Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.41/2006
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5C.41/2006 /bie

Urteil vom 3. Mai 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterinnen Escher, Hohl,
Gerichtsschreiber Schett.

Konkursmasse des X.________,
Klägerin und Berufungsklägerin,
handelnd durch das Konkursamt E.________,
(a.o. Konkursverwaltung), dieses vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Hess,

gegen

B.Y.________, Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwältin
Barbara
Haas-Helfenstein,

Grundbuchberichtigung,
Berufung gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern, I. Kammer
als Appellationsinstanz,
vom 28. Dezember 2005.

Sachverhalt:

A.
A.a Am 14. Juni 1989 verkaufte A.Y.________ seinem Sohn C.Y.________ das
Grundstück Nr. 000/GB in Z.________, umfassend das Wohn- und Geschäftshaus
"D.________" in Z.________. In Ziffer 5 der öffentlichen Urkunde wurden unter
anderem folgende Bestimmungen aufgenommen:
"Der Käufer, für sich und seine Rechtsnachfolger, räumt dem Verkäufer sowie
dessen Ehefrau, B.Y.________, einzeln und gemeinsam ein lebenslängliches und
unentgeltliches Wohnrecht im Sinne von Art. 776 ZGB ein; das Wohnrecht endet
mit dem Ableben des zweitversterbenden Wohnberechtigten. Das Wohnrecht
erstreckt sich auf ...

Nach dem Ableben des ersten Wohnberechtigten ist der überlebende
Wohnberechtigte berechtigt, eine weitere Person unentgeltlich in die
vorgenannte Wohnung aufzunehmen.

Falls das Wohnrecht freiwillig oder unfreiwillig nicht mehr ausgeübt wird
bzw. werden kann, hat der Verkäufer den Wohnberechtigten bzw. dem
überlebenden Wohnberechtigten eine Entschädigung von Fr. 1'000.-- (Franken
eintausend) pro Monat, jeweils monatlich im voraus zahlbar, zu leisten. Diese
Entschädigung verändert sich nach Massgabe des Landesindexes für
Konsumentenpreise des BIGA ...

Mit Entstehung der obgenannten Entschädigungsforderung ist der
Wohnrechtsbelastete einseitig berechtigt, das Wohnrecht löschen zu lassen."
Das Wohnrecht wurde zu Lasten des Grundstückes Nr. 000/GB in Z.________ und
zu Gunsten von A. und B.Y.________ im Grundbuch eingetragen.

A.b C.Y.________ räumte am 5. Juli 1999 X.________ ein Kaufrecht an der
genannten Liegenschaft ein, wobei dem Berechtigten sämtliche Rechte und
Pflichten aus dem Wohnrecht überbunden wurden. X.________ wurde am 27. März
2000 infolge Ausübung des Kaufrechts als neuer Eigentümer des Grundstücks
Nr. 000/GB in Z.________ im Grundbuch eingetragen.

B.
Am 29. Mai 2002 eröffnete der Amtsgerichtspräsident III von Luzern-Land über
das Vermögen von X.________ infolge seiner Insolvenzerklärung den Konkurs.
Das Konkursgericht ordnete die Durchführung im summarischen Verfahren an. Der
als ausserordentlicher Konkursverwalter eingesetzte Konkursbeamte von
E.________ ersuchte das Grundbuchamt von F.________ am 28. August 2002 das
Wohnrecht auf der Liegenschaft von X.________ zu löschen. Am 18. Dezember
2002 wies das Grundbuchamt diese Anmeldung ab, welche Verfügung die
Justizkommission des Obergerichts des Kantons Luzern auf Grundbuchbeschwerde
des ausserordentlichen Konkursverwalters hin am 13. August 2003 schützte.

C.
Die Konkursmasse X.________ reichte am 18. Februar 2004 beim Amtsgericht
F.________ gegen A. und B.Y.________ eine Grundbuchberichtigungsklage ein.
Sie beantragte die Löschung des auf dem Grundstück Nr. 000/GB in Z.________
eingetragenen Wohnrechts. Das Amtsgericht wies die Klage am 9. Dezember 2004
ab.

D.
Mit Entscheid vom 28. Dezember 2005 wies das Obergericht des Kantons Luzern
die gegen das erstinstanzliche Urteil erhobene Appellation ab und trat auf
die Klage gegen B.Y.________ nicht ein (Ziffer 2). Es schrieb das Verfahren
gegen den zwischenzeitlich verstorbenen A.Y.________ als gegenstandslos ab
(Ziffer 1). Die Kosten beider kantonaler Instanzen wurden der Klägerin
auferlegt (Ziffer 3).

E.
Mit Berufung vom 30. Januar 2006 beantragt die Konkursmasse X.________ dem
Bundesgericht, Ziffer 2 und 3 des obergerichtlichen Entscheides aufzuheben
und die Sache zu weiterer Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

B. Y.________ schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten
sei. Sie stellt das Gesuch um Sicherstellung der Parteikosten.

Das Obergericht hat sich anlässlich der Aktenübersendung nicht vernehmen
lassen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Die Berufung richtet sich gegen einen Endentscheid eines oberen
kantonalen Gerichts, der nicht mehr durch ein ordentliches kantonales
Rechtsmittel angefochten werden kann (Art. 48 Abs. 1 OG). Ob ein
Zivilrechtsstreit vorliegt, beurteilt sich nach der Art des geltend gemachten
Anspruchs. Die Grundbuchberichtigungsklage ist im Bundeszivilrecht begründet
und überdies vermögensrechtlicher Natur. Der erforderliche Streitwert ist
erreicht (Art. 46 OG). Entgegen der Auffassung der Berufungsbeklagten, die
offenbar von der materiellen Beurteilung der Sache und nicht von der
Rechtsnatur des Streitgegenstandes ausgeht, ist die Berufung zulässig.

1.2 Gemäss Art. 55 Abs. 1 lit. b OG hat der Berufungskläger anzugeben, welche
Punkte des Entscheides angefochten und welche Änderungen beantragt werden.
Der Antrag auf Rückweisung an die Vorinstanz zu neuem Entscheid genügt nur,
sofern das Bundesgericht die Rechtsauffassung des Berufungsklägers teilt,
aber kein Endurteil fällen kann, sondern die Sache zu weiterer Abklärung an
die Vorinstanz zurückweisen muss. Dies dürfte vorliegend der Fall sein. Zudem
kann der Begründung entnommen werden, dass die Berufungsklägerin im Ergebnis
die Gutheissung ihrer Klage anstrebt (BGE 125 III 412 E. 1b).

1.3 Das Bundesgericht ist an die tatsächlichen Feststellungen der letzten
kantonalen Instanz gebunden, es wäre denn, dass sie unter Verletzung
bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen sind (BGE 130 III 102
E. 2.2). Vorbehalten bleibt die Berichtigung offensichtlich auf Versehen
beruhender Feststellungen von Amtes wegen (Art. 63 Abs. 2 OG). Ausführungen
gegen die tatsächlichen Feststellungen sind unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c
OG). Für die Kritik an der Beweiswürdigung durch die Vorinstanz ist die
staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Willkürverbotes gegeben
(Art. 9 BV, Art. 43 Abs. 1 OG). Diese Anforderungen gelten auch für die
Berufungsantwort (Art. 59 Abs. 3 OG). Soweit die Berufungsklägerin sich zur
Entschädigung der Berufungsbeklagten für die Nichtausübung des strittigen
Wohnrechts äussert, ist sie nicht zu hören. Dies gilt in gleicher Weise für
die Darlegungen der Berufungsbeklagten zur schleppenden Arbeitsweise des
Konkursverwalters.

2.
Anlass zur Berufung bildet die Frage, auf welche Weise in einem
Konkursverfahren der Bestand einer strittigen Dienstbarkeit zu klären ist.

2.1 Ist der Eintrag eines dinglichen Rechts ungerechtfertigt, so kann
jedermann, der dadurch in seinen dinglichen Rechten verletzt ist, auf
Abänderung oder Löschung klagen (Art. 975 Abs. 1 ZGB). Der Richter stellt die
materielle Rechtslage fest und schafft mit seinem Urteil die Grundlage für
die Richtigstellung im Grundbuch (Art. 963 Abs. 2 ZGB; Homberger, Zürcher
Kommentar, N. 30 zu Art. 975 ZGB). Vorbehalten bleiben die von gutgläubigen
Dritten durch Eintragung erworbenen dinglichen Rechte und die Ansprüche auf
Schadenersatz (Art. 975 Abs. 2 ZGB). Im vorliegenden Fall war bei Eröffnung
des Konkurses betreffend das strittige Wohnrecht keine
Grundbuchberichtigungsklage hängig. Damit haben die zuständigen Konkursorgane
nach Auflegung des Kollokationsplanes weder über die Fortführung des
Verfahrens noch über die Anerkennung oder Abtretung des strittigen Anspruchs
an die Gläubiger zu befinden (Art. 207 Abs. 1 SchKG, Art. 260 Abs. 1 SchKG,
Art. 63 KOV [SR 281.32]).

2.2 Findet sich - wie im vorliegenden Fall - in der Konkursmasse ein
Grundstück, so hat der Konkursverwalter dieses anhand des Grundbuchauszugs
unter Angabe der Rechte Dritter in das Inventar aufzunehmen oder auf den
Grundbuchauszug zu verweisen (Art. 26 Abs. 1 KOV). Bei der Erwahrung der
Konkursforderungen werden die aus dem Grundbuch ersichtlichen Forderungen
einschliesslich der beschränkten dinglichen Rechte aufgenommen, auch wenn sie
nicht eingegeben worden sind (Art. 246 SchKG; BGE 39 I 448 E. 2). Die auf dem
Grundstück ruhenden Lasten werden ins Lastenverzeichnis aufgenommen, das
Bestandteil des Kollokationsplanes bildet (Art. 247 Abs. 2 SchKG, Art. 125
VZG [SR 281.42], Art. 58 Abs. 2 KOV), womit deren Bereinigung im
Kollokationsverfahren und nicht in einem eigenen Lastenbereinigungsverfahren
wie bei der Spezialexekution erfolgt. Der Gläubiger, der mit der Abweisung
seiner Forderung nicht einverstanden ist oder gegen die Zulassung eines
andern Gläubigers oder dessen Rang vorgehen will, hat eine Kollokationsklage
einzureichen; es findet das beschleunigte Verfahren Anwendung (Art. 250
SchKG). Gegenstand der Kollokationsklage ist nicht der Bestand oder
Nichtbestand einer Forderung, sondern einzig die Frage, inwieweit angemeldete
Gläubigeransprüche bei der Liquidation der Aktivmasse zu berücksichtigen
sind. Der Richter kann nur über eine Forderung befinden, die Gegenstand einer
vorgängigen Entscheidung der Konkursverwaltung gebildet hat oder zu deren
Anspruchsgrundlage die Konkursmasse im Verfahren zumindest Stellung nehmen
konnte. Das Urteil entfaltet seine Wirkungen grundsätzlich nur im Konkurs
(Dieter Hierholzer, in : Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs, [Hrsg.] Staehelin/Bauer/Staehelin, SchKG III, Basel 1998, N. 2 und
56 zu Art. 250 SchKG).

2.3 Dem angefochtenen Entscheid kann nicht entnommen werden, wieweit das
Konkursverfahren X.________ schon fortgeschritten ist. Insbesondere ist nicht
bekannt, ob der Kollokationsplan bereits erstellt und allenfalls angefochten
worden ist. Hingegen geht aus dem obergerichtlichen Entscheid hervor, dass
der Konkursverwalter zuerst (erfolglos) eine Löschung des Wohnrechts im
Grundbuch veranlasst hat. Alsdann reichte er für die Konkursmasse die
Grundbuchberichtigungsklage ein, welche Anlass zur vorliegenden Berufung
gibt. Da es sich auf jeden Fall nicht um die Weiterführung einer vom
Konkursiten bereits anhängig gemachten Klage handelt, ist aus Gründen der
Prozessökonomie der Streit um das im Grundbuch eingetragene Wohnrecht im
Lastenbereinigungsverfahren und somit im Kollokationsprozess zu entscheiden
(BGE 119 III 124 E. 2c, betreffend Geltendmachung eines
Bauhandwerkerpfandrechts nach Konkurseröffnung). Sobald das Konkursverfahren
eröffnet ist, ersetzt das Kollokationsverfahren den ordentlichen
Zivilprozess. Damit ist die Anhebung eines Zivilprozesses zur Geltendmachung
eines im Konkurs eingegebenen Anspruchs ausgeschlossen (Ingrid Jent-Sørensen,
Die Rechtsdurchsetzung bei der Grundstückverwertung in der Spezialexekution,
N. 459 S. 195 mit Hinweis auf das soeben zitierte Urteil). Die Vorinstanz hat
damit zu Recht betont, dass das Konkursrecht die Verfahrensabläufe zwingend
und abschliessend regelt, womit kein Raum für zivilrechtliche Klagen bleibt.

2.4 Die Berufungsklägerin schliesst aus der auf den Konkurs begrenzten
Rechtswirkung des Kollokationsplans einschliesslich des Lastenverzeichnisses,
dass sie im Interesse eines bestmöglichen Verwertungsergebnisses für
definitive Klarheit über den Bestand des Wohnrechts sorgen müsse. Dass die
strittige Dienstbarkeit unter Umständen im Grundbuch eingetragen bleibt, wenn
gegen deren Aufnahme in das Lastenverzeichnis keine Kollokationsklage erhoben
werden wird, trifft zu; eine Löschung der Last könnte allenfalls bei der
Versteigerung des Grundstücks infolge eines Doppelaufrufs (Art. 258 Abs. 2
SchKG in Verbindung mit Art. 142 Abs. 1 SchKG) von Gesetzes wegen erfolgen
(Art. 150 Abs. 3 SchKG). Ebenso betont die Berufungsklägerin zu Recht, dass
in der Folge der Erwerber des belasteten Grundstücks mit Ansprüchen des
Dienstbarkeitsberechtigten konfrontiert werden wird. Indes beachtet sie hier
die Grenzen des Konkursverfahrens nicht. Es geht dabei ausschliesslich um die
Verwertung der Aktiven im Vermögen des Konkursiten zur Befriedigung seiner
Gläubiger. Zwar soll sich der Konkursbeamte im Interesse der Gläubiger für
ein möglichst positives Verwertungsergebnis einsetzen, welches im Hinblick
auf die Ausstellung der Konkursverlustscheine auch dem (privaten) Konkursiten
dient (Marc Russenberger, in: Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, [Hrsg.] Staehelin/Bauer/Staehelin, SchKG III,
Basel 1998, N. 7 zu Art. 240 SchKG). Dieses Ziel hat er jedoch im Rahmen des
vom Gesetz vorgegebenen Verfahrens zu verfolgen, so etwa bei der Gestaltung
der Steigerungsbedingungen (BGE 128 III 339 E. 4c/aa). Hingegen verschafft es
ihm keine Kompetenzen, die das Gesetz nicht ohnehin vorsieht. Auf keinen Fall
soll das Konkursverfahren dazu dienen, die rechtliche Lage aller
Vermögenswerte der Masse ein für alle Mal zu klären. Damit ist der
Konkursverwalter nicht berechtigt, den Bestand des strittigen Wohnrechts
durch die Einreichung einer Grundbuchberichtigungsklage vom Gericht
abschliessend klären zu lassen.

2.5 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid festgehalten, dass
Gegenstand des Verfahrens ausschliesslich der Bestand des Wohnrechts sei.
Nicht zu entscheiden sei, ob die Entschädigung für die Nichtausübung des
Wohnrechts durch die Masse oder durch den Ersteigerer zu tragen wäre. Diese
konkursrechtlichen Verfahrensfragen seien allenfalls nach dem Entscheid über
den Bestand der Dienstbarkeit zu beantworten. Ein Zusammenhang mit der
beantragten Löschung sei nicht schlüssig dargetan und nicht ersichtlich. In
diesem Zusammenhang besteht die Berufungsklägerin darauf, dass es im
vorliegenden Verfahren nicht bloss um eine strittige Dienstbarkeit gehe,
sondern auch um eine Massaschuld, nämlich die Entschädigung für die
Nichtausübung des Wohnrechts. Darüber könne nicht im Kollokationsverfahren
entschieden werden. Was Gegenstand des Prozesses bildet, wird in den von der
Dispositionsmaxime beherrschten Verfahren durch die Anträge des Klägers
bestimmt (Vogel/Spühler, Grundriss des Zivilprozessrechts, 8. Auflage, N. 4
S. 187; Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, S. 98). Vorliegend hatte
die Klägerin und heutige Berufungsklägerin in der beim Amtsgericht am 18.
Februar 2004 eingereichten Klage beantragt, das Grundbuchamt anzuweisen, dass
das Wohnrecht gelöscht werde, eventualiter die Beklagten zur Mitteilung an
das Grundbuchamt zu verpflichten, dass sie ihre Zustimmung zur Löschung des
Wohnrechts erteilen. In der Appellation vom 14. Januar 2005 erneuerte die
Berufungsklägerin diese Anträge. Damit ist der Vorinstanz beizupflichten,
wenn sie ihren Entscheid auf Behandlung dieser Anträge beschränkt hat.

2.6 Schliesslich verweist die Berufungsklägerin auf ihre gesetzliche
Prozessführungsbefugnis, welche eine logische Folge ihres allgemeinen
Auftrags zur Erhaltung und Verwertung der Masse bilde. Das trifft gewiss zu.
Indes blendet sie auch hier aus, dass das Konkursrecht die Kompetenzen der
konkursamtlichen Organe und das Verfahren im Einzelnen regelt. Der
Konkursverwalter vertritt zwar von Gesetzes wegen die Masse vor Gericht (Art.
240 SchKG). Damit ist er aber noch nicht befugt, einen Zivilprozess anzuheben
und auf diese Weise die gerichtliche Beurteilung einer konkreten Frage zu
veranlassen, die er durch Erlass einer Verfügung einstweilen selber zu
beantworten hat. Ist die dingliche Lage eines Grundstücks in der Masse
strittig, so hat er über die angemeldeten Ansprüche in einer
Kollokationsverfügung zu befinden, welche von den Berechtigen angefochten
werden kann (Art. 247 ff. SchKG). Damit bleibt kein Raum für eine
Grundbuchberichtigungsklage.

3.
Nach dem Gesagten ist der Berufung kein Erfolg beschieden. Ausgangsgemäss
trägt die Berufungsklägerin die Kosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie schuldet der
Berufungsbeklagten eine angemessene Parteientschädigung (Art. 159 Abs. 2 OG).
Deren Gesuch um Sicherstellung allfälliger Parteikosten ist mit
gleichzeitiger Einreichung der Berufungsantwort gegenstandslos geworden (Art.
150 Abs. 2 OG; BGE 118 II 87 E. 2; 128 III 191 E. 1, nur publiziert in JdT
2003 I 30).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 5'000.-- wird der Berufungsklägerin auferlegt.

3.
Die Berufungsklägerin hat die Berufungsbeklagte für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entschädigen.

4.
Das Gesuch der Berufungsbeklagten um Sicherstellung ihrer Parteikosten wird
als gegenstandslos abgeschrieben.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, I.
Kammer als Appellationsinstanz, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Mai 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: