Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Staatsrecht 1P.25/2007
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{T 0/2}
1P.25/2007 /fun

Urteil vom 22. Februar 2007

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Aeschlimann, Eusebio,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

X. ________, Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld,
Obergericht des Kantons Thurgau, Promenadenstrasse 12A, 8500 Frauenfeld.

Strafverfahren,

Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons
Thurgau vom 31. August 2006.

Sachverhalt:

A.
Am 25. Januar 2004 sahen die beiden Polizeibeamten Y.________ und Z.________
in Bürglen einen auf dem Trottoir parkierten Personenwagen. Während einer der
beiden Polizeibeamten mit dem Ausfüllen des Ordnungsbussenzettels beschäftigt
war, begab sich X.________, der Lenker des parkierten Fahrzeugs, zum
Streifenwagen, um die Busse sofort zu bezahlen. Nachdem ihm eröffnet worden
war, die Busse betrage Fr. 120.-- und nicht Fr. 60.-- wie er meinte, gab er
auf die Frage, ob er die Busse sofort bezahlen wolle, zur Antwort, sie
könnten ihm diese zustellen. Nach seinem Namen gefragt, teilte X.________ den
Polizeibeamten mit, sie hätten ja die Autonummer, und ausserdem sei das Auto
angeschrieben. Daraufhin fuhr X.________ mit seinem Fahrzeug weg. Die
Polizeibeamten folgten ihm und forderten ihn mittels Lichthupe und Matrix
"Stopp Polizei" auf, sein Fahrzeug anzuhalten. Als X.________ sein Fahrzeug
beim Restaurant Sonne anhielt, entstand ein Wortwechsel und ein Handgemenge.

B.
Die Bezirksgerichtliche Kommission Weinfelden verurteilte X.________ am 6.
Januar 2006 wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte zu einer Gefängnisstrafe
von sechs Wochen unter Gewährung des bedingten Strafvollzuges. Die
Bezirksgerichtliche Kommission erachtete es als erwiesen, dass der
Polizeibeamte Y.________, nachdem X.________ beim Restaurant Sonne aus seinem
Fahrzeug ausgestiegen war, diesen "bestimmt, aber in höflichem Ton" darum
gebeten habe, mitzukommen und seine Personalien bekannt zu geben. Daraufhin
habe X.________ den Polizeibeamten Y.________ mit der Brust weggestossen und
ihm mit der Faust ins Gesicht geschlagen.

Eine von X.________ dagegen erhobene Berufung befand das Obergericht des
Kantons Thurgau mit Urteil vom 31. August 2006 sowohl im Schuld- als auch im
Strafpunkt als unbegründet. Es führte zusammenfassend aus, dass die
Beweiswürdigung der Vorinstanz korrekt und vollständig sei. Ergänzend führte
es aus, dass ein Schuldspruch selbst dann erfolgt wäre, wenn lediglich auf
die Aussagen des Angeschuldigten abgestellt würde. Der Angeschuldigte
bestreite nicht, dass er auf den Polizeibeamten Y.________ zugegangen sei und
ihn mit der Brust weggestossen habe. Auch habe er den beiden Polizeibeamten
gedroht, sie kämen dran. Zudem habe er den Polizeibeamten Z.________ über die
Strasse verfolgt. Mit diesem Verhalten habe er den Tatbestand von Art. 285
Ziff. 1 StGB erfüllt. Dabei sei unerheblich, wie das Handgemenge zwischen dem
Angeschuldigten und dem Polizeibeamten Y.________ nach dem Wegstossen genau
verlief, und ob sich der Angeschuldigte dabei oder später verletzte. Seine
entsprechenden Beweisanträge seien deshalb abzuweisen.

C.
X.________ erhob gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau mit
Eingabe vom 8. Januar 2007 staatsrechtliche Beschwerde.

Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss eine staatsrechtliche Beschwerde die
wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten,
welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie
durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Im staatsrechtlichen
Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene
Rügen. Auf bloss allgemein gehaltene, rein appellatorische Kritik am
angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 130 I 258 E.
1.3). Wird beispielsweise Willkür geltend gemacht, ist im Einzelnen zu
zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist,
mit der tatsächlichen Situation in krassem und offensichtlichem Widerspruch
steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt
oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 125 I
492 E. 1b).

Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung im angefochtenen Urteil
nicht rechtsgenüglich auseinander. Mit seiner Darlegung der eigenen Sicht der
Dinge vermag er nicht aufzuzeigen, inwiefern das angefochtene Urteil ihn in
seinen verfassungsmässigen Rechten verletzen sollte. Mangels einer genügenden
Begründung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG ist auf die Beschwerde nicht
einzutreten.

2.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die
bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht

im Verfahren nach Art. 36a OG:

1.
Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Staatsanwaltschaft und dem
Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Februar 2007

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied:  Der Gerichtsschreiber: