Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Staatsrecht 1P.48/2007
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1P.48/2007 /ggs

Urteil vom 11. Juni 2007

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Reeb,
Gerichtsschreiber Haag.

Ehepaar X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Andrea
Bianchi,

gegen

1.Schätzungskommission der Gesamtmeliorationskommission Rueun,
2.Meliorationskommission Rueun,
Nr. 1 und 2 vertreten durch Rechtsanwalt Remo Cahenzli,
3.Y.________,
4.Z.________,
Beschwerdegegner,
Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden,
2. Kammer, Obere Plessurstrasse 1, 7001 Chur.

Neuzuteilung im Rahmen der Güterzusammenlegung,

Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil
des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden,

2. Kammer, vom 27. Oktober 2006.
Sachverhalt:

A.
Die Gemeinde Rueun ordnete am 14. Dezember 1990 eine Gesamtmelioration für
ihr gesamtes Gemeindegebiet an. Die Gemeindeversammlung genehmigte am 20.
April 1991 das Reglement für die Durchführung der Gesamtmelioration und
bestellte die Schätzungskommission. Am 25. August 2005 publizierte das Amt
für Landwirtschaft, Strukturverbesserungen und Vermessung (ALSV) die
Neuzuteilung in der Gesamtmelioration. Die Unterlagen lagen vom 26. August
bis zum 14. September 2005 öffentlich auf. In der Publikation wurde darauf
hingewiesen, dass Einsprachen gegen die Neuzuteilung, gegen die
Nachbonitierung, gegen fehlende oder im Güterzettel neu eingetragene
Anmerkungen, Vormerkungen und Dienstbarkeiten und gegen die Stallschätzung
erhoben werden können.

Die Eheleute X.________ führen in Rueun/Gula einen Landwirtschaftsbetrieb.
Dem Ehemann wurde im Rahmen der Gesamtmelioration Rueun die Eigentümer-Nr.
117, der Ehefrau die Eigentümer-Nr. 226 zugeteilt.

B.
Das Ehepaar X.________ erhob Einsprache bei der Schätzungskommission und
verlangten unter anderem die Aufhebung der Neuzuteilung an sie, d.h. an die
Eigentümer-Nrn. 117 und 226, eventualiter die Zuweisung der Parzellen 196 und
197, Salavras, samt Stall sowie von Parzelle 210, Gula, und des Stalls auf
der Parzelle 61 in Bual sura. Überdies beantragten sie, die Ausscheidung der
Wegparzelle 201, Gula, sei aufzuheben und das diese Parzelle umfassende Land
dem Eigentümer 117 zuzuweisen unter Aufhebung des Überbaurechts Nr. 545 und
unter Bildung eines Fusswegrechts zwischen den Parzellen 204 (Wegparzelle zum
Hof Gula) und dem Fusswegrecht zulasten der Parzelle 212. Nachdem die
Einsprache in Einigungsverhandlungen teilweise bereinigt werden konnte,
entschied die Schätzungskommission am 13. März 2006, dass die Zuteilung an
Ehepaar X.________ gemäss dem beiliegenden Güterzettel und dem beiliegenden
Planausschnitt von Bual sura erfolge. Die protokollarisch festgehaltenen
Änderungen der Zuteilung in Gula und Val Sins Ransauls seien darin
verarbeitet. Die Regelung bezüglich Abbruch des Bienenhauses und Entfernung
der Bäume auf der alten Parzelle 939 in Bual sura zulasten des Ausbaus des
Güterweges bleibe unverändert, ebenso die Zuteilung des Stalles Nr. 63 in
Starpuns sut (Zuteilung an A.________). Der Wertanteil für P.X.________ (2/8)
am Stall Nr. 63 in Starpuns sut werde unverändert bei Fr. 900.-- belassen.

C.
Gegen diesen Entscheid der Schätzungskommission erhob das Ehepaar X.________
Rekurs beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden und beantragten die
Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung der Angelegenheit
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Mit Urteil vom 27. Oktober 2006 hat das
Verwaltungsgericht den Rekurs unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten
der beiden Rekurrenten abgewiesen.

D.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 17. Januar 2007 verlangt das Ehepaar
X.________ im Wesentlichen die Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts
vom 27. Oktober 2006. Sie rügen die Missachtung allgemeiner
Verfahrensgarantien (Art. 29 BV) sowie die Verletzung von Garantien im
gerichtlichen Verfahren (Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK).

E.
Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit
darauf eingetreten werde. Die Schätzungskommission der Gesamtmelioration
Rueun und die Meliorationskommission Rueun stellen den Antrag, die Beschwerde
sei abzuweisen. In ihrer Replik halten die Beschwerdeführer an ihrem in der
Beschwerde zum Ausdruck gebrachten Standpunkt fest.

F.
Mit Präsidialverfügung vom 23. Februar 2007 wurde das Gesuch um aufschiebende
Wirkung abgewiesen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das
Bundesgericht (BGG, SR 173.110) in Kraft getreten. Dieses Gesetz ist auf ein
Beschwerdeverfahren nur anwendbar, wenn der angefochtene Entscheid nach dem
1. Januar 2007 ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Diese Voraussetzung ist
vorliegend nicht erfüllt, weshalb die Beschwerde nach den Bestimmungen des OG
zu beurteilen ist.

2.
Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein kantonal
letztinstanzlicher Endentscheid (Art. 84 Abs. 2 und Art. 86 Abs. 1 OG). Die
Beschwerdeführer sind davon als Eigentümer von Land im Meliorationsgebiet im
Sinne von Art. 88 OG persönlich betroffen und sind zur Rüge der Verletzung
verfassungsmässiger Rechte legitimiert. Die staatsrechtliche Beschwerde ist
somit zulässig.

3.
3.1 Im Zusammenhang mit der Rüge der Verletzung von allgemeinen
Verfahrensgarantien (Art. 29 BV) bringen die Beschwerdeführer vor, sie hätten
bereits in ihrer Einsprache die Grenzziehung bei mehreren Parzellen, so unter
anderem auch die Grenzziehung bei der Parzelle Nr. 364 der M.X.________ in
Ransauls beanstandet und namentlich den Spickel im westlichen Bereich dieser
Parzelle, der bei der Neuzuteilung beigefügt worden sei, als fernab jeglicher
logischer Überlegungen und meliorationstechnischer Grundsätze kritisiert. Die
Schätzungskommission habe diesen "Antrag" nicht behandelt. Im Rekurs an das
Verwaltungsgericht sei diese Unterlassung als formelle Rechtsverweigerung
gerügt worden. Im angefochtenen Urteil werde dazu ausgeführt, die
Beschwerdeführer hätten gar keinen entsprechenden Antrag gestellt. Das sei
willkürlich. Der Abschnitt betreffend die beanstandeten Grenzziehungen habe
dazu gedient, den Antrag auf Aufhebung der Neuzuteilung zu stützen. Das
Verwaltungsgericht habe dem Aufhebungsantrag in Verbindung mit dem Abschnitt
auf Seite 5 lit. dd der Einsprache die Qualifikation als selbständiges
Begehren versagt, was verfassungsrechtlich unhaltbar sei. Die Feststellung,
die Einsprecher hätten nicht ausreichend konkretisiert, wie die entsprechende
Grenze anders zu führen sei, sei aktenwidrig. Sie hätten den Spickel im
westlichen Teil der Parzelle Nr. 364 in ihrer Einsprache ausdrücklich erwähnt
und damit rechtsgenügend kundgetan, dass der genannte Spickel bei einer
Neuzuteilung zu beseitigen sei.

Das Verwaltungsgericht erklärt zum von den Beschwerdeführern erwähnten
Abschnitt auf S. 5 lit. dd der Einsprache, darin sei kein selbständiges
Begehren enthalten. Es werde denn auch im Einspracheverfahren nicht konkret
Antrag gestellt, wie die betreffende Grenze anders zu führen wäre, ja es
werde nicht einmal begründet, weswegen diese Grenzziehung unlogisch sei und
die Bewirtschaftung erschwere. Diese Beurteilung der erwähnten Passage auf S.
5 der Einsprache durch das Verwaltungsgericht ist verfassungsrechtlich nicht
zu beanstanden. Auch dass das Verwaltungsgericht verlangt, entsprechende
Anträge seien in der Einsprache selbst und nicht erst in einem späteren
Zeitpunkt zu formulieren, ist nicht verfassungswidrig.

3.2 Die Beschwerdeführer bringen vor, das Verwaltungsgericht habe Art. 29
Abs. 2 BV verletzt, indem es ohne Begründung die Durchführung des von ihnen
beantragten Augenscheins im Gebiet Ransauls abgelehnt habe. Dieser Vorwurf
ist angesichts der vorstehenden Ausführungen unberechtigt. Fehlt es mit Bezug
auf den genannten Spickel an einem formellen Antrag in der Einsprache, so
waren diesbezüglich weitere Sachverhaltsabklärungen entbehrlich. Das brachte
das Verwaltungsgericht mit dem kurzen Hinweis zum Ausdruck, die
diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführer stiessen ins Leere.

4.
Weiter kritisieren die Beschwerdeführer, dass Ingenieur B.________ die Pläne
der Gesamtmelioration Rueun ausgearbeitet, an den Sitzungen der
Meliorationskommission mit beratender Stimme teilgenommen und darüber hinaus
an den Sitzungen der Einsprachebehörde teilgenommen und für diese als Aktuar
die Einspracheentscheide redigiert habe. Diese Doppelfunktion verletze Art. 6
Ziff. 1 EMRK und Art. 30 Abs. 1 BV.

4.1 Nach der Praxis des Bundesgerichts sind politische Behörden
(Kantonsregierungen, Gemeindeexekutiven usw.) aufgrund ihres Amtes, anders
als ein Gericht, nicht allein zur (neutralen) Rechtsanwendung oder
Streitentscheidung berufen. Sie tragen zugleich eine besondere Verantwortung
für die Erfüllung bestimmter öffentlicher Aufgaben (Urteil 2A.364/1995 des
Bundesgerichtes vom 14. Februar 1997 in ZBl 99/1998 S. 289 E. 3b). Das
Bundesgericht hat denn auch wiederholt entschieden, dass Behördenmitglieder
nur dann in den Ausstand zu treten haben, wenn sie an der zu behandelnden
Sache ein persönliches Interesse haben (BGE 107 Ia 135 E. 2b S. 137; 125 I
119 E. 3b-e S. 123 f.); nimmt ein Behördenmitglied jedoch öffentliche
Interessen wahr, so besteht grundsätzlich keine Ausstandspflicht (Urteil
1P.426/1999 des Bundesgerichtes vom 20. Juni 2000 in ZBl 103/2002 S. 36 E. 2a
S. 37 mit Hinweisen). Diese Grundsätze hat das Verwaltungsgericht auch auf
den vorliegenden Fall angewendet.

4.2 Die Schätzungskommissionen werden in Art. 37 des Meliorationsgesetzes des
Kantons Graubünden vom 5. April 1981 (MelG) in gleicher Weise wie das
Verwaltungsgericht ausdrücklich als Rechtsmittelinstanzen bezeichnet. Die
Einsprache in Meliorationssachen führt nach Bündner Recht nicht an die
Meliorationskommission, welche den angefochtenen erstinstanzlichen
Meliorationsentscheid getroffen hat, sondern an die als erste
Rechtsmittelinstanz amtende Schätzungskommission. Nach Art. 40 Abs. 3 MelG
kann die Schätzungskommission für ihren Entscheid den ausführenden Fachmann
und für die Redaktion einen rechtskundigen Aktuar beiziehen. Das
Verwaltungsgericht ging im angefochtenen Entscheid davon aus, dass die
Schätzungskommission nach bündnerischem Meliorationsgesetz keine richterliche
Behörde darstelle. Ob diese Beurteilung zutrifft, kann im vorliegenden
Verfahren offen bleiben (vgl. E. 4.3 und 4.4 hiernach).

4.3 Die aus Art. 6 EMRK und Art. 30 Abs. 1 BV ableitbaren Ansprüche auf ein
unparteiliches Gericht sind auf nicht richterliche Behörden nicht direkt
anwendbar. Wann deren Mitglieder in Ausstand zu treten haben, bestimmt sich
nach dem kantonalen Recht und den aus Art. 29 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 BV
herzuleitenden Grundsätzen. Dabei kann der Gehalt von Art. 30 Abs. 1 BV nach
der Rechtsprechung nicht unbesehen auf die allgemeinen Verfahrensgarantien
von Art. 29 Abs. 1 BV und nicht richterliche Behörden übertragen werden (BGE
127 I 196 E. 2b S. 198, mit Hinweisen). Es gilt vielmehr, dem spezifischen
Umfeld und Aufgabenbereich der betroffenen Behörde Rechnung zu tragen und die
Anforderungen an die Unparteilichkeit unter Berücksichtigung ihrer gesetzlich
vorgegebenen Funktion und Organisation zu ermitteln (vgl. BGE 125 I 119 E. 3d
S. 123, 209 E. 8a S. 218 mit Hinweisen). Ist die amtliche Mehrfachbefassung
systembedingt und damit unvermeidlich, so liegt keine unzulässige
Vorbefassung vor.

Die Handhabung des kantonalen Rechts prüft das Bundesgericht auf Willkür hin.
Mit freier Kognition beurteilt es hingegen, ob bei der als nicht willkürlich
erkannten Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts der bundesrechtliche
Anspruch auf Unvoreingenommenheit der entscheidenden Behörde gewahrt ist
(vgl. Urteil 2A.364/1995 vom 14. Februar 1997 in ZBl 99/1998 S. 289 E. 3a mit
Hinweisen; Urteil 2P.231/1997 vom 19. Mai 1998 in ZBl 100/1999 S. 74 ff. E.
2b; BGE 125 I 119 E. 3 S. 122 ff.).
4.4 Art. 40 MelG erlaubt den Beizug des ausführenden Fachmanns in der
Schätzungskommission ausdrücklich. Gemeint ist dabei wohl eine
Expertenfunktion. Hinsichtlich des Aktuars wird der Schätzungskommission die
Möglichkeit eingeräumt, eine rechtskundige Person für die Redaktion der
Entscheide beizuziehen. Das Gesetz sieht dafür allerdings zu Recht nicht den
beratenden Fachmann vor. Andernfalls wäre die Rechtsmittelfunktion der
Schätzungskommission als unabhängige Verwaltungsbehörde unter dem
Gesichtspunkt von Art. 29 Abs. 1 BV in Frage gestellt. In diesem Sinne
verlangt namentlich Art. 33 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 22. Juni
1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG, SR 700) gegen
raumplanungsrechtliche Verfügungen und Nutzungspläne ein Rechtsmittel an
wenigstens eine Beschwerdebehörde mit voller Überprüfung. In
Meliorationssachen ist eine solche Überprüfung durch eine
Rechtsmittelinstanz, welche auch eine Ermessenskontrolle mitumfasst, in
gleicher Weise nötig. Davon geht auch Art. 40 MelG aus. Diese Rolle kann das
Verwaltungsgericht in Meliorationssachen nicht übernehmen, überprüft es doch
gemäss Art. 53 lit. a des Gesetzes vom 9. April 1967 über die
Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton Graubünden (Verwaltungsgerichtsgesetz,
VGG) nur Rechtsverletzungen einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch
des Ermessens.

Diese Überlegungen führen im vorliegenden Verfahren zum Schluss, dass die
Mitwirkung von Ingenieur B.________, welcher bereits als beratender Fachmann
für die Meliorationskommission Rueun tätig war, als Aktuar der
Schätzungskommission die allgemeine Verfahrensgarantie von Art. 29 Abs. 1 BV
und die darin für Verwaltungsbehörden enthaltenen Unabhängigkeits- und
Unparteilichkeitsgrundsätze verletzt. Von einer systembedingten und damit
unvermeidlichen Mehrfachbefassung kann nicht gesprochen werden. Zwar beziehen
sich die Beschwerdeführer in ihrer Kritik am angefochtenen Entscheid
ausdrücklich nur auf die Art. 30 Abs. 1 BV und 6 Ziff. 1 EMRK. Sinngemäss
machen sie jedoch auch ihren Anspruch auf ein faires Verfahren im Sinne von
Art. 29 Abs. 1 BV geltend.

5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die staatsrechtliche Beschwerde wegen
Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV gutzuheissen und der angefochtene Entscheid
des Verwaltungsgerichts aufzuheben ist.

Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens ist keine
Gerichtsgebühr zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Die Meliorationskommission
Rueun hat die obsiegenden Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundegericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen, und das Urteil des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden vom 27. Oktober 2006 wird
aufgehoben.

2.
Es wird keine Gerichtsgebühr erhoben.

3.
Die Meliorationskommission Rueun hat die Beschwerdeführer für das
bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons
Graubünden, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Juni 2007

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: