Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Staatsrecht 1P.4/2007
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{T 0/2}
1P.4/2007 /fun

Urteil vom 22. März 2007

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Fonjallaz,
Gerichtsschreiberin Gerber.

X. ________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andres
Büsser,

gegen

Generalprokurator des Kantons Bern, Hochschulstrasse 17, Postfach 7475, 3001
Bern,
Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, Hochschulstrasse 17, Postfach
7475, 3001 Bern.

Strafverfahren (SVG),

Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons
Bern, 2. Strafkammer,
vom 10. Oktober 2006.

Sachverhalt:

A.
Am 24. Juli 2003 wurde auf der Autobahn A1-Ost zwischen Kirchberg und
Kriegstetten ein Unfall gemeldet, an dem der von X.________ gelenkte Range
Rover und der von Y.________ gelenkte Audi 100 beteiligt waren. Y.________
räumte ein, dass er den Range Rover rechts überholt habe und dass er mit
diesem kollidiert sei, als er versuchte, wieder auf die Überholspur zu
wechseln. Er machte jedoch geltend, dieses Überholmanöver sei eine Reaktion
darauf gewesen, dass ihm X.________ zuvor minutenlang mit einem Abstand von
weniger als einer Wagenlänge hinterher gefahren sei und ihn anschliessend
rechts überholt habe.

Die Polizei verzeigte daraufhin Y.________ wegen Rechtsüberholens und
unvorsichtigem Fahrstreifenwechsels auf der Autobahn und X.________ wegen
Nichtwahrens eines ausreichenden Abstandes beim Hintereinanderfahren und
Rechtsüberholens auf Autobahn als Lenker eines Personenwagens. Gegen beide
Verzeigten erging ein entsprechendes Strafmandat. Y.________ akzeptierte
dieses, während X.________ dagegen Einspruch erhob.

Am 11. Oktober 2004 verurteilte der Gerichtspräsident 4a des Gerichtskreises
V Burgdorf-Fraubrunnen X.________ wegen grober Verkehrsregelverletzung durch
Rechtsüberholen auf Autobahn als Lenker eines Personenwagens zu einer Busse
von Fr. 1'500.--. Von der Anschuldigung des Nichtwahrens eines ausreichenden
Abstandes beim Hintereinanderfahren wurde X.________ freigesprochen.

Gegen dieses Urteil erklärte X.________ die Appellation; der stellvertretende
Generalprokurator des Kantons Bern erhob Anschlussappellation.

B.
Am 14. Juni 2006 wurde X.________ von der Gerichtspräsidentin 17 des
Gerichtskreises VIII Bern-Laupen wegen grober Verkehrsverletzung zu 30 Tagen
Gefängnis bedingt und zu einer Busse von Fr. 2'000.-- verurteilt, weil er am
22. Dezember 2004 auf der A1-West Bern/Brünnen-Kerzers mit seinem
Personenwagen Porsche Cayenne Turbo die Höchstgeschwindigkeit um 51 km/h
überschritten habe.

Auch gegen dieses Urteil erklärten X.________ und die Staatsanwaltschaft III
Bern-Mittelland die Appellation.

C.
Das Obergericht des Kantons Bern vereinigte beide Strafverfahren und hörte
den Zeugen Y.________ an. Mit Urteil vom 10. Oktober 2006 erklärte es
X.________ der groben Verletzung von Verkehrsregeln, mehrfach begangen,
schuldig, weil dieser
am 24. Juli 2003 auf der Autobahn A1 Ost, Kirchberg-Kriegstetten, keinen
ausreichenden Abstand beim Hintereinanderfahren gewahrt und als Lenker eines
Personenwagens auf der Autobahn rechts überholt habe, und
am 22. Dezember 2004 auf der Autobahn A1 West, Bern/Brünnen-Kerzers, die
Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn um 51 km/h überschritten habe.
Das Obergericht verurteilte X.________ zu 30 Tagen Gefängnis, unter Gewährung
des bedingten Strafvollzugs auf eine Probezeit von drei Jahren, sowie zu
einer Busse von Fr. 4'000.--.

D.
Dagegen hat X.________ am 3. Januar 2007 staatsrechtliche Beschwerde an das
Bundesgericht erhoben mit dem Antrag, der obergerichtliche Entscheid sei
aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an das Obergericht
zurückzuweisen.

E.
Der Generalprokurator des Kantons Bern beantragt die Abweisung der
Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Obergericht hat sich nicht
vernehmen lassen.

F.
Am 1. Februar 2007 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Da der angefochtene Entscheid vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das
Bundesgericht (BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen ist, unterliegt
das Beschwerdeverfahren noch den Bestimmungen des OG und des BStP i.d.F. vor
der Änderung vom 17. Juni 2005 (Art. 132 Abs. 1 BGG).

Das angefochtene Urteil ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, gegen
den die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger
Rechte grundsätzlich offen steht (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG; Art. 269 Abs. 2
aBStP). Der Beschwerdeführer ist als Verurteilter zur staatsrechtlichen
Beschwerde legitimiert. Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde ist daher -
vorbehältlich rechtsgenügend begründeter Rügen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) -
einzutreten.

2.
Zunächst sind alle Rügen im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 24. Juli 2003
zu prüfen, d.h. im Zusammenhang mit dem Vorwurf, auf der Autobahn einen
ungenügenden Abstand gewahrt und rechts überholt zu haben.

2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Obergericht sei in Willkür
verfallen, als es die Aussage seiner Ehefrau, Z.________, nicht als für ihn
entlastend gewürdigt habe. Diese habe in erster Instanz ausgesagt, sie hätte
den Verkehr zwar nicht beobachtet, es wäre ihr jedoch, die selber seit mehr
als 20 Jahren Autolenkerin sei, gefühlsmässig aufgefallen, wenn der Abstand
in gefährlicher Weise unterschritten worden wäre.

Das Gericht erster Instanz habe diese Aussage zugunsten des Beschwerdeführers
berücksichtigt und diesen vom Vorwurf des zu dichten Auffahrens
freigesprochen. Dagegen habe das Obergericht, das die Zeugin nicht persönlich
angehört habe, unterstellt, dass Z.________ zum Zeitpunkt des Geschehens den
Kindern zugewandt und aktiv mit diesen beschäftigt gewesen sei; diesen habe
ihre ungeteilte Aufmerksamkeit gegolten. Z.________ sei deshalb nicht einfach
eine unaufmerksame und passive Mitfahrerin gewesen; vielmehr sei ihre
Wahrnehmungsfähigkeit auf die Kinder bzw. auf das Geschehen im Innern des
Fahrzeugs fokussiert und entsprechend absorbiert gewesen.

Der Beschwerdeführer rügt, diese Feststellungen entbehrten jeglicher
Grundlage und könnten sich insbesondere nicht auf die protokollierte Aussage
der Zeugin stützen. Diese habe lediglich ausgesagt, mit den Kindern über die
Delphinshow gesprochen zu haben (die sie zu besuchen gedachten); dieses
banale Gesprächsthema habe offensichtlich nicht die ungeteilte Aufmerksamkeit
der Zeugin erfordert und deren Wahrnehmungsfähigkeit nicht völlig absorbiert.
Das Obergericht stützte seine Einschätzung jedoch auf die Tatsache, dass
Z.________ auf praktisch jede konkrete Frage zum Fahrverhalten des eigenen
Fahrzeugs und von Fahrzeugen anderer Verkehrsteilnehmer mit Nichtwissen
antwortete. Es folgerte daraus, die mitfahrende Z.________ scheine effektiv
nicht realisiert zu haben, was sich ausserhalb des Fahrzeuges auf der
Autobahn abgespielt habe; denn andernfalls könnte sie sich angesichts der
Schilderungen der Verkehrsverhältnisse durch den Beschwerdeführer nicht nur
an "vielleicht ein Fahrzeug" erinnern, dem man auf der Überholspur
nachgefahren sei.

Diese Erwägungen lassen keine Willkür erkennen: Der Beschwerdeführer hatte in
allen Instanzen ausgesagt, dass er auf der Überholspur über viele Kilometer
hinweg dem Audi von Y.________ hinterhergefahren sei, der mit etwa 110 km/h
viel zu langsam gewesen sei. Er habe durch Stellen des linken Blinkers und
mit der Lichthupe vergeblich versucht, den Audifahrer auf sich aufmerksam zu
machen, bevor er irgendwann auf die rechte Spur gewechselt habe. Dieser
Vorfall hätte der Zeugin Z.________ - auch als passive und unaufmerksame -
Mitfahrerin auffallen müssen, wenn diese nicht anderweitig beschäftigt und in
ihrer Wahrnehmungsfähigkeit absorbiert gewesen wäre. Insofern durfte das
Obergericht davon ausgehen, die Zeugin sei anderweitig, nämlich mit den auf
dem Rücksitz befindlichen drei Kindern, beschäftigt gewesen. Hatte die
Beschwerdeführerin den Vorfall nicht bemerkt, so konnte sie auch keine
Aussage darüber machen, ob der Beschwerdeführer stets den erforderlichen
Abstand zum voranfahrenden Audi eingehalten hatte.

Das Obergericht durfte deshalb willkürfrei annehmen, dass Z.________ die
Darstellung des Beschwerdeführers, einen Abstand von etwa 50 m zum Fahrzeug
des Y.________ eingehalten zu haben, zwar nicht widerlegen, aber auch nicht
bestätigen könne.

2.2 Der Beschwerdeführer rügt weiter, das Obergericht habe seine Aussagen
willkürlich und unter Verletzung der Unschuldsvermutung einseitig zu seinen
Ungunsten gewürdigt.

2.2.1 Es sei willkürlich, wenn das Obergericht ihm vorwerfe, gegenüber der
Polizei einzig und allein vom Rechtsüberholmanöver des Audifahrers gesprochen
zu haben, aber mit keinem Wort erwähnt zu haben, dass derselbe auf der
Überholspur den Verkehr behindert habe. Diese Unterstellung entbehre
jeglicher Grundlage, weil aktenmässig gar nicht belegt sei, was er gegenüber
der Polizei ausgesagt habe: Es gebe keine Tonbandaufzeichnung von der
telefonischen Avisierung der Polizei durch den Beschwerdeführer. Der
Beschwerdeführer habe auch bei der Befragung durch die Kantonspolizei Bern
keine protokollarische Aussage gemacht; der Polizeibeamte habe nur eine
"sinngemässe" Aussage notiert. Schliesslich habe das Gericht erster Instanz
auf die Befragung des Polizeibeamten als Zeugen verzichtet.

Das Obergericht stützte sich auf die in den Akten befindliche "Anzeige" der
Berner Kantonspolizei vom 22. August 2003. Diese enthält eine Notiz des
Polizeibeamten zur "sinngemässen Aussage" des Beschwerdeführers, da sich
dieser geweigert hatte, eine protokollarische Aussage zu machen. Die
sinngemäss wiedergegebene Aussage befasst sich ausschliesslich mit dem
zweiten Vorfall, d.h. dem Rechtsüberholen durch Y.________. Das Obergericht
ging davon aus, dass die Angaben des Beschwerdeführers gegenüber der Polizei
in der Anzeige richtig wiedergegeben worden seien; sie seien jedenfalls
unbestritten geblieben.

Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser Erwägung des Obergerichts nicht
auseinander und macht nicht geltend, die Richtigkeit der "sinngemässen
Aussage" in der Anzeige vom 22. August 2003 je bestritten zu haben.

Auch in seiner Beschwerde vor Bundesgericht behauptet er nicht, sich schon
gegenüber der Polizei über das dem Unfall vorangehende, angeblich schikanöse
Verhalten von Y.________ beschwert zu haben, sondern er rügt lediglich, das
Gegenteil sei nicht aktenmässig belegt. Der Beschwerdeführer, der selbst die
Polizei telefonisch avisierte, wäre aber auch ohne aktenmässigen Beleg in der
Lage, Auskunft über den Inhalt des Telefongesprächs bzw. die nachfolgende
Unterredung mit der Berner Kantonspolizei zu geben. Unter diesen Umständen
kann von ihm erwartet werden, den tatsächlichen Inhalt der Gespräche
wiederzugeben, wenn er die diesbezügliche Beweiswürdigung des Obergerichts
als willkürlich rügen will. Auf seine Rüge ist daher mangels hinreichender
Begründung (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) nicht einzutreten.

2.2.2 Soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung des Rechts des
Angeschuldigten rügt, seine Aussage zu verweigern (Art. 32 Abs. 1 und 2 BV),
weil das Obergericht die nicht erfolgte protokollarische Erfassung der
Erstaussage des Beschwerdeführers gegenüber der Kantonspolizei Bern als
Belastungsindiz gegen ihn verwende, ist diese Rüge offensichtlich
unbegründet: Der Beschwerdeführer hat sich nie auf sein
Aussageverweigerungsrecht berufen, sondern hat in der Hauptverhandlung vom
21. April 2004 geltend gemacht, er habe sich aus Zeitgründen geweigert, auf
den Posten nach Burgdorf zu fahren: Er sei mit seiner Familie unterwegs in
die Ferien gewesen und seine Kinder seien ungeduldig geworden.

2.2.3 Als Verletzung des Willkürverbots und der Unschuldsvermutung rügt der
Beschwerdeführer weiter die Aussage des Obergerichts, es habe Mühe mit der
Vorstellung, dass ein Autolenker, der während mehreren Kilometern erfolglos
versucht habe, einen Personenwagen zu überholen, die ganze Zeit nie näher als
50 m auf diesen voranfahrenden, die Überholspur blockierenden Personenwagen
aufgefahren sei; ein solches Verhalten widerspreche allen gängigen
Erfahrungen im heutigen Strassenverkehr. Damit unterstelle das Obergericht
dem Beschwerdeführer ohne jeden Beweis ein verantwortungsloses Verhalten.

Zunächst ist festzuhalten, dass diese Erwägung ganz am Schluss der
obergerichtlichen Würdigung der Aussage des Beschwerdeführers steht, als
eines von mehreren Indizien gegen deren Glaubhaftigkeit.

Im Übrigen ergibt sich aus dem zitierten Satz des Obergerichts nur, dass es
die Aussage des Beschwerdeführers, wonach er nie näher als 50 m auf den
voranfahrenden, die Überholspur blockierenden Personenwagen aufgefahren sei,
für lebensfremd erachtete, d.h. davon ausging, ein durchschnittlicher
Autofahrer hätte zumindest zeitweise, z.B. beim Ansetzen zu einem
Überholversuch, den Abstand reduziert. Diese Unterstellung unterscheidet sich
klar vom angeklagten Sachverhalt, wonach der Beschwerdeführer über längere
Zeit hinweg (und nicht nur zeitweise) bei einer Geschwindigkeit von klar über
100 km/h einen Abstand von weniger als 10 m und damit deutlich unter 0,5 s
eingehalten habe, was nach der Rechtsprechung als grobe
Verkehrsregelverletzung gewertet wird.

Das Obergericht schloss somit nicht von der Lebenserfahrung auf eine grobe
Verkehrsregelverletzung, sondern hielt lediglich die Aussage des
Beschwerdeführers für lebensfremd, sich trotz des angeblich schikanösen
Verhaltens von Y.________ und der nachfolgenden, lichthupenden Kolonne nicht
zur geringsten Abweichung vom vorgeschriebenen Mindestabstand hinreissen
haben zu lassen. Dies ist weder willkürlich noch verletzt es die
Unschuldsvermutung.

2.2.4 Schliesslich wirft der Beschwerdeführer dem Obergericht vor, auch
eindeutige Indizien zu seinen Gunsten bzw. zu seinen Ungunsten berücksichtigt
zu haben.

Die meisten der von ihm angeführten Umstände betreffen allerdings den
Rechtsüberholvorgang durch Y.________, bei dem das Auto des Beschwerdeführers
beschädigt wurde; die Richtigkeit der diesbezüglichen Aussagen des
Beschwerdeführers wurde vom Obergericht nie bezweifelt.

Hinsichtlich des ersten, dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Vorfalls (zu
geringer Abstand, Rechtsüberholen) nennt dieser vor allem die Anwesenheit
seiner Familie im Auto als entlastendes Indiz. Dieser Umstand schliesst aber
grob verkehrsordnungswidriges Verhalten nicht von vornherein aus.

Soweit der Beschwerdeführer schliesslich meint, seine Aussage enthalte
originelle Details, kann ihm nicht gefolgt werden: Die von ihm geschilderten
Einzelheiten (Lichthupen, Blinkersetzen, unanständige Gesten anderer
Verkehrsteilnehmer) sind keinesfalls ungewöhnlich, sondern vielmehr für die
geschilderte Verkehrssituation typisch. Auch die vom Beschwerdeführer
beschriebenen, angeblich differenzierten Überlegungen bezogen sich klar auf
das Beweisthema (Rechtsüberholen); seine diesbezüglichen Aussagen wurden vom
Obergericht willkürfrei als "pour les besoins de la cause" gemacht
interpretiert.

2.3 Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, das Obergericht habe die
Aussage des Zeugen Y.________ für glaubhaft und plausibel gehalten, obwohl
das darin geschilderte Geschehen naturwissenschaftlich ausgeschlossen sei.
Ein Überholvorgang unter Ausnutzung einer kleinen Lücke auf einer angeblich
permanent langsameren Normalspur bei dichtem Verkehr sei physikalisch nicht
möglich. Bei Tempo 110 und 120 km/h betrage der Überholweg 1,2 km und dauere
40 s; wenn der Verkehr auf der Überholspur schneller sei als auf der (zum
Überholen benutzten) Normalspur müsse die "Lücke" sogar 1,5 km gross sein.
Die Aussagen des Zeugen Y.________, der darauf insistiert habe, dass die
Überholspur "immer schneller" gefahren sei, dass "sehr starker Verkehr
geherrscht habe", das beide Spuren "voll" gewesen seien, und der
Beschwerdeführer nur eine "kleine Lücke" ausgenutzt habe, seien somit in sich
widersprüchlich. Das Obergericht habe diesen klaren Logikbruch nicht
berücksichtigt und damit das Willkürverbot und den Grundsatz in dubio pro reo
(Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) verletzt. Zudem habe es den
Antrag des Beschwerdeführers auf Einholung eines diesbezüglichen Gutachtens
willkürlich übergangen und damit das rechtliche Gehör verletzt (Art. 29 Abs.
2 BV).

2.3.1 Das Obergericht legte zunächst auf zwei Seiten (angefochtener
Entscheid, S. 17 ff.) dar, weshalb zahlreiche Indizien für die
Glaubhaftigkeit der Aussage von Y.________ sprechen. Anschliessend (S. 19
ff.) nahm es zur Kritik der Verteidigung Stellung, wonach das vom Zeugen
geschilderte Überholmanöver objektiv gar nicht möglich sei. Zu dieser
Auffassung, so das Obergericht, könne man nur gelangen, wenn man aus den
Angaben des Zeugen einzelne Äusserungen herauspicke, diese aus dem
Zusammenhang herausgerissenen Einzelaussagen zusammenfüge und dann selektiv
einzig auf diese abstelle. Bei einer Gesamtwürdigung der Angaben des Zeugen
ergebe sich ein anderer Sachverhalt, als derjenige, der von der Verteidigung
unterstellt und ihren Berechnungen zum Überholweg zugrunde gelegt werde: So
lasse sich aus der Zeugenaussage nicht auf "volle" Fahrspuren i.S.v.
geschlossenem Kolonnenverkehr auf beiden Fahrspuren schliessen; vielmehr habe
der Zeuge wiederholt Lücken auf der Normalspur erwähnt, auch wenn diese eher
selten und klein gewesen seien. Auch die Interpretation der Verteidigung,
wonach die Fahrzeuge auf der Überholspur permanent mit einer
Geschwindigkeitsdifferenz von ca. 20 km/h unterwegs gewesen seien, entspreche
nicht einer korrekten, d.h. alle Angaben miteinbeziehenden Aussagenwürdigung.

2.3.2 Tatsächlich sagte der Zeuge Y.________, der erstmals vom Obergericht
angehört wurde, dass die Überholspur ein bisschen, aber nicht viel schneller
gewesen sei; er schätzte die Geschwindigkeitsdifferenz zur Normalspur auf ca.
20 km/h, "dies aber auch nur zwischendurch". Insofern schliesst die Aussage
des Zeugen nicht aus, dass die Normalspur zeitweise sogar etwas schneller
war, mit der Folge, dass ein Überholen ohne Weiteres möglich gewesen wäre.
Sodann muss berücksichtigt werden, dass die Aussage des Zeugen Y.________,
beide Spuren seien "voll" gewesen, als Reaktion auf den Vorhalt der Aussage
des Beschwerdeführers erfolgte, wonach sich vor dem Audi von Y.________ kein
Fahrzeug befunden habe. Insofern bezog sich die Aussage in erster Linie auf
die Überholspur. Auf Nachfrage präzisierte der Zeuge dann auch: "Die Abstände
auf beiden Fahrspuren waren relativ knapp; zwischendurch gab es kleine
Lücken." Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die Einschätzung, ob eine
Lücke gross oder klein ist, wesentlich vom Fahrstil des betreffenden
Autolenkers abhängt, weshalb eine Lücke, die dem einen als klein erscheint,
für andere als genügend angesehen wird.

Durfte das Obergericht deshalb willkürfrei davon ausgehen, dass der vom
Zeugen geschilderte Sachverhalt ein Überholen zuliess, so konnte es von der
Einholung eines diesbezüglichen Gutachtens absehen, ohne den Anspruch des
Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör zu verletzen.

2.4 Nach dem Gesagten hat das Obergericht die Aussagen der Zeugen und des
Beschwerdeführers verfassungskonform gewürdigt. Auch die Gesamtwürdigung des
Obergerichts lässt keine Willkür erkennen. Aufgrund des festgestellten
Sachverhalts mussten sich dem Obergericht keine erheblichen und nicht zu
unterdrückenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers aufdrängen.
Insofern ist auch die Rüge, der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV
und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo" sei
verletzt, unbegründet.

3.
Zu prüfen sind im Folgenden die Rügen betreffend die angebliche
Geschwindigkeitsüberschreitung von 51 km/h am 22. Dezember 2004 auf der
A1-West Bern/Brünnen-Kerzers.

3.1 Die Verurteilung des Beschwerdeführers stützte sich in erster und zweiter
Instanz auf die Aussagen der Polizisten, die dem Beschwerdeführer
nachgefahren waren und diesen angehalten hatten, sowie auf die Aufzeichnung
des im Patrouillenfahrzeug eingebauten Verkehrsüberwachungsgeräts ViDistA.
Gemäss dem ViDistA-Mess- und Auswertungsblatt erfolgte die Nachmessung
während gut 25 s auf einer Strecke von mehr als 1,2 km und ergab eine
durchschnittliche Geschwindigkeit von 171 km/h.

Bereits das erstinstanzliche Gericht hatte die entsprechende Videosequenz zu
den Akten genommen und ein Gutachten sowie einen Zusatzbericht zu den
Ergänzungsfragen der Verteidigung beim Bundesamt für Metrologie und
Akkreditierung METAS eingeholt.

Das Obergericht befasste sich im angefochtenen Entscheid nochmals ausführlich
mit den Einwänden des Beschwerdeführers zur Identität des auf dem
ViDistA-Video aufgenommenen Fahrzeugs, zur vorschriftsgemässen Eichung der
verwendeten Messeinrichtung, zur angeblichen Nichteinhaltung technischer
Weisungen über Geschwindigkeitskontrollen im Strassenverkehr durch die
nachfahrenden Polizisten, zur Beweistauglichkeit der Nachfahrmessung
ausserhalb gerader Strecken und zu den Abständen zwischen den Fahrzeugen am
Anfang und am Schluss der gefilmten Strecke, und gelangte zum Ergebnis, die
angeklagte Geschwindigkeitsüberschreitung sei erstellt.

3.2 Der Beschwerdeführer bestreitet weiterhin, mit dem im ViDistA-Video
gefilmten Fahrer identisch zu sein und hält die diesbezügliche
Beweiswürdigung des Obergerichts für willkürlich. Er beruft sich dabei
insbesondere auf das "ViDistA-Protokoll", in dem die von der Polizistin
A.________ eingetragenen Daten für Aufnahmestart und -ende (18:25:24 bzw.
18.33.18) nachträglich (vermutlich vom Archivisten B.________) auf 18:32:12
und 18:32:48 abgeändert worden sind. Auch die abgeänderten Daten stimmten
nicht mit denjenigen der im Recht liegenden Filmsequenz überein, die nur 26 s
lang sei (von 18:32:17 bis 18:32:43). Der Beschwerdeführer macht deshalb
geltend, die im Recht liegende Sequenz zeige nicht sein Fahrzeug, das zu
anderen Zeiten und nach ursprünglicher Protokolldokumentation 18,5 mal länger
gefilmt worden sei als das Fahrzeug auf der im Recht liegenden Filmsequenz.
Auf dieser seien weder der Fahrzeugtyp noch dessen Nummernschild zu
identifizieren.

3.2.1 Sowohl das Gericht erster Instanz als auch das Obergericht hielten eine
Verwechselung für ausgeschlossen. Sie gingen davon aus, dass die Polizisten,
die dem Beschwerdeführer nachgefahren seien, das Kontrollschild ablesen
konnten und denjenigen Personenwagen angehalten hätten, dem sie zuvor
nachgefahren waren. Es entspreche der allgemeinen Lebenserfahrung, dass ein
Geschehen vor Ort und direkt von Auge besser wahrgenommen werde könne als auf
einer Videoaufnahme (angefochtener Entscheid E. 3a S. 25). Nach Aussage des
Gutachters sei es auch nicht Aufgabe der Videoaufzeichnung, sondern der
Messbeamten, die Identifikation bzw. Zuordnung des Fahrzeuges vorzunehmen
(Entscheid vom 11. Juli 2006, E. 5 S. 5).

3.2.2 Diese Beweiswürdigung lässt keine Willkür erkennen. Daran ändern auch
die Unstimmigkeiten hinsichtlich der Aufnahmedaten im ViDistA-Protokoll
nichts:

Die erste Instanz nahm an, es handle sich im Protokoll vermutlich um einen
Verschrieb der Polizeibeamtin im Patrouillenfahrzeug, die als Aufnahmestart
die Zeit eingetragen habe, bei welcher das Aufnahmegerät gestartet worden sei
und nicht den Beginn der Messung der Geschwindigkeit des Beschwerdeführers.

Selbst wenn aber - wie der Beschwerdeführer vermutet - ursprünglich eine
längere Videosequenz vorhanden gewesen sein sollte, die nachträglich gekürzt
bzw. nur teilweise archiviert wurde, so würde es sich doch um einen
Ausschnitt aus der von den Polizisten A.________ und C.________ hergestellten
Aufzeichnung vom Abend des 22. Dezember 2004 auf der Autobahn A1-West
handeln, die nach der glaubhaften Anzeige der Polizisten im fraglichen
Zeitpunkt das Fahrzeug des Beschwerdeführers mit diesem als Lenker zeigt.

3.3  Der Beschwerdeführer rügt ferner eine Verletzung des Anspruchs auf
rechtliches Gehör und auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV, Art.
32 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 und 3 EMRK), weil sich nur 26 s einer insgesamt
8 min dauernden Videosequenz bei den Akten befinden und das übrige
Bildmaterial dem Beschwerdeführer vorenthalten worden sei. Dies widerspreche
dem Anspruch des Angeklagten auf Akteneinsicht und Aktenvollständigkeit,
wonach belastendes Aufnahmematerial im gesamten Umfang und Aufnahmekontext
vom Gericht überprüfbar sein müsse. Mit dem zusätzlichen Bildmaterial hätte
möglicherweise aufgezeigt werden können, dass der Beschwerdeführer in
unzulässiger und unverhältnismässiger Weise während 12 km mit zu geringem
Abstand vom Polizeiwagen verfolgt wurde, um ihn zu einem Fehlverhalten zu
provozieren.

3.3.1 Das Obergericht führte im angefochtenen Entscheid aus, es sei nicht zu
erkennen, inwiefern allfällige Aufnahmen eines Geschehens, das zeitlich vor
der aktenkundigen, 26 s dauernden Videoaufzeichnung liegen würde, an den
durch die ViDistA-Aufzeichnung belegten Fakten (Durchschnittsgeschwindigkeit
von über 170 km/h über mehr als 1 km) etwas zu ändern vermöchten.

Den Einwand des Beschwerdeführers, er sei durch das ihm über etwa 12 km
schikanös nahe auffahrende und verfolgende Fahrzeug der Polizei faktisch zur
Geschwindigkeitsüberschreitung genötigt gewesen, hielt das Obergericht, wie
schon das Gericht erster Instanz, für eine Schutzbehauptung: Diesen Einwand
habe der Beschwerdeführer zuletzt, nach einer ganzen Kaskade von Einwänden,
vorgebracht, und er widerspreche auch inhaltlich den übrigen Aussagen des
Beschwerdeführers.

3.3.2 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer vor
Obergericht keinen Antrag auf Edition und Einsichtnahme in das angeblich
vorhandene, restliche Filmmaterial gestellt hat. Zwar rügte die Verteidigung
in ihrer Eingabe vom 3. Oktober 2006 (S. 9), das Vorenthalten des gesamten
Bildmaterials stelle eine schwere Verletzung des rechtlichen Gehörs dar; sie
zog daraus aber lediglich den Schluss, dass die angeblich verkürzte, 26 s
lange Videosequenz unverwertbar sei und aus dem Recht gewiesen werden müsse.
An der Verhandlung vom 10. Oktober 2008 wurden keine weiteren Beweisanträge
gestellt.
Schon aus diesem Grund kann dem Obergericht nicht vorgeworfen werden, das
Beweis- oder das Akteneinsichtsrecht des Beschwerdeführers verletzt zu haben,
und es stellt sich lediglich die Frage, ob es von Amtes wegen verpflichtet
gewesen wäre, das Vorhandensein allfälliger weiterer Aufzeichnungen
abzuklären und diese gegebenenfalls beizuziehen.

3.3.3 Dies verneinte das Obergericht, weil allfällige Aufzeichnungen über das
Geschehen vor der visionierten Filmsequenz an den durch diese bewiesenen
Fakten nichts ändern könnten. In der Tat ist es für den Vorwurf der
Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit zwischen Bern/Brünnen und Kerzers
unerheblich, ob der Beschwerdeführer auf der davorliegenden Strecke korrekt
gefahren und die Geschwindigkeitsbegrenzung eingehalten hat.

Das weitere Bildmaterial hätte daher nur insofern erheblich sein können, als
es den Vorwurf des Beschwerdeführers, das Polizeiauto sei ihm bereits über
viele Kilometer hinweg mit zu geringem Abstand gefolgt und habe ihn zur
Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit provoziert, belegen könnte. Zu
prüfen ist deshalb, ob die antizipierte Beweiswürdigung der kantonalen
Instanzen, wonach es sich bei diesem Einwand um eine Schutzbehauptung handle,
willkürlich ist.

Die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei über ca. 12 km vom Polizeiauto
in schikanöser Weise verfolgt worden, widerspricht der Darstellung der
Polizeibeamten in ihrer Anzeige vom 28. Dezember 2004, wonach sie im Raum
Brünnen vom Beschwerdeführer in zügiger Fahrt überholt worden und diesem erst
anschliessend gefolgt seien. Es ist auch nicht ersichtlich, welchen Grund sie
gehabt haben könnten, den Beschwerdeführer schon vorher zu verfolgen, der
nach eigenen Angaben korrekt mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von nur
ca. 95 km/h fuhr.

Nach seiner Anhaltung durch die Polizei sagte der Beschwerdeführer, er habe
es nicht gerne, wenn jemand dicht hinter ihm herfahre, deshalb habe er
beschleunigt (vgl. Anzeige, S. 2). Von einer über viele Kilometer
andauernden, schikanösen Verfolgung war dagegen nicht die Rede.
In der Hauptverhandlung erster Instanz erläuterte der Beschwerdeführer diese
Aussage wie folgt: Auf die Frage der Polizistin, warum er nach vorne gefahren
sei, habe er damals gesagt, dass er ein paar Autos überholt habe, weil er das
Gefühl gehabt habe, dass ihm "jemand am Arsch klebe". Er möge es nicht, wenn
ihm jemand mit einem Abstand von 5 m hinterherfahre. Auf Vorhalt, dass ihm
die Polizei erst ab Brünnen nachgefahren sei, sagte er: "Sie sind mir sehr
lange hinterher gefahren." Der Beschwerdeführer beharrte aber darauf, dass er
nicht so schnell gefahren sei: "Wenn ich nur rasch auf die Überholspur will,
um ein paar Autos zu überholen, muss ich nicht so schnell fahren." Es könne
nicht sein, dass er mit 170 km/h gefahren sei. An diesem Abend sei er extrem
langsam unterwegs gewesen. Er sei häufig überholt worden, weil er eben
gemütlich gefahren sei.

Wäre der Beschwerdeführer tatsächlich über mehr als 12 km vom Polizeifahrzeug
in schikanöser Weise mit viel zu geringem Abstand verfolgt worden, und hätte
ihn diese Verfolgung zur Geschwindigkeitsüberschreitung provoziert, wäre zu
erwarten gewesen, dass der Beschwerdeführer die Polizisten von Anfang an mit
diesem Vorwurf konfrontiert und sich über ihre Fahrweise ausdrücklich
beschwert hätte. In diesem Fall wäre auch zu erwarten gewesen, dass sich die
Verteidigung auf diesen Punkt konzentriert hätte, anstatt die Identität des
gefilmten Personenwagens und die Zuverlässigkeit der Messung mit zahlreichen
technischen Einwänden zu bestreiten. Schliesslich wäre, wie der
Beschwerdeführer an der Hauptverhandlung selbst dargelegt hat, eine
Beschleunigung auf über 170 km/h nicht nötig gewesen, wenn es ihm nur darum
gegangen wäre, wieder auf die Normalspur zurückzukehren, um das ihn
verfolgende Fahrzeug vorbeiziehen zu lassen.

3.4 Unter diesen Umständen kann dem Obergericht weder eine willkürliche
Beweiswürdigung noch eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und des
Grundsatzes des fairen Verfahrens vorgeworfen werden. Auch eine Verletzung
der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV) ist nicht ersichtlich.

4.
Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit
darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der
Beschwerdeführer. Er trägt deshalb die Gerichtskosten und hat keinen Anspruch
auf eine Parteientschädigung (Art. 156 und 159 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Generalprokurator und dem
Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. März 2007

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Die Gerichtsschreiberin: