Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Staatsrecht 1P.54/2007
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{T 0/2}
1P.54/2007 /fun

Urteil vom 30. Januar 2007

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Reeb,
Gerichtsschreiber Bopp.

X. ________, Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 8090
Zürich,
Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, Hirschengraben 13, Postfach,
8023 Zürich.

Nichteröffnung einer Strafuntersuchung,

Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss
des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 8. Dezember 2006.

Das Bundesgericht hat in Erwägung,
dass X.________ am 8. Dezember 2005 Anzeige gegen Jugendstaatsanwältin
Mirella Forster Vogel erstattete, dies "wegen Verletzung von Völker-,
Bundesverfassungs- und Bundesrecht etc.";

dass die Anklagekammer des Obergerichts mit Beschluss vom 19. Juni 2006 auf
die Anzeige nicht eintrat;

dass die II. Zivilkammer des Obergerichts eine von X.________ gegen den
genannten Beschluss erhobene Beschwerde am 8. Dezember 2006 abwies, soweit
sie darauf eintrat;

dass X.________ hiergegen der Sache nach staatsrechtliche Beschwerde ans
Bundesgericht führt;

dass die verschiedenen Begehren, mit denen mehr als nur die Aufhebung des
Beschlusses vom 8. Dezember 2006 verlangt wird, von vornherein unzulässig
sind (BGE 129 I 129 E. 1.2.1), wie dem Beschwerdeführer schon mehrmals
mitgeteilt worden ist;

dass der Beschwerdeführer ferner schon wiederholt auf die gesetzlichen
Erfordernisse einer staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 90 Abs. 1 OG; BGE 131
I 377 E. 4.3 S. 385) aufmerksam gemacht worden ist;

dass er sich aber zur Begründung weitgehend darauf beschränkt, verschiedene
Bestimmungen namentlich der Bundesverfassung und des Völkerrechts zu
zitieren, die er pauschal als verletzt erachtet, wie er dies bereits in
früheren bundesgerichtlichen Verfahren tat;

dass kein Anlass besteht, darauf zurückzukommen, und der Be-schwerdeführer,
soweit er überhaupt nach Art. 88 OG als beschwer-debefugt zu erachten wäre
(vgl. BGE 128 I 218 E. 1.1, 121 I 42 E. 2a mit Hinweisen), namentlich nicht
darlegt, inwiefern er durch den nun-mehr angefochtenen obergerichtlichen
Beschluss in seinen verfassungsmässigen Rechten verletzt worden sein soll;

dass daher auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, womit das Ge-such um
Gewährung aufschiebender Wirkung gegenstandslos wird;

dass die Beschwerde als von vornherein aussichtslos im Sinne von Art. 152 OG
zu erachten und deshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege abzuweisen ist;

dass daher die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
sind (Art. 156 Abs. 1 OG);

im Verfahren nach Art. 36a OG erkannt:

1.
Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des
Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivil-kammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Januar 2007

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: