Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Staatsrecht 1P.61/2007
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{T 0/2}
1P.61/2007 /fun

Urteil vom 7. Mai 2007

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Bundesrichter Féraud, Präsident,
Bundesrichter Fonjallaz, Eusebio,
Gerichtsschreiber Härri.

X. ________, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Andreas Béguin,

gegen

A.________, vertreten durch Advokat André M. Brunner,
Y.________, vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Doswald,
Beschwerdegegner,
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach,
4001 Basel,
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Bäumleingasse 1, 4051 Basel.

Strafverfahren; Willkür, rechtliches Gehör,

Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des
Kantons Basel-Stadt vom

25. Oktober 2006.

Sachverhalt:

A.
Am 13. Oktober 2003 erhob die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Anklage gegen
den türkischen Staatsangehörigen X.________ wegen vollenden und versuchten
Mordes; dies gestützt im Wesentlichen auf folgenden Sachverhalt:

X.________, der sich illegal in der Schweiz aufgehalten habe, habe sich in
den frühen Morgenstunden des 9. Mai 2002 in einem Nachtclub mit einer
russischen Tänzerin unterhalten und sei in der Folge mit ihr in einen Streit
geraten. Er habe sich beim Geschäftsführer des Nachtclubs, Y.________, über
das Verhalten der Tänzerin beklagt. Y.________ habe ihm einen Gutschein für
eine Flasche Champagner im Wert von Fr. 290.-- angeboten. Damit sei
X.________ jedoch nicht zufrieden gewesen. Er habe Fr. 5'000.-- als
"Genugtuung" verlangt. Als Y.________ gemerkt habe, dass es X.________ damit
ernst gewesen sei, habe er - Y.________ - erklärt, dies sei Erpressung, er
verständige die Polizei. Y.________ habe das Mobiltelefon hervorgenommen und
die Rufnummer der Polizei eingestellt. X.________ habe darauf gesagt, es sei
in Ordnung, er wolle keine Polizei. X.________ sei in der Folge in Richtung
Ausgang gegangen. Kurz vor dem Ausgang habe er eine Waffe aus dem Hosenbund
gezogen und sich umgedreht. Darauf habe er in die hintere rechte Ecke des
Lokals geschossen, wo Y.________ und die Barfrau Z.________ gesessen seien.
Er habe 7 Schüsse abgegeben. Dabei habe er Y.________ in die Schulter
getroffen. Z.________ sei von mehreren abgelenkten Projektilen und
Projektilteilen getroffen worden. Sie habe unter anderem zwei
Kopfdurchschüsse erlitten und sei noch am Tatort verstorben. X.________ habe
entkommen können. Y.________ sei im Spital behandelt worden; seine
Schussverletzung sei komplikationslos ausgeheilt. Am 17. Juli 2002 sei
X.________ in Belgien verhaftet und in der Folge an die Schweiz ausgeliefert
worden.

B.
Am 26. Mai 2004 verurteilte das Strafgericht Basel-Stadt X.________ wegen
Mordes und versuchten Mordes zu 14 Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der
Auslieferungs- und Untersuchungshaft, sowie zu 15 Jahren Landesverweisung. Es
kam (S. 12 ff. E. II.) zum Schluss, X.________ sei im Sinne der Anklage für
den Tod von Z.________ und die Schussverletzung von Y.________
verantwortlich. Die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens lehnte das
Strafgericht (S. 9 ff. E. I./2) ab.

C.
Auf Appellation von X.________ und der Staatsanwaltschaft hin setzte das
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 25. Oktober 2006 die
Zuchthausstrafe auf 16 Jahre fest. Im Übrigen bestätigte es das
strafgerichtliche Urteil.

Das Appellationsgericht hatte ein psychiatrisches Gutachten über X.________
eingeholt. Es schloss (S. 8 ff. E. 3) in Würdigung des Gutachtens und der
weiteren Beweise jeden Zweifel darüber aus, dass es sich bei der Aussage von
X.________, er sei betrunken oder wegen psychischer Krankheit im Zeitpunkt
der Tat nicht zurechnungsfähig gewesen, um eine Schutzbehauptung handelt.

D.
X.________ führt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, das Urteil des
Appellationsgerichts aufzuheben.

E.
Das Appellationsgericht und die Staatsanwaltschaft beantragen unter Hinweis
auf das angefochtene Urteil die Abweisung der Beschwerde.

A. ________ hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.

Y. ________ hat sich nicht vernehmen lassen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das
Bundesgericht (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten. Da das Appellationsgericht
das angefochtene Urteil vor dem 1. Januar 2007 gefällt hat, richtet sich
gemäss Art. 132 Abs. 1 BGG das vorliegende Beschwerdeverfahren nach dem
bisherigen Recht.

1.2 Der Beschwerdeführer macht die Verletzung verfassungsmässiger Rechte
geltend. Insoweit ist gemäss Art. 84 Abs. 1 lit. a OG die staatsrechtliche
Beschwerde gegeben.

Das angefochtene Urteil stellt einen Endentscheid dar. Ein kantonales
Rechtsmittel dagegen steht nicht zur Verfügung. Die Beschwerde ist somit auch
unter dem Gesichtswinkel von Art. 86 OG zulässig.

Der Beschwerdeführer ist nach Art. 88 OG zur Beschwerde befugt.

Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
2.1 Dr. med C.________ (Klinik F.________) hat am 30. Mai 2006 über den
Beschwerdeführer ein psychiatrisches Gutachten erstattet. Der Leiter
Abteilung Forensische Psychiatrie der Klinik F.________, Prof. Dr. med.
D.________, hat sich mit der Beurteilung und den Schlussfolgerungen von Dr.
C.________ einverstanden erklärt.

Der Beschwerdeführer bringt vor, das Gutachten leide an schweren Mängeln.
Wenn das Appellationsgericht gestützt darauf die Zurechnungsfähigkeit bejaht
habe, sei es in Willkür verfallen und habe damit Art. 9 BV verletzt. Er ist
der Auffassung, das Appellationsgericht hätte ein Obergutachten oder
ergänzendes Gutachten bei einem neutralen Sachverständigen einholen müssen.
Indem es davon abgesehen habe, habe es den Anspruch des Beschwerdeführers auf
rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.

2.2 Dr. C.________ kommt im Gutachten (S. 31 f.) zusammenfassend zum Schluss,
beim Beschwerdeführer seien keine Anhaltspunkte dafür gegeben, dass seine
Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit zum Zeitpunkt des ihm vorgeworfenen
Deliktes aufgrund einer Alkoholintoxikation oder einer psychischen Störung
oder Erkrankung, die den Kriterien von Art. 10 und 11 aStGB entspreche,
gemindert oder gar aufgehoben war.

Das Appellationsgericht ist dem Gutachter gefolgt und hat die Einholung einer
Oberexpertise abgelehnt. Insoweit geht es um Beweiswürdigung, die mit
staatsrechtlicher Beschwerde zu rügen ist (BGE 106 IV 97 E. 2b; 236 E. 2a).
Zutreffend hat der Beschwerdeführer somit dieses Rechtsmittel ergriffen.

2.3 Gemäss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen
Organen ohne Willkür behandelt zu werden. Bei der Beweiswürdigung steht dem
kantonalen Gericht ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkürlich ist ein
Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar
erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst dann, wenn er
offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass
verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft.
Willkür liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheides,
sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 132 I 13 E. 5.1; 127 I 38 E. 2a,
54 E. 2b; 124 IV 86 E. 2a S. 88, mit Hinweisen).

Das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV dient einerseits der
Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes
Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die
Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu gehört insbesondere das Recht
des Betroffenen, erhebliche Beweise beizubringen und mit erheblichen
Beweisanträgen gehört zu werden (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 117 Ia 262 E. 4b
S. 268, mit Hinweisen).

2.4
2.4.1 Dr. C.________ legt im Gutachten im Wesentlichen dar, beim
Beschwerdeführer könne keine psychische Störung oder Suchterkrankung mit
hinreichender Sicherheit diagnostiziert werden. Vor allem aus der Biografie,
nicht aber aus dem Eindruck im Gespräch, ergäben sich Hinweise auf dissoziale
Persönlichkeitsanteile, ohne dass die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung
gestellt werden könne, weil die gängigen allgemeinen Kriterien für
Persönlichkeitsstörungen nach ICD-10 oder DSM-IV-TR nicht erfüllt seien. Auch
die Diagnose einer Suchterkrankung sei nicht möglich. Gegen eine
Alkoholabhängigkeit zwischen 1996 und 2002 spreche, dass es keine
ausreichenden Hinweise darauf gebe, dass beim Beschwerdeführer
Toleranzentwicklung, Kontrollverluste, erhebliche körperliche Entzugssymptome
oder überhaupt ein anhaltender exzessiver Substanzgebrauch trotz eindeutig
schädlicher Folgen bestanden hätten. Schwieriger zu beantworten sei die
Frage, ob ein schädlicher Gebrauch vorgelegen habe. Da nicht erkennbar sei,
dass der Alkoholgebrauch des Beschwerdeführers zu eingeschränkter
Urteilsfähigkeit, einer Verhaltensstörung oder Beeinträchtigung der
zwischenmenschlichen Beziehungen geführt habe, fehlten auch für diese - nicht
völlig auszuschliessende - Diagnose die notwendigen Grundlagen.

Zu untersuchen sei ausserdem, ob im Tatzeitpunkt eine forensisch relevante
Alkoholintoxikation vorgelegen haben könnte. Die Ermittlungsergebnisse und
die Resultate der psychiatrischen Untersuchung liessen sich dahin
zusammenfassen, dass nur die eigenen Angaben des Beschwerdeführers auf eine
erhebliche Alkoholeinwirkung zum Tatzeitpunkt hindeuteten, mit der sich eine
Minderung seiner Steuerungsfähigkeit begründen liesse. Wenn man jedoch den
Tatablauf zu Grund lege, wie er im strafgerichtlichen Urteil rekonstruiert
sei, spreche nichts dafür, dass im Tatzeitpunkt beim Beschwerdeführer ein
Alkoholeinfluss von forensisch-psychiatrischer Relevanz vorgelegen habe.
Wichtiger als der subjektive Eindruck der Zeugen, der mutmassliche Täter habe
nicht betrunken gewirkt, sei dabei deren übereinstimmende Beobachtung, dass
keine neurologischen Auffälligkeiten wie Gangunsicherheit oder verwaschene
Sprache vorgelegen hätten. Seine mit dem Nichteinhalten einer Zusage seitens
einer Tänzerin begründete Forderung von Fr. 5'000.-- als Genugtuung, sein
planvolles, auf dieses Ziel ausgerichtetes Handeln vor dem
Schusswaffengebrauch, das Abrücken von seiner Forderung in dem Moment, in dem
die Polizei hinzugezogen werden sollte, sein besonnenes Nachtatverhalten,
insbesondere die versuchte bzw. erfolgte telefonische Kontaktaufnahme mit
B.________, sowie zahlreiche Detailerinnerungen im Rahmen der vom
Beschwerdeführer selbst geschilderten Dynamik der Ereignisse deuteten jedoch
darauf hin, dass Kritikfähigkeit und Realitätsbezug des mutmasslichen Täters
nicht wesentlich beeinträchtigt gewesen sein könnten.

Unmittelbar nach der Tat sei eine Blutalkoholbestimmung beim mutmasslichen
Täter nicht möglich gewesen, da dieser flüchtig gewesen sei. Anhand zweier
beispielhafter Berechnungen könne aufgezeigt werden, dass die Beurteilung der
Auswirkungen einer möglichen Alkoholisierung auf die Einsichts- und
Steuerungsfähigkeit nur auf das psychopathologische Zustandsbild zur Tatzeit
und nicht auf Trinkmengenangaben gegründet werden könne. Wenn die Angaben des
Beschwerdeführers in der gutachterlichen Untersuchung zu Grunde gelegt
würden, resultiere eine Blutalkoholkonzentration im Tatzeitpunkt von minimal
5,86 Promille und maximal 8,84 Promille, wobei es sich, wie generell bei
Berechnungen der Blutalkoholkonzentration nach Trinkmengen, um unsichere
Näherungswerte handle. Wenn der im strafgerichtlichen Urteil angenommene
Konsum von 7 Whiskey-Cola zu Grunde gelegt werde, resultiere ein
Näherungswert für die Blutalkoholkonzentration im Tatzeitpunkt von minimal
0,00 Promille und maximal 1,17 Promille. Für die anderen vom Beschwerdeführer
genannten Trinkmengen ("vielleicht 17, vielleicht 20 oder 23, oder 12
Whiskeys mit Cola") liessen sich alle denkbaren Blutalkoholkonzentrationen
zwischen den genannten Werten ermitteln. Damit sei die rechnerische
Blutalkoholbestimmung nach Trinkmengenangaben zur Eingrenzung einer
hypothetischen Alkoholisierung des Beschwerdeführers zur Tatzeit unbrauchbar.

Im Zusammenhang mit einer Alkoholintoxikation sei eine selten auftretende
alkoholintoxikationsbedingte psychotische Störung zu diskutieren, die früher
als "pathologischer Rausch" oder "Rauschdämmerzustand" bezeichnet worden sei
und dadurch charakterisiert sei, dass kurz nach einer unter Umständen recht
geringen Trinkmenge, die bei den meisten Menschen keinen intoxikierten
Zustand bedinge, zeitlich scharf limitierte Dämmerzustände mit ausgeprägter
Erregung, mitunter aggressivem Verhalten, mit Desorientiertheit und
Personenverkennung sowie nicht selten mit einer Amnesie für das Geschehene
aufträten. Vom Beschwerdeführer selbst werde eine nur sehr unscharfe
Gedächtnisstörung angegeben (er wisse nicht mehr, ob er oder ein anderer
geschossen habe). Für ausgeprägte Erregung, Desorientiertheit und
Personenverkennung fänden sich keine Anhaltspunkte. Das vom Beschwerdeführer
angegebene Hören von Hunden und Stimmen sei kein richtungsweisendes Symptom
einer solchen Störung. Die Tat habe sich, wenn man den im strafgerichtlichen
Urteil skizzierten Tatablauf zu Grunde lege, über einen längeren Zeitraum
logisch auf den vorangegangenen Streit folgend entwickelt, so dass nicht von
einem raptusartigen Ausbruch auf der Grundlage eines durch Alkoholkonsum
verursachten Dämmerzustandes ausgegangen werden könne.

Beim Beschwerdeführer fehlten klinische Anhaltpunkte für eine hirnorganisch
bedingte Störung oder für eine Intelligenzminderung, so dass bezüglich der
Fragestellung des Gutachtens auf eine testpsychologische Untersuchung habe
verzichtet werden können.

Dr. C.________ kommt zum Schluss, der Beschwerdeführer sei während des
gesamten Tatablaufs, wie er im strafgerichtlichen Urteil beschrieben sei, in
seiner Fähigkeit, das Unrecht seines Handelns - speziell das Verletzen oder
Töten anderer Menschen durch Schusswaffengebrauch - einzusehen, nicht
eingeschränkt gewesen. Unter Berücksichtigung seiner Handlungsweise und bei
Fehlen nennenswerter Ausfallerscheinungen könne auch eine Alkoholintoxikation
nicht als Begründung für eine Beeinträchtigung der Einsichtsfähigkeit
herangezogen werden.

Generell könne bei mittelgradigen oder hohen Alkoholkonzentrationen eine
Minderung der Steuerungsfähigkeit vorliegen, wenn sich deutliche Hinweise
darauf ergäben, dass intoxikationsbedingte Enthemmung und Kritikminderung zu
einer erheblichen Störung der Selbstkontrollinstanzen des Täters geführt
hätten. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen könne beim Beschwerdeführer
nicht positiv festgestellt werden. Weder aus den Akten noch aus der
psychiatrischen Untersuchung des Beschwerdeführers ergäben sich Anhaltspunkte
dafür, dass bei ihm im Tatzeitpunkt überhaupt eine forensisch-psychiatrisch
relevante Alkoholintoxikation vorgelegen habe. Handlungsalternativen seien
ihm zweifelsfrei zur Verfügung gestanden. Der Alkoholkonsum des
Beschwerdeführers, so wie er sich auf Grund der Handlungsanalyse und der
Zeugenaussagen darstelle, sei nicht geeignet gewesen, über Enthemmung und
Kritikminderung eine forensisch relevante Beeinträchtigung der
Steuerungsfähigkeit zu bewirken.

2.4.2 Mit Schreiben vom 16. August 2006 ersuchte der Verteidiger des
Beschwerdeführers PD Dr. med. E.________ um eine Beurteilung des
psychiatrischen Gutachtens. Am 29. August 2006 erstattete dieser dem
Verteidiger seinen Bericht.

Dr. E.________ legt im Wesentlichen dar, das Gutachten sei unvollständig und
widersprüchlich.

Erstens betreffe die Unvollständigkeit die psychiatrische Abklärung der
Intelligenz des Beschwerdeführers. Der Gutachter habe die notwendige
testpsychologische Abklärung der Intelligenz unterlassen. Überdies wäre auch
eine fremdanamnestische Befragung des Bruders des Beschwerdeführers, der in
der Schweiz wohne, angebracht gewesen. Dieser hätte über die Schulbewährung
oder das Schulversagen des Beschwerdeführers und auch über die Bedeutung
einer Klassenwiederholung unter den damaligen Lebensumständen Auskunft geben
können.

Zweitens verneine der Gutachter eine Persönlichkeitsstörung, obwohl sich aus
der Biographie des Beschwerdeführers Hinweise dafür ergäben. Die Verneinungen
einer Persönlichkeitsstörung stehe in Widerspruch zur Hervorhebung des
dissozialen Lebensstils und der sozialen Desintegration für die Jahre vor der
Verhaftung im Juli 2002 im Kapitel des Gutachtens zur Prognose. Durch eine
Fremdanamnese bzw. Befragung z.B. des Bruders des Beschwerdeführers und
allenfalls auch seiner Arbeitgeber bei zwei Firmen sowie durch eine
testpsychologische Abklärung der Persönlichkeitsstruktur wäre der Verdacht
auf eine Persönlichkeitsstörung zu überprüfen gewesen.

Drittens gebe es beim Beschwerdeführer deutliche Hinweise auf einen
Alkoholismus. Seine Angaben wiesen eindeutig auf das Vorliegen eines schwer
wiegenden Alkoholproblems hin. Auch dem hätte durch eine Ergänzung der
Untersuchung nachgegangen werden müssen.

Viertens diskutiere das Gutachten auch den Zustand des Beschwerdeführers zum
Zeitpunkt der Tat nicht genügend. Die Möglichkeit, dass er in einem
erheblichen und für sein Verhalten relevanten alkoholisierten Zustand war,
werde einseitig dargestellt und ungenügend erörtert.
Fünftens bestehe ein Mangel des Gutachtens auch in der ungenügenden
Erörterung der Tatpsychologie, soweit sie für die Beurteilung der Einsichts-
und Steuerungsfähigkeit von Bedeutung sein könnte. Soweit Tatmotiv und
Tatverhalten ungewöhnlich und schwer nachvollziehbar erschienen, sei es
Aufgabe des psychiatrischen Experten, dies im Lichte der psychiatrischen
Diagnostik zu erörtern. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass der
Beschwerdeführer trotz des äusserlich zum Teil beherrschten und geordneten
Verhaltens aufgrund eines komplizierten Rausches von einer krankhaften
Beeinträchtigungshaltung bestimmt gewesen sei, die sich in der verstiegenen
und hektisch-fahrigen Vorgehensweise geäussert habe. Diesen Aspekt hätte der
Gutachter diskutieren und dem Gericht als Variante darlegen müssen.

2.4.3 Am 25. September 2006 haben Prof. D.________ und Dr. C.________ zu den
von Dr. E.________ vorgebrachten Einwänden zuhanden des Appellationsgerichtes
im Einzelnen Stellung genommen.

Sie führen aus, sie hätten auf eine testpsychologische Untersuchung der
Intelligenz des Beschwerdeführers verzichtet. Es sei aber, wie immer bei der
Erhebung des psychopathologischen Befundes, eine klinische
Intelligenzeinschätzung vorgenommen worden. Dabei habe sich beim
Beschwerdeführer, der nicht deutscher Muttersprache sei und dem türkischen
bzw. kurdischen Kulturkreis entstamme, kein Anhaltspunkt für eine
Minderintelligenz ergeben. Wenn eine Person in der westlichen Welt in der
Lage gewesen sei, die mittlere oder höhere Schule ohne besondere
Schwierigkeiten abzuschliessen, könne dies als nahezu beweisend für eine
normale Intelligenz angesehen werden. Wenn dagegen ein Mensch die
Pflichtschule nicht abgeschlossen habe, könne dies neben einer
Minderintelligenz auch zahlreiche andere Gründe haben. Eine
Intelligenztestung sei in einer strafrechtlichen Begutachtung dann sinnvoll,
wenn klinische Zweifel an der durchschnittlichen Intelligenz des Exploranden
bestünden. Beim Beschwerdeführer, der nicht deutscher Muttersprache sei und
nicht unserem Kulturkreis entstamme, könne bei Verdacht auf Minderintelligenz
durch geeignete muttersprachliche oder bestimmte sprachfreie Tests eine
solche gegebenenfalls ausgeschlossen werden. Es sei jedoch nicht zu erwarten,
dass ein Mensch, bei dem auf der Grundlage des klinischen Eindrucks keine
Zweifel an einer durchschnittlichen Intelligenz bestünden, bei korrekt
durchgeführter Testung minderintelligent resultiere. In jedem Fall könne beim
Beschwerdeführer eine hinsichtlich Einsichts- und Steuerungsfähigkeit
relevante Minderintelligenz auch ohne testpsychologische Untersuchung mit
Sicherheit ausgeschlossen werden.

Prof. D.________ und Dr. C.________ bemerken weiter, dissoziale
Persönlichkeitsanteile hätten sie im Gutachten beim Beschwerdeführer
feststellen können. Warum unter Zugrundelegung der international anerkannten
Klassifikationssystems ICD-10 oder DSM-IV-TR keine Persönlichkeitsstörung
diagnostiziert worden sei, werde im Gutachten (S. 26) erläutert. Beim
Beschwerdeführer könnten die allgemeinen Kriterien für die Diagnose von
Persönlichkeitsstörungen nicht als erfüllt betrachtet werden, was eine
Diagnose auch für den Fall ausschliesse, dass die speziellen Kriterien in
ausreichender Anzahl gegeben seien. Unter anderem sei beim Beschwerdeführer
nicht erkennbar, dass seit seinem späten Kindesalter oder seiner Adoleszenz
überdauernde erhebliche, in vielen persönlichen und sozialen Situationen
unangepasste, unzweckmässige und unflexible abweichende Erlebens- und
Verhaltensmuster vorlägen, die ein deutliches subjektives Leiden oder - bei
einer dissozialen Problematik häufiger - einen durchgehenden nachteiligen
Einfluss auf die soziale Umwelt bewirkt hätten. Die testpsychologische
Abklärung einer dissozialen (oder narzisstischen oder emotional instabilen)
Persönlichkeitsproblematik im strafrechtlichen Gutachten sei oft nicht
sinnvoll, weil sich die dafür anzuwendenden Testinstrumente, die nicht für
strafrechtliche Begutachtungen, sondern für ambulant oder stationär
behandelte psychiatrische Patienten konzipiert seien, auf die
Selbstbeurteilung durch den Untersuchten stützten. Darüber hinaus
rechtfertige die Diagnose einer dissozialen Persönlichkeitsstörung in der
Regel die forensisch-psychiatrische Feststellung einer Minderung der
Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit nicht. Auch beim Beschwerdeführer liesse
sich für die ihm zur Last gelegte Tat eine Minderung der Einsichts- oder
Steuerungsfähigkeit aufgrund einer dissozialen Persönlichkeitsstörung nicht
postulieren.

Dass der Beschwerdeführer - nicht nur am Tattag - Alkohol konsumiert habe,
sei unbestritten. Im Gutachten sei einerseits zu klären gewesen, ob
diagnostisch ein schädlicher Alkoholgebrauch oder ein Abhängigkeitssyndrom
vorliege, und anderseits, ob eine der beiden genannten Störungen und/oder
eine akute Alkoholintoxikation eine Beeinträchtigung von Einsichts- oder
Steuerungsfähigkeit begründen liessen. Im Gutachten sei dargelegt, warum eine
Alkoholabhängigkeit nicht vorliege und sich für die Diagnose eines
schädlichen Gebrauchs von Alkohol nicht ausreichend Kriterien zusammentragen
liessen. Gegen eine schwere Alkoholproblematik sprächen beim Beschwerdeführer
das Fehlen erheblicher alkoholbedingter Komplikationen wie akute
Intoxikationen, Entzugssyndrome, Entzugskrampfanfälle oder
Alkohol-Halluzinosen, die in der Vergangenheit zu einer Klinikeinweisung
geführt hätten, sowie die fehlenden Hinweise auf eine verminderte
Kontrollfähigkeit über Beginn, Menge und Beendigung seines Alkoholkonsums und
das Fehlen eindeutig auf Alkohol zurückzuführender psychosozialer
Konsequenzen.

Das Ausmass der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Alkoholisierung im
Tatzeitpunkt werde im Gutachten ausführlich diskutiert. Bei fehlender
Blutprobe sei eine halbwegs verlässliche Feststellung seiner
Blutalkoholkonzentration im Tatzeitpunkt im Nachhinein nicht möglich. Eine
Berechnung auf der Grundlage von Trinkmengenangaben sei grundsätzlich
fehleranfällig und bei den höchst unterschiedlichen Angaben im vorliegenden
Fall unmöglich. Auch bei Verfügbarkeit einer gemessenen
Blutalkoholkonzentration sei hinsichtlich der forensisch-psychiatrischen
Bewertung der Auswirkungen auf Einsichts- und Steuerungsfähigkeit jedoch
nicht der absolute Alkoholisierungsgrad entscheidend, sondern Tatdynamik und
psychopathologisches Zustandsbild des Angeschuldigten zur Tatzeit,
insbesondere sein Verhalten, affektive und psychomotorische Auffälligkeiten,
Antriebslage, Denkstörungen sowie neurologische Ausfallerscheinungen, wie sie
von Zeugen des Geschehens berichtet würden. Im Gutachten sei eingehend
dargelegt, dass Hinweise für eine beim Beschwerdeführer zum Tatzeitpunkt
vorliegende, seine Einsichts- und Steuerungsfähigkeit in forensisch
relevantem Ausmasse beeinträchtigende Alkoholintoxikation fehlten.

Prof. D.________ und Dr. C.________ legen sodann dar, zum Zeitpunkt der
Erstellung des Gutachtens sei das erstinstanzliche, noch nicht rechtskräftige
Urteil des Strafgerichts vorgelegen. Darin werde die vom Gericht
festgestellte, den eigentlichen Tatvorwurf definierende Tatdynamik
festgehalten. An diese habe sich der forensisch-psychiatrische Gutachter
zunächst zu halten. Alternativhypothesen seien zu berücksichtigen, wenn vom
Angeschuldigten die Tat bestritten oder anders dargestellt werde und/oder
wenn aus den Akten andere mögliche Tatabläufe resultierten. Vom
Beschwerdeführer werde eine Alternative dahingehend angeboten, dass er die
Tat nicht begangen habe, bzw. selbst nicht wisse, ob er die Tat begangen habe
oder nicht. Andere Hypothesen zum Tatablauf erschlössen sich dem Gutachter
nicht. Damit lägen zwei Alternativhypothesen vor. Wenn dem Beschwerdeführer
die Tat zuzurechnen sei, dann gälten die Schlussfolgerungen des Gutachtens.
Wenn er nicht geschossen habe, dann seien aller Überlegungen zu Einsichts-
und Steuerungsfähigkeit, Prognose und Massnahmenindikation hinfällig. Dass
die Tat, sollte sie dem Beschwerdeführer zuzurechnen sein, als Folge einer
schweren oder von ihm als schwer empfundenen Kränkung begangen worden sein
könnte, erscheine durchaus möglich, sei aber per se kein Grund für die
Annahme einer geminderten Einsichts- und/oder Steuerungsfähigkeit.
Wesentliche Merkmale für die Annahme eines der forensischen Psychiatrie
zugänglichen Affektdeliktes lägen nicht vor. Es fehlten beispielsweise
abrupter Tatablauf oder Folgeverhalten mit schwerer Erschütterung und
Herbeirufen von Hilfe. Dagegen seien in der vom erstinstanzlichen Gericht
beschriebenen Tatdynamik Sicherungstendenzen und besonnenes Nachtatverhalten
des Beschwerdeführers zur Verhinderung von Entdeckung deutlich erkennbar,
jedoch kein offenes, unbekümmert-ungetarntes Tatverhalten.

Von Dr. E.________ werde im Weiteren die Frage berührt, ob nicht ein
"komplizierter Rausch" vorgelegen habe. Im Gutachten (S. 29) sei diskutiert,
welche Kriterien gegen das Vorliegen einer solchen alkoholbedingten
psychotischen Störung, früher auch als "pathologischer Rausch" oder
"Rauschdämmerzustand" bezeichnet, sprächen.

Prof. D.________ und Dr. C.________ bemerken abschliessend, Fremdanamnesen
sollten bei strafrechtlichen Begutachtungen erwachsener Angeschuldigter nur
in begründeten Ausnahmefällen vom Gutachter selbst erhoben werden, da ihm
dies als unzulässige Ermittlungstätigkeit angelastet werden könne,
insbesondere wenn die befragten Angehörigen oder Bekannten des
Angeschuldigten Zeugen im Verfahren seien. Wenn Fremdanamnesen für das
Ergebnis des Gutachtens bedeutsam sein könnten, könne der Gutachter an seinen
Auftraggeber unter Formulierung präziser Fragen mit der Bitte um
Nachermittlung herantreten (genau dieser Weg sei hier zur Ermittlung der
Information beschritten worden, ob der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt seiner
Festnahme in Belgien alkoholintoxikiert gewesen sei und/oder ob er
anschliessend ein Entzugssyndrom entwickelt habe). Im vorliegenden Fall sei
es gänzlich unwahrscheinlich, dass durch Befragen des Bruders des
Beschwerdeführers, seiner Arbeitgeber oder seiner Arbeitskollegen bei zwei
Firmen psychodiagnostisch ein stark von den verwendeten Unterlagen und den
Anamnesen abweichendes Bild des Beschwerdeführers entstehen könnte und die
Gutachterfragen deswegen anders beantwortet werden müssten.

2.4.4 Auf Verlangen des Verteidigers nahm Dr. E.________ am 19. Oktober 2006
zu diesen Ausführungen von Prof. D.________ und Dr. C.________ Stellung. Dr.
E.________ hält an seiner Auffassung fest, das Gutachten sei unvollständig
und widersprüchlich.

2.5 Bei Dr. E.________ handelt es sich um einen Privatgutachter, den der
Verteidiger beigezogen hat. Zwischen dem amtlichen Sachverständigen und dem
Privatgutachter besteht eine unterschiedliche Rollenverteilung. Der amtliche
Sachverständige ist nicht Gutachter einer Partei. Er ist Entscheidungsgehilfe
des Richters, dessen Wissen und Erfahrungen er durch besondere Kenntnisse auf
seinem Sachgebiet ergänzt. Der Angeschuldigte hat einen verfassungs- und
konventionsmässigen Anspruch auf einen unabhängigen und unparteiischen
Sachverständigen. Es darf niemand als Sachverständiger beigezogen werden, der
als Richter abgelehnt werden könnte. Demgegenüber kann beim Privatgutachter
vom Anschein einer Befangenheit ausgegangen werden, weil er vom
Angeschuldigten nach dessen Kriterien ausgewählt worden ist, zu diesem in
einem Vertrags- und Treueverhältnis steht und von ihm bezahlt wird. Die
Ergebnisse von Privatgutachten gelten - wie das Appellationsgericht
zutreffend erwägt - als Bestandteil der Parteivorbringen (BGE 127 I 73 E.
3f/bb S. 81 ff., mit Hinweisen; Urteil 6P.158/1998 vom 11. Februar 1999 E. 3b
und c). Schon deshalb kann den Darlegungen von Dr. E.________ nicht der
gleiche Stellenwert beigemessen werden wie jenen von Dr. C.________ und Prof.
D.________.

Hinzu kommt, dass Dr. E.________ im Gegensatz zu Dr. C.________ den
Beschwerdeführer weder persönlich untersucht noch ihn überhaupt je gesehen
hat. Überdies hatte Dr. E.________ im Gegensatz zu Dr. C.________ und Prof.
D.________ keine Einsicht in die Verfahrensakten. Das Appellationsgericht
bemerkt, die persönliche klinische Untersuchung eines Patienten und das
Aktenstudium dienten dazu, dass in einem Gutachten nicht - wie von Dr.
E.________ im Ergebnis verlangt - sämtliche theoretisch in Frage kommenden
Gründe für eine verminderte Steuerungsfähigkeit bis in alle Einzelheiten
untersucht würden, sondern nur diejenigen, für welche wirklich Anhaltspunkte
vorlägen. So verhalte es sich z.B. bei der vom Privatgutachter diskutierten
Frage der Minderintelligenz gerade nicht. Eine Minderintelligenz in einem
Ausmass, dass von einer verminderten Zurechnungsfähigkeit ausgegangen werden
müsste, liege - wie auch für die Mitglieder des Gerichts unschwer erkennbar
gewesen sei - beim Beschwerdeführer offensichtlich nicht vor. Diese
Erwägungen sind nicht willkürlich.

Das Appellationsgericht erachtet die Ausführungen von Dr. C.________ und
Prof. D.________ im Gutachten und in ihrer Stellungnahme vom 25. September
2006 in der Sache als überzeugend. Nach Auffassung des Appellationsgerichtes
genügt das Gutachten somit den Qualitätsanforderungen. Dies ist nicht
offensichtlich unhaltbar. Wie dargelegt, haben Dr. C.________ und Prof.
D.________ zur Kritik von Dr. E.________ am Gutachten Punkt für Punkt
Stellung genommen. Ihre Darlegungen sind ohne weiteres nachvollziehbar. Wenn
das Appellationsgericht gestützt darauf die Zurechnungsfähigkeit bejaht und
die Einholung eines Obergutachtens abgelehnt hat, ist es damit nicht in
Willkür verfallen.

Wie sich dem angefochtenen Urteil im Übrigen entnehmen lässt, hat die
Staatsanwaltschaft Protokolle von Gesprächen eingereicht, die der
Beschwerdeführer mit einem unbewilligten Mobiltelefon im vorläufigen
Strafvollzug geführt hat. Die aufgezeichnete Gespräche belegen, dass der
Beschwerdeführer nach "falschen" Zeugen gesucht hat, die hätten aussagen
sollen, er sei zur Tatzeit massiv unter Alkoholeinfluss gestanden. Das
Appellationsgericht erwägt, auch dies zeige, dass die Berufung des
Beschwerdeführers auf eine seine Zurechnungsfähigkeit beeinträchtigende
Alkoholisierung eine Schutzbehauptung sei. Der angefochtene Entscheid ist
auch insoweit nicht offensichtlich unhaltbar.

Das Appellationsgericht bemerkt ferner, die Glaubwürdigkeit des
Beschwerdeführers werde zusätzlich dadurch erschüttert, dass er seine
Alkoholisierung im Laufe des Verfahrens immer dramatischer geschildert habe.
Die Erwägungen des Appellationsgerichts dazu (S. 11 E. 3.4) lassen ebenfalls
keine Willkür erkennen.

2.6 Was der Beschwerdeführer in der staatsrechtlichen Beschwerde vorbringt,
ist nicht geeignet, eine Verfassungsverletzung darzutun. Er beschränkt sich
im Wesentlichen auf eine Zusammenfassung der von Dr. E.________ geäusserten
Kritik. Wie sich aus dem Gesagten ergibt, wird damit keine Willkür dargetan.

2.7 Zusammenfassend ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn
das Appellationsgericht trotz der Kritik von Dr. E.________ dem amtlichen
Gutachten gefolgt ist und die Einholung eines Obergutachtens bzw. eines
ergänzenden Gutachtens bei einem anderen Sachverständigen abgelehnt hat. Der
angefochtene Entscheid verletzt weder das Willkürverbot noch den Anspruch des
Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör.

3.
Von der Mittellosigkeit des Beschwerdeführers kann ausgegangen werden (vgl.
strafgerichtliches Urteil S. 26). Da er zu einer langen Zuchthausstrafe
verurteilt worden ist, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Das
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nach Art. 152 OG
wird deshalb bewilligt. Damit sind keine Kosten zu erheben und ist dem
Vertreter des Beschwerdeführers eine Entschädigung auszurichten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Dem Vertreter des Beschwerdeführers, Advokat Andreas Béguin, wird aus der
Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft und dem
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Mai 2007

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: