Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2A.109/2007
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2A.109/2007 /zga

Urteil vom 9. August 2007
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Müller, Ersatzrichter Locher,
Gerichtsschreiber Fux.

Parteien
A. X.________ und B. X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Steuerverwaltung des Kantons Bern,
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung.
.

Gegenstand
Amtliche Bewertung 2002,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil
des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung,
vom 19. Dezember 2006.

Sachverhalt:

A.
Am 26. Januar 2002 erwarb A. X.________ - bis auf zwei
Autoeinstellhallenplätze, welche sie am 16. November 2002 für 18'000 Franken
der W.________ AG abkaufte - sämtliche Stockwerkeinheiten der Liegenschaft ...
in Meiringen für einen Preis von 1,17 Mio. Franken von der V.________-Finanz
AG. Am 3. bzw. 16. Juni 2003 eröffnete die Steuerverwaltung des Kantons Bern
der Käuferin den im Rahmen der allgemeinen Neubewertung per 1. Januar 1999
festgesetzten amtlichen Wert der Stockwerkeinheiten (inklusive der 13
Autoeinstellhallenplätze) von insgesamt 1'815'300 Franken. Das von den
Ehegatten A. X.________ und B. X.________ in der Folge gestellte Gesuch um
ausserordentliche Neubewertung der Stockwerkeigentumseinheiten wies die
Steuerverwaltung mit "Einsprache-Entscheiden" vom 26. Februar 2003 ab.
Hiergegen gelangten A. X.________ und B. X.________ erfolglos an die
Steuerrekurskommission des Kantons Bern (Entscheid vom 26. April 2005) und
anschliessend an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern (Urteil vom 19.
Dezember 2006).

B.
Am 10. Februar 2007 haben A. X.________ und B. X.________ beim Bundesgericht
Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem Antrag, die Entscheide des
Verwaltungsgerichts und der Steuerrekurskommission des Kantons Bern aufzuheben
sowie die Sache an Ersteres bzw. Letztere zurückzuweisen, damit "die amtlichen
Werte basierend auf einem Verkehrswert von unter Fr. 1'170'000.--" festgesetzt
würden. Sie rügen eine Verletzung von Art. 66 des Bundesgesetzes vom 14.
Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und
Gemeinden (StHG; SR 642.14), von Art. 183 Abs. 2 des Berner Steuergesetzes vom
21. Mai 2000 (StG/BE) sowie des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
BV).

C.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern beantragt, die Beschwerde abzuweisen,
soweit darauf einzutreten sei, während die Steuerverwaltung des Kantons Bern
und die Eidgenössische Steuerverwaltung je auf Abweisung der Beschwerde
schliessen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Ab dem 1. Januar 2001 muss das kantonale Steuerrecht dem
Steuerharmonisierungsgesetz des Bundes entsprechen (vgl. Art. 72 Abs. 1 StHG),
weshalb insoweit Bundesverwaltungsrecht in Frage steht. Betrifft der Streit -
wie hier, wo der amtliche Wert einer Liegenschaft (vgl. Art. 14 StHG)
umstritten ist - eine Materie, welche in den Titeln 2 bis 5 oder im ersten
Kapitel von Titel 6 des Steuerharmonisierungsgesetzes geregelt ist und ist der
letztinstanzliche kantonale Entscheid vor dem Inkrafttreten des neuen
Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 ergangen, so ist als Rechtsmittel auf
Bundesebene die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu ergreifen (vgl. Art. 72 in
Verbindung mit Art. 73 Abs. 1 StHG [ursprüngliche Fassung] und Art. 132 Abs. 1
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110]).
Auf die form- und fristgerechte Eingabe der Beschwerdeführer ist mithin
grundsätzlich einzutreten.

1.2 Im Anwendungsbereich des Bundesgesetzes über die Organisation der
Bundesrechtspflege (zur neuen Rechtslage unter der Herrschaft des
Bundesgerichtsgesetzes vgl. BGE 134 II 186 E. 1.5 S. 190 ff.) kann das
Bundesgericht allerdings im Falle einer Gutheissung der Beschwerde nicht selber
reformatorisch urteilen, sondern bloss den angefochtenen Entscheid aufheben und
die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückweisen (Art. 73 Abs. 3
StHG; vgl. BGE 131 II 710 E. 1.1 S. 713). Deshalb kann auf den Antrag der
Beschwerdeführer nicht eingetreten werden, die kantonalen Behörden seien zu
verpflichten, den amtlichen Wert auf einen Betrag unter dem Kaufpreis von 1,17
Mio. Franken zu bestimmen. Weiter ist auf die Beschwerde nicht einzutreten,
soweit sich diese auch gegen den Entscheid der Steuerrekurskommission vom 26.
April 2005 richtet, kann doch mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde nur der
letztinstanzliche kantonale Entscheid angefochten werden (vgl. Art. 98 lit. g
OG; vgl. BGE 129 II 438 E. 1 S. 441).

1.3 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann vorliegend die Verletzung von
Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens,
sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts gerügt werden (Art. 104 lit. a und b OG), nicht jedoch die
Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 104 lit. c OG). Hat -
wie hier - eine richterliche Behörde als Vorinstanz entschieden, ist das
Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht
offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher
Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Die Übereinstimmung
des kantonalen Rechts (und dessen Auslegung) mit dem
Steuerharmonisierungsgesetz kann das Bundesgericht mit freier Kognition prüfen
(BGE 128 II 56 E. 2 S. 60; Urteile 2P.170/2003 und 2A.289/2003, in ASA 74 S.
161, E. 3.1). Werden aber kantonalrechtliche Rügen erhoben, die über keinen
hinreichend engen Sachzusammenhang mit dem (in den Titeln 2 bis 5 oder im
ersten Kapitel von Titel 6 des Steuerharmonisierungsgesetzes geregelten)
Bundesrecht aufweisen, so ist das Bundesgericht - wie im Rahmen einer
staatsrechtlichen Beschwerde - auf den Blickwinkel der Willkür beschränkt (BGE
130 II 202 E. 3.1 S. 205 f.; 128 II 56 E. 2b S. 60).

2.
Die Beschwerdeführer machen zunächst eine Verletzung ihres Anspruchs auf
rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 129 II 497
E. 2.2 S. 504 f.) geltend. Sie beschränken sich insoweit jedoch auf die blosse
Feststellung, dass die Vorinstanz - wie bereits Steuerverwaltung und
Steuerrekurskommission - den von ihnen als Zeugen genannten ehemaligen
Mitarbeiter der V.________-Finanz AG nicht einvernommen und auch ihrem
Beweisantrag, die "Verkaufsunterlagen der V.________-Finanz AG" zu edieren,
nicht entsprochen habe. Inwiefern Zeuge und Akten zusätzliche
entscheidwesentliche Informationen hätten liefern können, legen sie mit keinem
Wort dar. Sie verkennen, dass der Richter ohne Verletzung des rechtlichen
Gehörs auf die Abnahme von angebotenen Beweisen verzichten kann (vgl. BGE 122
II 464 E. 4a S. 469), wenn er sich aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine
Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in antizipierter Beweiswürdigung
annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweismassnahmen nicht
geändert würde (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157). Entsprechend ist das
Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid verfahren, hat es doch die
Beweisanträge der Beschwerdeführer abgewiesen, weil es sich aus den
betreffenden Beweismassnahmen keine Aufschlüsse versprach, die über die bereits
aus den Akten gewonnenen Erkenntnisse hinausgehen. Die Beschwerdeführer
unterlassen es, aufzuzeigen, weshalb diese vorweggenommene Beweiswürdigung
verfassungswidrig sein sollte, so dass die Rüge der Gehörsverletzung zum
Vornherein nicht durchzudringen vermag.

3.
In materieller Hinsicht ist der amtliche Wert der Liegenschaft der
Beschwerdeführer bzw. die Frage streitig, ob eine Neubewertung des amtlichen
Werts erforderlich gewesen wäre.

3.1 Art. 14 Abs. 1 StHG schreibt den Kantonen vor, das Vermögen zum
Verkehrswert zu bewerten, wobei der Ertragswert angemessen mitberücksichtigt
werden kann. Art. 52 StG/BE sieht für das unbewegliche Vermögen ein besonderes
Verfahren der (massvollen) amtlichen Bewertung vor, die nach dem Verkehrswert
unter Berücksichtigung von Ertrags- und Realwert zu erfolgen hat (Art. 56 Abs.
1 lit. d StG/BE). Als Verkehrswert bezeichnet der Berner Gesetztgeber den unter
normalen Verhältnissen erzielbare Kaufpreis, wobei dieser in der Regel aus
Real- und Ertragswert ermittelt wird; ungewöhnliche oder persönliche
Verhältnisse bleiben unberücksichtigt (Art. 54 Abs. 1 StG/BE). Der Realwert
setzt sich seinerseits aus dem Zeitwert aller baulichen Anlagen (inklusive
Baunebenkosten) und dem relativen Landwert zusammen (Art. 54 Abs. 2 StG/BE),
während als Ertragswert (bei nichtlandwirtschaftlichen Grundstücken) der
kapitalisierte, in der betreffenden Gegend während der Bemessungsperiode
erzielbare - nicht aber der allenfalls tatsächlich erzielte - Mietertrag gilt
(Art. 54 Abs. 3 StG/BE). Gemäss Art. 3 des vom Grossen Rat des Kantons Bern am
22. Januar 1997 erlassenen Dekrets über die amtliche Bewertung der Grundstücke
und Wasserkräfte (ABD) erstellt die kantonale Schatzungskommission
Bewertungsnormen für nichtlandwirtschaftliche Grundstücke. Diese Normen richten
sich nach den Preisen, die in der betreffenden Gegend (während einer
vierjährigen Bemessungsperiode im Grundstückverkehr) durchschnittlich bezahlt
wurden (und weiterhin erzielbar erscheinen), wobei Ertrags- und Realwert
aufgrund der Marktverhältnisse angemessen zu berücksichtigen sind; dabei sind
jene Verkaufspreise unerheblich, welche unter dem Einfluss ungewöhnlicher oder
persönlicher Verhältnisse erzielt worden sind (Art. 16 ABD). Für die amtliche
Bewertung von Wohnhäusern wird konkret vom Ertragswert ausgegangen und zwecks
Berücksichtigung des Realwerts ein Zuschlag oder allenfalls ein Abzug gemacht
(je nach Gebäudeart und wirtschaftlichem Alter der Baute; Art. 20 ABD). Dieses
Vorgehen setzt die Vorgaben von Art. 14 StHG bundesrechtskonform um (so
implizit Urteil 2P.97/2004 vom 16. September 2004, E. 4.1).

3.2 Wurde der amtliche Wert einer Liegenschaft einmal rechtskräftig bestimmt,
so gilt er gemäss Art. 181 Abs. 3 StG/BE bis zur nächsten (allgemeinen oder
ausserordentlichen) Neubewertung. Eine allgemeine Neubewertung aller
Liegenschaften wird erst dann vorgenommen, wenn sich deren Verkehrs- oder
Ertragswert zumindest in einem Grossteil des Kantons erheblich verändert hat
(Art. 182 Abs. 1 StG/BE). Schon vor einer solchen allgemeinen Anpassung der
amtlichen Werte wird bei einem einzelnen Grundstück eine ausserordentliche
Neubewertung vorgenommen, wenn es bei diesem zwischenzeitlich zu Veränderungen
tatsächlicher oder rechtlicher Art gekommen ist (vgl. Art. 183 Abs. 1 StG/BE)
oder wenn sich aufgrund besonderer Verhältnisse bei einer Neubewertung ein um
wenigstens zehn Prozent höherer oder tieferer amtlicher Wert ergäbe (Art. 183
Abs. 2 StG/BE). Daraus erhellt, dass der einmal bestimmte amtliche Wert -
vorbehältlich wesentlicher Veränderungen - für längere Zeit als Grundlage für
die Steuerbemessung dienen soll. Deshalb ist auch folgerichtig, dass
ungewöhnliche und persönliche Verhältnisse beim Grundstückserwerb die
Wertbestimmung nicht beeinflussen (vgl. Art 54 Abs. 1 StG/BE und Art. 16 ABD;
vgl. auch Christoph Leuch/Peter Kästli, Praxiskommentar zum Berner
Steuergesetz, Art. 1-125, Muri b. Bern 2006, N 4 zu Art. 54). Durch das
dargestellte System der amtlichen Bewertung des unbeweglichen Vermögens wird
sichergestellt, dass die festgesetzten Werte mehr oder wenig den aktuellen
Verhältnissen entsprechen; es ist praktisch ausgeschlossen, dass über Jahre
keine Anpassung erfolgt, obschon sich die massgebenden Grössen erheblich
verändert haben. Damit erfüllt die Berner Regelung die bundesrechtlichen
Vorgaben des Steuerharmonisierungsgesetzes (vgl. BGE 131 I 291 E. 2.5.3 S. 300
f.).

3.3 Soweit sich die Beschwerdeführer vorliegend dennoch auf Art. 66 Abs. 1 StHG
berufen, gehen ihre Vorbringen an der Sache vorbei: Diese Bestimmung, gemäss
welcher sich das steuerbare Vermögen nach dessen Stand am Ende der
Steuerperiode bemisst, kann hier zum Vornherein nicht tangiert sein; es steht
nämlich nur der amtliche Wert des Grundstücks als solcher bzw. die
Notwendigkeit einer Neubewertung zur Diskussion, nicht aber eine konkrete
Steuerveranlagung. Gleiches gilt für die Kritik, welche die Beschwerdeführer am
bernischen System der amtlichen Bewertung ganz allgemein üben. Ferner gehen die
Beschwerdeführer zu Unrecht davon aus, der Verkehrswert entspreche jeweils dem
effektiv bezahlten Kaufpreis eines Grundstücks, der vom Steuerwert keinesfalls
überschritten werden dürfe. Der steuerrechtliche Verkehrswert ist - wie die
obigen Ausführungen zeigen - keine mathematisch exakt bestimmbare Grösse,
sondern stellt in aller Regel einen Schätz- oder Vergleichswert dar (BGE 131 I
291 E. 3.2.2 S. 307; 128 I 240 E. 3.2.1 S. 249). Mit jeder Schätzung ist,
unabhängig von der angewandten Methode, eine gewisse Ungenauigkeit verbunden,
wobei das Steuerharmonisierungsgesetz den Kantonen keine bestimmte
Bewertungsmethode vorschreibt. Das Bundesgericht erachtet es daher als
zulässig, den Vermögenssteuerwert von Grundstücken aufgrund vorsichtiger,
schematischer Schätzungen festzulegen, selbst wenn dies dazu führt, dass die so
ermittelten Werte in einem gewissen Mass von den tatsächlichen Marktwerten
abweichen (BGE 131 I 291 E. 3.2.2 S. 307; 128 I 240 E. 3.2.2 S. 249; 124 I 193
E. 4a S. 199). Der amtliche Wert soll eine objektivierte Grösse darstellen, die
aufgrund der gesetzlich umschriebenen Kriterien jederzeit berechnet werden
kann, auch wenn ein Grundstück seit längerer Zeit nicht mehr gehandelt worden
ist. Die Berner Regelung, welche den amtlichen Wert nicht unmittelbar aus den
Verkaufspreisen ableitet, sondern vorab auf den Real- und den Ertragswert
abstellt, trägt dieser Anforderung in angemessener Weise Rechnung.

4.
Zu prüfen bleibt, ob das Vorliegen der Voraussetzungen für eine
ausserordentliche Neubewertung hier willkürfrei verneint werden konnte. Die
Beschwerdeführer machen insoweit sinngemäss eine verfassungswidrige Anwendung
von Art. 183 Abs. 2 StG/BE geltend, welcher eine Neubewertung dann vorschreibt,
wenn eine Abweichung beim amtlichen Wert von mindestens zehn Prozent
nachgewiesen wird (vgl. E. 3.2).

4.1 Das Verwaltungsgericht hat erwogen, eine ausserordentliche Neubewertung
wäre hier allenfalls dann geboten gewesen, wenn die Statistik, welche die
Steuerverwaltung über das Verhältnis zwischen den amtlichen Werten und den
Kaufpreisen von Stockwerkeigentum in der Gemeinde Meiringen bzw. im Bezirk
Oberhasli erstellt habe, eine nachhaltige Veränderung aufzeigen würde. Dies
treffe aber nicht zu: Zwar falle auf, dass der amtliche Wert jener in der
Gemeinde Meiringen gelegenen Stockwerkeinheiten, die in den Jahren 1999 bis
2004 verkauft worden seien, durchschnittlich 86,2 Prozent des erzielten
Verkaufspreises ausgemacht habe. Dieser erstaunlich hohen Verhältniszahl hafte
jedoch etwas Zufälliges an, weil in der Gemeinde Meiringen nur wenige
repräsentative Verkäufe erfolgt seien. Der Prozentwert liege denn auch deutlich
tiefer, wenn die - aufgrund des umfangreicheren Zahlenmaterials
aussagekräftigere - Statistik für den gesamten Amtsbezirk Oberhasli betrachtet
werde; diesfalls sei nur eine geringfügige Abweichung vom kantonalen
Durchschnitt feststellbar. Auch wenn nicht ausgeschlossen werden könne, dass
bei der nächsten allgemeinen Neubewertung der amtliche Wert für bestimmte
Grundstücksarten in Gemeinden wie Meiringen nach unten korrigiert werden müsse,
fehlten im heutigen Zeitpunkt doch verlässliche Hinweise darauf, dass - infolge
einer nachhaltigen Entwicklung auf dem Immobilienmarkt - ein Missverhältnis
zwischen den amtlichen Werten und den ordentlicherweise erzielten
Verkaufspreisen bestehe. Jedenfalls könne aus der von der Steuerverwaltung
geführten Statistik weder in der Gemeinde Meiringen noch im Amtsbezirk
Oberhasli auf einen eigentlichen Preiszerfall geschlossen werden. Vielmehr sei
anzunehmen, dass die von den Beschwerdeführern bezahlten, unter dem amtlichen
Wert liegenden Kaufpreise auf aussergewöhnliche Umstände zurückzuführen seien.

4.2 Die Beschwerdeführer vermögen insoweit keinen Verstoss gegen das
Willkürverbot (Art. 9 BV; vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148) darzutun: Das
Verwaltungsgericht hat selber festgestellt, dass die amtlichen Werte in der
Gemeinde Meiringen gemessen an den erzielten Verkaufspreisen höher als im
kantonalen Durchschnitt zu liegen scheinen. Es hat diese Feststellung jedoch
wegen der geringen Zahl an Geschäften relativiert und alsdann festgehalten,
dass, wenn der Blick nicht nur auf die Gemeinde, sondern auf die ganze Region
Oberhasli gerichtet werde, kaum noch Unterschiede zum kantonalen Durchschnitt
bestünden. Zu dieser (einleuchtenden) Argumentation nehmen die Beschwerdeführer
mit keinem Wort Stellung. Untauglich sind schliesslich jene Ausführungen,
welche sie zum Median der amtlichen Werte machen, wie er sich unter
Berücksichtigung der zwölf von ihnen gekauften Stockwerkeinheiten errechne. Das
Verwaltungsgericht hat willkürfrei festgestellt, dass die Beschwerdeführer beim
Einkauf von besonderen Verhältnissen profitiert haben, weil die
V.________-Finanz AG bei der Veräusserung unter Zeitdruck gestanden sei. Die
von ihnen bezahlten Kaufpreise sind deshalb gemäss Art. 54 Abs. 1 StG/BE nicht
massgebend und in der Statistik auch nicht zu berücksichtigen.

5.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich damit als unbegründet und ist
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens
werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 und 7 OG). Eine
Parteientschädigung ist nicht auszurichten (vgl. Art. 159 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'500.-- wird den Beschwerdeführern unter
solidarischer Haftung auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Steuerverwaltung des Kantons
Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern sowie der Eidgenössischen
Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. August 2007

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Merkli Fux