Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.235/2007
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2C_235/2007 /ble

Urteil vom 24. Mai 2007
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiberin Dubs.

X. ________ (Y.________),
Beschwerdeführer,

gegen

Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Bereich Bevölkerungsdienste
und Migration
als kantonale Fremdenpolizei, Spiegelgasse 6-12,
4001 Basel,
Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichter für
Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, Bäumleingasse 1, 4051 Basel.

Verlängerung der Ausschaffungshaft gemäss Art. 13b Abs. 2 ANAG,

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des
Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichter für
Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, vom 26. März 2007.

Der Präsident stellt fest und zieht in Erwägung:

1.
Der irakische Staatsangehörige X.________, alias Y.________, geboren 1981,
befindet sich seit dem 14. Juli 2006 in Ausschaffungshaft. Nach mündlicher
Verhandlung verlängerte der Einzelrichter für Zwangsmassnahmen im
Ausländerrecht des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt mit Urteil vom
26. März 2007 die Ausschaffungshaft bis zum 26. Juni 2007.
Mit als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
entgegengenommenem, in französischer Sprache verfasstem Schreiben vom 19. Mai
(Postaufgabe 21. Mai, Eingang beim Bundesgericht am 23. Mai) 2007 beantragt
X.________ sinngemäss die Aufhebung des Urteils des Einzelrichters und die
Entlassung aus der Haft, wobei er im Wesentlichen erklärt, nicht in den Irak
zurückkehren, sondern mit seiner Familie ein neues Leben beginnen zu wollen.

2.
Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen einen Entscheid innert 30
Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht
einzureichen. Vorliegend ist die Frist zur Anfechtung des Urteils des
Einzelrichters für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht vom 26. März 2007
längst abgelaufen. Auf die verspätete Beschwerde ist somit im vereinfachten
Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Diesem Verfahrensausgang entsprechend würde der Beschwerdeführer
kostenpflichtig; auf die Erhebung von Kosten ist indessen ausnahmsweise zu
verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt wird ersucht, dafür
besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdeführer korrekt
eröffnet und nötigenfalls verständlich gemacht wird.

Demnach erkennt der Präsident

im Verfahren nach Art. 108 BGG:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Sicherheitsdepartement des
Kantons Basel-Stadt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt,
Einzelrichter für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht, sowie dem Bundesamt für
Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Mai 2007

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Die Gerichtsschreiberin: