Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Subsidiäre Verfassungsbeschwerde 2D.52/2007
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2D_52/2007 /leb

Urteil vom 26. Juni 2007
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Bundesrichter Merkli, Präsident,
Gerichtsschreiber Häberli.

A. X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Steueramt der Stadt Zürich, Postfach, 8022 Zürich,
Finanzdirektion des Kantons Zürich, Walcheplatz 1, Postfach, 8090 Zürich.

Erlass der Staats- und Gemeindesteuern 2005,

Beschwerde gegen den Entscheid der Finanzdirektion des Kantons Zürich vom 31.
Oktober 2006.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Gesuch von A.________ und B.X.________ um Erlass der Staats- und
Gemeindesteuern 2005 wurde vom Steueramt der Stadt Zürich abgewiesen
(Verfügung vom 23. August 2006), was die Finanzdirektion des Kantons Zürich
auf Rekurs hin schützte. Den Direktionsentscheid vom 31. Oktober 2006, der
gleichentags verschickt worden war, focht A.X.________ erst mit Eingaben vom
9. April bzw. 25. Mai 2007 beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
an. Dieses leitete am 12. Juni 2007 - nach Rücksprache mit dem
Beschwerdeführer - dessen Eingaben zuständigkeitshalber ans Bundesgericht
weiter.

2.
Die als "Einsprache/Beschwerde" bezeichneten Eingaben von A.X.________ sind
offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 BGG nicht einzutreten ist, ohne dass Akten oder Vernehmlassungen
einzuholen wären: Die Frist, innert welcher beim Bundesgericht Beschwerde
eingereicht werden kann, beträgt längstens 30 Tage ab Eröffnung des
angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 100 BGG). Vorliegend hätte der
Beschwerdeführer mithin bis spätestens Anfang Dezember ans Bundesgericht
gelangen müssen. Eine Erklärung dafür, wieso er rund ein halbes Jahr
zugewartet hat, bleibt der Beschwerdeführer schuldig. Er beschränkt sich in
seinen Rechtsschriften auf eine pauschale Kritik an der Berechnung seiner
finanziellen Verhältnisse durch die kantonalen Behörden. Allfällige
Fristwiederherstellungsgründe (vgl. Art. 50 BGG) nennt er keine. Daher ist
auf seine offensichtlich verspäteten Eingaben nicht einzutreten.

3.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (vgl.
Art. 65 f. BGG). Das für das bundesgerichtliche Verfahren gestellte Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde
abzuweisen (vgl. Art. 64 BGG). Der schwierigen finanziellen Situation des
Beschwerdeführers wird bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr Rechnung
getragen (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigung ist keine
auszurichten (vgl. Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht

im Verfahren nach Art. 108 BGG:

1.
Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Steueramt der Stadt Zürich und
der Finanzdirektion des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Juni 2007

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: