Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 4C.41/2007
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{T 0/2}
4C.41/2007/len

Urteil vom 28. März 2007

I. zivilrechtliche Abteilung

Bundesrichter Corboz, Präsident,
Bundesrichterinnen Klett, Kiss,
Gerichtsschreiber Hatzinger.

X. ________ GmbH,
Beklagte und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Mühlestein,

gegen

A.________,
Kläger und Berufungsbeklagten,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Keller.

Arbeitsvertrag; Bonus,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des
Kantons Thurgau vom 4. Juli 2006.

Sachverhalt:

A.
A. ________ (Kläger, Berufungsbeklagter) und die X.________ GmbH (Beklagte,
Berufungsklägerin) schlossen am 30. Mai 2002 einen Arbeitsvertrag und
vereinbarten die Lohnhöhe in den Ziffern 8 und 9 wie folgt:
" 8. Gehalt

Das Gehalt umfasst:
- ein nicht resultatsbezogener Gehaltsanteil (Salär) x 13
- ein resultatsorientierter Gehaltsanteil (Bonus)
- Spesenvergütungen
Das monatliche Bruttosalär beträgt Fr. 8'860.-- x 13. Die Auszahlung des
Salärs erfolgt monatlich jeweils auf Ende eines Monates auf ein vom
Arbeitnehmer zu bezeichnendes Postcheck- oder Bankkonto.
Die Sozialversicherungsbeiträge werden direkt vom Gehalt des Arbeitnehmers
abgezogen.

9. Bonus

Der Arbeitnehmer erhält einen Bonus von jährlich Fr. 30'000.--. Davon wir(d)
im ersten Jahr 50 % als fixer Anteil mit den monatlichen Salärzahlungen
(x 12) ausgerichtet. Die Festsetzung der Leistungsvereinbarung erfolgt bis
spätestens per 31.10.2002."
Am 24. März 2003 teilte die Beklagte dem Kläger mit, die Bezahlung des
Bonus-Fixanteils entfalle ab 1. April 2003; der Bonus werde neu nach
Rechnungsabschluss des Geschäftsjahrs und aufgrund der vereinbarten
Leistungsziele fällig. Die Zielsetzung enthalte die Faktoren
"Lieferbereitschaft unter Berücksichtigung der Lagerhaltungskosten",
"Einkaufspreis/Transportkosten" und "Ebit des Gesamtunternehmens". Die
Details würden in gegenseitiger Absprache spätestens bis 31. Mai 2003
festgelegt. Am 5. September 2003 sandte die Beklagte dem Kläger ein
"Bonus-Agreement 2003/2004" und hielt fest, dieses bilde "integrierten
Bestandteil zum Arbeitsvertrag". Der Kläger lehnte das Bonus-Agreement mit
Schreiben vom 9. September 2003 ab. Am 27. Februar 2004 schlossen die
Parteien einen Aufhebungsvertrag ab. Sie hielten unter anderem fest, der
Bonus werde per Ende Geschäftsjahr, endend am 31. März 2004, errechnet; der
Aufhebungsvertrag habe keinen Einfluss auf die Beurteilung der
Zielerreichung, der Arbeitnehmer habe keinen Anspruch mehr auf einen Bonus
für das Geschäftsjahr 2004/2005. Es wurde auch eine Saldoklausel vereinbart,
wonach mit der Erfüllung der vorliegenden Vereinbarung sich die Parteien per
Saldo aller Ansprüche gegenseitig auseinandergesetzt erklärten.

B.
Der Kläger gelangte am 28. Dezember 2004 an das Bezirksgericht Münchwilen und
beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm Fr. 30'000.-- zu bezahlen,
da die Voraussetzungen für die Auszahlung einer Gratifikation im
Geschäftsjahr 2003/2004 erfüllt seien. Die Bezirksgerichtliche Kommission
Münchwilen verpflichtete die Beklagte mit Urteil vom 16. Juni 2005, dem
Kläger Fr. 15'000.-- abzüglich allfälliger Sozialversicherungsbeiträge zu
bezahlen. Gegen dieses Urteil reichte die Beklagte Berufung ein und
beantragte namentlich, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Klage
abzuweisen.

C.
Mit Urteil vom 4. Juli 2006 schützte das Obergericht des Kantons Thurgau die
Klage teilweise und verpflichtete die Beklagte, dem Kläger Fr. 15'000.-- zu
bezahlen. Dieser Betrag vermindert sich um allfällige
Sozialversicherungsabzüge, sofern die Beklagte nachweist, dass und in welchem
Umfang sie die entsprechenden Beiträge an die zuständigen Instanzen
überwiesen hat (Dispositiv-Ziffer 1). Das Obergericht erwog, zwischen den
Parteien liege ein offener Dissens vor und es sei keine Leistungsvereinbarung
zustande gekommen. Es bestehe somit eine Vertragslücke, die nach dem
hypothetischen Willen der Vertragsparteien zu schliessen sei. Die Parteien
hätten bei Wissen um das Fehlen einer rechtzeitigen Leistungsvereinbarung die
Lösung getroffen, dem Kläger weiterhin 50 % des Bonus zu bezahlen. Nach den
Erwägungen der Vorinstanz hat der Kläger für das Geschäftsjahr 2003/2004
somit Anspruch auf einen Bonus von Fr. 15'000.--. Der Beklagten stehen keine
damit verrechenbare Schadenersatzansprüche zu, da ihre entsprechenden
Forderungen von der Saldoklausel im Aufhebungsvertrag erfasst sind bzw. sie
auf diese Forderungen konkludent verzichtet hat.

D.
Die Beklagte hat beim Bundesgericht Berufung eingereicht und beantragt, das
Urteil des Obergerichts vom 4. Juli 2006 aufzuheben sowie die Klage vom 28.
Dezember 2004 abzuweisen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur
Neubeurteilung zurückzuweisen.

E.
Das Obergericht und der Kläger beantragen, die Berufung abzuweisen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110)
ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006, 1205, 1243). Da der
angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch
nach dem OG (Art. 132 Abs. 1 BGG).

2.
Im Berufungsverfahren kann die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden;
wegen Verletzung kantonalen Rechts ist das Rechtsmittel indes nicht gegeben
(vgl. Art. 55 Abs. 1 lit. c in fine OG). Die Vorinstanz hat das Vorbringen
der Beklagten als unzulässiges Novum betrachtet, dass der Kläger ihrem
Vorschlag vom 31. Mai 2003 zugestimmt habe. Sie hat sich dabei auf einen
Kommentar zu § 230 ZPO TG bezogen. Die Beklagte rügt, die Vorinstanz habe ihr
Vorbringen zu Unrecht als unzulässiges Novum unbeachtet gelassen, dass der
Kläger sehr wohl persönliche Leistungsvorgaben gehabt, diese aber nicht
eingehalten habe. Diese Rüge betrifft die Anwendung kantonalen Prozessrechts
und ist im vorliegenden Verfahren nicht zu hören.

3.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tatsächlichen
Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, wenn sie nicht
offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher
Beweisvorschriften zustande kommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder der Sachverhalt
ergänzt werden muss, weil die Vorinstanz bestimmte Tatsachenbehauptungen der
Parteien aufgrund eines falschen Rechtsverständnisses als unerheblich
erachtet und aus diesem Grund nicht festgestellt hat (vgl. Art. 64 OG).
Werden solche Ausnahmen geltend gemacht, so hat die Partei, welche den
Sachverhalt berichtigt oder ergänzt wissen will, darüber genaue Angaben mit
Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. c und d OG; BGE 130 III 102 E.
2.2 mit Hinweisen). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung ist
im Berufungsverfahren unzulässig (BGE 127 III 73 E. 6a; 126 III 10 E. 2b).

3.1 Die Vorinstanz hat die eventuell zur Verrechnung gestellte
Schadenersatzforderung der Beklagten mit der Begründung abgewiesen, die
Parteien hätten sich per saldo aller Ansprüche gegenseitig ausei-nander
gesetzt erklärt und die Beklagte habe beim Abschluss dieser Vereinbarung mit
möglichen Schäden aus dem angeblichen Fehlverhalten des Klägers gerechnet.
Sie hat damit in Würdigung der Beweise den Einwand der Beklagten verworfen,
diese habe die Fehlleistungen des Klägers erst nach Abschluss der
Aufhebungsvereinbarung und zum Teil erst nach dem Austritt des Klägers
entdeckt. Die Beklagte kritisiert in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung
der Vorinstanz mit der Behauptung, die Verrechnung beziehe sich auf erst nach
dem Abschluss der Aufhebungsvereinbarung entdeckten Schaden. Inwiefern
aufgrund der verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz Bundesrechtsnormen
verletzt sein sollten, ist der Berufung nicht zu entnehmen - ganz abgesehen
davon, dass sich die Beklagte mit der Alternativbegründung der Vorinstanz
nicht auseinandersetzt, wonach sie mit den vorbehaltlosen Lohnzahlungen bis
Ende Mai 2004 konkludent auf Schadenersatzforderungen verzichtet habe (vgl.
BGE 132 III 555 E. 3.2; 122 III 43 E. 3, je mit Hinweis).

3.2 Die Beklagte rügt, die Vorinstanz habe einen tatsächlichen Konsens über
die in Ziffer 9 des Arbeitsvertrags vorbehaltene Leistungsvereinbarung
"aktenwidrig" verneint. Soweit sie damit sinngemäss ein offensichtliches
Versehen rügen wollte, verkennt sie die Tragweite der Versehensrüge. Ein
offensichtliches Versehen liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn die
Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle übersehen oder unrichtig, das heisst
nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen
Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 109 II 159 E. 2b; 104 II 68 E. 3b). Macht eine
Partei ein offensichtliches Versehen geltend, muss sie gemäss Art. 55 Abs. 1
lit. d OG die angefochtene Feststellung und die Aktenstelle, mit der sie im
Widerspruch steht, genau angeben. Die Beklagte zeigt jedoch nicht auf, mit
welcher Aktenstelle der Schluss der Vorinstanz in Widerspruch stehen sollte.
Sie kritisiert vielmehr in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung der
Vorinstanz, wenn sie behauptet, die Parteien hätten sich tatsächlich über die
massgebenden Leistungskriterien geeinigt und der Kläger habe die Kriterien
"Inventory Turnover" und "On Time Delivery/Backlog" entgegen der Feststellung
im angefochtenen Entscheid beeinflussen können.

3.3 Die Vorinstanz hat die Ansicht der Beklagten verworfen, wonach der Kläger
im Schreiben vom 9. September 2003 die Beurteilungskriterien für die
Leistungsvereinbarung grundsätzlich anerkannt habe. Sie hat aus der
Korrespondenz vielmehr abgeleitet, dass der Kläger bezüglich des Bonus von
einem echten Leistungslohn ausging, welcher sich auf Bemessungsgrundlagen
stützen würde, die er selber beeinflussen konnte, während die Lösung der
Beklagten eher als unechter Leistungslohn zu bezeichnen sei. Die Behauptung
der Beklagten, der Kläger habe in diesem Schreiben vom 9. September 2003 die
im März bekanntgegebenen Beurteilungskriterien ausdrücklich anerkannt, steht
mit dieser verbindlichen Feststellung der Vorinstanz im Widerspruch, ohne
dass der Berufung zulässige Rügen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG entnommen
werden können. Die Beklagte stützt ihre Rüge, die Vorinstanz habe ein
rechtsmissbräuchliches Verhalten des Klägers zu Unrecht verneint, auf einen
Sachverhalt, der in den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz keine
Grundlage findet. Da den Ausführungen in der Berufung nicht zu entnehmen ist,
inwiefern die Beklagte gestützt auf den im angefochtenen Urteil
festgestellten Sachverhalt das Verhalten des Klägers als rechtsmissbräuchlich
erachtet, sind ihre Vorbringen insoweit nicht zu hören.

4.
Das Zustandekommen wie der Inhalt eines Vertrags bestimmt sich in erster
Linie durch subjektive Auslegung, das heisst nach dem übereinstimmenden
wirklichen Parteiwillen (Art. 1 und 18 Abs. 1 OR; BGE 123 III 35 E. 2b). Nur
wenn eine tatsächliche Willensübereinstimmung unbewiesen bleibt, sind zur
Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erklärungen der Parteien
aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut
und Zusammenhang sowie den gesamten Umständen verstanden werden durften und
mussten (BGE 131 III 467 E. 1.1). Das Bundesgericht überprüft diese
objektivierte Auslegung von Willenserklärungen im Berufungsverfahren als
Rechtsfrage, wobei es an Feststellungen des kantonalen Richters über die
äusseren Umstände sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten grundsätzlich
gebunden ist (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 129 III 702 E. 2.4; vgl. zum Ganzen auch
BGE 131 III 606 E. 4.1; Urteil 4C.189/2004 vom 30. Juli 2004, E. 2, je mit
Hinweisen). Ergibt die Auslegung nach dem Vertrauensprinzip, dass die
Parteien über eine zu regelnde Frage keine inhaltliche Einigung erzielt
haben, so liegt eine Vertragslücke vor, die richterlich nach dem
hypothetischen Parteiwillen zu ergänzen ist (BGE 115 II 484 E. 4).

4.1 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz haben die Parteien
über die in Ziffer 9 des Arbeitsvertrags vom 30. Mai 2002 vorbehaltene
Leistungsvereinbarung tatsächlich keine Einigung erzielt. Es ist daher
aufgrund der tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz über die äusseren
Umstände sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten zu beurteilen, ob nach
dem Vertrauensprinzip eine Einigung zustande gekommen ist. Nach den
Feststellungen im angefochtenen Entscheid hat die Beklagte dem Kläger in
einem Schreiben vom 24. März 2003 erklärt, neu werde der Bonus nicht mehr in
monatlichen Raten zum Voraus vergütet, sondern nach Rechnungsabschluss des
Geschäftsjahrs aufgrund der vereinbarten Leistungsziele. Die Zielsetzung
beinhalte die Faktoren "Lieferbereitschaft und Berücksichtigung der
Lagerhaltungskosten", "Einkaufspreis/Transportkosten" und "Ebit des
Gesamtunternehmens". Die Festsetzung der Details erfolge "in gegenseitiger
Absprache spätestens bis zum 31. Mai 2003".
Die Vorinstanz hat entgegen der Auffassung der Beklagten Bundesrecht nicht
verletzt, mit der Annahme, dem Schweigen des Klägers auf dieses Schreiben vom
24. März 2003 könne nach Treu und Glauben kein grundsätzliches Einverständnis
mit den Bonuskriterien - in dem Sinne, wie sie die Beklagte verstehen will -
entnommen werden. Die Vorinstanz hat tatsächlich festgestellt, dass es dem
Kläger aufgrund dieser Kriterien nicht möglich war, seinen Anspruch zu
berechnen, weil dafür die wesentlichen Faktoren wie Kennzahlen und Gewichtung
fehlten. Sie hat unter diesen Umständen zutreffend erwogen, dass die Beklagte
aus dem Schweigen des Klägers auf ihr Schreiben nach Treu und Glauben nicht
auf sein Einverständnis mit derart allgemein definierten Kriterien schliessen
durfte, zumal sie eine gegenseitige Absprache bis Ende Mai 2003 ausdrücklich
in Aussicht gestellt hatte. Nachdem der Kläger den konkreten Vorschlag der
Beklagten am 9. September 2003 ablehnte, hat die Vorinstanz zutreffend
erkannt, dass eine Einigung über die vertraglich vorbehaltene Bonusregelung
nicht zustande kam. Sie hat den Vertrag zutreffend nach dem hypothetischen
Willen der Parteien ergänzt.

4.2 Ist ein lückenhafter Vertrag zu ergänzen, so hat der Richter - falls
dispositive Gesetzesbestimmungen fehlen - zu ermitteln, was die Parteien nach
dem Grundsatz von Treu und Glauben vereinbart hätten, wenn sie den nicht
geregelten Punkt in Betracht gezogen hätten. Bei der Feststellung dieses
hypothetischen Parteiwillens hat er sich am Denken und Handeln vernünftiger
und redlicher Vertragspartner sowie am Wesen und Zweck des Vertrages zu
orientieren. Das Ergebnis dieser normativen Tätigkeit überprüft das
Bundesgericht zwar frei, aber mit einer gewissen Zurückhaltung, da die
Vertragsergänzung regelmässig mit richterlichem Ermessen verbunden ist.
Verbindlich sind dagegen Feststellungen der Vorinstanz über Tatsachen, die
bei der Ermittlung des hypothetischen Willens in Betracht kommen (BGE 115
II 484 E. 4b; 111 II 260 E. 2a; 127 III 300 E. 6a und b).
Die Vorinstanz hat für die Lückenfüllung massgeblich auf Ziffer 9 des
Arbeitsvertrags abgestellt; sie ging davon aus, die Parteien hätten diese
bewusst gewählte Lösung auch bei einer sich verzögernden Regelung der
Leistungsvereinbarung weitergeführt. Mit der Zahlungsmodalität habe die
Beklagte zu erkennen gegeben, dass der Kläger normalerweise mit 50 % des
Bonus rechnen konnte. Sie habe diesen nie auf ein schlechtes
Geschäftsergebnis hingewiesen und sich auch nicht über den Vergleich zum
Geschäftsjahr 2002/2003 geäussert, als dem Kläger 100 % des Bonus ausbezahlt
worden sei. Die Leistungskriterien hat die Vorinstanz dabei im Übrigen ausser
Betracht gelassen. Entgegen der Auffassung der Beklagten hat sie der
Lückenfüllung damit zutreffende Kriterien zugrunde gelegt und ihr Ermessen
nicht überschritten.

5.
Soweit eine vertragliche Regelung vorliegt, ist vom Grundsatz der
Vertragsfreiheit als einem der tragenden Pfeiler der privatrechtlichen
Grundfreiheiten auszugehen; mit Bezug auf den vereinbarten Vertragsinhalt
sind danach grundsätzlich beliebige Differenzierungen zwischen den einzelnen
Arbeitnehmenden erlaubt (vgl. BGE 129 III 276 E. 3.1). Die Vorinstanz ist bei
der Vertragsergänzung aufgrund der Formulierung von Ziffer 9 des
Arbeitsvertrags (Festsetzung der Leistungsvereinbarung) zutreffend davon
ausgegangen, dass sich die Beklagte beim Vertragsabschluss in Bezug auf die
Berechnung des resultatsorientierten Gehaltsanteils für eine individuelle
vertragliche Regelung entschieden hatte. Entgegen deren Ansicht hat sie damit
keine, nicht vertraglich vereinbarten Gleichbehandlungsgrundsätze mit anderen
Arbeitnehmern verletzt.

6.
Die Berufung ist als unbegründet abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden
kann. Da der massgebende Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist, ist
keine Gerichtsgebühr zu erheben (Art. 343 OR). Die Beklagte hat indes dem
anwaltlich vertretenen Kläger dessen Parteikosten für das vorliegende
Verfahren zu ersetzen (Art. 159 OG; BGE 115 II 30 E. 5c).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Es wird keine Gerichtsgebühr erhoben.

3.
Die Beklagte hat den Kläger für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.
2'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. März 2007

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: