Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 5C.28/2007
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5C.28/2007 /bnm

Urteil vom 3. April 2007
II. zivilrechtliche Abteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiber Schett.

X.________,
Berufungskläger,
vertreten durch Rechtsanwalt Urban Carlen,

gegen

Y.________,
Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Rieder,

Kindesschutz; Umteilung der Obhut,

Berufung gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Brig vom 14. Dezember 2006.

Sachverhalt:

A.
A.a R.________ (geboren 2001) ist die Tochter von Y._______ (geboren 1980)
und X.________ (geboren 1977). Die nicht miteinander verheirateten Eltern
lebten von September 1999 bis August 2002 in gemeinsamem Haushalt in
A.________ und dann in B.________. Nach der Trennung der Eltern im August
2002 wohnte Y.________ mit ihrer Tochter R.________ in einer Mietwohnung in
B.________, bezog kurz vor Weihnachten 2003 ein Zimmer im Hotel "V.________"
in C.________ und zog dann Ende Dezember 2003 zu ihrem neuen Freund
Z.________ in D.________. X.________ kehrte nach E.________ in ein Studio
bzw. Zimmer bei seinen Eltern zurück.

A.b Das Vormundschaftsamt der Gemeinde B.________ genehmigte mit Entscheid
vom 28. März 2003 die Vereinbarung der Eltern betreffend Unterhaltspflicht
und Besuchsrecht. Gleichzeitig gab das Vormundschaftsamt (gestützt auf Art.
307 Abs. 3 ZGB) eine Empfehlung betreffend die Sommerferien des Kindes beim
Vater und erteilte der Mutter des Kindes insbesondere die Weisung, dem Vater
bei der Ausübung des Besuchsrechts mehr Freiheiten zu gewähren und darauf zu
verzichten, sich mit dem Kind abends in Restaurants aufzuhalten. Nach
verschiedenen Turbulenzen in der Weihnachtszeit 2003 lud das
Vormundschaftsamt am 23. Januar 2004 die Eltern vor.

Am 5. Mai 2004 entzog das Vormundschaftsamt gestützt auf Art. 310 ZGB
Y.________ die elterliche Obhut über R.________ und gab die Tochter in die
elterliche Obhut ihres Vaters. Weiter wurde das kantonale Amt für
Kindesschutz beauftragt, die Aufsicht über die Lebensbedingungen des Kindes
fortzusetzen. Das Vormundschaftsamt räumte weiter der Mutter sowie den
Grosseltern mütterlicherseits ein beschränktes Besuchsrecht ein, wobei die
Regelung in Absprache mit dem Amt für Kindesschutz festzulegen sei, und
verzichtete vorläufig auf die Festlegung eines Unterhaltsbeitrages.

A.c Gegen den Entscheid des Vormundschaftsamtes erhob Y.________ kantonale
Berufung und verlangte die Aufhebung des Entscheides. Der Bezirksrichter I
des Bezirksgerichts Brig, Östlich-Raron und Goms wies die Berufung mit
Entscheid vom 3. April 2006 ab.

Auf die dagegen von Y.________ eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde trat der
Präsident des Kassationshofes in Zivilsachen am Kantonsgericht Wallis mit
Entscheid vom 31. Mai 2006 nicht ein. Auf die gegen diesen Entscheid erhobene
staatsrechtliche Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 14. August
2006 nicht ein (Urteil 5P.294/2006).

Die von Y.________ gegen den Entscheid des Bezirksgerichts erhobene
eidgenössische Berufung wurde vom Bundesgericht mit Urteil 18. September 2006
abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (Verfahren 5C.132/2006).

B.
B.aMit Entscheid vom 27. Juni 2006 beauftragte das Interkommunale
Vormundschaftsamt das kantonale Amt für Kinderschutz in der Person von Frau
W.________, eine Sozialabklärung vorzunehmen und die Lebens- und
Wohnbedingungen des Kindes R.________ sowie der Eltern Y.________ und
X.________ zu überprüfen. Frau W.________ habe im Rahmen dieses Auftrages
auch eine Begleitfunktion bei der Ausübung des Besuchsrechts wahrzunehmen.
Mit Entscheid vom 25. Oktober 2006 entschied das Interkommunale
Vormundschaftsamt, die Obhut über das Kind R.________ werde mit Wirkung ab
dem 1. Januar 2007 wieder an ihre Mutter Y.________ übertragen; auf diesen
Zeitpunkt hin werde die Obhut des Vaters X.________ aufgehoben (Ziff. 1).
Gestützt auf Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB wurde eine Beistandschaft angeordnet
(Ziff. 2), deren Führung W.________ übertragen wurde mit dem Auftrag, auf den
31. August 2007 einen (ersten) Bericht über den Verlauf der Massnahmen zu
erstatten (Ziff. 3).

B.b Dagegen reichte X.________ beim Bezirksgericht Brig, Östlich-Raron und
Goms am 23. November 2006 Berufung ein. Die Parteien wurden auf den 14.
Dezember 2006 zur Anhörung nach Art. 117 Abs. 2 EGzZGB vorgeladen. Mit
Entscheid vom 14. Dezember 2006 wurde das Rechtsmittel abgewiesen. Die
Verfahrenskosten von Fr. 500.-- wurden X.________ auferlegt, welcher zudem
verpflichtet wurde, Y.________ mit Fr. 1'675.-- zu entschädigen.

C.
Da gemäss Rechtsmittelbelehrung im Entscheid des Bezirksgerichts Brig,
Östlich-Raron und Goms, auf Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 7 BGG verwiesen
wurde, hat X.________ dagegen beim Bundesgericht eine Beschwerde in
Zivilsachen gemäss dem neuen Bundesgerichtsgesetz sowie staatsrechtliche
Beschwerde und Berufung nach dem Gesetz über die Bundesrechtspflege (OG)
eingereicht. Mit Präsidialverfügung vom 6. Februar 2007 wurde X.________
mitgeteilt, dass die Eingaben als staatsrechtliche Beschwerde und Berufung
behandelt werden. Er beantragt in der Berufung, der Entscheid des
Bezirksgerichts Brig, Östlich-Raron und Goms vom 14. Dezember 2006 sei
aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Bezirksgericht
zurückzuweisen, insbesondere zur Einholung eines kinderpsychiatrischen
Gutachtens zur Frage, ob die Entwicklung des Kindes R.________ gefährdet
werde, wenn die Obhut an die Kindsmutter zurückübertragen werde, und ferner
zur Einvernahme der Grossmutter väterlicherseits unter Beizug des
Beschwerdeführers zur Einvernahme.

Eine Berufungsantwort wurde nicht eingeholt.

D.
Das Bundesgericht hat mit Urteil vom heutigen Tag die staatsrechtliche
Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (Verfahren 5P.44/2007).

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Auf das vorliegende Verfahren gelangen die Vorschriften des
Bundesrechtspflegegesetzes (OG) zur Anwendung, da das angefochtene Urteil vor
Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) am
1. Januar 2007 ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG).

1.2 Die Berufung steht gegen jeden Entscheid offen, der die Entziehung oder
Wiederherstellung der elterlichen Sorge oder Obhut zum Gegenstand hat (Art.
44 lit. d OG; BGE 127 III 383 E. 1). Die vorliegende Berufung gegen den
Entscheid des Bezirksgerichts über den Obhutsentzug ist daher grundsätzlich
zulässig.

1.3 Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die
Feststellungen der letzten kantonalen Instanz über tatsächliche Verhältnisse
zu Grunde zu legen, es sei denn, diese beruhten auf einem offensichtlichen
Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften
zustande gekommen oder bedürften der Ergänzung. Für eine blosse Kritik an den
Sachverhaltsfeststellungen und an der Beweiswürdigung des angefochtenen
Entscheids ist, soweit nicht Vorschriften des Bundesrechts infrage stehen,
die Berufung nicht gegeben (Art. 63 und 64 OG; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485
f.; 127 III 248 E. 2c S. 252).
Insoweit der Berufungskläger die fachlichen Qualitäten von Frau W.________
infrage stellt und die von ihr bloss an einzelnen Tagen gemachten
Beobachtungen als nicht ausreichend kritisiert, kann darauf nicht eingetreten
werden. Diese Vorbringen hätten nur im Verfahren der staatsrechtlichen
Beschwerde geltend gemacht werden können.

2.
Der Berufungskläger wirft der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 307 und 310
Abs. 3 ZGB vor. Ähnlich wie im Urteil BGE 111 II 119 ff. habe das Kind
R.________ zu den Grosseltern väterlicherseits und seinem Vater eine feste
Beziehung aufgebaut, und es stelle sich damit die Frage, ob das Kind wegen
der Verwurzelung am bisherigen Wohnort durch die vorgesehene Umplatzierung in
seiner Entwicklung schwerwiegend gefährdet werde. Das Bezirksgericht habe den
Entscheid des Vormundschaftsamts, welches diese Frage nicht abgeklärt habe,
geschützt und damit Bundesrecht verletzt.

2.1 Mit dem wiederholt vorgebrachten Vorwurf, die Vorinstanz habe nicht
abgeklärt, ob die Umplatzierung für das Kind eine Gefährdung des Kindeswohls
darstelle, und mit dem Rückweisungsantrag zur Beauftragung eines Gutachters
rügt der Berufungskläger sinngemäss eine Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes.

Im Bereich des Kindesschutzes, wo die uneingeschränkte Untersuchungsmaxime
gilt, kann die zuständige Behörde nach eigenem Ermessen Beweise erheben und
von sich aus Berichte einholen, auch wenn das im kantonalen Verfahrensrecht
nicht ausdrücklich vorgesehen ist; massgebend ist in erster Linie das Wohl
des Kindes (BGE 122 I 53 E. 4a S. 55; vgl. auch 128 III 411 E. 3.2.1 S.413
und 131 III 553 E.1.1). Auch wenn Fragen rund um den persönlichen Verkehr
zwischen einem Elternteil und seinem Kind zu beantworten sind, liegt es
deshalb im pflichtgemässen Ermessen des Gerichts, ob ein
kinderpsychiatrisches oder kinderpsychologisches Gutachten einzuholen ist.
Kann der massgebliche Sachverhalt auf andere Weise abgeklärt werden, so
erweist sich der Verzicht auf die Anordnung eines Gutachtens nicht als
bundesrechtswidrig. Die Geltung der Untersuchungsmaxime schliesst eine
willkürfreie antizipierte Beweiswürdigung nicht aus (BGE 114 II 200 E. 2b).

2.2 Art. 310 Abs. 3 ZGB will verhindern, dass ein Kind, welches gestützt auf
Art. 310 Abs. 1 ZGB oder vom Inhaber der elterlichen Gewalt freiwillig bei
Dritten in Pflege gegeben worden ist, dort längere Zeit gelebt hat und am
Pflegeort stark verwurzelt ist, vom Pflegeplatz unversehens weggenommen wird,
so dass seine weitere seelisch-geistige und körperliche Entwicklung ernsthaft
gefährdet wird. Eltern, die sich trotz einer Fremdplatzierung um den Aufbau
und die Pflege einer persönlichen Beziehung zu ihrem Kind bemüht haben,
brauchen indessen nicht zu befürchten, dass Art. 310 Abs. 3 ZGB mit Erfolg
gegen ihre ernsthafte Absicht, das Kind eines Tages wieder selbst zu betreuen
und zu erziehen, angerufen werden könnte (BGE 111 II 119 E. 5 S. 123).
Ausschlaggebend für die Frage der Zurücknahme des Kindes durch die Mutter
kann nur das Wohl des Kindes sein. Entscheidend ist dabei, ob die seelische
Verbindung zwischen Kind und Mutter intakt ist und ob deren
Erziehungsfähigkeit und Verantwortungsbewusstsein eine Übertragung der Obhut
an die Mutter unter Beachtung des Kindeswohls zu rechtfertigen vermögen (BGE
111 II 119 E. 6 S. 126).

2.2.1 Das Bezisrksgericht führt - zusammengefasst - aus, nach Überprüfung der
Anhörungsprotokolle, des Abklärungsberichts vom 27. September 2006, der
Stellungnahmen und Aktennotizen müsse festgehalten werden, dass das
Interkommunale Vormundschaftsamt mit Entscheid vom 25. Oktober 2006 die Obhut
über die Tochter R.________ mit guten und damit unanfechtbaren Gründen zurück
auf die Mutter übertragen habe. Die Aktenlage lasse nämlich nicht erkennen,
dass in einem der Belange Pflege, Erziehung und Aufenthaltsort bei der Mutter
qualifizierte Mängel vorlägen. Insbesondere sei bezüglich der Wohnsituation
bei Y.________ in dem Sinne eine Beruhigung eingetreten, dass sie seit Mai
2005 in einer geräumigen 2 1/2-Zimmerwohnung im Haus Q.________ in B.________
wohne. Gemäss Abklärungsbericht teilten sich die beiden Mädchen R.________
und S.________ ein kindsgerecht eingerichtetes Kinderzimmer. Die Wohnung habe
eine gepflegte und behagliche Atmosphäre und biete genügend Wohnraum für eine
dreiköpfige Familie. Auf die Fachfrau für Kinderschutz habe Y.________ den
Eindruck einer von den Ereignissen an Reife gewonnenen Frau, die sich selber
reflektieren und hinterfragen könne, gemacht. Sie habe gezeigt, dass sie sich
als Mensch und auch als Mutter entwickelt habe. Frau Y.________ habe sich
fachliche Hilfe geholt, um die vergangenen Ereignisse zu bearbeiten und ihre
Persönlichkeit zu festigen. Auch zeige Frau Y.________ in der
Beziehungsgestaltung zu ihrer Tochter R.________ und mit der Betreuung ihrer
zweiten Tochter S.________, dass sie fähig sei, die Rolle der erziehenden
Mutter verantwortungsvoll und angemessen auszufüllen. Sie sei sich der
Verantwortung der Mutterrolle bewusst und stimme ihre Lebensführung auf die
Beschlüsse ihrer Tochter ab. Zudem sei Frau Y.________ bereit, mit dem
Kindsvater zum Wohle ihrer gemeinsamen Tochter zusammen zu arbeiten. Wenn
Y.________ gedenke, an einem Abend pro Woche oder an einem oder zwei
Halbtagen pro Woche einer Teilzeittätigkeit nachzugehen, sei das nicht etwas
Unübliches und damit auch annnehmbar. Gemäss den Angaben der Kindsmutter
würden an den Abenden ihre Eltern die Mädchen betreuen und an den Halbtagen
würde Frau Y.________, falls nötig, von ihrer Mutter unterstützt werden. Die
Drittbetreuung wäre im Vergleich zur jetzigen Situation, wo die Tochter
R.________ zur Hauptsache von der Grossmutter väterlicherseits betreut werde,
minim.

2.2.2 Der Obhutsentzug erfolgte am 5. Mai 2004 im Wesentlichen deshalb, weil
der Partner der sorgeberechtigten Mutter Alkoholprobleme hatte und die Mutter
ihren Wohnsitz ständig änderte. Dagegen rechtfertigten damals der
Gesundheitszustand des Kindes und die Mutter-Kind-Beziehung keinen Entzug des
Sorgerechts (5C.132/2006). Die Probleme, die damals zum Obhutsentzug Anlass
gaben, sind behoben, so dass die Kindesschutzmassnahme aus dieser Sicht auch
dann aufgehoben werden kann, wenn das Kind beim nicht sorgeberechtigten Vater
an sich auch gut untergebracht ist. Während der drei Jahre, als die Tochter
bei der Familie des Vaters wohnte, hatte sie immer auch Kontakt zur Mutter
und ihrer Halbschwester. Die Rückgabe an die sorgeberechtigte Mutter könnte
nur dann untersagt werden, wenn diese die Entwicklung des Kindes ernstlich zu
gefährden droht (Art. 310 Abs. 3 ZGB). Die kantonalen Behörden haben
hinreichend abgeklärt, ob noch Mängel bezüglich Pflege, Erziehung und
Wohnverhältnisse bei der Mutter bestehen, und sie kamen zum Schluss, dass die
Lebensbedingungen bei der sorgeberechtigten Mutter sich derart verbessert
haben, dass das Kind wiederum der Mutter anvertraut werden und dort mit
seiner Halbschwester, für welche die Mutter anstandslos sorgt, leben kann.
Die kantonalen Behörden haben gestützt auf den Abklärungsbericht vom 27.
September 2006 auch das Umfeld der heutigen Platzierung beim Vater bedacht
und in die Abwägung einbezogen.

Gestützt auf die für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen (Art. 63
Abs. 2 OG) ist eine Gefährdung des Kindeswohls von R.________ zu verneinen.
Jede Anordnung oder Abänderung von Kindesschutzmassnahmen setzt in einem
gewissen Ausmass eine Prognose über die künftige Entwicklung der massgebenden
Umstände voraus (BGE 120 II 384 E. 4d S. 386). Der Blick in die Zukunft ist
vom Bezirksgericht positiv beurteilt worden. Trotzdem ist der Berufungskläger
gegenüber der Umplatzierung skeptisch eingestellt. Richtig ist, wie aus
seinen Ausführungen sinngemäss entnommen werden kann, dass nicht mit
Sicherheit vorausgesagt werden kann, wie sich R.________ am neuen Ort bei der
Mutter tatsächlich fühlen wird. Nach Auffassung der Vorinstanz ist jedoch die
Mutter-Kind-Beziehung gut, und sowohl Erziehungsfähigkeit wie auch
Verantwortungsbewusstsein werden der Berufungsbeklagten attestiert, so dass
einer Umteilung der Obhut auf die Mutter nichts im Wege steht. Beim Scheitern
der Rückplatzierung wäre die erneute Fremdplatzierung in Anwendung von
Art. 310 Abs. 1 ZGB allerdings anzuordnen (Peter Breitschmid, Basler
Kommentar, ZGB I, 3. Aufl., N. 26 zu Art. 310 ZGB, S. 1632).

2.3
2.3.1 Als Nächstes trägt der Berufungskläger vor, die Auffassung der
Vorinstanz, die Frage der Kontinuität (des bisherigen Aufenthaltsortes) trete
in den Hintergrund, widerspreche der bundesgerichtlichen Rechtsprechung,
wonach eine Umplatzierung eines Kindes zur leiblichen Mutter dann nicht
infrage käme, wenn die Umplatzierung eine Gefährdung des Kindes in seiner
Entwicklung bewirken könne.

2.3.2 Die Vorinstanz hat dazu erwogen, seien keine qualifizierten Mängel
bezüglich der Belange Pflege, Erziehung und Aufenthaltsort erkennbar, trete
auch die vom Berufungskläger aufgeworfene Frage der Kontinuität in den
Hintergrund. Wie bereits ausgeführt worden sei, sei der Mutter das elterliche
Sorgerecht nicht entzogen worden. Damit habe bereits im Zeitpunkt, als der
Entscheid vom 5. Mai 2004 erlassen worden sei, festgestanden, dass die Obhut
über die Tochter wiederum der Mutter zu übertragen sei, wenn kein
qualifizierter Mangel bezüglich der drei erwähnten Belange mehr vorliegen
werde. Das sei nun der Fall. Dessen habe sich der Berufungskläger von Anfang
an bewusst sein müssen, und er könne demzufolge nicht den Vorwurf erheben,
Frau W.________ wolle die bestehenden Strukturen zerschlagen und sie wolle
R.________ aus einer Gemeinschaft, in welche sie sich in den letzten 2 ?
Jahren hineingelebt habe, herausnehmen. Dies umso weniger, als die lange
Dauer des vorausgegangenen Verfahrens zum Teil auch darauf zurückzuführen
sei, dass Herr Dr. T.________ auf Ersuchen des Berufungsklägers die ihm am
14. Juli 2005 in Auftrag gegebene Ergänzungsexpertise am 20. Juli 2005 habe
einstellen müssen und dass die nämliche Partei am 19. August 2005 dann auch
noch den Antrag gestellt habe, dass Dr. T.________ als Experte abgelehnt und
dessen bereits erstelltes Gutachten als ungültig erklärt werde.
Der Berufungskläger setzt sich mit diesen Ausführungen nicht ansatzweise im
Sinne von Art. 55 Abs. 1 lit. c OG auseinander (zu den
Begründungsanforderungen: BGE 116 II 745 E. 3), weshalb darauf nicht
eingetreten werden kann.

3.
Nach dem Ausgeführten ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Der Berufungskläger wird damit kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1
OG). Der Berufungsbeklagten ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da
sie nicht zur Einreichung einer Berufungsantwort aufgefordert wurde.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-- wird dem Berufungskläger auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Brig schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 3. April 2007

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:   Der Gerichtsschreiber: