Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 5C.3/2007
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5C.3/2007 /blb

Urteil vom 9. August 2007
II. zivilrechtliche Abteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Nordmann, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Zbinden.

X. ________,
Berufungskläger,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernard Rambert,

gegen

Y.________,
Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Ursula Kohlbacher.

Paulianische Anfechtungsklage,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, vom 10. November 2006.

Sachverhalt:

A.
A.a Y.________ (Berufungsbeklagte) war mit E.________ verheiratet. Im Jahre
1999 hatte sie die Scheidungsklage anhängig gemacht, im Hinblick auf das
baldige In-Kraft-Treten des neuen Scheidungsrechts sie jedoch im selben Jahr
wieder zurückgezogen und statt dessen ein Eheschutzbegehren eingereicht. In
diesem Verfahren anerkannte E.________, dass die Liegenschaft L.________ das
Hauptaktivum des ehelichen Vermögens darstellt. Die Gütertrennung wurde am
14. Juli 2000 angeordnet.

A.b Als die Berufungsbeklagte am 12. Juli 2001 eine Klage auf Durchführung
der Gütertrennung anhängig machte und das Gericht um Erlass einer
vorsorglichen Kanzleisperre über die fragliche Liegenschaft ersuchte, musste
sie erfahren, dass die Liegenschaft inzwischen auf den gemeinsamen Sohn
X.________ (Berufungskläger) übertragen worden war. Der Ehemann hatte am Tag,
an dem die Gütertrennung angeordnet worden war, das einschlägige, als
"Abtretungsvertrag (gemischte Schenkung)" bezeichnete Rechtsgeschäft zum
Eintrag ins Grundbuch angemeldet. In der Folge anerkannte E.________ zwar,
der Berufungsbeklagten aus Güterrecht Fr. 160'000.-- zu schulden. Aber als
Letztere ihn für diese Forderung betrieb, erwies sich, dass neben einem auf
Fr. 1'000.-- geschätzten landwirtschaftlichen Grundstück keine weiteren
pfändbaren Aktiven zur Verfügung standen, weshalb ihr ein Verlustschein in
entsprechender Höhe ausgestellt wurde.

B.
B.aDie Berufungsbeklagte focht vor dem Bezirksgericht Zürich die Übertragung
der Liegenschaft auf den Sohn gestützt auf Art. 288 SchKG an. Die erste
Instanz hiess mit Urteil vom 27. März 2006 die Klage gut.

B.b Das Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, wies die vom
Berufungskläger dagegen erhobene Berufung mit Urteil vom 10. November 2006
ab.

C.
Gegen das obergerichtliche Urteil hat der Berufungskläger beim Bundesgericht
ein als "zivilrechtliche Berufung" bezeichnetes Rechtsmittel eingereicht,
womit er die vollumfängliche Abweisung der Klage verlangt.
Eine Berufungsantwort ist nicht eingeholt worden. Das Obergericht des Kantons
Zürich hat anlässlich der Aktenüberweisung auf Gegenbemerkungen zur Berufung
ausdrücklich verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgerichtsgesetz in Kraft getreten (BGG; SR
173.110). Weil aber der angefochtene Entscheid am 10. November 2006, mithin
vor diesem Zeitpunkt ergangen ist, bleibt auf das vorliegende Verfahren noch
das Bundesrechtspflegegesetz von 1943 (OG) anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).

1.2 Das Bundesgericht prüft die Rechtsmittelvoraussetzungen frei und von
Amtes wegen, ohne an die Auffassungen der Parteien gebunden zu sein (BGE 132
III 291 E. 1 S. 292; 130 III 76 E. 3.2.2 S. 81 f.; 129 II 453 E. 2 S. 456,
mit Hinweisen).
Der Anfechtungsprozess nach Art. 285 ff. SchKG wird praxisgemäss wie eine
zivilrechtliche Streitigkeit behandelt (BGE 81 II 82 E. 1 S. 83 f.; 93 II 436
E. 1 S. 437; 130 III 235 E. 1). Die Berufung ist rechtzeitig eingelegt worden
(Art. 54 Abs. 1 OG) und richtet sich gegen einen Endentscheid eines oberen
kantonalen Gerichtes, gegen den wegen Verletzung von Bundesrecht kein
weiteres kantonales Rechtsmittel zur Verfügung steht (Art. 48 Abs. 1 OG;
§ 285 ZPO/ZH, dazu Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen
Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 1997, N. 6 zu § 285). Der für das
Berufungsverfahren erforderliche Streitwert ist ebenfalls gegeben, weshalb
auf das Rechtsmittel einzutreten ist.

2.
2.1 Mit eidgenössischer Berufung kann eine Verletzung von Bundesrecht geltend
gemacht werden, allerdings unter Ausschluss der verfassungsmässigen Rechte,
wofür die staatsrechtliche Beschwerde vorbehalten bleibt (Art. 43 Abs. 1 OG;
BGE 127 III 248 E. 2c S. 252 mit Hinweisen). Ebenfalls ausgeschlossen sind
Rügen hinsichtlich der Anwendung von kantonalem Recht (Art. 55 Abs. 1 lit. c
OG; BGE 127 III 248 E. 2c).

2.2 Das Bundesgericht hat seiner Entscheidung im Berufungsverfahren die
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz zugrunde zu legen, es sei denn,
sie beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung
bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder bedürften der
Ergänzung, weil das kantonale Gericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen
gesetzlichen Tatbestand nicht oder nicht hinreichend klärte, obgleich ihm
entscheidwesentliche Behauptungen und Beweisanträge rechtzeitig und in der
vorgeschriebenen Form unterbreitet worden sind (Art. 63 und 64 OG; BGE 127
III 248 E. 2c S. 252; 125 III 193 E. 1e S. 205, 368 E. 3 S. 372; 123 III 110
E. 2 S. 111; 115 II 484 E. 2a S. 285). Ausführungen, die sich gegen die
tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid richten sowie das
Vorbringen neuer Tatsachen, Einreden, Bestreitungen und Beweismittel sind
unzulässig (Art. 55 Abs. 1 lit. c dritter Satz OG). Blosse Kritik an der
Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts kann daher mit der Berufung nicht
vorgebracht werden (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 12).

2.3 Ermessensentscheide kantonaler Instanzen überprüft das Bundesgericht an
sich frei. Es übt dabei aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die
Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen
abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die für den
Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn Umstände
nicht in Betracht gezogen worden sind, die hätten beachtet werden müssen. Das
Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese
als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE
130 III 571 E. 4.3 S. 576; 126 III 223 E. 4a S. 227 f.; 127 III 351 E. 4a
S. 354).

2.4 Die Berufungsanträge sind zu begründen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Das
Begründungserfordernis bezieht sich dabei nicht allein auf die
Berufungsschrift als solche, sondern auf jeden einzelnen Antrag (Poudret,
Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, Band II, 1990,
N. 1.5.1.1 zu Art. 55 OG). Der Berufungskläger hat sich mit den als
rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen des angefochtenen Entscheides
auseinander zu setzen und darzutun, inwiefern diese bundesrechtswidrig sein
sollen (BGE 121 III 397 E. 2a). Auf nicht oder ungenügend begründete Begehren
tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 105 II 308 E. 6).

3.
Mit der Anfechtung sollen Vermögenswerte der Zwangsvollstreckung zugeführt
werden, die ihr durch eine Rechtshandlung nach den Artikeln 286-288 SchKG
entzogen worden sind (Art. 285 Abs. 1 SchKG). Anfechtbar sind unter anderem
alle Rechtshandlungen, welche der Schuldner innerhalb der letzten fünf Jahre
vor der Pfändung oder Konkurseröffnung in der dem anderen Teile erkennbaren
Absicht vorgenommen hat, seine Gläubiger zu benachteiligen oder einzelne
Gläubiger zum Nachteil anderer zu begünstigen (Art. 288 SchKG). Anfechtbar
ist die fragliche Rechtshandlung in ihrer Gesamtheit, und ein allenfalls (wie
hier) eingeräumtes Wohnrecht kann nicht losgelöst vom Kaufvertrag beurteilt
werden (BGE 130 III 235 E. 2.2); vielmehr ist es in betreibungsrechtlicher
Hinsicht unbeachtlich. Die Rückgabe einer anfechtbar erworbenen Sache hat in
erster Linie in natura zu erfolgen; dies bedeutet in einem Fall wie dem
vorliegenden, dass der allenfalls unterliegende Erwerber die Verwertung der
Liegenschaft ohne Berücksichtigung des Wohnrechtes zu dulden (BGE 130 III 235
E. 3.2) und inzwischen bezogene Früchte und Erträgnisse zurückzugeben hat
(BGE 130 III 235 E. 4).

3.1 Vorliegend ist die fünfjährige Anfechtungsfrist eingehalten; ebenso ist
die Berufungsbeklagte auf Grund des ihr am 1. November 2004 ausgestellten
provisorischen Verlustscheines im Sinne von Art. 285 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG
aktivlegitimiert (BGE 115 III 138 E. 2a S. 141; Staehelin, Kommentar zum
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG III, N. 22 zu Art. 289
SchKG). Vor Bundesgericht unbestritten ist weiter, dass sich die fragliche
Rechtshandlung zum Nachteil der Berufungsbeklagten ausgewirkt hat.
Schliesslich äussert sich der Berufungskläger zur vom Obergericht seinem
Vater unterstellten Absicht der Benachteiligung auch nicht mehr - was er
ohnehin nicht im Rahmen der vorliegenden Berufung tun dürfte (BGE 55 III 80
E. b S. 87).

3.2 Hingegen bestreitet der Berufungskläger, dass der Veräusserungsvertrag
zwischen ihm und seinem Vater als deutliches Anzeichen für eine
Schädigungsabsicht gewertet werde, der deshalb zu seinen Lasten eine
besondere Erkundigungspflicht begründet hätte. Als juristischer Laie habe er
im guten Glauben davon ausgehen dürfen, dass die seinen Vater beratende
Kantonalbank und der den Veräusserungsvertrag verurkundende Notar als
öffentliche Urkundsperson und Staatsbeamter ihm einen Vertrag vorlegen
würden, der keine gesetzlichen Bestimmungen verletze.

3.3 Für den Schluss, die Benachteiligungsabsicht seines Vaters sei für den
Berufungskläger erkennbar gewesen, nennt das Obergericht einzelne Umstände:
Die Unüblichkeit des Vertrages, der den Wert von Leistung und Gegenleistung
gar nicht angibt; der Hinweis daselbst, dass das Kaufsobjekt keine
Familienwohnung sei; das Getrenntleben der Eltern und die Anhängigmachung
einer Scheidungsklage, auch wenn diese dann zurückgezogen wurde. Das
Obergericht verwehrt sich aber, daraus im Sinne eines strikten
Beweisergebnisses zu folgern, dass der Berufungskläger die
Benachteiligungsabsicht des Vaters positiv erkannt hätte: Vielmehr leitet es
daraus nur die Pflicht des Berufungsklägers ab, sich weiter nach den ehe- und
güterrechtlichen Verhältnissen zu erkundigen. Weil die Anforderungen an die
Sorgfalt des Begünstigten nicht überspannt werden dürften, reiche die
Unterlassung weiterer Erkundigungen für die Gutheissung der Klage
schliesslich aus. Auf das Unterbleiben von Bedenken seitens der Kantonalbank
und des beurkundenden Notars habe der Berufungskläger nicht abstellen dürfen,
denn diese Instanzen hatten nicht die Interessen der Ehefrau zu wahren.

3.4 Nach einhelliger Lehre und Rechtsprechung musste die Schädigungsabsicht
des Schuldners für den begünstigten Dritten im Zeitpunkt des anfechtbaren
Rechtsgeschäftes (Jaeger/Walder/Kull/ Kottmann, Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl. 1997/1999, II. Band, N. 15 zu Art. 288
SchKG; Staehelin, a.a.O., N. 22 zu Art. 288 SchKG) erkennbar sein. Der Dritte
musste sie bei Einhaltung der gebotenen Sorgfalt und Aufmerksamkeit erkennen
können (Staehelin, a.a.O., N. 18 zu Art. 288 SchKG; Jaeger/Walder/Kull/
Kottmann, a.a.O., N. 13 zu Art. 288 SchKG). Bei der Umschreibung der Sorgfalt
und Aufmerksamkeit des Begünstigten müssen die Anforderungen einerseits nicht
zu hoch gespannt werden: Nur wenn deutliche Anzeichen für eine entsprechende
Absicht vorliegen, muss vom Begünstigten eine sorgfältige Prüfung verlangt
werden (BGE 30 II 164; Staehelin, a.a.O., N. 19 zu Art. 288 SchKG;
Jaeger/Walder/Kull/ Kottmann, a.a.O., N. 14 zu Art. 288 SchKG;
Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht,
Band II, 3. Aufl. 1993, § 66 Rz. 26 und Anm. 51). Umstritten ist, ob
Fahrlässigkeit ausreicht, um dem Begünstigten die Anrufung dieses Einwandes
zu verwehren (ablehnend: Urteil 4C.262/2002 vom 19. Mai 2004, E. 5.1; Thomas
Bauer, Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs,
Ergänzungsband 2005, N. 16 zu Art. 288 SchKG; Staehelin, a.a.O., N. 18 zu
Art. 288 SchKG; bejahend: Pierre-Robert Gilliéron, Commentaire sur la loi
fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, N. 39 zu Art. 288
SchKG, mit zahlreichen Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung;
Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, a.a.O., N. 13 zu Art. 288 SchKG;
Fritzsche/Walder, a.a.O., § 66 Rz. 26). Entscheidend sind die Umstände des
Einzelfalles (Staehelin, a.a.O., N. 20 zu Art. 288 SchKG), insbesondere Natur
und Dauer der Beziehungen zwischen dem Schuldner und seiner Partei am
anfechtbaren Rechtsgeschäft (Gilliéron, a.a.O., N. 40 zu Art. 288 SchKG).
Familiäre Beziehungen kommen dabei selbstverständlich in Betracht
(Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, a.a.O., N. 17 zu Art. 288 SchKG;
Fritzsche/Walder, a.a.O., § 66 Anm. 52), und der deutsche Gesetzgeber hat
sogar die Vermutung für die Begünstigung naher Angehöriger ins Gesetz
aufgenommen (Staehelin, a.a.O., N. 20 zu Art. 288 SchKG).
Vorliegend verfügte der Berufungskläger über Anzeichen, die deutlicher nicht
hätten sein können. Das andauernde Getrenntleben seiner Eltern war als
Ausdruck der Absicht, ihre Ehe scheiden zu lassen, schwerer zu gewichten als
der Umstand, dass die erste Scheidungsklage zurückgezogen worden war. Es darf
weiter als allgemein bekannt vorausgesetzt werden, dass mit einer Scheidung
vermögensrechtliche Ansprüche zusammenhängen, so dass schon die Bereitschaft,
von einer Scheidungspartei ein Vermögensstück geschenkt entgegenzunehmen,
zumindest eventualvorsätzliches Handeln darstellt, wenn ihr nicht jene
Abklärungen vorausgehen, die geeignet sind, eine Schädigung der anderen
Scheidungspartei zu vermeiden. Es versteht sich von selbst, dass sich dies
besonders dann aufdrängt, wenn die gefährdete Partei die eigene Mutter ist,
und noch mehr, wenn Gegenstand des Handels eine Liegenschaft ist, die - bei
den Lebensverhältnissen der Parteien - ersichtlich eines der wertvollsten,
wenn nicht das wertvollste Vermögensstück schlechthin sein muss.
Hingegen kann sich der Berufungskläger nicht erfolgreich auf den Umstand
berufen, dass weder die den Schuldner beratende Kantonalbank noch der den
Vertrag beurkundende Notar Einwände erhoben hätten: Schon deshalb nicht, weil
es sich aus dem festgehaltenen Sachverhalt nicht ergibt, dass ihnen die
familiäre Situation der Eheleute bekannt gewesen wäre; das Gegenteil war beim
Berufungskläger der Fall. Zudem ist auch die Bemerkung des Obergerichtes
zutreffend, dass die Genannten nicht mit der Wahrung der Interessen der
Berufungsbeklagten betraut waren.

3.5 Die Argumentation des Obergerichtes und der daraus gezogene Schluss
verletzen folglich Bundesrecht nicht. Dies umso weniger, wenn man sich den
weiten Ermessensspielraum vor Augen hält, den der kantonale Richter bei der
Anwendung allgemeiner Grundsätze geniesst, und die Zurückhaltung, mit der das
Bundesgericht solche Entscheide überprüft (vorne, E. 2.3).

4.
Im Ergebnis ist deshalb die vorliegende Berufung abzuweisen, unter
Kostenfolgen zu Lasten des Berufungsklägers (Art. 156 Abs. 1 OG).
Parteientschädigungen sind keine geschuldet, zumal die Berufungsbeklagte
nicht zur Einreichung einer Berufungsantwort aufgefordert worden ist und ihr
deshalb im bundesgerichtlichen Verfahren auch keine zu entschädigenden
Aufwendungen erwachsen sind (Art. 159 Abs. 1 und 2 e contrario OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 4'000.-- wird dem Berufungskläger auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. August 2007

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: