Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 5C.8/2007
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5C.8/2007 /bnm

Urteil vom 10. September 2007
II. zivilrechtliche Abteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Bundesrichterin Hohl, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Möckli.

1. A.________,
2.B.________,
3.C.________,
4.D.________,
Berufungskläger,
alle vier vertreten durch Rechtsanwalt Roland Schaub,

gegen

Bank S.________,
Berufungsbeklagten.

Auskunftsbegehren,

Berufung gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, vom 21. November 2006.

Sachverhalt:

A.
Um das Jahr 1970 eröffnete der schwedische Staatsbürger E.________
(nachfolgend Erblasser) beim damaligen T.________ (nunmehr die eingeklagte
Bank S.________) unter der Stamm-Nr. ... ein Konto und ein
Wertschriftendepot, über welche er in der Folge verschiedene Transaktionen
abwickelte. Im Jahr 1993 verfügte er die Auflösung der Bankverbindung und die
Übertragung aller Vermögenswerte auf ein Konto bzw. Depot, das auf die
Foundation F.________ mit Sitz in Z.________ lautete. Am 6. März 2000
verstarb er in Stockholm und hinterliess die vier Kinder A.________,
B.________, C.________ und D.________ (die heutigen Kläger) aus erster Ehe
mit G.________ sowie die Nachkommen H.________ und I.________ aus der zweiten
Ehe mit K.________.
Im Zuge der Nachlassabwicklung gelangten die Kläger an die Bank S.________
mit der Bitte um Auskunftserteilung über allfällige Vermögenswerte, welche
mit dem Nachlass in Zusammenhang stehen könnten. Auf entsprechendes Ersuchen
übergab die Bank S.________ den Klägern die noch vorhandenen Unterlagen zu
den im Jahr 1993 aufgelösten Konten. Auskünfte über allfällige Guthaben, an
denen der Erblasser wirtschaftlich berechtigt gewesen sein könnte,
verweigerte sie unter Hinweis auf Art. 47 BankG.

B.
Hierauf erhoben die Kinder aus erster Ehe am 22. September 2005 Klage gegen
die Bank S.________ und verlangten Auskunft über sämtliche Vorgänge und
Verhältnisse bis zum Tod des Erblassers, welche den Nachlass beeinflussen
könnten, insbesondere die Edition der Unterlagen zum Konto Nr. ... und aller
Einzahlungs- bzw. Überweisungsunterlagen zu irgendwelchen Konten sowie die
Bekanntgabe allfälliger weiterer direkt oder wirtschaftlich dem Erblasser
gehörender Vermögenswerte. Mit Urteil vom 12. Januar 2006 wies das
Bezirksgericht Zürich die Klage ab.
Mit kantonaler Berufung verlangten die Kläger die Edition sämtlicher
Einzahlungs- und Überweisungsbelege bzw. Auskunftserteilung über Einzahlungen
und Überweisungen auf irgendein Konto oder Depot bei der Beklagten. Mit
Beschluss und Urteil vom 21. November 2006 nahm das Obergericht des Kantons
Zürich Vormerk, dass die Klageabweisung bezüglich der Edition der Unterlagen
zum Konto Nr. ... in Rechtskraft erwachsen sei, und wies die weiteren
Auskunftsbegehren ab.

C.
Dagegen haben die Kläger am 12. Januar 2007 eidgenössische Berufung erhoben
mit den Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, sämtliche Einzahlungs-
und Überweisungsbelege zu edieren bzw. die entsprechenden Auskünfte zu
erteilen, die bezüglich Einzahlungen und Überweisungen Aufschluss zu geben
vermöchten, welche der Erblasser bis zu seinem Tod auf irgendein Konto oder
Depot bei der Beklagten getätigt habe, insbesondere zugunsten der Stiftung
R.________ und der Foundation F.________. In ihrer Berufungsantwort vom 4.
Juli 2007 schliesst die Bank S.________ auf Abweisung der Berufung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz über das Bundesgericht (BGG; SR
173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Der angefochtene Entscheid
ist vorher ergangen, so dass noch die Bestimmungen des
Bundesrechtspflegegesetzes (OG) anzuwenden sind (vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG).
Den Streitwert hatten die Kläger in ihrer erstinstanzlichen Eingabe mit Fr.
2'000.-- bis 3'000.-- beziffert. Die kantonalen Instanzen waren von einem
solchen zwischen Fr. 8'000.-- und 20'000.-- ausgegangen, da das Interesse an
der Auskunftserteilung gewichtiger sei als die blossen Kosten in diesem
Zusammenhang. Darauf berufen sich in der Zwischenzeit auch die Kläger. In der
Tat dürfte vorliegend der bei nicht auf Geldzahlung lautenden
vermögensrechtlichen Streitigkeiten vom Bundesgericht von Amts wegen und nach
freiem Ermessen festzustellende Streitwert (Art. 36 Abs. 2 OG) die notwendige
Summe von Fr. 8'000.-- übersteigen (Art. 46 OG), weshalb auf die Berufung im
Grundsatz einzutreten ist.
Nicht eingetreten werden kann jedoch auf neue Tatsachenvorbringen, die im
angefochtenen Urteil nicht festgestellt sind (Art. 55 Abs. 1 lit. c und Art.
63 Abs. 2 OG). Dies betrifft namentlich die Behauptung, die angeblichen
Einzahlungen müssten jeweils den Betrag von Fr. 25'000.-- überstiegen haben,
und das Vorbringen, die beiden liechtensteinischen Stiftungen seien im
Register gelöscht worden.

2.
Die Kläger nehmen vorab vertragliche Auskunfts- und Einsichtsrechte für sich
in Anspruch.

2.1 Das Obergericht hat erwogen, nachdem die Beklagte über die bekannten und
saldierten Konten Auskunft erteilt habe, bleibe noch streitig, ob die Kläger
hinsichtlich allfälliger Bareinzahlungen und Überweisungen des Erblassers
auskunftsberechtigt seien. Bei einmaligen Bareinzahlungen entstehe jedoch
keine Geschäftsbeziehung und die Bank sei diesbezüglich auch nicht
buchführungspflichtig, sie sei blosse Zahlstelle. Bei einer Überweisung am
Bankschalter dürfte das Verhältnis zwischen Einzahler und Bank hingegen als
Auftrag zu qualifizieren sein. Trotzdem verdiene die Forderung nach Auskunft
keinen Rechtsschutz, wenn nicht einmal feststehe, ob überhaupt eine
Überweisung durch den Erblasser erfolgt sei. Die Kläger hätten sich mit ihrem
Auskunftsbegehren an die ihnen bekannten Stiftungen zu halten, ansonsten
Erben bei beliebigen Banken nachforschen könnten, ob der Erblasser irgendwann
irgendwelche Zahlungen abgewickelt habe, was nicht der Sinn des vertraglichen
Auskunftsrechts sein könne. Bei der Überweisung ab einem Konto bei einer
Drittbank schliesslich bestehe nur zwischen Überweiser und Senderbank, nicht
aber zwischen Überweiser und Empfängerbank ein vertragliches Verhältnis. Zwar
könne der Überweiser gegenüber der Empfängerbank allenfalls
Schadenersatzansprüche geltend machen, aber diese sei mangels einer
vertraglichen Beziehung weder auskunfts- noch rechenschaftspflichtig.

2.2 Was die letztgenannte Konstellation anbelangt, hat das Obergericht zu
Recht festgehalten, dass bei Überweisungen von einem Konto bei einer
Drittbank keine direkte Vertragsbeziehung zwischen dem Überweiser und der
Empfängerbank besteht (BGE 121 III 310 E. 3a S. 312 f. m.w.H.). Der von den
Klägern angerufene BGE 124 III 253 E. 3b S. 256 betrifft denn auch das
Verhältnis zwischen Sender- und Empfängerbank, nicht dasjenige zwischen
Überweiser und Empfängerbank. Ohnehin ist angesichts der klägerseits
akzeptierten Aussage der Bank S.________, es seien keine weiteren auf den
Erblasser lautende Konten vorhanden (gewesen), nicht ersichtlich, inwiefern
dieser bei Überweisungen von einer Drittbank gegenüber der Bank S.________
hätte auskunftsberechtigt sein können; entsprechend verfügen diesbezüglich
auch die Kläger als seine Rechtsnachfolger über keine Informationsansprüche
gegenüber der Bank S.________ (dazu E. 2.5). Näher zu prüfen ist hingegen die
Konstellation der Einzahlung bzw. Überweisung direkt bei der Beklagten.

2.3 Diesbezüglich machen die Kläger geltend, solche Geschäfte würden im
Rahmen eines von gegenseitigem Rechtsbindungswillen getragenen
Auftragsverhältnisses erfolgen. Der Auftraggeber müsse die richtige
Ausführung des Auftrags überprüfen können und habe deshalb ein
Auskunftsrecht. Dies ergebe sich auch aus Billigkeitsüberlegungen, wären doch
die Erben sonst oft gar nicht in der Lage, den Umfang des Nachlasses
festzustellen. Im Übrigen diene das Auskunftsbegehren gerade dazu, Klarheit
über allfällige Einzahlungen zu erlangen, weshalb sich der Rechtsschutz nicht
wegen Nichtwissens verneinen lasse, zumal das Begehren klar spezifiziert sei,
hätten sie doch sogar den Namen des Kundenbetreuers genannt, der über die
Verhältnisse des Erblassers umfassend im Bild sei.

2.4 Die Bank S.________ bestreitet das Vorliegen eines Auftragsverhältnisses
bei Einzahlungen bzw. Überweisungen am Bankschalter. Diesfalls leiste der
Einzahlende nicht an den Empfänger direkt, sondern an die kontoführende Bank;
insofern sei sie Zahlstelle im Rahmen der schuldnerischen Ermächtigung, die
Zahlung erfüllungshalber durch eine Einzahlung auf das Konto zu leisten. Ein
Vertragsverhältnis zwischen Schuldner und kontoführender Bank entstehe nur
dann, wenn dieser von sich aus, ohne entsprechende Ermächtigung des
Gläubigers, seine Verbindlichkeit durch Zahlung an die Bank, verbunden mit
der Anweisung zur entsprechenden Gutschrift auf dem Konto, tilge. In der
Praxis komme dies aber kaum je vor, weil dem Schuldner ja die Kontonummer
seines Gläubigers bekannt sein müsse. Im Sinn einer Arbeitshypothese sei
deshalb davon auszugehen, dass vorliegend der Erblasser vom Zahlungsempfänger
ermächtigt worden sei, auf dessen bei der Bank S.________ geführtes Konto zu
zahlen, und sie (die Bank S.________) deshalb blosse Zahlstelle sei.

2.5 Aus dem Wesen der Universalsukzession im Sinn von Art. 560 ZGB folgt,
dass nicht nur sämtliche Vermögensrechte, sondern insbesondere auch die
vertraglichen Auskunftsansprüche auf die Erben übergehen, soweit sie nicht
höchstpersönliche Rechte des Erblassers beschlagen, wobei diese Ansprüche
jedem Erben einzeln zustehen (BGE 89 II 87 E. 6 S. 93; Fellmann, Berner
Kommentar, N. 103 ff. zu Art. 400 OR; Kleiner/Schwob/Winzeler, in: Kommentar
zum Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen, Zürich 2006, N. 40 ff. zu
Art. 47; Stratenwerth, Basler Kommentar, N. 24 zu Art. 47 BankG; Zobl,
Probleme im Spannungsfeld von Bank-, Erb- und Schuldrecht, AJP 2001, S. 1017;
Meier-Hayoz/Forstmoser, Die Auskunftsrechte von Erben gegenüber Banken,
Jusletter vom 8. September 2003, Rz. 21 ff.). Die Kläger haben mithin die
Auskunftsberechtigung des Erblassers und deren Übergang kraft
Universalsukzession darzutun. Als erbrechtlich erworben bestehen die
vertraglichen Auskunftsansprüche in demjenigem Umfang, wie sie für den
Erblasser gegolten haben.

2.6 Nach eigenem Zugeständnis der Bank S.________ in der Berufungsantwort
besteht jedenfalls dort ein Vertragsverhältnis zwischen der kontoführenden
Bank und dem Einzahlenden, wo dieser nicht auf Weisung des Begünstigten
handelt. Umso mehr muss von einem Auftragsverhältnis zwischen der
einzahlenden Person und der Bank ausgegangen werden, wenn der Kontoinhaber
nicht in Erfüllung einer Schuldpflicht, sondern aus freien Stücken begünstigt
werden soll. Genau dies trifft aber im vorliegenden Einzelfall zu, ist doch
Hintergrund des Auskunftsbegehrens die Vermutung der Kläger, dass der
Erblasser mit verschiedenen Transaktionen Geld bei den beiden
liechtensteinischen Stiftungen parkiert hat. Einzahlungen bzw. Überweisungen
zugunsten der Stiftungen wären somit aus freiem Willensentschluss des
Erblassers erfolgt. Bei solchen Transaktionen ist die Bank nicht Gehilfin des
Kontoinhabers; vielmehr wird sie im Interesse des Einzahlenden tätig und
verwendet das Geld gemäss dessen Weisungen im Rahmen eines
Einzelauftragsverhältnisses.
Verpflichtet sich die Bank bei solchen Vorgängen mit der Entgegennahme des
Geldes, dieses entsprechend den Weisungen des Auftraggebers zu verwenden, ist
sie diesem beschränkt auf die betreffende Transaktion rechenschafts- und
auskunftspflichtig (Art. 400 Abs. 1 OR; Fellmann, a.a.O., N. 23 zu Art. 400
OR). Dass vorliegend nicht mit Sicherheit feststeht, ob überhaupt
Einzahlungen durch den Erblasser erfolgt sind, sondern hierfür nur
Anhaltspunkte bestehen, kann entgegen der Auffassung des Obergerichts keine
Rolle spielen, wäre doch die Bank dem Erblasser hierüber auskunftspflichtig
gewesen und liegt es in der Natur der Sache, dass es im Zusammenhang mit dem
Erbgang zu Wissensdefiziten und zum Verlust von Belegen über die
entsprechenden Vorgänge kommen kann.
Ins Leere stösst sodann der Verweis auf das Bankgeheimnis gemäss Art. 47
BankG: Dieses gilt nur gegenüber Dritten, während es gegenüber dem
Geheimnisherrn - und im Rahmen der Erbfolge auch gegenüber seinen
Universalsukzessoren - von vornherein nicht greifen kann
(Kleiner/Schwob/Winzeler, a.a.O., N. 14 zu Art. 47 BankG). In diesem Sinn
dürfte die Bank bei der Bareinzahlung oder Überweisung selbstverständlich
keine Auskünfte über den Saldo des begünstigten Kontos erteilen oder gar
Auszüge davon aushändigen. Soweit sie dem Einzahlenden aber Auskunft über die
Einzahlung als solche erteilt, gibt sie ihm nichts bekannt, was er nicht
bereits wusste, und insofern kann sie ihm begriffslogisch auch kein Geheimnis
preisgeben. Ebenso wenig wird das Bankgeheimnis verletzt, wenn die Bank einem
Kunden beispielsweise bestätigt, dass er kein Konto besitzt oder keine
Transaktionen durchgeführt hat, woran er gegenüber den Steuerbehörden oder in
einem Scheidungsverfahren gegenüber dem Ehegatten interessiert sein kann. Vor
diesem Hintergrund kann es im Zusammenhang mit dem Bankgeheimnis auch keine
Rolle spielen, dass die Kläger kein gesichertes Wissen haben; mit der
Auskunft über allfällige Einzahlungen oder mit der Information, es seien
keine solchen erfolgt, wird nichts preisgegeben, wovon der Erblasser als
Rechtsvorgänger der Kläger nicht Geheimnisherr gewesen wäre.
Ebenso wenig wie der Verweis auf das Bankgeheimnis verfängt derjenige auf die
Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken
(Sorgfaltspflichtsvereinbarung, VSB 03), in deren Art. 2 sich die Banken bei
der Entgegennahme von Beträgen über Fr. 25'000.-- Identitifikations- und
Abklärungspflichten auferlegt haben. Diese bleiben ohne Einfluss auf die
Natur des zugrunde liegenden Vertragsverhältnisses zwischen der Bank und
ihrem Kunden. Einzige Auswirkung im interessierenden Kontext ist, dass
infolge der Dokumentationspflicht die Bank einem Auskunftsbegehren eher wird
nachleben können, steht und fällt doch die Auskunftserteilung in
tatsächlicher Hinsicht damit, dass bei der Bank zum betreffenden Vorgang
(noch) Unterlagen oder jedenfalls Kenntnisse greifbar sind.

3.
Die Kläger berufen sich weiter auf gesetzliche bzw. erbrechtliche
Auskunftsrechte.
Das Obergericht hat diesbezüglich auf die erstinstanzlichen Erwägungen
verwiesen, wonach die Erben untereinander zu umfassender Information
verpflichtet seien (Art. 607 Abs. 3 und Art. 610 Abs. 2 ZGB), hingegen keine
gesetzlich statuierten Informationsansprüche gegenüber Dritten bestünden. Die
Kläger leiten demgegenüber aus ihrem Pflichtteilsrecht sowie aus
Billigkeitserwägungen gewissermassen einen allgemeinen gesetzlichen
Auskunftsanspruch gegen Dritte ab mit der Begründung, ansonsten wäre es für
sie von vornherein nicht möglich, den Umfang der Erbschaft festzustellen.
Der Erblasser war schwedischer Staatsbürger und hatte nach den
obergerichtlichen Feststellungen auch seinen Wohnsitz in Schweden. Der
Nachlass untersteht somit dem schwedischen Erbstatut (Art. 91 Abs. 1 IPRG),
nach welchem sich die Rechtsbehelfe und Massnahmen der Erben (Art. 92 Abs. 1
IPRG) und insbesondere auch die auf Erbrecht gestützten Auskunftsrechte
bestimmen (Schnyder/Liatowitsch, Basler Kommentar, N. 5 zu Art. 92 IPRG). Dem
Vorbringen, das Obergericht habe Bundes(erb)recht verletzt, ist somit -
abgesehen davon, dass es diesbezüglich ohnehin an der nötigen Substanziierung
fehlen würde (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG) - der Boden entzogen (Art. 43 Abs. 1
OG).

4.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Berufung teilweise gutzuheissen und die
Beklagte im Sinn der Erwägungen zur Auskunfterteilung an die Kläger über
allfällige Einzahlungen durch E.________ zu verpflichten ist. Bei diesem
Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten hälftig zu teilen und die
Parteikosten wettzuschlagen (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG). Die
Neuverlegung der Kosten des kantonalen Verfahrens ist vom Obergericht
vorzunehmen (Art. 159 Abs. 6 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen und die Beklagte im Sinn der
Erwägungen zur Auskunfterteilung an die Kläger über allfällige Einzahlungen
durch E.________ verpflichtet.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.

3.
Jede Partei trägt im bundesgerichtlichen Verfahren ihre eigenen Parteikosten.

4.
Für die Neuverlegung der Kosten des kantonalen Verfahrens wird die Sache an
das Obergericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. September 2007

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: