Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Staatsrecht 5P.1/2007
Zurück zum Index II. Zivilrechtliche Abteilung, Staatsrecht 2007
Retour à l'indice II. Zivilrechtliche Abteilung, Staatsrecht 2007


5P.1/2007 /bnm

Urteil vom 20. April 2007
II. zivilrechtliche Abteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber von Roten.

X. ________ S.A.,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Sager,

gegen

Banque Centrale Z.________,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ernst Felix Schmid,
Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, Postfach, 8023 Zürich,

Art. 9 BV (Arresteinsprache),

Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons
Zürich, II. Zivilkammer, vom 4. Dezember 2006.

Sachverhalt:

A.
Gemäss Schiedsurteil der Grain and Feed Trade Association (Gafta) in London
vom 27. Mai 2005 steht der X.________ S.A. in P.________ eine Forderung aus
Reislieferungen gegen die als Schuldnerin genannte "Presidency Z.________"
zu. Auf Begehren der Gläubigerin erliess der Arrestrichter am Bezirksgericht
Zürich den Arrestbefehl für sämtliche Vermögenswerte lautend "auf Republik
Z.________ bzw. auf Presidency Z.________ oder auf diesen zuzuordnende
Nummern oder Decknamen" bei der Credit Suisse in Zürich sowie deren
sämtlichen Filialen in der Schweiz (Arrestbefehl vom 15. September 2005). Das
Betreibungsamt Zürich 1 vollzog den Arrest bis zur Sperrlimite von 3 Mio.
Franken (Arresturkunde vom 16. September 2005). Der Arrest erfasste das
USD-Konto Nr. 988555-14, das auf den Namen "Banque Centrale Z.________"
lautet.

B.
Gegen den Arrestbefehl erhob die Banque Centrale Z.________ Einsprache. Sie
machte geltend, der Arrest beschlage Vermögenswerte einer von der
Arrestschuldnerin verschiedenen Person und sei deshalb aufzuheben. Sie berief
sich ferner auf ihre vollstreckungsrechtliche Immunität, zumal die mit Arrest
belegten Vermögenswerte zur Erfüllung hoheitlicher Zwecke bestimmt seien. Der
Einzelrichter im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich hiess die
Einsprache gut und hob den Arrestbefehl bezüglich des USD-Kontos
Nr. 988555-14 auf. Er nahm an, die Banque Centrale Z.________ sei formell
Inhaberin des Kontos (E. 2.1a S. 6) und verfüge formell über eigene
Rechtspersönlichkeit (E. 2.3a S. 8). Sie sei zwar von der als
Arrestschuldnerin genannten "Republic Z.________, The Presidency"
wirtschaftlich beherrscht bzw. mit ihr wirtschaftlich identisch (E. 2.3b
S. 8 f.), doch fehle es am vorausgesetzten Missbrauchstatbestand (E. 2.4
S. 9 ff.), um den verlangten Durchgriff zu gestatten (E. 2.2 S. 7 f.). Die
Frage nach einer vollstreckungsrechtlichen Immunität konnte bei diesem
Ergebnis offen bleiben (E. 2.4g S. 13 der Verfügung vom 29. Mai 2006). Den
Rekurs der Arrestgläubigerin X.________ S.A. wies das Obergericht des Kantons
Zürich ab. Es verneinte mit im Wesentlichen gleicher Begründung das Vorliegen
eines Durchgriffstatbestands (Beschluss vom 4. Dezember 2006).

C.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde beantragt die Arrestgläubigerin X.________
S.A. dem Bundesgericht, den obergerichtlichen Beschluss aufzuheben. Sie
ersucht, den Arrestbeschlag bis zur Erledigung des Verfahrens
aufrechtzuerhalten und der staatsrechtlichen Beschwerde die aufschiebende
Wirkung zu erteilen. Die Banque Centrale Z.________ hat sich dem Gesuch nicht
widersetzt. Der staatsrechtlichen Beschwerde ist die aufschiebende Wirkung
zuerkannt worden (Präsidialverfügungen vom 3. und vom 18. Januar 2007). In
der Sache schliesst die Beschwerdegegnerin auf Abweisung, soweit auf die
staatsrechtliche Beschwerde eingetreten werden könne. Das Obergericht hat auf
Vernehmlassungen verzichtet.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz über das Bundesgericht
(Bundesgerichtsgesetz, BGG, SR 173.110) in Kraft getreten, das gemäss
Art. 132 Abs. 1 BGG auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren
des Bundesgerichts anwendbar ist, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur
dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses
Gesetzes ergangen ist. Beide Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt, so dass
die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 29. Dezember 2006 gegen den
obergerichtlichen Beschluss vom 4. Dezember 2006 als staatsrechtliche
Beschwerde (Art. 84 ff. OG) zu behandeln ist. Der angefochtene Beschluss über
die Arresteinsprache unterliegt der Nichtigkeitsbeschwerde an das
Kassationsgericht nicht (vgl. die Praxisänderung in ZR 105/2006 Nr. 18
S. 86 ff.) und ist kantonal letztinstanzlich (Art. 86 OG). Die
Zulässigkeitsvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass,
wobei auf formelle Einzelfragen im Sachzusammenhang einzugehen sein wird. Auf
die staatsrechtliche Beschwerde kann grundsätzlich eingetreten werden.

2.
Gemäss Art. 272 Abs. 1 SchKG wird der Arrest bewilligt, wenn der Gläubiger
glaubhaft macht, dass Vermögenswerte vorhanden sind, die dem Schuldner
gehören (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin rügt Willkür in der Rechtsanwendung
und in der Sachverhaltsfeststellung (S. 13 ff. Ziff. 25-41 und S. 22 ff.
Ziff. 45-51 und 53 der Beschwerdeschrift). In den als willkürlich gerügten
Anforderungen, die das Obergericht an die Glaubhaftmachung gestellt haben
soll, erblickt die Beschwerdeführerin gleichzeitig eine Verletzung des
Beweismasses und ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (S. 21 f. Ziff. 42-44
und S. 24 f. Ziff. 52-53 Beschwerdeschrift). Der gerügten Verletzung von
Art. 29 Abs. 2 BV kommt auf Grund der gegebenen Beschwerdebegründung keine
selbstständige Bedeutung zu. Die Verweigerung des rechtlichen Gehörs
erscheint als blosse Folge der Bejahung von Willkür und erschöpft sich in
deren Rüge. Die Eingabe ist als reine Willkürbeschwerde zu behandeln.

Willkür in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid
eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt; davon
kann regelmässig dort nicht ausgegangen werden, wo sich die Rechtsanwendung
auf Lehrmeinungen stützen lässt, mögen diese auch nicht unbestritten sein
(BGE 127 III 232 E. 3a S. 234 mit Hinweis) oder überwiegen (BGE 104 II 249
E. 3b S. 252 mit Hinweis). Vorausgesetzt ist dabei Willkür im Ergebnis und
nicht bloss in der Begründung (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17 und 175 E. 1.2
S. 177). Es obliegt der Beschwerdeführerin, Willkür klar und detailliert und,
soweit möglich, belegt zu rügen und anhand der angefochtenen Subsumtion im
Einzelnen darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid auf einer
qualifiziert unrichtigen Rechtsanwendung beruht (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG;
BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3) und sich deshalb im Ergebnis nicht mehr halten lässt
(BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219).

In der Beweiswürdigung verfügt das Sachgericht über einen weiten Spielraum
des Ermessens (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Dass die Ergebnisse des
Beweisverfahrens auch Schlüsse gestatten, die nicht mit den vom Sachgericht
gezogenen übereinstimmen, bedeutet nicht schon Willkür (BGE 116 Ia 85 E. 2b
S. 88). Beweiswürdigung erscheint vielmehr erst dann als willkürlich, wenn
das Sachgericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich
verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges Beweismittel, das
für sein Urteil wesentlich sein könnte, unberücksichtigt gelassen hat oder
wenn es auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Folgerungen
getroffen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 Abs. 2 S. 9 und 173 E. 3.1 S. 178). Die
Beschwerdeführerin hat darzutun, inwiefern die Sachverhaltsermittlung an
einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (Art. 90 Abs. 1
lit. b OG; BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261), der sich auf das Ergebnis auswirkt
(BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219).

3.
In rechtlicher Hinsicht macht die Beschwerdeführerin geltend, das Obergericht
sei von einem unzutreffenden Durchgriffstatbestand, von einer unrichtigen
Beweislastverteilung und von zu hohen Anforderungen an das Glaubhaftmachen
der schuldnerischen Vermögenswerte ausgegangen. Die Anwendung der Art. 272
und Art. 278 SchKG erweise sich insgesamt als willkürlich (S. 12 ff.
Ziff. 24-29 der Beschwerdeschrift).

3.1 Die rechtliche Selbstständigkeit juristischer Personen ist grundsätzlich
zu beachten. Ein Abweichen von diesem Grundsatz setzt erstens die
Abhängigkeit der juristischen Person von einer hinter ihr stehenden Person
und damit die Identität der wirtschaftlichen Interessen der juristischen
Person und der sie beherrschenden Person voraus. Die Berufung auf die
rechtliche Selbstständigkeit der juristischen Person muss zweitens dazu
führen, dass Gesetzesvorschriften umgangen, dass Verträge nicht erfüllt oder
dass sonstwie berechtigte Interessen Dritter offensichtlich verletzt werden.
Sind diese Voraussetzungen erfüllt, kann es sich ausnahmsweise rechtfertigen,
vom beherrschten auf das beherrschende Subjekt oder umgekehrt
"durchzugreifen" (zuletzt: BGE 132 III 489 E. 3.2 S. 493 und 737 E. 2.3
S. 742), d.h. - fallbezogen - in die Zwangsvollstreckung gegen die
beherrschende Person das Vermögen der beherrschten Person einzubeziehen (für
den Arrest: BGE 102 III 165 E. II/1 S. 169/170; 126 III 95 E. 4 S. 97 f.).

Die Beschwerdeführerin übernimmt die obergerichtlichen Definitionen und vor
allem die Umschreibung des wirtschaftlich Berechtigten als Person, "qui a
transféré ... des droits patrimoniaux au 'propriétaire juridique' et qui
peut, en raison de son influence et en tout temps, provoquer leur restitution
ou leur attribution à des tiers" (S. 14 Ziff. 29 mit Hinweis auf Gilliéron,
Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite,
Lausanne 1999, Art. 1-37, N. 46). Angesichts der übereinstimmenden
rechtlichen Ausgangslage ist die Willkürrüge schwer nachvollziehbar, das
Obergericht habe nicht verlangen dürfen, die Beschwerdeführerin müsse
glaubhaft machen, dass die Arrestschuldnerin als beherrschende Person
"generell" via die Beschwerdegegnerin als beherrschte Person bzw. deren Konto
Rohwarengeschäfte abwickle und selber - unter Umgehung der zuständigen Organe
- Zahlungen ab den Bankkonten veranlassen könne (E. 5 S. 10-12 des
angefochtenen Beschlusses).

Zur wirtschaftlichen Identität als Durchgriffsvoraussetzung gehört in
rechtlicher Hinsicht, dass die beherrschende Person jederzeit ("en tout
temps") über Vermögenswerte der beherrschten Person verfügen kann. Unter
Willkürgesichtspunkten kann die Annahme nicht beanstandet werden, die
Beschwerdeführerin müsse glaubhaft machen, die Arrestschuldnerin könne
"generell", d.h. allgemein, ausnahmslos, durchgehend (Duden, Das
Synonymwörterbuch, 3.A. Mannheim 2004, zum Stichwort "generell") und damit
"jederzeit" über das Vermögen der Beschwerdegegnerin frei verfügen.

3.2 Will der Gläubiger Vermögensgegenstände mit Arrest belegen, die formell
auf den Namen eines Dritten lauten, muss er glaubhaft machen (vgl. Art. 272
Abs. 1 Ziff. 3 SchKG), dass jene in Wirklichkeit Eigentum des Schuldners
sind; eine blosse Behauptung (so noch BGE 82 III 63 E. 2 S. 70), genügt dazu
nicht (BGE 107 III 33 E. 2 und 3 S. 35 f.; 109 III 120 E. 6 S. 124; seit der
SchKG-Revision 1994/97: BGE 126 III 95 E. 4a S. 96). Mit Einsprache im Sinne
von Art. 278 SchKG kann der vom Arrest Betroffene die rechtliche
Zugehörigkeit eines Arrestgegenstandes zum schuldnerischen Vermögen wie auch
das Vorliegen eines Durchgriffstatbestandes bestreiten (vgl. BGE 129 III 203
E. 2.2 und E. 2.4 S. 206 f.). Im Einspracheverfahren glaubhaft zu machen hat
der Gläubiger die Arrestvoraussetzungen und der vom Arrest Betroffene die
Einsprachegründe. Es handelt sich um ein summarisches Verfahren, so dass die
Parteien ihre Standpunkte nur mit liquiden Beweismitteln unterstützen dürfen
(vgl. Botschaft über die Änderung des SchKG vom 8. Mai 1991, BBl. 1991 III 1,
S. 173).

Das verarrestierte Bankkonto lautet auf den Namen der Beschwerdegegnerin und
gehört damit formell nicht zum Vermögen der Arrestschuldnerin. Die
Beschwerdeführerin bestreitet denn auch nicht, dass sie glaubhaft zu machen
habe, wirkliche Inhaberin des Bankkontos sei die Arrestschuldnerin. Über das
Bankkonto wurde unstreitig eine vereinbarte Teilzahlung von 3 Mio. USD
abgewickelt. Daraus leitet die Beschwerdeführerin ab, die Arrestschuldnerin
habe die Zahlungsanweisung direkt erteilen können, doch sei ihr der Gegenwert
nicht belastet worden. Die Beschwerdegegnerin habe nicht durch Urkunden (z.B.
Kontoauszug, Belastungsanzeige oder Buchung auf einem Verrechnungskonto)
glaubhaft gemacht, dass sie dem Bankkonto der Arrestschuldnerin den Betrag
der erfolgten Teilzahlung belastet habe. Aus dem Fehlen entsprechender
Unterlagen müsse gefolgert werden, dass zwischen der Beschwerdegegnerin und
der Arrestschuldnerin keine oder nur unvollständige Verrechnungen von
Guthaben und Schulden erfolgten und dass die Beschwerdegegnerin lediglich ein
Strohmann für die Arrestschuldnerin sei und ihre Vermögenswerte in
Wirklichkeit der Arrestschuldnerin gehörten. Diesen Sachverhalt habe das
Obergericht nicht gewürdigt (S. 9 ff. Ziff. 19-22 und S. 16 Ziff. 33 der
Beschwerdeschrift). Das Obergericht ist auf die fragliche Überweisung
eingegangen. Es hat angenommen, dass dem für die Zahlung der rund 3 Mio. USD
verantwortlichen "Donneur d'ordre" der Gegenwert nicht belastet worden wäre,
sei nicht ersichtlich. Mit ihrem Einwand des fehlenden Urkundenbeweises
übersehe die Beschwerdeführerin zudem, dass es im vorliegenden Verfahren an
ihr liege, die entsprechenden Tatsachen glaubhaft zu machen (E. 5 S. 11/12
des angefochtenen Beschlusses).

Das Fehlen einer Belastung von Konten der Arrestschuldnerin und damit eine
negative Tatsache glaubhaft zu machen, obliegt grundsätzlich der
Arrestgläubigerin, die daraus Rechte ableitet (vgl. Art. 8 ZGB), doch ist der
vom Arrest Betroffene nach Treu und Glauben gehalten, seinerseits durch
Gegenbeweis zur Abklärung der Verhältnisse beizutragen. Verweigerte
Mitwirkung oder das gänzliche Misslingen des Gegenbeweises dürfen als Indiz
für die Richtigkeit der Darstellung der Arrestgläubigerin gewertet werden
(BGE 102 III 165 E. II/2c S. 170; allgemein: BGE 119 II 305 Nr. 58).
Derartige Indizien durften willkürfrei verneint werden. Die
Beschwerdegegnerin hat zwar keine Urkunden zum Beweis verstellt, jedoch einen
Zeugenbeweis angeboten, so dass von einer Verweigerung ihrer Mitwirkung nicht
ausgegangen werden musste. Dass dieser Beweis nicht abgenommen wurde, ist
durch das summarische Verfahren bedingt und hat nicht die Beschwerdegegnerin
zu vertreten, weshalb ihr auch kein Misslingen des Gegenbeweises angelastet
werden musste (vgl. Leuenberger, Das Verhalten der Parteien im Prozess und
die Folgen für das Urteil, ZZZ 2005 S. 147, S. 153 ff.). Unter
Willkürgesichtspunkten durfte es somit bei der Regel bleiben, dass die Folgen
fehlender Glaubhaftmachung die Beschwerdeführerin als Arrestgläubigerin zu
tragen hat. Der angefochtene Beschluss kann in diesem Punkt nicht beanstandet
werden.

3.3 Die Arrestvoraussetzungen sind im Bewilligungsverfahren (Art. 272 SchKG)
wie auch im Einspracheverfahren (Art. 278 SchKG) glaubhaft zu machen (E. 3.2
soeben). Es genügt, das Gericht auf Grund objektiver Anhaltspunkte davon zu
überzeugen, dass für das Vorhandensein des behaupteten Sachverhalts eine
gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, auch wenn das Gericht noch mit der
Möglichkeit rechnet, dass er sich nicht verwirklicht haben könnte (vgl. BGE
120 II 393 E. 4c S. 398; 132 III 140 E. 4.1.2 S. 144). Von diesem Begriff der
Glaubhaftmachung sind die kantonalen Instanzen ausgegangen. Ob sie sich zu
Recht haben überzeugen lassen oder zu Unrecht die Glaubhaftmachung des
behaupteten Sachverhalts verneint haben, ist eine Frage der Beweiswürdigung
(BGE 130 III 321 E. 5 S. 327; 131 III 360 E. 5.1 S. 364). Auf die Rügen
willkürlicher Beweiswürdigung ist nachstehend einzugehen.

4.
In tatsächlicher Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin, sie habe sowohl das
Strohmann-Verhältnis als auch den Rechtsmissbrauch genügend glaubhaft gemacht
(S. 15 ff. Ziff. 32-36 und S. 19 ff. Ziff. 37-41 der Beschwerdeschrift).

4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, ein Strohmann-Verhältnis liege vor,
weil die Arrestschuldnerin Zahlungsaufträge direkt auf den Namen der
Beschwerdegegnerin vorgenommen habe (S. 16 Ziff. 33 der Beschwerdeschrift).
Auf bereits Gesagtes muss hier verwiesen werden. Entgegen der Darstellung der
Beschwerdeführerin hat das Obergericht den Einwand beurteilt und annehmen
dürfen, von einer beherrschenden Stellung der Arrestschuldnerin sei nur
auszugehen, wenn die Arrestschuldnerin generell ("jederzeit") über Vermögen
der Beschwerdegegnerin verfügen könne (E. 3.1 hiervor). Selbst wenn also der
von der Beschwerdeführerin behauptete einmalige Vorgang stattgefunden hätte,
wäre damit unter Willkürgesichtspunkten ein allgemeiner Zugriff der
Arrestschuldnerin auf Konten der Beschwerdegegnerin nicht dargetan. Dass die
einmalige Zahlung ab dem Bankkonto der Beschwerdegegnerin nicht gleichzeitig
einem Bankkonto der Arrestschuldnerin belastet worden sei, durfte zum
Nachteil der Beschwerdeführerin für unbewiesen erklärt werden (E. 3.2
hiervor). Die Willkürrüge erweist sich als unbegründet.

4.2 Die Beschwerdeführerin hat weiter einen Bericht aus dem Internet
eingereicht, wonach die Arrestschuldnerin die Beschwerdegegnerin anweisen
könne, mittels Druck von neuem Papiergeld der Arrestschuldnerin Gelder zur
Verfügung zu stellen. Sie wendet ein, die Beschwerdegegnerin sei nicht
berechtigt, Gelder zu drucken und dem Staat ohne Gegenwert zur Verfügung zu
stellen. Denn die Steuerung der Geldmenge geschehe immer gegen entsprechende
Anpassung der Giroguthaben, sofern es sich um eine echte National- oder
Zentralbank handle und nicht um einen Strohmann des Staates (S. 17 ff.
Ziff. 34-36 der Beschwerdeschrift). Das Obergericht hat dazu ausgeführt,
solche Interventionen gehörten zu den Aufgaben der Zentralbank, auch wenn die
konkret ergriffenen Massnahmen aus der Sicht stabiler europäischer
Wirtschaftsverhältnisse möglicherweise als ungeeignet erschienen (E. 5 S. 14
des angefochtenen Beschlusses). Die Ansicht kann nicht als willkürlich
bezeichnet werden. Zum einen ist offen, ob die als notwendig bezeichnete
Anpassung nicht später erfolgen wird, zumal sich dem zitierten Bericht selber
entnehmen lässt, dass es sich um blosse "Vorschüsse bei der Zentralbank" (im
Original: "Central Bank advances") gehandelt hat. Zum anderen erscheint es
nicht als willkürlich, die Ausgabe von Banknoten zu den (hoheitlichen)
Aufgaben einer Zentralbank zu rechnen (vgl. Gramlich, Staatliche Immunität
für Zentralbanken?, Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales
Privatrecht, 45/1981 S. 545 ff., S. 588).

4.3 Der Tatbestand des Durchgriffs ist gemäss den Vorbringen in der
Beschwerdeschrift erfüllt, weil die Vermögensmassen der Arrestschuldnerin und
der Beschwerdegegnerin nicht auseinandergehalten würden und dadurch die
Gläubiger der einen oder anderen Person geschädigt werden könnten
(Vermögensvermischung). Die Beschwerdeführerin stützt sich auf eine
Pressemitteilung der japanischen Botschaft in Z.________, wonach für das
"Projekt Reisversorgung von Z.________" rund 6.5 Mio. USD auf Konten der
Beschwerdegegnerin einbezahlt worden seien. Diese Mittel müssen nach Ansicht
der Beschwerdeführerin für die Gläubiger der Arrestschuldnerin reserviert
bleiben, die den Reis bestellt und erhalten hat (S. 19 ff. Ziff. 38-40 der
Beschwerdeschrift). Aus mehreren Gründen hat das Obergericht die Frage
verneint, ob sich aus der erwähnten Pressemitteilung Anhaltspunkte für eine
Beziehung der Arrestschuldnerin zur Beschwerdegegnerin im Zusammenhang mit
den hier interessierenden Forderungen der Beschwerdeführerin aus
Reislieferungen ergeben könnten (E. 5 S. 12-14 des angefochtenen
Beschlusses). Die Beschwerdeführerin setzt sich damit nicht in einer den
formellen Anforderungen genügenden Weise auseinander und geht namentlich auf
die Feststellung nicht ein, die bereitgestellten 6.5 Mio. USD seien gemäss
Pressemitteilung nicht für die Bezahlung früher erfolgter Reislieferungen
bestimmt wie diejenigen der Beschwerdeführerin, sondern für den Ankauf
weiterer rund 20'000 t Reis. Insoweit durfte ohne Willkür angenommen werden,
die Zuwendung des japanischen Staates könne nicht in Zusammenhang mit den
bereits zuvor abgewickelten Reiskäufen gebracht werden. Die angebliche
Vermögensvermischung hätte sich somit nicht zum Nachteil der
Beschwerdeführerin auswirken können.

4.4 Im Schiedsverfahren war strittig, wer Vertragspartnerin der
Beschwerdeführerin war, die Firma F.________, die den Kaufvertrag mit der
Beschwerdeführerin abgeschlossen hat, oder die Arrestschuldnerin, für deren
Rechnung die Firma F.________ gehandelt haben soll. Gemäss rechtskräftigem
Schiedsspruch hat die Arrestschuldnerin als Vertragspartei zu gelten, wovon
auch das Obergericht ausgegangen ist (E. II/2 S. 6 f. des angefochtenen
Beschlusses). Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht vor, auf Grund
dieses Streitpunkts im Schiedsverfahren hätte anerkannt werden müssen, dass
und wie systematisch die Arrestschuldnerin andere Gesellschaften - im
vorliegenden Verfahren die Beschwerdegegnerin - vorschiebe, um sich ihren
Verpflichtungen zu entziehen (S. 21 Ziff. 41 der Beschwerdeschrift). Aus
einem einzelnen Vorgang nicht auf ein systematisches Vorgehen zu schliessen,
hält der Willkürprüfung indessen schon rein begrifflich stand. Ein
systematisches, d.h. planmässiges Vorgehen (Duden, a.a.O., zum Stichwort
"systematisch") ist mehr als ein blosser Einzelschritt.

4.5 Aus den dargelegten Gründen erscheint die obergerichtliche Annahme nicht
als willkürlich, die Beschwerdeführerin habe weder das behauptete
Strohmann-Verhältnis noch den angeblichen Rechtsmissbrauch genügend glaubhaft
gemacht.

5.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 12'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 15'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich,
II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2007

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: