Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Staatsrecht 5P.47/2007
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5P.47/2007 /bnm

Verfügung vom 30. Oktober 2007
Präsident der
II. zivilrechtlichen Abteilung

Bundesrichter Raselli,
Gerichtsschreiber Zbinden.

X. ________ (Ehemann),
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Lätsch,

gegen

Y.________ (Ehefrau),
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Graf,
Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach, 8023 Zürich.

Art. 9 BV (Eheschutz),

Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons
Zürich, I. Zivilkammer, vom 22. Dezember 2006.

Der Präsident hat nach Einsicht
in die staatsrechtliche Beschwerde vom 5. Februar 2007 gegen den Beschluss
des Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. Dezember 2006 bezüglich der
Unterhaltsverpflichtung des Beschwerdeführers ab dem 1. Januar 2007,
in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege,
in den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 17. August
2007, welcher den obergerichtlichen Beschluss aufhob,

in Erwägung,

dass mit der Aufhebung des Beschlusses des Obergerichts des Kantons Zürich
vom 22. Dezember 2006 durch den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons
Zürich vom 17. August 2007 das vorliegende Beschwerdeverfahren gegenstandslos
wird,
dass das Urteil, welches zur Gegenstandslosigkeit des vorliegenden
Beschwerdeverfahrens führt, nach dem 1. Januar 2007 ergangen ist, so dass das
Bundesgerichtgesetz (BGG) zwar bezüglich der Zuständigkeit, nicht aber
bezüglich des Verfahrens zur Anwendung gelangt, zumal der angefochtene
Beschluss des Obergerichts vor dem 1. Januar 2007 ergangen ist (Art. 132
BGG),
dass das gegenstandslos gewordene Verfahren in Anwendung von Art. 32 Abs. 2
BGG durch den Präsidenten der Abteilung als Einzelrichter abzuschreiben ist,
dass der Beschwerdeführer darum ersucht, die Kosten des vorliegenden
Beschwerdeverfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen,
dass nach der Rechtsprechung der Beschwerdeführer die Kosten des
bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen hat, wenn einem gleichzeitig
eingereichten kantonalen Rechtsmittel Erfolg beschieden ist und das
bundesgerichtliche Verfahren damit gegenstandslos wird, zumal er die
entsprechenden Kosten verursacht hat (Art. 156 Abs. 6 OG; Messmer/ Imboden,
Die eidgenössischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Zürich 1992, S. 36 f. und
Fn. 24 mit Hinweisen),
dass der Beschwerdeführer die staatsrechtliche Beschwerde gegen einen
kantonal nicht letztinstanzlichen Entscheid ergriffen hat (Art. 86 Abs. 1
OG), so dass das Rechtsmittel von vornherein unzulässig erschien und dem
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege somit nicht entsprochen werden kann
(Art. 152 Abs. 1 OG),
dass der Beschwerdegegnerin keine Entschädigung geschuldet ist, da sie nicht
zur Vernehmlassung angehalten worden ist und ihr damit aus dem
bundesgerichtlichen Verfahren keine Kosten entstanden sind,

verfügt:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das
bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Oktober 2007

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: