Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Staatsrecht 5P.48/2007
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5P.48/2007 /mou

Sitzung vom 14. Juni 2007
II. zivilrechtliche Abteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Nordmann, Bundesrichter Meyer,
Bundesrichterin Hohl, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Möckli.

X. ________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Fürsprecher Thomas Zbinden,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt Valentin Schumacher,
Kantonsgericht Freiburg, I. Zivilappellationshof, Postfach 56, 1702 Freiburg.

Art. 9 und 29 BV (Haftung des Familienhauptes),

Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, I.
Zivilappellationshof, vom 22. November 2006.

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdegegner ging am 1. Februar 2003 mit seinen beiden Kindern
R.________, geb. 1998, und S.________, geb. 2000, auf der Schlittelpiste
B.________ schlitteln. Mit ihrem Plastikbob fuhren diese in die
Beschwerdeführerin, die sich zu Fuss auf ungefähr der halben Höhe der Piste
befand. Infolge des Zusammenstosses stürzte sie und musste hospitalisiert
werden.

B.
Am 7. Januar 2005 reichte die Beschwerdeführerin gegen den Beschwerdegegner
als Familienhaupt im Sinn von Art. 333 ZGB eine Forderungsklage ein. Das
Zivilgericht des Sensebezirks beschränkte das Verfahren auf die Frage der
Haftung. Mit Urteil vom 4. Oktober 2005 verneinte es diese und wies die Klage
ab.

Mit Urteil vom 22. November 2006 wies das Kantonsgericht Freiburg die
hiergegen eingereichte Berufung ab.

C.
Dagegen hat die Beschwerdeführerin am 16. Februar 2007 beim Bundesgericht
sowohl Berufung (5C.41/2007) als auch die vorliegende staatsrechtliche
Beschwerde eingereicht, mit welcher sie die Aufhebung des Urteils des
Kantonsgerichts verlangt. Das Kantonsgericht hat auf das Einreichen einer
Vernehmlassung verzichtet. Das Kantonsgericht hat mit Schreiben vom 19. März
2007 auf eine Vernehmlassung verzichtet. Der Beschwerdegegner hat in seiner
Vernehmlassung vom 27. April auf 2007 auf Abweisung der Beschwerde
geschlossen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz über das Bundesgericht (BGG; SR
173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Der angefochtene Entscheid
ist vorher ergangen, so dass noch die Bestimmungen des
Bundesrechtspflegegesetzes (OG) anzuwenden sind (vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG).

Wird in der gleichen Sache sowohl Berufung als auch staatsrechtliche
Beschwerde eingereicht, ist in der Regel zuerst über die staatsrechtliche
Beschwerde zu befinden und die Entscheidung über die Berufung auszusetzen
(Art. 57 Abs. 5 OG). Es besteht kein Anlass, anders zu verfahren.

2.
Das Kantonsgericht hat aufgrund des Beweisverfahrens folgenden Sachverhalt
festgehalten:

Wie der Zeuge Z.________, der zum Unfallzeitpunkt am Skilift B.________ die
Bügel reichte, beschreibe, handle es sich um einen Tummelplatz-Schlittelhang
für Nichtskifahrer, also für Kinder und Erwachsene, welche den Schlitten
hinaufzögen; es seien hauptsächlich Familien, auch Kinder, die mit kleinen
Skis oder mit einem Plastiksack den Hang hinunterglitten. Das Gelände sei
etwa hundert Meter lang und etwa hundert Meter breit. Es handle sich nicht um
einen steilen Hang, die Höhendifferenz betrage rund vier bis fünf Meter. Der
Hang werde jeweils bei Neuschnee mit einem Motorschlitten und einer Rolle
präpariert, gleich wie die Skipiste auch. Am Unfalltag habe es nicht viel
Schnee gehabt. Es sei eine fünf bis zehn Zentimeter dicke, hart gepresste
Unterlage vorhanden gewesen. Der Schlittelhang sei im Gegensatz zur Skipiste
nicht vereist gewesen. Der Schnee sei aber hart gedrückt gewesen, weil viele
Leute zu Fuss darüber gegangen seien. Dies decke sich mit den Aussagen der
Zeugin T.________, die mit ihren beiden damals drei- und fünfjährigen Kindern
am selben Hang schlittelte. Es habe genug Schnee gehabt, man habe gut laufen
können. Sie habe den Hang als ideal zum Schlitteln beschrieben, namentlich
weil er flach auslaufe. Es seien wohl nicht mehr als zwanzig Kinder am
Schlitteln gewesen. Die Zeugin habe das durchschnittliche Alter der Kinder,
welche dort geschlittelt hätten, auf zwischen drei und sechs Jahre geschätzt.
Es habe aber auch einige etwa drei Jahre alte Kinder gegeben, die am Rand des
Schlittelhangs Ski fahren lernten.

Der Unfall werde von den Augenzeugen weitgehend gleich beschrieben. Die
Zeugin T.________ habe unten am Schlittelhang gestanden, die
Beschwerdeführerin habe sich etwa zwanzig Meter schräg oberhalb von ihr nahe
beim roten Seil befunden, das die Abgrenzung zur Skipiste darstelle. Die
Zeugin habe einen Bob mit zwei Kindern schräg auf die Beschwerdeführerin zu-
und in diese hineinfahren sehen. Der Bob sei gegen die Beine der
Beschwerdeführerin geprallt, sie wisse aber nicht mehr, ob von vorn oder
hinten. Es sei alles schnell gegangen. Dies decke sich mit den Aussagen der
Beschwerdeführerin, wonach sie sich am Rand der Schlittelpiste, zirka in
deren Mitte befunden und talwärts geschaut habe, um ihrer Tochter zu winken,
und wonach der Bob in sie gefahren sei, als sie sich wieder umgedreht habe.

3.
Die Beschwerdeführerin rügt u.a. eine Verletzung der Begründungspflicht als
Teilgehalt des rechtlichen Gehörs. Weil dieses formeller Natur ist,
rechtfertigt es sich, die Rüge entgegen der Reihenfolge in der
staatsrechtlichen Beschwerde vorweg zu erledigen (BGE 115 Ia 8 E. 2a S. 10;
121 I 230 E. 2a S. 232; 122 II 464 E. 4a S. 469).

Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt die grundsätzliche Pflicht der
Behörden, ihre Entscheide zu begründen. Die Begründung muss so abgefasst
sein, dass der Betroffene sie gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies
ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über
die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde
hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Es ist jedoch
nicht nötig, dass sich die Behörde mit jeder tatsächlichen Behauptung und mit
jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzt. Vielmehr kann sie sich auf die
für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 121 I 54 E. 2c
S. 57; 126 I 97 E. 2b S. 102; 129 I 232 E. 3.2 S. 236).

Die Begründungspflicht bezieht sich in erster Linie auf die rechtlichen
Erwägungen. Diesbezüglich hat sich das Kantonsgericht umfassend mit den
Vorbringen der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt. Wie die konnexe
Berufung zeigt, ist die Beschwerdeführerin im Bild, von welchen Überlegungen
sich das Kantonsgericht bei seinem Entscheid hat leiten lassen, und konnte
sie den Entscheid sachgerecht anfechten. Das Kantonsgericht hat sodann die
für die Klärung der Rechtsfragen notwendigen Sachverhaltsfeststellungen
getroffen, wie die Wiedergabe in E. 2 zeigt. Auch in dieser Hinsicht ergibt
sich aus den noch zu behandelnden Willkürrügen (dazu E. 4), dass die
Beschwerdeführerin diese detailliert anzufechten weiss. Ihre Gehörsrügen
stossen somit ins Leere.

4.
Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, das Kantonsgericht sei bei der
Sachverhaltsfeststellung bzw. bei der Beweiswürdigung in verschiedener
Hinsicht in Willkür verfallen.

4.1 Willkür in der Beweiswürdigung setzt voraus, dass der Richter den Sinn
und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich nicht erkannt, ohne
vernünftigen Grund ein entscheidendes Beweismittel ausser Acht gelassen oder
aus den vorhandenen Beweismitteln einen unhaltbaren Schluss gezogen hat (BGE
129 I 8 E. 2.1 S. 9).

Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es nicht aus, die
Rechtslage aus Sicht des Beschwerdeführers darzulegen und den davon
abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr
ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich
entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem
qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 117 Ia 10 E. 4b S. 11
f.).
4.2 Als willkürlich kritisiert die Beschwerdeführerin zunächst die
Feststellung des Kantonsgerichts, dass die Schlittelpiste gesamthaft nur eine
geringe Neigung aufweise und es sich nicht um einen steilen Hang handle.

Sie macht diesbezüglich geltend, die Zeugenaussage Z.________, wonach der
rund hundert Meter lange Hang eine Höhendifferenz von vier bis fünf Metern
aufweise, könne gar nicht stimmen, weil bei einem Gefälle von lediglich vier
bis fünf Prozent ein Bob nicht einmal bei idealsten Verhältnissen rutschen
könnte. Es ist nicht ersichtlich, was die Beschwerdeführerin aus dieser
Behauptung für ihren Standpunkt ableiten will: Damit überhaupt geschlittelt
werden kann, ist eine gewisse Neigung nötig. Selbst wenn davon auszugehen
ist, dass hierfür das Minimalgefälle mehr betragen muss als vier bis fünf
Prozent, ist dies ohne Bedeutung für die Frage der Eignung eines Hanges zum
Schlitteln.

Die Beschwerdeführerin bringt des Weiteren vor, die Annahmen des
Kantonsgerichts stünden im Widerspruch zur Feststellung, wonach es beim
Zusammenprall schnell (Zeugenaussage T.________) resp. sehr schnell gegangen
sei (Parteiaussage der Beschwerdeführerin). Aus diesen Aussagen lässt sich
jedoch für die Hangneigung nichts ableiten, ist doch ein Zusammenstoss mit
anschliessendem Sturz unabhängig von den konkreten Umständen ein
Momentereignis, das nicht in Zeitlupentempo abläuft.

Keine Willkür ist sodann darzutun mit dem Verweis auf die Zeugenaussage
T.________, der Hang sei ideal zum Schlitteln, da er flach auslaufe. Eine
unhaltbare Schlussfolgerung oder das offensichtliche Verkennen des Sinns
eines Beweismittels (vgl. E. 4.1) würde vorliegen, wenn die Zeugin
beispielsweise von einem Steilhang gesprochen hätte. Vom Wortsinn her ergibt
sich aber aus dem Begriff "auslaufen", dass das Gefälle des Hangs unten so
gering wird, dass ein Schlitten von alleine zum Stillstand kommt. Dies
wiederum sagt nichts über die Neigung des Hanges selbst aus. Aus den
Ausführungen der Zeugin ergibt sich keineswegs die offensichtliche
Unrichtigkeit bzw. die willkürliche Feststellung des Kantonsgerichts, der
Hang sei nicht steil; vielmehr sprechen die Aussage, der Hang sei ideal zum
Schlitteln, und die weitere Aussage, die schlittelnden Kinder seien im
Schnitt drei bis sechs Jahre alt gewesen, für das Gegenteil.

Aus den übereinstimmenden Aussagen der Zeugen, die Beschwerdeführerin sei im
Zeitpunkt der Kollision etwa in der Mitte des Hanges gestanden, und der
weiteren Aussage des Zeugen Z.________, der sich unten am Hang befand, sie
habe etwa in einer Distanz von 20 bis 30 Metern am Boden gelegen, leitet die
Beschwerdeführerin ab, es müsse angenommen werden, dass sie nach der
Kollision noch rund 25 Meter den Hang hinuntergerutscht sei, was nur bei
einer relativ starken Neigung möglich gewesen sein könne. Die
Beschwerdeführerin hat jedoch weder in der Klageschrift entsprechende
Behauptungen erhoben noch bei der Einvernahme dahingehende Angaben gemacht;
vielmehr hat sie die Vermutung, sie müsse den Hang hinuntergerutscht sein,
erst im kantonalen Berufungsverfahren eingeführt. Sodann ist zu bemerken,
dass die Zeugin T.________, die sich ebenfalls unten am Hang befand,
ausgesagt hat, die Beschwerdeführerin sei ungefähr 20 Meter von ihr entfernt
gestanden. Diese Distanzangabe bezieht sich offensichtlich auf den Zeitpunkt
vor der Kollision, spricht doch die Zeugin davon, dass sie anschliessend den
Bob in die Beschwerdeführerin habe hineinfahren sehen. Die von der Zeugin
T.________ genannte Entfernung für den Zeitpunkt vor dem Unfall stimmt aber
mit der Distanzangabe des Zeugen Z.________ zur Situation nach der Kollision
überein. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern das
Kantonsgericht in Willkür verfallen sein soll, wenn es die erstmals im
Berufungsverfahren aufgestellte Vermutung der Beschwerdeführerin, sie müsse
rund 25 Meter den Hang hinuntergerutscht sein, nicht zu einer
Sachverhaltsfeststellung gemacht und daraus auf einen steilen Hang
geschlossen hat.

Mit Bezug auf die Feststellung des Kantonsgerichts, dass die Schlittelpiste
gesamthaft nur eine geringe Neigung aufweise und es sich nicht um einen
steilen Hang handle, ergibt sich nach dem Gesagten, dass die
Beschwerdeführerin keine Willkür aufzuzeigen vermag. Bei den im Zusammenhang
mit der Frage der Hangneigung vorgebrachten Rügen geht es der
Beschwerdeführerin letztlich um die Frage des Tempos des Schlittens. Dass
dieses im Nachhinein rekonstruiert werden könnte, macht die
Beschwerdeführerin nicht geltend. Das Kantonsgericht selber äusserte sich
dazu insoweit, als es die den Unfallhergang beobachtende Zeugin T.________
zitierte, die erklärt hatte, der Bob mit den Kindern sei schräg auf die am
Pistenrand stehende Beschwerdeführerin zugefahren, nicht rasend schnell, aber
doch mit einem gewissen Tempo.
Die Beschwerdeführerin hält sodann die Feststellung für willkürlich, der
Schlittelhang sei nicht vereist gewesen.

Massgeblich für die Voraussehbarkeit eines Schlittelunfalles und für den
Sorgfaltsmassstab bei der Beaufsichtigung ist nicht, ob es im seitlichen
Bereich des Aufstiegs eisige Stellen hatte, sondern ob der Hang im Bereich,
wo geschlittelt wurde, allenfalls vereist war. Von vornherein nichts für sich
ableiten kann die Beschwerdeführerin deshalb aus der Parteiaussage des
Beschwerdegegners: "Wenn es Eis hatte, hat mich dieses Eis beim Hinaufgehen
nicht gestört". Abgesehen davon muss diese Aussage ohnehin als "wenn es
tatsächlich Eis gehabt haben sollte" gelesen werden; dies ergibt sich aus der
unmittelbar vorangehenden Aussage des Beschwerdegegners, er habe ohne
weiteres hinaufgehen können.

Keine Willkür ist sodann mit der unbelegten Behauptung bzw. der blossen
Vermutung darzutun, im Schlittelbereich müsse der Hang vereist gewesen sein,
weil dort ohne neuen Schneefall seit Tagen mit Schlitten gefahren und damit
der Schnee gleichmässig flachgedrückt worden sei. Das Kantonsgericht hat bei
seiner Sachverhaltsfeststellung, der Hang sei nicht vereist gewesen, auf die
entsprechende explizite Zeugenaussage Z.________ abgestellt, ferner auf die
Aussage der Zeugin T.________, es habe genug Schnee gehabt und man habe gut
laufen können.
Schliesslich ergibt sich aus den Verletzungen, welche sich die
Beschwerdeführerin zugezogen hat, keineswegs der zwingende Schluss, dass die
Piste vereist war. Die Vorinstanz hat nicht von weichem Pulverschnee
gesprochen, sondern festgestellt, dass der Schnee "hart gedrückt" gewesen
sei. Hart gepresster Schnee lässt sich aber entgegen der Behauptung der
Beschwerdeführerin nicht mit Vereisung gleichsetzen.
Wenn die Beschwerdeführerin schliesslich geltend macht, das Kantonsgericht
habe es unterlassen, die ins Recht gelegten Messdaten von Meteotest
beizuziehen, spricht sie den Anspruch auf rechtliches Gehör an, ohne jedoch
dessen Verletzung zu rügen. Aufgrund des Rügeprinzips, wie es für die
staatsrechtliche Beschwerde gilt (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 492 E.
1b S. 495; 130 I 258 E. 1.3 S. 262), ist darauf nicht einzutreten. Ohnehin
vermöchten die Messdaten, wonach in den betreffenden Tagen die Temperaturen
während der Nacht bei minus zehn und während des Tages bei minus sieben Grad
lagen, nicht die offensichtliche Unrichtigkeit der Zeugenaussagen, der Hang
sei nicht vereist gewesen, zu belegen; im Gegenteil: Eis bildet sich gerade
nicht bei konstanten Temperaturen unter dem Gefrierpunkt, sondern wenn der
Schnee während des Tages schmilzt und während der Nacht wiederum gefriert.

Mit Bezug auf die Feststellung, der Schlittelhang sei nicht vereist gewesen,
vermag die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten keine Willkür aufzuzeigen.

4.3 Wegen der absoluten Subsidiarität der staatsrechtlichen Beschwerde (Art.
84 Abs. 2 OG) ist auf die weiteren Rügen, die nicht den Sachverhalt, sondern
die Anwendung des materiellen Bundesrechts beschlagen, nicht einzutreten.
Dies betrifft insbesondere die Ausführungen zur Voraussehbarkeit des Unfalls
und zum Sorgfaltsmassstab angesichts des (nicht umstrittenen) Alters der
Kinder und der (ebenfalls unbestrittenen) Tatsache, dass die Kinder gemeinsam
auf einem Bob sassen; bei diesen Fragen geht es um die Anwendung von Art. 333
ZGB. Nicht einzutreten ist auf die staatsrechtliche Beschwerde ferner, soweit
die Beschwerdeführerin eine Verletzung der bundesrechtlichen Norm von Art. 8
ZGB rügt.

5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen
ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang
wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 156
Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Freiburg,
I. Zivilappellationshof, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Juni 2007

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:   Der Gerichtsschreiber: