Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Staatsrecht 6P.21/2007
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{T 0/2}
6P.21/2007
6S.57/2007 /hum

Urteil vom 20. April 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Favre,
Gerichtsschreiber Thommen.

X. X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Rainer L. Fringeli,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn,
Postfach 157, 4502 Solothurn.

6S.57/2007
Entziehen von Unmündigen (Art. 220 StGB)

6P.21/2007
Strafverfahren; Grundsatz in dubio pro reo,

Nichtigkeitsbeschwerde (6S.57/2007) und Staatsrechtliche Beschwerde
(6P.21/2007) gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Strafkammer, vom 13. Dezember 2006.

Sachverhalt:

A.
X. X.________ wird vorgeworfen, sich zwischen dem 16. April 2002 und dem 27.
März 2003 geweigert zu haben, seiner damaligen Ehefrau A.X.________ (heute:
A.Y.), den gemeinsamen Sohn S.X.________ herauszugeben.

Im Sommer 2001 reiste die Familie X.________ gemeinsam in die Ferien nach
Mazedonien. Dort kam es zur Trennung und der Sohn S.X.________ befindet sich
seither bei X.X.________ bzw. dessen Verwandten.

Am 17. September 2001 reichte X.X.________ beim Grundgericht
Kumanovo/Mazedonien die Scheidungsklage ein. Das "Zentrum für soziale
Angelegenheiten" in Kumanovo wurde gerichtlich beauftragt, ein
Aussöhnungsverfahren durchzuführen und im Falle des Scheiterns einen
"Meinungsbeschluss" zur Ausübung der Elternrechte auszustellen. Am 20.
September 2001 bestätigte das Zentrum das Getrenntleben sowie, dass sich
S.X.________ in der Obhut seines Vaters befinde, der sich um ihn kümmere. Am
5. Oktober 2001 verfasste das Zentrum für soziale Angelegenheiten den vom
Grundgericht verlangten Bericht. Daraus ist u.a. ersichtlich, dass es nur mit
X.X.________ Kontakt aufgenommen hatte, und dass die Fachgruppe den Abbruch
der Aussöhnung und die Zuteilung des Kindes an den Vater beschlossen habe.

Am 23. Oktober 2001 leitete A.X.________ beim Richteramt Olten-Gösgen ein
Eheschutzverfahren ein. Sie verlangte die elterliche Obhut über und die
Herausgabe von S.X.________. Dem Begehren wurde mit Verfügung vom 24. Oktober
2001 entsprochen. Am 15. März 2002 liess sie zudem Strafantrag wegen
Entziehung von Unmündigen stellen. Nachdem bekannt wurde, dass X.X.________
am 17. September 2001 in Mazedonien bereits eine Scheidungsklage eingereicht
hatte, wurde die Verfügung wieder aufgehoben.

Am 16. April 2002 wurde X.X.________ vom Gerichtspräsidium Olten-Gösgen im
Sinne einer vorsorglichen Massnahme während des Scheidungsverfahrens gemäss
Art. 137 ZGB superprovisorisch verpflichtet, den Sohn unverzüglich an die
Mutter herauszugeben. Mit Schreiben vom 3. Juni 2002 wurde erneut Strafantrag
gestellt. Am 12. September 2002 wurde die Obhutszuteilung definitiv
bestätigt. Die von X.X.________ dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies
die Zivilkammer des Solothurner Obergerichts am 16. Dezember 2002 ab mit der
Begründung, dass die Zuteilung des Sohns an den Vater im Bericht vom
5. Oktober 2001 lediglich empfohlen wurde.

In der Zwischenzeit sprach das Grundgericht Kumanovo am 9. Mai 2002 die
Scheidung aus und erkannte die elterliche Sorge X.X.________ zu. A.X.________
appellierte erfolglos. Am 27. März 2003 bestätigte das Appellationsgericht in
Skopje das grundgerichtliche Urteil.

B.
Als Berufungsinstanz befand das Obergericht des Kantons Solothurn
X.X.________ der Entziehung Unmündiger i.S.v. Art. 220 StGB für schuldig und
bestrafte ihn mit 9 Monaten Gefängnis ohne Gewährung des bedingten Vollzugs.

C.
Dagegen erhebt X.X.________ staatsrechtliche Beschwerde und eidgenössische
Nichtigkeitsbeschwerde. Mit beiden Rechtsmitteln verlangt er die Aufhebung
des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache zur Freisprechung an
die Vorinstanz. Eventualiter sei die Sache zur Erhebung weiterer Beweise
zurückzuweisen. Ferner beantragt er für beide Verfahren die unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeiständung.

D.
Das Obergericht des Kantons Solothurn verzichtet auf Gegenbemerkungen zu den
Beschwerden. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110)
ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Da der angefochtene Entscheid vorher
ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG bzw. BStP (Art. 132
Abs. 1 BGG).

I. Staatsrechtliche Beschwerde

2.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist grundsätzlich kassatorisch. Auf die
Beschwerde ist daher nicht einzutreten, soweit der Beschwerdeführer mehr als
die Aufhebung beantragt (BGE 124 I 327 E. 4a).

3.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo
(Art. 32 Abs. 1 BV). Zu Unrecht gehe das Obergericht davon aus, dass es sich
bei den Berichten des Zentrums für soziale Angelegenheiten nur um
unverbindliche Beschlüsse und unbeachtliche Meinungsäusserungen handle. Trotz
der klaren Formulierung der gerichtlichen Übersetzung des Berichts vom 20.
September 2001 ("die Fachgruppe hat ... beschlossen, dem Vater das Kind
zuzuteilen"), sei eine rechtliche Abklärung über die Kompetenzen des Zentrums
ausgeblieben. Es sei ein Gutachten beim Institut für Rechtsvergleichung in
Lausanne einzuholen. Aufgrund der unsicheren Sach- und Rechtslage bestünden
erhebliche Zweifel, ob sich der Beschwerdeführer strafbar gemacht habe.

3.1 Gemäss der in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerten
Maxime "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu
vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist
(BGE 129 I 49 E. 4; 127 I 38 E. 2 m.H.). Als Beweiswürdigungsregel besagt die
Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den
Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei
objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel
bestehen, dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser
Grundsatz verletzt sein sollte, prüft das Bundesgericht unter dem
Gesichtspunkt der Willkür, das heisst, es greift nur ein, wenn der
Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung
des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu
unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestehen (BGE 127 I 38 E. 2a; 120
Ia 31 E. 2).

3.2 Die Vorinstanz kommt aufgrund einer umfassenden Würdigung der verfügbaren
Gesetzesgrundlagen, Berichte und Urteile zum Schluss, dass das Grundgericht
keine vorsorglichen Massregeln für die Dauer des Scheidungsprozesses
getroffen, und dass das Zentrum für soziale Angelegenheiten lediglich
Vorschläge zu den Scheidungsfolgen ausgesprochen hat. Es kann deshalb keine
Rede davon sein, dass eine rechtliche Abklärung der Kompetenzen des Zentrums
ausgeblieben ist. Eine Analyse der Verfahrensbestimmungen in
Ehestreitigkeiten des mazedonischen Familiengesetzes (Art. 228 - 261
FamG/Maz) bestätigt denn auch die vorinstanzliche Einschätzung, wonach das
erwähnte Zentrum keine verbindlichen Beschlüsse treffen kann. Gemäss Art. 237
Ziff. 4 Abs. 2 FamG/Maz führt das Zentrum für Sozialarbeit ein
Schlichtungsverfahren durch, wenn die Eltern gemeinsame minderjährige Kinder
haben. Wird im Ehescheidungsstreit über die Obhut der Kinder entschieden, so
lädt das Gericht das Zentrum für Sozialarbeit zur Teilnahme am Termin ein.
Dieses macht einen Vorschlag zu Obhut, Unterhalt und Erziehung der Kinder
(Art. 249 Abs. 1 und 2 FamG/Maz). Bei der Bewertung der Vereinbarung der
Ehepartner ist das Gericht verpflichtet, ein Gutachten des Zentrums für
Sozialarbeit einzuholen (Art. 256  Abs. 1 FamG/Maz). Schliesslich bestimmt
Art. 251 FamG/Maz, dass das Gericht im Verlauf des Ehescheidungsverfahrens
vorläufige Massnahmen treffen kann bezüglich den Unterhalt und die Obhut der
gemeinsamen Kinder (Übersetzungen aus: Alexander Bergmann/Murad Ferid,
Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht, Verlag für Standesamtswesen,
132. Lieferung, Frankfurt a.M. 1998). Vor diesem Hintergrund hatte die
Vorinstanz keinen Anlass, an der Unverbindlichkeit der Beschlüsse des
Zentrums für soziale Angelegenheiten zu zweifeln. Daran ändert auch der
Bericht vom 20. September 2001 nichts. Dass die Fachgruppe, die Zuteilung des
Kinds an den Vater "beschlossen" habe, bedeutet entgegen den Vorbringen des
Beschwerdeführers nicht, dass dieser Beschluss das Gericht bindet. Die
Beschwerde ist insoweit unbegründet.

4.
Soweit sich der Beschwerdeführer gegen die tatsächliche Annahme seines
vorsätzlichen Handelns wendet, gehen seine Ausführungen an der Sache vorbei.
Ob die Entscheidungskompetenz der schweizerischen Gerichte für ihn erkennbar
gewesen sei, resp. ob er berechtigterweise von der Zuteilung seines Sohn
durch das Zentrum für soziale Angelegenheiten ausgehen durfte, sind nicht
Fragen, die in tatsächlicher Hinsicht seinen Vorsatz betreffen. Dass er darum
wusste, mit seinem Verhalten der Beschwerdegegnerin den gemeinsamen Sohn
vorzuenthalten, steht vorliegend ausser Diskussion. Seine Einwände betreffen
vielmehr die Rechtmässigkeit dieser Vorenthaltung. Es geht mithin um in der
Nichtigkeitsbeschwerde zu behandelnde allfällige Irrtümer über das Vorliegen
rechtfertigender Umstände. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

II. Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde

5.
Am 1. Januar 2007 ist der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuchs in
Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind vorliegend aber noch nicht von
Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nur
prüft, ob das kantonale Gericht das eidgenössische Recht richtig angewendet
hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht, welches im Zeitpunkt der
Ausfällung des angefochtenen Entscheids noch gegolten hat (BGE 129 IV 49 E.
5.3).

6.
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er aufgrund der fehlenden
Tätereigenschaft den objektiven Tatbestand des Entzugs von Unmündigen nicht
erfüllen konnte.

6.1 Die Vorinstanz stellt zusammenfassend fest, dass der Beschwerdeführer
während eines Aufenthaltes seiner Familie in Mazedonien die Gelegenheit
ergriff, seinen Sohn von dessen Mutter zu trennen. Daraufhin reichte er in
Mazedonien die Scheidung ein. Es war ihm bewusst, dass das Gericht von
Kumanovo keine vorsorglichen Massregeln ausgesprochen, und dass auch die
Empfehlungen des Zentrums für soziale Angelegenheiten keinen verbindlichen
Charakter hatten. Dennoch hat er gemäss Vorinstanz die Aufforderungen der
Oltener Gerichtsbehörden missachtet und damit Art. 220 StGB erfüllt. Die
Tatzeit reicht von der ersten Aufforderung der Gerichtspräsidentin von
Olten-Gösgen im Verfahren nach Art. 137 ZGB vom 16. April 2002 bis zur
Bestätigung des Scheidungsurteils und Zuteilung der elterlichen Sorge an den
Vater durch das Appellationsgericht in Skopje am 27. März 2003. Während
dieser Zeit sah die Mutter ihren Sohn trotz aller Bemühungen kein einziges
Mal und erfuhr auch seinen Aufenthaltsort nicht.

6.2 Nach Art. 220 StGB wird auf Antrag bestraft, wer eine unmündige Person
dem Inhaber der elterlichen Gewalt entzieht oder sich weigert, sie ihm
zurückzugeben. Geschütztes Rechtsgut ist primär die Ausübung der Rechte und
Pflichten durch den betroffenen Inhaber der elterlichen Gewalt bzw. nach der
neuen zivilrechtlichen Terminologie der elterlichen Sorge. Von der
Kindesentziehung ist allerdings nicht nur der Erziehungsberechtigte sondern
insbesondere auch das Kind selbst betroffen. Mittelbar dient Art. 220 StGB
daher auch dem Schutz des Familienfriedens bzw. des Kindeswohls (BGE 128 IV
154 E. 3.1 m.H.; s.a. Urteil 1A.175/2002 vom 8. Oktober 2002, E. 4.3).
6.2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er nicht Täter sein könne.
Dieser Einwand geht fehl. Solange beide Eltern die elterliche Gewalt
gemeinsam innehaben, kommen beide als Täter in Frage. Der Tatbestand des
Entziehens von Unmündigen schützt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
die Mitinhaber der elterlichen Gewalt in ihrer Befugnis, über den
Aufenthaltsort des Kindes zu bestimmen (BGE 125 IV 14 E. 2a; 118 IV 61 E.
2a). Täter kann jeder sein, der die elterliche Gewalt nicht uneingeschränkt
und alleine ausübt (BGE 126 IV 221 E. 1c/aa.; Günter Stratenwerth,
Schweizerisches Strafrecht BT II, § 27 N 4). Die Trägerschaft der elterlichen
Gewalt bestimmt sich nach dem Zivilrecht (BGE 128 IV 154 E. 3.3). Während der
Ehe üben die Eltern die elterliche Sorge gemeinsam aus (Art. 297 Abs. 1 ZGB).
Sie haben beide das Recht, an der Betreuung und Erziehung mitzuwirken. Ein
Ehegatte darf deshalb nicht eigenmächtig über das gemeinsame Kind verfügen
und somit die elterliche Gewalt für sich alleine beanspruchen (BGE 128 IV 154
E. 3.2). Wird der gemeinsame Haushalt aufgehoben oder die Ehe getrennt, so
kann das Gericht die elterliche Sorge einem Ehegatten allein zuteilen (Art.
297 Abs. 2 ZGB). Die verheirateten Eltern bleiben somit grundsätzlich bis zur
rechtskräftigen Scheidung gemeinsame Inhaber der elterlichen Gewalt. Ob dies
auch für das mazedonische Recht gilt, kann mangels entsprechender Rüge
offenbleiben. Immerhin zeigt ein Blick ins mazedonische Familienrecht, dass
auch dort im Normalfall das gemeinsame elterliche Sorgerecht gilt. Nach Art.
45 FamG/Maz steht das elterliche Recht der Mutter und dem Vater in gleicher
Weise zu. Nach Art. 76 FamG/Maz üben die Eltern das elterliche Recht
gemeinsam und einvernehmlich aus. Das elterliche Recht endet mit der
Volljährigkeit des Kindes (Art. 93 FamG/Maz) oder mit dem gerichtlichen
Entzug bei Missbrauch des Elternrechts (Art. 90 Abs. 1 FamG/Maz). Der
Elternteil, mit dem das Kind nicht lebt, hat das Recht und die Pflicht,
persönliche Beziehungen zu seinem Kind zu unterhalten (Art. 47 Abs. 3
FamG/Maz). Mit dem Scheidungsurteil entscheidet das Gericht über die Obhut,
die Erziehung und den Unterhalt der gemeinsamen Kinder (Art. 80 FamG/Maz:
Übersetzungen nach Bergmann/Ferid, a.a.O.).

Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, dass ihm der Sohn durch
das Zentrum für soziale Arbeit zugeteilt worden ist. Er habe sich deshalb als
Inhaber der elterlichen Gewalt betrachten dürfen. Fest steht, dass die
mazedonischen Gerichte keine vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsprozess
getroffen haben, insbesondere nicht bezüglich der Kindszuteilung. Die
entsprechenden Berichte und Beschlüsse des Zentrums für soziale
Angelegenheiten sind unverbindlicher Natur. Nach für den Kassationshof
verbindlicher (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP) und vom Beschwerdeführer
unbestritten gebliebener Feststellung der Vorinstanz erkannte das
Grundgericht im Scheidungsurteil vom 9. Mai 2002 die elterliche Sorge dem
Beschwerdeführer zu (kant. Akt. 60 ff). Auch in der erneuten gerichtlichen
Beurteilung vom 23. Januar 2003 wurde das Sorgerecht dem Vater zugewiesen
(kant. Akt. 183). Diese Zuweisung wurde vom Appellationsgericht in Skopje am
27. März 2003 bestätigt. Mangels vorsorglicher Regelungen während des
Verfahrens war die Beschwerdegegnerin somit bis zur Rechtskraft des
Scheidungsurteils Mitinhaberin der elterlichen Gewalt. Unbestritten ist
ferner, dass die Beschwerdegegnerin ihren Sohn bis zu diesem Zeitpunkt trotz
aller Bemühungen kein einziges Mal gesehen hat und nicht einmal dessen
Aufenthaltsort erfuhr. Indem der Beschwerdeführer alles unternahm, um
Kontakte zwischen Mutter und Sohn zu verhindern, verunmöglichte er der
weiterhin sorgeberechtigten Beschwerdegegnerin die faktische Ausübung ihrer
Elternrechte (BGE 125 IV 14 E. 2; s.a. Urteil 1A.175/2002 vom 8. Oktober
2002, E. 4.3). Mit diesem Verhalten erfüllte er den objektiven Tatbestand von
Art. 220 StGB. Die dagegen erhobenen Rügen erweisen sich als haltlos.

7.
Der Beschwerdeführer macht einen Rechtsirrtum und über die Rüge der fehlenden
subjektiven Tatbestandsmässigkeit sinngemäss auch einen Sachverhaltsirrtum
geltend. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen übereinstimmend vor, dass
er sich aufgrund der Stellungnahme des Zentrums für soziale Angelgenheiten
berechtigterweise für den Inhaber der elterlichen Gewalt halten und als
solcher seinen Sohn bei sich behalten durfte.

7.1 Einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, wer von einem Merkmal eines
Straftatbestands keine oder eine falsche Vorstellung hat. Nicht nur der
Irrtum über beschreibende (deskriptive) Merkmale, sondern auch die falsche
Vorstellung über Tatbestandsmerkmale rechtlicher (normativer) Natur gilt als
Sachverhaltsirrtum. Dem Irrenden fehlt in diesen Fällen der Vorsatz zur
Erfüllung der fraglichen Strafnorm. Bei einer solchen Konstellation ist der
Täter zu seinen Gunsten nach seiner irrigen Vorstellung zu beurteilen (Art.
19 Abs. 1 StGB). In Betracht kommt allenfalls die Bestrafung wegen
fahrlässiger Tatbegehung, wenn der Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht hätte
vermieden werden können und die fahrlässige Verübung der Tat mit Strafe
bedroht ist (Art. 19 Abs. 2 StGB). Im Unterschied zum Sachverhaltsirrtum
betrifft der Rechtsirrtum (Verbotsirrtum) die Konstellation, bei welcher der
Täter in Kenntnis aller Tatumstände und somit vorsätzlich handelt, aber sein
Tun versehentlich für erlaubt hält. Der Irrtum bezieht sich in diesem Fall
auf die Rechtswidrigkeit der konkreten Tat (BGE 129 IV 238, E. 3).

7.2 Soweit der Beschwerdeführer bestreitet, um die Unverbindlichkeit der
Zentrumsbeschlüsse gewusst zu haben, richtet er sich gegen tatsächliche
vorinstanzliche Feststellungen und ist nicht zu hören (Art. 273 Abs. 1 lit. b
BStP). Festzuhalten ist weiter, dass er vorliegend nicht einer
Fehlvorstellung über die tatbestandsrelevanten Umstände erlag. Er wusste,
dass er der Beschwerdegegnerin den gemeinsamen, unmündigen Sohn entzog resp.
vorenthielt. Auch in Bezug auf das insoweit normative Tatbestandsmerkmal der
elterlichen Gewalt hatte er keine Fehlvorstellung über die tatsächlichen
Verhältnisse. Nach dem oben Ausgeführten wusste er um die elterlichen
Sorgeverhältnisse in Bezug auf S.X.________. Er irrte vielmehr darüber, als
Inhaber der elterlichen Gewalt dazu berechtigt zu sein, der Mutter den
gemeinsamen Sohn vorzuenthalten. Der Beschwerdeführer handelte somit in
Kenntnis aller Tatumstände, wollte sein Tun indes versehentlich für erlaubt
gehalten haben. Sein Verhalten ist somit unter dem Gesichtspunkt des
Rechtsirrtums zu beurteilen. Auf Rechtsirrtum kann sich nur berufen, wer
zureichende Gründe zur Annahme hatte, er tue überhaupt nicht Unrechtes, und
nicht schon, wer die Tat bloss für straflos hielt. Nach den unbestritten
gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz ging die alleinige elterliche Sorge
erst mit Rechtskraft des Scheidungsurteils an den Beschwerdeführer über.
Angesichts des bis zu diesem Zeitpunkt gemeinsamen Sorgerechts kann er sich
nicht ernsthaft für berechtigt gehalten haben, der Beschwerdegegnerin den
gemeinsamen Sohn systematisch vorzuenthalten, zumal ihm wie erläutert auch
das mazedonische Recht keine solche Berechtigung einräumt. Die Beschwerde ist
auch insoweit abzuweisen.

III. Kostenfolgen
Zusammenfassend werden die staatsrechtliche Beschwerde und die
Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Der
Beschwerdeführer beantragt für beide Verfahren die unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeiständung. Diesen Anträgen kann infolge
Aussichtslosigkeit der Beschwerden nicht stattgegeben werden (Art. 152 OG).
Dem Beschwerdeführer sind die Kosten für die bundesgerichtlichen Verfahren
aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG; Art. 278 Abs. 1 BStP). Seinen finanziellen
Verhältnissen ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde und die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde
werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege werden abgewiesen.

3.
Dem Beschwerdeführer wird für die beiden Verfahren eine Gerichtsgebühr von
insgesamt Fr. 1'600.-- auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons
Solothurn und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2007

Im Namen des Kassationshofs
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: