Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Staatsrecht 6P.36/2007
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6P.36/2007
6S.79/2007 /rom

Urteil vom 30. Mai 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Ferrari, Favre, Mathys,
Gerichtsschreiber Stohner.

X. ________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Dr. Jean-Louis von Planta,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach,
4001 Basel,
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Bäumleingasse 1, 4051 Basel.

6P.36/2007
Strafverfahren; Willkür (Art. 9 BV),

6S.79/2007
Einholung eines psychiatrischen Gutachtens (Art. 13 Abs. 1 StGB),

Staatsrechtliche Beschwerde (6P.36/2007) und Nichtigkeitsbeschwerde
(6S.79/2007) gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons
Basel-Stadt, Ausschuss, vom 15. Dezember 2006.

Sachverhalt:

A.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt sprach X.________, der als
Geschäftsinhaber eines Trödelmarkts in Basel in der Zeitspanne von November
2002 bis August 2004 mehrfach Waren von verschiedenen Personen zwecks
Weiterverkaufs erworben hatte, am 15. Dezember 2006 in weitgehender
Bestätigung des Urteils des Strafgerichts Basel-Stadt vom 27. September 2005
der mehrfachen Hehlerei (Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) schuldig und
verurteilte ihn zu fünf Monaten Gefängnis, teilweise als Zusatzstrafe zu
einem Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 10. September 2003. In
der Urteilsbegründung führte das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt
aus, X.________ habe aufgrund der gesamten Erwerbsumstände wissen oder
zumindest annehmen müssen, dass die Waren durch strafbare Handlungen gegen
das Vermögen erlangt worden waren.

B.
X.________ erhebt sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgenössische
Nichtigkeitsbeschwerde je mit dem Antrag, das Urteil des Appellationsgerichts
des Kantons Basel-Stadt vom 15. Dezember 2006 sei aufzuheben. Mit
eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde beantragt er des Weiteren die
Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Diese sei
anzuweisen, ein psychiatrisches Gutachten betreffend seiner
Zurechnungsfähigkeit einzuholen. Ferner ersucht er für beide Verfahren um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.

C.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und die Staatsanwaltschaft
des Kantons Basel-Stadt beantragen die Abweisung der beiden Beschwerden.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110)
am 1. Januar 2007 ergangen. Auf die Rechtsmittel ist deshalb noch das
bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG, e contrario), hier
somit dasjenige der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 84 ff. OG) und der
eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde (Art. 268 ff. BStP).

Am 1. Januar 2007 ist der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches in
Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber noch nicht von
Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nur
prüft, ob das kantonale Gericht das eidgenössische Recht richtig angewendet
hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht, welches im Zeitpunkt der
Ausfällung des angefochtenen Urteils noch gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3
mit Hinweisen).

I. Staatsrechtliche Beschwerde

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 9 BV, da das
Appellationsgericht Beweise, welche seine Zurechnungsfähigkeit in Frage
stellten, nicht richtig gewürdigt habe. Aus den medizinischen Akten und
insbesondere aus dem Schreiben von Dr. med. A.________, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 10. Dezember 2006 ergäben sich
spezifische Anhaltspunkte, dass er geistig beeinträchtigt sei. In Anbetracht
dessen sei die Ablehnung des Appellationsgerichts, eine psychiatrische
Begutachtung anzuordnen, willkürlich.

2.2 Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem
Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in
klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in
stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei genügt es
nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begründung als
unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im
Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen).

2.3 Dr. med. A.________ hat in seinem Schreiben vom 10. Dezember 2006
festgehalten, dass der Beschwerdeführer aufgrund einer depressiven
Grundstimmung, einer ausgeprägten Ängstlichkeit und Konzentrationsstörung
sowie einer Einschränkung der Merkfähigkeit sein Geschäft nie ganz aus
eigener Kraft habe führen und auch keine Übersicht über die Geschäftsabläufe
habe haben können. Des Weiteren sei der Beschwerdeführer auch nicht im
Stande, eine strafbare Tat zu planen und durchzuführen (vorinstanzliche Akten
act. 605).

Das Appellationsgericht hat dieses Schreiben wie auch die weiteren
medizinischen Berichte ausdrücklich in die Beweiswürdigung miteinbezogen. Es
hat jedoch erwogen, dass der Beschwerdeführer entgegen den Einschätzungen von
Dr. med. A.________ während vieler Jahre sehr wohl in der Lage gewesen sei,
sein Trödelgeschäft zu betreiben. Zudem hätten die vom Beschwerdeführer
verübten Taten weder eine umfangreiche Planung noch eine besondere kriminelle
Energie erfordert.

Einem von einer Partei eingereichten medizinischen Bericht kommt rechtlich
einzig die Tragweite einer Parteibehauptung zu. Das Appellationsgericht hat
begründet, weshalb es im Ergebnis von der Meinung des Arztes, der
Beschwerdeführer sei nicht zur Planung und Durchführung einer Strafhandlung
fähig gewesen, abgewichen ist. Diese Beweiswürdigung durch das
Appellationsgericht hält der bundesgerichtlichen Willkürprüfung stand.
Insbesondere ist nicht ersichtlich - und wird vom Beschwerdeführer auch nicht
näher substantiiert - inwieweit das Appellationsgericht von Tatsachen
ausgegangen wäre, welche mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch stehen.

Ob das Appellationsgericht hingegen aufgrund der sich aus den willkürfrei
gewürdigten Beweismittel ergebenden Sachlage ernsthafte Zweifel an der
Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers hätte hegen und deshalb gestützt
auf Art. 13 StGB ein psychiatrisches Gutachten hätte anordnen müssen, ist
eine Rechtsfrage, die nicht mit staatsrechtlicher Beschwerde zur Entscheidung
gestellt werden kann (BGE 105 IV 161 E. 2; Erhard Schweri, Eidgenössische
Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Bern 1993, N. 678).

Die staatsrechtliche Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist.

II. Nichtigkeitsbeschwerde

3.
3.1 Mit Nichtigkeitsbeschwerde rügt der Beschwerdeführer die Verletzung von
Art. 13 Abs. 1 StGB, da die Vorinstanz, obwohl sie aufgrund der Umstände an
seiner Zurechnungsfähigkeit hätte zweifeln müssen, auf die Anordnung eines
psychiatrischen Gutachtens verzichtet habe.

Zur Begründung führt der Beschwerdeführer aus, er habe am 13. Mai 1992 durch
einen Sturz auf seinen Hinterkopf ein Schädelhirntrauma erlitten. Seither
leide er unter einer schweren posttraumatischen Anpassungs- bzw.
Belastungsstörung und sei deshalb zu 100 % arbeitsunfähig. Die eidgenössische
Invalidenversicherung habe ihm denn auch am 8. November 1995 mit Wirkung ab
1. Juli 1993 eine volle Invalidenrente zugesprochen. Aufgrund der
medizinischen Berichte des Psychotherapeuten B.________, der Ärzte Dr.
C.________ und Dr. D.________ des Kantonsspitals Basel sowie von Dr. med.
A.________ dränge sich vorliegend die gutachterliche Abklärung seiner
Schuldfähigkeit virulent auf.

3.2 Die Vorinstanz erwägt, es gebe zweifellos noch andere Straftäter, die in
ihrem Lebenslauf einen Unfall oder traumatische Erlebnisse hatten, ohne dass
damit ihre Fähigkeit, das Unrecht begangener Straftaten zu erkennen, Schaden
genommen habe. Beim Beschwerdeführer wiesen weder die Taten als solche noch
die Art der Ausführung Auffälligkeiten auf, welche Zweifel an seiner
Zurechnungsfähigkeit begründeten. Bei dieser Sachlage könne dementsprechend
von der Einholung eines psychiatrischen Gutachten abgesehen werden.

3.3 Nach Art. 13 Abs. 1 StGB ist eine Untersuchung des Beschuldigten
anzuordnen, wenn Zweifel an dessen Zurechnungsfähigkeit bestehen. Der Richter
soll seine Zweifel nicht selber beseitigen, etwa indem er psychiatrische
Fachliteratur beizieht. Vielmehr ergibt sich aus Art. 13 Abs. 2 StGB, dass er
bei Zweifeln einen Sachverständigen beiziehen muss. Art. 13 StGB gilt nicht
nur, wenn der Richter tatsächlich Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit hat,
sondern auch, wenn er nach den Umständen des Falls ernsthafte Zweifel haben
sollte (BGE 132 IV 29 E. 5.1; 119 IV 120 E. 2a; 116 IV 273 E. 4a; 106 IV 241
E. 1a mit Hinweisen). Bei der Prüfung dieser Zweifel ist zu berücksichtigen,
dass nicht jede geringfügige Herabsetzung der Fähigkeit, sich zu beherrschen,
genügt, um verminderte Zurechnungsfähigkeit anzunehmen. Der Betroffene muss
vielmehr, zumal der Begriff des normalen Menschen nicht eng zu fassen ist, in
hohem Masse in den Bereich des Abnormen fallen. Seine Geistesverfassung muss
nach Art und Grad stark vom Durchschnitt nicht bloss der Rechts-, sondern
auch der Verbrechensgenossen abweichen (BGE 116 IV 273 E. 4b).

Umstände, welche beim Richter ernsthafte Zweifel hervorrufen müssen, sind
nach der bundesgerichtlichen Praxis beispielsweise gegeben bei
Drogenabhängigkeit (BGE 102 IV 74 und 106 IV 241 E. 2), bei einer Frau, die
mit einer schizophrenen Tochter zusammenlebte (BGE 98 IV 156), bei einem
Sexualdelinquenten mit möglicherweise abnorm starkem Geschlechtstrieb (BGE 71
IV 190) sowie bei einem Ersttäter, bei dem der Beginn der Straffälligkeit mit
dem Ausbruch einer schweren allergischen oder psychosomatischen Hautkrankheit
zusammenfiel (BGE 118 IV 6). Die Notwendigkeit, einen Sachverständigen
zuzuziehen, ist erst gegeben, wenn Anzeichen vorliegen, die geeignet sind,
Zweifel hinsichtlich der vollen Schuldfähigkeit zu erwecken, wie etwa ein
Widerspruch zwischen Tat und Täterpersönlichkeit oder völlig unübliches
Verhalten. Zeigt das Verhalten des Täters vor, während und nach der Tat, dass
ein Realitätsbezug erhalten war, dass er sich an wechselnde Erfordernisse der
Situation anpassen, auf eine Gelegenheit zur Tat warten oder diese gar
konstellieren konnte, so hat eine schwere Beeinträchtigung nicht vorgelegen
(vgl. BGE 132 IV 29 E. 5.1; 116 IV 273 E. 4a mit weiteren Beispielen; siehe
zum Ganzen auch Volker Dittmann, Psychotrope Substanzen, Delinquenz und
Zurechnungsfähigkeit, Schweizerische Rundschau für Medizin [PRAXIS] 85/1996,
S. 109 ff.; Marc Helfenstein, Der Sachverständigenbeweis im schweizerischen
Strafprozess, Diss. Zürich 1978, S. 36 ff.; Philipp Maier/Arnulf Möller, Das
gerichtspsychiatrische Gutachten gemäss Art. 13 StGB, Zürich 1999, S. 94 ff.;
Felix Bommer, Basler Kommentar StGB I, Basel 2003, Art. 13 N. 7 ff.; Stefan
Trechsel, Kurzkommentar StGB, 2. Auflage, Zürich 1997, Art. 13 N. 2).

3.4 Der den Beschwerdeführer behandelnde Psychologe/Psychotherapeut und
Neuropsychologe B.________ stellte eine posttraumatische Belastungsstörung
bzw. ängstlich-depressive Anpassungsstörung fest. Dr. C.________ und Dr.
D.________ der Neurologisch-neurochirurgischen Poliklinik des Kantonsspitals
Basel diagnostizierten beim Beschwerdeführer (ebenfalls) namentlich eine
schwere posttraumatische Anpassungsstörung als Folge eines
Schädelhirntraumas.

3.5 Posttraumatische Belastungs- und Anpassungsstörungen sind
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit. Gemäss der internationalen
Klassifikation der WHO handelt es sich bei der postraumatischen
Belastungsstörung um eine verzögerte oder protrahierte Reaktion auf ein
belastendes Ereignis oder eine Situation aussergewöhnlicher Bedrohung oder
katastrophenartigen Ausmasses, die bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung
hervorrufen würde (Horst Dilling, Internationale Klassifikation psychischer
Störungen, 5. Auflage, Bern 2005, S. 169). Eine solche Störung äussert sich
in den Symptomen des Wiedererlebens durch Alb- und Tagträume und kann zu
emotionaler Stumpfheit, Gleichgültigkeit und Teilnahmslosigkeit führen.
Gleichzeitig ist häufig eine erhöhte Erregung festzustellen, die sich in
Schlafstörungen, Reizbarkeit, Konzentrationsstörungen, Hypervigilanz oder
gesteigerter Schreckhaftigkeit manifestiert (Ulrich Schnyder,
Posttraumatische Belastungsstörungen, in: Erwin Murer, Psychische Störungen
und Sozialversicherung, Bern 2002, S. 99 - 116, S. 101 und S. 114). Als
Anpassungsstörung gelten Zustände von subjektivem Leiden und emotionaler
Beeinträchtigung, welche soziale Funktionen und Leistungen behindern und
während des Anpassungsprozesses nach einer entscheidenden Lebensveränderung,
nach einem belastenden Lebensereignis oder auch nach schwerer körperlicher
Krankheit auftreten (Dilling, a.a.O., S. 170; vgl. zum Ganzen auch Arnold
Erlenkämper, Sozialrecht, Rechtliche Grundlagen; in: Klaus Foerster/Ulrich
Venzlaff, Psychiatrische Begutachtung, Ein praktisches Handbuch für Ärzte und
Juristen, 4. Auflage, München 2004, S. 581 - 641, S. 620; Martin Leonhardt,
Psychiatrische Begutachtung bei asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren; in:
Foerster/Venzlaff, a.a.O., S. 747 - 755, S. 750 f.).

Solche Belastungsreaktionen und Anpassungsstörungen gehen nur relativ selten
mit Straftaten einher (Norbert Nedopil, Forensische Psychiatrie, Stuttgart
2000, S. 142). Dass sie zur Aufhebung der Einsichtsfähigkeit führen, ist kaum
denkbar; in seltenen Fällen sind sie unter Umständen jedoch derart
ausgeprägt, dass die Steuerungsfähigkeit aufgehoben sein kann (Nedopil,
a.a.O., S. 144).

3.6 Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, begründet die diagnostizierte
posttraumatische Belastungs- bzw. Anpassungsstörung keine ernsthaften Zweifel
an der Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers. Ein Widerspruch zwischen
seinen Taten, welche alle in Zusammenhang mit dem von ihm betriebenen
Trödelladen stehen, und seiner Persönlichkeit besteht nicht. Der
Beschwerdeführer hat den Laden, wenn auch mit Hilfe seiner Angehörigen,
zielgerichtet und profitorientiert geführt. Des Weiteren hat er sich trotz
seiner angeblichen Vergesslichkeit noch Monate nach der Abwicklung gewisser
Geschäfte an deren Einzelheiten erinnern können. Sein Verhalten vor, während
und nach den Taten, die er im Übrigen keineswegs im Affekt begangen hat,
zeigt seinen Realitätsbezug, wirkt überlegt und macht deutlich, dass er sehr
wohl die Fähigkeit besitzt, sich an Situationen anzupassen und auf die
richtigen Gelegenheiten zur Tatausführung zu warten. Die Vorinstanz hat mit
anderen Worten zu Recht geschlossen, dass weder die Taten als solche noch die
Art und Weise der Ausführung Auffälligkeiten aufwiesen. Es fehlen somit
konkrete Anhaltspunkte für eine Herabsetzung der Einsichts- oder der
Steuerungsfähigkeit des Beschwerdeführers. Der Umstand, dass dem
Beschwerdeführer eine volle IV-Rente zugesprochen wurde, genügt für sich
alleine nicht, um solche ernsthaften Zweifel an einer strafrechtlich
relevanten Beeinträchtigung der vollen Schuldfähigkeit zu erwecken.

Es ist damit bundesrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf
den Beizug eines Sachverständigen verzichtet hat. Die Nichtigkeitsbeschwerde
erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen

4.
Der Beschwerdeführer ersucht für beide Verfahren um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege. Da die Rechtsmittel von vornherein aussichtslos
waren, kann den Gesuchen nicht entsprochen werden (Art. 152 Abs. 1 OG).

Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 278 Abs. 1 BStP).
Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr ist seinen finanziellen Verhältnissen
Rechnung zu tragen (Art. 153a Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.

3.
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege werden abgewiesen.

4.
Die Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 1'600.-- wird dem Beschwerdeführer
auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons
Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 30. Mai 2007

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: