Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Staatsrecht 6P.42/2007
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{T 0/2}
6P.42/2007
6S.155/2006 /hum

Urteil vom 3. Mai 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd,
Gerichtsschreiber Störi.

X. ________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Christoph Hohler,

gegen

Bank A.________,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Mario Kronauer,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich,
Kassationsgericht des Kantons Zürich, Postfach, 8022 Zürich.

Strafverfahren; Willkür, rechtliches Gehör, Anklagegrundsatz; Strafzumessung
(Betrug),

Staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Urteile des
Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 8. November 2005 und
des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 30. September 2002 und vom

22. Dezember 2006.

Sachverhalt:

A.
Die Bezirksanwaltschaft Zürich erhob am 13. Mai 1997 beim Bezirksgericht
Zürich gegen X.________ Anklage wegen gewerbsmässigen Betrugs, Veruntreuung
und verschiedener Urkundendelikte. Sie warf ihm u.a. vor, zwischen 1988 und
1993 mindestens 292 Wertpapiere, vor allem gefälschte Kassenobligationen der
Bank B.________ à Fr. 100'000.--, treuhänderisch resp. zu Eigentum übernommen
zu haben im Wissen darum, dass sie ihm nicht von den berechtigten Eigentümern
oder mit deren Ermächtigung übergeben worden waren und nicht verwertet werden
durften; eventuell habe er auch gewusst, dass es sich um wertlose Fälschungen
handelte. Er soll Drittpersonen mittels falscher Angaben über die Herkunft
der Papiere und teilweise unter Vorlage gefälschter, seine Eigentümerschaft
vorspiegelnder Begleitdokumente veranlasst haben, die Papiere zu beleihen
oder als Investitionen zu refinanzieren. Auf diese Weise soll X.________
mehrere Geschädigte um insgesamt rund 10 Mio Schweizer Franken, 8 Mio
Deutsche Mark und 14 Mio Französische Franken betrogen haben (Anklage Ziff.
I. A-N). Zudem soll er die C.________ Anstalt/Vaduz um 4,5 Mio DM betrogen
haben (Anklage Ziff. II.), bei seinen Machenschaften mehrfach gefälschte
Urkunden (Emissionsbelege, Echtheitsbestätigungen und Echtheitslisten)
verwendet (Anklage Ziff. III. A und B), mehrfach Urkunden unterdrückt
(Anklage Ziff. IV. A-C) und gefälscht (Anklage Ziff. V. A-B) haben.
Schliesslich habe er Stettner zu Unrecht beschuldigt, an einem Betrugsdelikt
bzw. ungetreuer Geschäftsführung mitgewirkt zu haben (Anklage Ziff. VI.)

Das Bezirksgericht Zürich verurteilte X.________ am 23. Dezember 1999 wegen
gewerbsmässigen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB (Anklage
Ziff. I. B, C, D, F, G, H, I [Kredite vom Februar/März 1993], M),
Veruntreuung im Sinne von Art. 140 Ziff. 1 und 2 StGB (Anklage Ziff. II),
mehrfacher Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB (Anklage
Ziff. III.A und B) sowie mehrfacher Unterdrückung von Urkunden im Sinne von
Art. 254 Abs. 1 StGB (Anklage Ziff. IV.A [ohne Q.________], B und C) zu sechs
Jahren Zuchthaus. Von den übrigen Anklagepunkten sprach es ihn frei.

Dieses bezirksgerichtliche Urteil wurde von X.________ und dem geschädigten
Bank A.________ mit Berufung und von der Staatsanwaltschaft mit
Anschlussberufung angefochten. Gestützt darauf bestätigte das Obergericht des
Kantons Zürich am 24. Juli 2001 das erstinstanzliche Urteil weitgehend. Es
verurteilte X.________ zusätzlich wegen gewerbsmässigen Betrugs im
Anklagepunkt Ziff. I.J [Kredite bis 1. Februar 1993] und erkannte im
Anklagepunkt Ziff. II auf qualifizierte Veruntreuung im Sinne von Art. 140
Ziff. 1 Abs. 2 und Ziff. 2 StGB. Von den übrigen Anklagepunkten sprach es ihn
wie schon die Vorinstanz frei und erhöhte die Strafe auf 7 Jahre Zuchthaus.

Auf Nichtigkeitsbeschwerde X.________s hin hob das Kassationsgericht des
Kantons Zürich am 30. September 2002 dieses obergerichtliche Urteil auf und
wies die Sache zur Neubearbeitung im Sinne der Erwägungen ans Obergericht
zurück. Es erwog, der Anklagegrundsatz sei nicht verletzt worden, hingegen
habe es das Obergericht zu Unrecht abgelehnt, R.________ und S.________ als
Zeugen einzuvernehmen.

B.
Das Obergericht liess durch die Staatsanwaltschaft R.________ und S.________
sowie vier weitere Personen als Zeugen befragen und verurteilte X.________ am
8. November 2005 wegen gewerbsmässigen Betrugs (Anklage Ziff. I.C, D, F, G,
H, I [Kredite vom Februar/März 1993], J [Bank A.________ Kredite bis 1.
Februar 1993] und M [T.________ ohne Darlehen], mehrfacher Urkundenfälschung
(Anklage Ziff. III.A und B) sowie mehrfacher Unterdrückung von Urkunden
(Anklage Ziff. IV.A [ohne Q.________], B und C) zu vier Jahren Zuchthaus.

X. ________ focht dieses obergerichtliche Urteil sowohl mit eidgenössischer
Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationshof des Bundesgerichts als auch mit
kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Zürich
an.

C.
Das Kassationsgericht wies die Beschwerde am 22. Dezember 2006 ab, soweit es
darauf eintrat.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 1. März 2007 beantragt X.________, die
Beschlüsse des Kassationsgerichts vom 22. Dezember 2006 und vom 30. September
2002 aufzuheben. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt er, das
Verfahren mit dem von ihm in dieser Sache bereits angehobenen
Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren zu vereinigen.

D.
Obergericht und Kassationsgericht verzichten in den sie betreffenden
Verfahren auf Vernehmlassung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Die angefochtenen Entscheide sind vor dem Inkrafttreten des
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG) ergangen, weshalb sich das
Verfahren nach dem bisherigen Verfahrensrecht, mithin den Art. 84 ff. OG bzw.
Art. 268 ff. BStP richtet (Art. 132 Abs. 1 BGG).

1.2 Am 1. Januar 2007 ist der revidierte Allgemeine Teil des
Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber
noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der
Nichtigkeitsbeschwerde nur prüft, ob das kantonale Gericht das eidgenössische
Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht,
welches im Zeitpunkt der Ausfällung des angefochtenen Urteils noch gegolten
hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3.mit Hinweisen).

I. Staatsrechtliche Beschwerde

2.
Durch die strafrechtliche Verurteilung ist der Beschwerdeführer in seinen
rechtlich geschützten Interessen betroffen. Er ist damit befugt, den diese
kantonal letztinstanzlich schützenden Endentscheid des Kassationsgerichts vom
22. Dezember 2006 mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung
verfassungsmässiger Rechte anzufechten (Art. 84 Abs. 1, Art. 86 Abs. 1, Art.
88 OG). Die staatsrechtliche Beschwerde ist somit gegeben, soweit sie sich
gegen dieses Urteil richtet.

In seinem ersten in dieser Sache ergangenen Entscheid hat das
Kassationsgericht am 30. September 2002 eine Verletzung des Anklageprinzips
abschliessend verneint und die Sache wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs
ans Obergericht zur Einvernahme zweier Zeugen zurückgewiesen. Bei diesem
Rückweisungsentscheid handelt es sich nach konstanter bundesgerichtlicher
Praxis um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 87 Abs. 2 OG, gegen den
die staatsrechtliche Beschwerde nicht gegeben ist, da kein nicht
wiedergutzumachender Nachteil droht (BGE 122 I 39 E. 1a/aa; 117 Ia 251 E. 1a,
je mit Hinweisen). Soweit er eine Teilfrage - das Anklageprinzip sei nicht
verletzt - abschliessend entschied, kann er daher mit der vorliegenden, gegen
den kassationsgerichtlichen Endentscheid gerichteten staatsrechtlichen
Beschwerde mitangefochten werden.

Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass,
sodass auf die staatsrechtliche Beschwerde einzutreten ist.

3.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes von Art. 32
Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 lit. a EMRK sowie eine willkürliche Anwendung
der §§ 162 und 163 der Zürcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 (StPO), in
denen der Grundsatz ebenfalls verankert ist.

3.1 Der Anklagegrundsatz verteilt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
die Aufgaben zwischen den Untersuchungs- bzw. Anklagebehörden einerseits und
den Gerichten andererseits. Er bestimmt den Gegenstand des
Gerichtsverfahrens. Die Anklage hat die dem Angeklagten zur Last gelegten
Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe
genügend konkretisiert sind. Das Anklageprinzip bezweckt zugleich den Schutz
der Verteidigungsrechte des Angeschuldigten und dient dem Anspruch auf
rechtliches Gehör (BGE 120 IV 348 E. 2b S. 353 f. mit Hinweisen). Nach Art. 6
Ziff. 3 lit. a EMRK hat der Angeschuldigte Anspruch darauf, in möglichst
kurzer Frist über die Art und den Grund der gegen ihn erhobenen Beschuldigung
in Kenntnis gesetzt zu werden. Diese Angaben schliessen es allerdings nicht
aus, dass eine spätere Verurteilung wegen eines gleichartigen oder
geringfügigeren Delikts erfolgt. Das Gericht ist an den in der Anklage
wiedergegebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche
Würdigung durch die Anklagebehörde (BGE 126 I 19 E. 2a).

Nach § 162 Abs. 1 Ziff. 2 StPO hat die Anklageschrift kurz, aber genau zu
bezeichnen: die dem Angeklagten zur Last gelegten Handlungen oder
Unterlassungen unter Angabe aller Umstände, welche zum gesetzlichen
Tatbestand gehören, sowie unter möglichst genauer Angabe von Ort und Zeit und
anderen Einzelheiten, so dass der Angeklagte daraus ersehen kann, was
Gegenstand der Anklage bildet. Nach § 163 StPO kann für den Fall der
Verwerfung der Hauptanklage eine eventuelle Anklage erhoben werden.

3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, das Erkenntnis stütze sich auf eine
prozessual nicht zulässige Alternativanklage, welche überdies eine sich
inhaltlich-logisch widersprechende Sachdarstellung beinhalte. Die
Anklagebehauptung, er habe Kassenobligationen treuhänderisch respektive zu
Eigentum übernommen im Wissen darum, dass sie ihm nicht von den berechtigten
Eigentümern oder mit deren Ermächtigung übergeben worden seien und nicht
verwertet werden dürften, stehe im Widerspruch zum Eventualvorwurf, er habe
gewusst, dass die Wertpapiere gefälscht und damit wertlos waren.

3.3 Der Wortlaut der Anklage mag zwar widersprüchlich sein, ihr Sinn hingegen
ist offensichtlich und unzweideutig: Der Beschwerdeführer wusste danach
entweder, dass er nicht berechtigt war, über die Papiere zu verfügen, oder er
wusste, dass es sich um wertlose Fälschungen handelte. Somit war ihm nach dem
Anklagevorwurf jedenfalls bewusst, dass die Papiere als Sicherheiten für die
von ihm Drittpersonen vorgeschlagenen Finanzgeschäften untauglich waren.
Nichtsdestotrotz brachte er diese dazu, die Papiere zu beleihen oder als
Investitionen zu refinanzieren, indem er sie über diesen Umstand täuschte und
ihnen wider besseren Wissens vormachte, diese Papiere würden ihre
finanziellen Risiken absichern. Unter dem Gesichtspunkt des Anklageprinzips
ist dieser Vorwurf ausreichend klar, und der Beschwerdeführer macht auch
nicht geltend, ihn nicht von Anfang an richtig verstanden zu haben und
dadurch in seiner Verteidigung beeinträchtigt gewesen zu sein. Die Rüge, das
Anklageprinzip sei verletzt, ist unbegründet.

4.
Der Beschwerdeführer wirft "den Vorinstanzen" eine Verletzung des rechtlichen
Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie des Willkürverbots (Art. 9 BV) vor.

4.1 Der Beschwerdeführer hat gegen das Urteil des Obergerichts vom 8.
November 2005 keine staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Angefochten und
damit auf seine Verfassungsmässigkeit zu prüfen ist daher bloss der Entscheid
des Kassationsgerichts vom 22. Dezember 2006. Soweit sich die Rügen gegen den
obergerichtlichen Entscheid richten, ist darauf nicht einzutreten.

4.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, die im zweiten Berufungsverfahren vom
Obergericht auf Anweisung des Kassationsgerichts vorgenommene Beweisergänzung
habe den rechtserheblichen Sachverhalt auch in Bezug auf den Anklagepunkt
"Betrug zum Nachteil der Bank D._______" (Anklage Ziff. I. I) verändert, was
vom Obergericht nach § 104a Abs. 3 GVG hätte berücksichtigt werden müssen.
Indem es, ohne sich dazu zu äussern, vom Sachverhalt ausgegangen sei, wie er
im ersten obergerichtlichen Urteil festgestellt worden sei, habe es seine in
Art. 29 Abs. 2 BV verankerte Begründungspflicht verletzt. Das
Kassationsgericht habe das Vorliegen eines neuen rechtserheblichen
Sachverhalts mit fadenscheinigen Gründen verneint und damit das Vorgehen des
Obergerichts zu Unrecht geschützt bzw. seinen Gehörsanspruch seinerseits
verletzt.

4.3 Das Kassationsgericht teilt die Auffassung des Beschwerdeführers, dass
das Obergericht auf Grund von § 104a Abs. 3 GVG verpflichtet gewesen wäre,
den Anklagepunkt Bank D.________ neu zu beurteilen, wenn sich nach
Durchführung der im Rückweisungsentscheid angeordneten Beweisergänzung der
rechtserhebliche Sachverhalt auch in diesem Punkt geändert hätte. Es kam
indessen zum Schluss, dass dies nicht der Fall war, und schützte damit das
Vorgehen des Obergerichts im Ergebnis. Der Beschwerdeführer rügt dies
jedenfalls sinngemäss als willkürlich, indem er die Argumentation des
Kassationsgerichts etwa als "fadenscheinig" und "an der Sache vorbeigehend"
rügt.

4.4 Art. 9 BV gewährleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen
ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung steht
den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willkür in der
Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen
ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen
oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei genügt es nicht, wenn sich
der angefochtene Entscheid lediglich in der Begründung als unhaltbar erweist;
eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis
verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je
mit Hinweisen).

4.4.1 Das Kassationsgericht hat im angefochtenen Entscheid (S. 8) erwogen,
nach den Ausführungen des Obergerichts im ersten Berufungsurteil habe der
Beschwerdeführer selber geltend gemacht, den Verantwortlichen der Bank
D.________ am 3. Januar 1992 40 Bank B.________-Obligationen zwecks näherer
Prüfung übergeben zu haben. Wenn nun der Zeuge U.________ nach seiner
neuesten Befragung die Bank-Verantwortlichen zu deren Überprüfung
ausdrücklich aufgefordert haben wolle, so begründe dies keinen wesentlich
geänderten Sachverhalt im Sinne von § 104a Abs. 3 GVG, sondern bekräftige
einen vom Beschwerdeführer bereits behaupteten Umstand.

Der Beschwerdeführer macht geltend, dies gehe an der Sache vorbei, das
Kassationsgericht habe Fakten ausgeblendet und statt der tatsächlichen
Feststellungen des Obergerichts im ersten Berufungsentscheid eine Passage
"herausgepflückt", welche nicht dessen eigene Feststellungen, sondern eine
Behauptung des Beschwerdeführers wiedergebe. Ausgeblendet werde, dass das
Obergericht bei der Prüfung der Arglist davon ausgegangen sei, dass Zeitpunkt
und Umstände der Übergabe der Obligationen nicht mit Sicherheit hätten
festgestellt werden können. Wohl habe es zu Gunsten des Beschwerdeführers
angenommen, dass die Bank D.________ eine gewisse Zeit Zugriff auf die
Obligationen gehabt habe, wobei allerdings mitberücksichtigt worden sei, der
Beschwerdeführer habe von Anfang an erklärt, er wünsche eine
Zutrittsregelung, die eine Kontrolle im Umgang mit den Papieren sicherstelle.
Deshalb sei das Obergericht im ersten Berufungsentscheid von Umständen
ausgegangen, die einen Verzicht auf eine Überprüfung nahe legten.

Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern das Kassationsgericht
fragwürdig und unzulässig vorgegangen sein soll, indem es auf seine eigene
Darstellung abstellte, er habe die Obligationen der Bank D.________ zwecks
Überprüfung übergeben; das ist auch nicht ersichtlich. Das Obergericht ging
somit bei beiden Berufungsentscheiden davon aus, dass die Bank D.________ die
Möglichkeit gehabt hätte, die Obligationen zu prüfen. Da vorauszusetzen ist,
dass den Verantwortlichen der Bank D.________ ihre Sorgfaltspflichten bekannt
waren und sie diese eigenverantwortlich wahrzunehmen hatten, kann für die
Beurteilung ihrer Handlungsweise letztlich nicht erheblich sein, ob ihnen
Rechtsanwalt U.________ zur Prüfung der Obligationen geraten oder der
Beschwerdeführer davon abgeraten hatte. Entscheidend ist vielmehr, dass sie
dies unterliessen, obwohl sie die Möglichkeit zur Prüfung hatten. Insofern
ist die Folgerung des Kassationsgerichts, der rechtserhebliche Sachverhalt
habe sich durch die neue Zeugenaussage U.________s nicht verändert,
keineswegs willkürlich.

4.4.2 Das Obergericht kam in seinem ersten Berufungsentscheid zum Schluss,
der Beschwerdeführer habe von Anfang an gewusst, dass es sich bei den
Obligationen um Fälschungen handelte. In seinem zweiten Entscheid hielt es
dazu fest, die Zeugeneinvernahmen hätten keine neuen Erkenntnisse gebracht.
Das Kassationsgericht (S. 9 f.) hat diesbezüglich ausgeführt, das Obergericht
habe damit geprüft und verneint, ob ein geänderter Sachverhalt im Sinne von §
104a Abs. 3 GVG vorliege. Der Vorwurf, das Obergericht habe diese Bestimmung
verletzt, sei damit unbegründet. Mit dem Satz, die Zeugenaussagen hätten in
dieser Beziehung keine neuen Erkenntnisse erbracht, habe das Obergericht auch
seiner verfassungsrechtlichen Begründungspflicht Genüge getan. Fraglich könne
daher nur sein, ob diese Beweiswürdigung unzutreffend sei; in dieser
Beziehung fehle es indessen der Beschwerdeschrift an den dafür notwendigen
Ausführungen.

Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, das Kassationsgericht habe mit
diesem Nichteintreten wegen Verletzung der Begründungspflicht seine
verfassungsmässigen Rechte verletzt, sondern begnügt sich mit Ausführungen,
inwiefern das Obergericht bei einer willkürfreien Würdigung der neuen
Zeugenaussagen zu neuen Erkenntnissen hätte gelangen müssen, ab welchem
Zeitpunkt er erfahren habe, dass es sich bei den Wertpapieren um Fälschungen
handelte. Darauf ist nicht einzutreten, da der obergerichtliche Entscheid
nicht Anfechtungsobjekt der staatsrechtlichen Beschwerde ist.

5.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist.

II. Nichtigkeitsbeschwerde

6.
Der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht habe bei seiner Verurteilung im
Anklagepunkt Bank A.________ (I.J) Art. 146 Abs. 1 StGB verletzt, indem es zu
Unrecht Arglist angenommen habe.

6.1 Nach Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs strafbar, wer in der
Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch
Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn
in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten
bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt.

Arglistig handelt der Täter, der ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich
besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient. Ein Lügengebäude liegt vor,
wenn mehrere Lügen derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und von
besonderer Hinterhältigkeit zeugen, dass sich auch das kritische Opfer
täuschen lässt. Ist dies nicht der Fall, scheidet Arglist jedenfalls aus,
wenn sowohl das vom Täter gezeichnete Bild insgesamt als auch die falschen
Tatsachen für sich allein in zumutbarer Weise überprüfbar gewesen wären und
schon die Aufdeckung einer einzigen Lüge zur Aufdeckung des ganzen Schwindels
geführt hätte. Als besondere Machenschaften gelten Erfindungen und Vorkehren
sowie das Ausnützen von Begebenheiten, die allein oder gestützt durch Lügen
oder Kniffe geeignet sind, das Opfer irrezuführen. Machenschaften sind
eigentliche Inszenierungen; sie bestehen aus einem ganzen System von Lügen
und setzen damit gegenüber einer blossen Summierung von Lügen höhere
Anforderungen an die Vorbereitung, Durchführung und Wirkung der
Täuschungshandlung voraus (BGE 126 IV 165 E. 2a mit Hinweisen). Besondere
Machenschaften können namentlich vorliegen, wenn der Täter gefälschte oder
rechtswidrig erlangte Urkunden oder inhaltlich unwahre Belege verwendet (BGE
128 IV 18 E. 3a mit Hinweisen). Schliesslich ist Arglist auch bei einfachen
falschen Angaben gegeben, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit
besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, sowie dann, wenn der Täter
den Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen
voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben aufgrund eines
besonderen Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (BGE 128 IV 18 E. 3a mit
Hinweisen). Unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung scheidet
Arglist aus, wenn das Opfer die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht
beachtet hat. Entsprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei
jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit (BGE 126 IV
165 E. 2a mit Hinweisen).

6.2 Der Beschwerdeführer soll Bank A.________ betrogen haben, indem er
gefälschte Bank B.________-Obligationen belehnen liess. Er macht geltend, die
Bank habe nicht alles Zumutbare unternommen, um die Echtheit der als
Sicherheit dienenden Dokumente zu prüfen, weshalb sie sich auch nicht mit
Erfolg darauf berufen könne, arglistig getäuscht worden zu sein.

Das Obergericht hat dazu erwogen (Urteil vom 8. November 2005 S. 106 ff.),
der Beschwerdeführer habe sich bei Bank A.________ nicht etwa als einfacher
Kreditsuchender eingeführt, sondern sich von den bekannten Rechtsanwälten
V.________ und U.________ empfehlen bzw. vorstellen lassen. Er habe sich als
erfolgreicher Immobilienhändler und Firmenbesitzer mit Wohnsitz in Monaco und
Beziehungen zu höchsten gesellschaftlichen Kreisen ausgegeben. Er habe in der
Person von W.________ bei seiner Hausbank Bank E.________ eine Referenz
organisiert, die seine Bonität bestätigte und bei der Bank F._________ in
Monaco eine positive Kreditauskunft bewirkt. Auf diese Weise habe er sich -
teilweise mit Hilfe vertrauenswürdiger Dritter - als ein umsatzstarker,
lukrative Geschäfte versprechender Kunde eingeführt. Sodann habe er
einhundert sehr gut gefälschte Bank B.________-Kassenobligationen à
Fr. 100'000.-- als vermeintlich erstklassige Sicherheiten für die beantragten
Kredite eingereicht und, auf Verlangen der Bank, (ebenfalls gefälschte)
Emissionsbelege und Echtheitszertifikate nachgereicht. Dem Leiter der
Firmenkundebetreuung, Sch.________, habe er zudem auf dessen kritische
Nachfrage hin eine echte Bank B.________-Kassenobligation zum Vergleich mit
den von ihm hinterlegten Fälschungen vorgelegt. Angesichts der gesamten
Umstände, insbesondere des Bildes, das der Beschwerdeführer von sich
aufgebaut habe, habe die Bank mit ihren Nachfragen ihre Vorsichtspflichten
erfüllt, der Beschwerdeführer könne sich nicht auf ein leichtfertiges,
Arglist ausschliessendes Verhalten der Geschädigten berufen. Dass diese
später noch weiter gegangen sei und die Papiere einem Quarzlampentest
unterzogen habe, worauf die Fälschungen aufgeflogen seien, bedeute nicht,
dass ihr vorheriges Geschäftsgebaren als leichtfertig im Sinne der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung einzustufen sei.

6.3 Der Beschwerdeführer liess sich bei der Bank über vertrauenswürdige
Drittpersonen als integrer, erfolgreicher Geschäftsmann einführen und belegte
diesen Status durch eine positive Kreditauskunft der Bank F.________ und eine
Referenz bei der Bank E.________, welche seine Bonität auf Anfrage der Bank
A.________ bestätigte. Dieses liess sich dann zwar mit dem eher etwas vagen
Hinweis auf sein Diskretionsbedürfnis gegenüber dem Schweizer Fiskus von
einer umgehenden Abklärung der Echtheit der Papiere bei der Emittentin
abhalten, aber nur, weil der Beschwerdeführer (gefälschte) Emissionsbelege
und Echtheitszertifikate sowie eine echte Obligation als Vergleich vorlegte,
um das Sicherheitsbedürfnis der Bank zu befriedigen. Auch wenn die Bank somit
nicht sofort alles unternahm, was möglich gewesen wäre, um die Echtheit der
Papiere zu prüfen, so vertraute sie dem Beschwerdeführer trotz der von ihm
aufgetischten, beeindruckenden Lügengeschichte keineswegs blind, sondern
unternahm einige Anstrengungen, um die Echtheit der Papiere abzuklären. Dies
war zwar, wie sich im Nachhinein herausstellte, nicht genug. Es lässt sich
indessen nicht sagen, dass sie die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen ausser
Acht liess und damit den Machenschaften des Beschwerdeführers leichtfertig
zum Opfer fiel, was allein die Annahme von Arglist ausschliessen würde. Die
Verurteilung des Beschwerdeführers auch in diesem Anklagepunkt wegen Betrugs
verletzt daher kein Bundesrecht.

7.
Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht vor, die Strafzumessungsregeln von
Art. 63 und 64 StGB verletzt zu haben, insbesondere weil es der klaren
Verletzung des Beschleunigungsgebotes nicht ausreichend - in Form einer
Herabsetzung der verschuldensangemessenen Strafe um einen Drittel bis die
Hälfte - Rechnung getragen habe. Wegen mangelnder Begründung lasse sich
letztlich gar nicht überprüfen, ob und in welchem Umfang das Obergericht die
klare Verletzung des Beschleunigungsgebotes überhaupt berücksichtigt habe.

7.1 Nach Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des
Täters zu. Er berücksichtigt die Beweggründe, das Vorleben und die
persönlichen Verhältnisse des Schuldigen, wozu auch allfällige
Unterhaltspflichten gehören. Der Umfang der Berücksichtigung verschiedener
Strafzumessungsfaktoren liegt im Ermessen der kantonalen Behörde. Der
Kassationshof kann im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde in die
Strafzumessung nur eingreifen, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen
Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht
massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche
Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6
E. 6.1; 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a). Der Richter muss die
Überlegungen, die er bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den
Grundzügen wiedergeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist.
Besonders hohe Anforderungen an die Begründung der Strafzumessung werden
unter anderem gestellt, wenn die ausgesprochene Strafe ungewöhnlich hoch oder
auffallend milde ist (BGE 127 IV 101 E. 2c, 121 IV 49 E. 2a/aa, 120 IV 136 E.
3a; BGE 118 IV 337 E. 2a).

7.2 Das in Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerte
Beschleunigungsgebot verpflichtet die Behörden, das Strafverfahren zügig
voranzutreiben, um den Beschuldigten nicht unnötig über die gegen ihn
erhobenen Vorwürfe im Ungewissen zu lassen. Es unterscheidet sich vom
Institut der Verjährung, welches ausschliesslich auf die Dauer seit der Tat
abstellt, sowie vom Strafmilderungsgrund der seit der Tat verstrichenen
verhältnismässig langen Zeit, welcher voraussetzt, dass zwei Drittel der
Verjährungsfrist verstrichen sind und sich der Täter wohlverhalten hat (BGE
132 IV 1). Wird eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes festgestellt, ist
diesem Umstand angemessen Rechnung zu tragen. Nach der Rechtsprechung kommen
dabei folgende Sanktionen in Betracht: Berücksichtigung der
Verfahrensverzögerung im Rahmen der Strafzumessung; Einstellung des
Verfahrens zufolge eingetretener Verjährung; Schuldigsprechung des Täters
unter gleichzeitigem Verzicht auf Strafe; in extremen Fällen als ultima ratio
Einstellung des Verfahrens. Bei der Frage nach der Sanktion einer Verletzung
des Beschleunigungsgebotes ist einerseits zu berücksichtigen, wie schwer der
Beschuldigte durch die Verfahrensverzögerung getroffen wurde, andererseits
aber auch, wie gravierend die ihm vorgeworfenen Straftaten sind und welche
Strafe ausgesprochen werden müsste, wenn keine Verletzung des
Beschleunigungsgebotes vorliegen würde. Rechnung zu tragen ist schliesslich
auch den Interessen der Geschädigten (BGE 117 IV 124 E. 4e). Der Richter ist
verpflichtet, die Verletzung des Beschleunigungsgebotes in seinem Urteil
ausdrücklich festzuhalten und gegebenenfalls darzulegen, in welchem Ausmass
er diesen Umstand berücksichtigt hat (BGE 124 I 139 E. 2a; 117 IV 124 E. 4).

7.3 Das Obergericht hat im angefochtenen Urteil zur Strafzumessung erwogen
(S. 113 ff.), Betrug im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB werde mit
mindestens drei Monaten Gefängnis und höchstens 10 Jahren Zuchthaus bestraft;
infolge eines technischen Rückfalls und der verminderten Zurechnungsfähigkeit
des Beschwerdeführers erweitere sich der Strafrahmen nach unten auf Busse,
nach oben auf zwanzig Jahre Zuchthaus. Innerhalb dieses weiten Rahmens sei
die Strafe nach dem Verschulden zu bemessen. In objektiver Hinsicht wiege die
Tat sehr schwer, habe doch der Beschwerdeführer im Rahmen seiner
gewerbsmässigen Betrugstätigkeit über mehrere Jahre eine Vielzahl von Taten
begangen und dabei Banken und eine ganze Reihe von Privatpersonen um die
riesige Summe von 12 Mio Franken betrogen. Dabei sei er recht raffiniert
vorgegangen, habe er doch bei den Wertpapierdelikten sehr gut gefälschte
Obligationen (teilweise mit Echtheitszertifikaten) verwendet und daneben
geschickt Freundschaften und Kontakte für seine deliktischen Zwecke
missbraucht. Motiv sei bei diesen vorsätzlich begangenen Taten das Streben
nach Geltung und Geld ohne allzu grossen Arbeitsaufwand gewesen. Unter dem
Aspekt der subjektiven Tatschwere erscheine als verwerflich, dass der
Beschwerdeführer nicht einmal davor zurückgeschreckt sei, mit ihm eng
befreundete, zum Teil ältere Personen um ihre Ersparnisse zu bringen.
Besonders skrupellos habe er sich gegenüber dem in Zermatt arbeitenden
Kellner T._________ verhalten, dem er ohne jeden realen Hintergrund
vorgespiegelt habe, von ihm eine Pizzeria in Monaco erwerben zu können, und
dem er dafür eine "Garantie für den Übernahmewillen" bzw. eine "Kaution" in
der Höhe von Fr. 190'000.-- abgenommen habe. Generell sei zu sagen, dass der
Beschwerdeführer zumindest in Kauf genommen habe, die geschuldeten Beträge
nicht zurückzahlen zu können. Was das Vorleben und die persönlichen
Verhältnisse betreffe, so sei er ohne materielle Einschränkungen
aufgewachsen, habe aber die elterliche Zuwendung als unzureichend empfunden.
Ausbildungen zum Mechaniker und zum Agronom seien ohne Abschluss geblieben.
Schon als junger Erwachsener habe er zahlreiche Delikte verübt, wofür er
einmal auch verwahrt worden sei. 1977 bis 1993 habe er zumeist in Monaco
gelebt, wo er verschiedene Unternehmen besessen habe und im Immobilienhandel
sowie im Finanzsektor tätig gewesen sei, was wiederum zu einem Strafverfahren
geführt habe. Nach der letzten Entlassung aus dem Strafvollzug habe er im
Tessin Wohnsitz genommen. 1993 habe er geheiratet. Er klage über einen
schlechten Gesundheitszustand. Nach seinen Angaben habe er in den letzten
Jahren ein jährliches Nettoeinkommen von 200'000 bis 300'000 Franken erzielt.
Seine Schulden beliefen sich auf 15 bis 30 Mio Franken.

Zu einer mässigen Strafanhebung im Sinne von Art. 68 Ziff. 1 Abs. 1 StGB
führe, dass der Beschwerdeführer verschiedene Straftatbestände teilweise
mehrfach erfüllt habe. Erheblich heraufzusetzen sei die Strafe indessen
aufgrund der Vorstrafen und des technischen Rückfalls. Zwar lägen die neun
zwischen 1960 und 1984 erwirkten Verurteilungen, bei denen Freiheitsstrafen
von insgesamt mehr als 18 Jahren und einmal eine Verwahrung ausgesprochen
worden seien, weit zurück, doch sei bemerkenswert, dass es sich meist um
Vermögensdelikte gehandelt habe. Überdies habe er kurze Zeit nach seiner
letzten Entlassung aus dem Strafvollzug delinquiert. In Bezug auf die
Verfahrensführung unter dem Gesichtspunkt des Beschleunigungsgebotes sei
festzustellen, dass das Verfahren, abgesehen von der verzögerten Zuteilung
des Falles an den Referenten, in Anbetracht der Umstände und der Komplexität
des Falles so gut wie möglich vorangetrieben worden sei. Insgesamt habe das
Verfahren mit 12 Jahren aber zu lange gedauert, was eine leichte bis mittlere
Strafmilderung angezeigt erscheinen lasse. Eine weitere zusätzliche leichte
Strafmilderung gebiete Art. 64 al. 8 StGB, da die Delikte allesamt über 10
Jahre zurücklägen und sich der Beschwerdeführer seither wohl verhalten habe.
Leicht strafmildernd im Sinn von Art. 11 i.V.m. Art. 66 StGB sei im Weiteren
die leicht verminderte Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu werten.
Leicht strafmindernd wirke sich das teilweise Geständnis und die
Selbstanzeige aus. Deutlich strafreduzierend zu berücksichtigen sei sodann
die erhöhte Strafempfindlichkeit des Beschwerdeführers zufolge seines
angeschlagenen Gesundheitszustands und seines doch schon fortgeschrittenen
Alters. Gesamthaft betrachtet erweise sich daher, insbesondere in Würdigung
der Tatsache, dass der Beschwerdeführer nunmehr von zwei deliktsbetragsmässig
stark ins Gewicht fallenden Vorwürfen freigesprochen worden sei und die
Delikte - was nach dem Gesagten unter verschiedenen Gesichtspunkten zu
berücksichtigen sei - mittlerweile 4 1/2 Jahre länger zurücklägen, eine
Strafe von 4 Jahren Zuchthaus als angemessen.

7.4 Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, das Obergericht habe
nicht alle massgebenden Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Entgegen
seiner Auffassung ist diesem auch nicht vorzuwerfen, die Strafzumessung nicht
ausreichend begründet zu haben. Wie auch der Beschwerdeführer nicht verkennt,
war es nicht verpflichtet, eine Einsatzstrafe zu bestimmen und zahlenmässig
festzulegen, um wie viel diese durch die einzelnen Strafzumessungsfaktoren zu
erhöhen bzw. zu senken ist. Die ausgefällte Strafe von vier Jahren ist
angesichts der vom Obergericht zutreffend angeführten
Strafzumessungskriterien keineswegs ungewöhnlich hart, sodass auch unter
diesem Gesichtspunkt keine erhöhten Anforderungen an die Begründungsdichte
bestehen. Das Obergericht hat den Beschwerdeführer in seinem zweiten, hier
angefochtenen Urteil von zwei im Hinblick auf den Deliktsbetrag gewichtigen
Betrugsvorwürfen freigesprochen, den seitherigen Zeitablauf unter allen
massgebenden Gesichtspunkten (Art. 6 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 29 Abs. 1 BV und
Art. 64 al. 8 StGB) berücksichtigt und die Zuchthausstrafe von sieben auf
vier Jahre reduziert. Auch wenn es nicht ausführt, wie es die
Strafminderungsgründe im Einzelnen gewichtet hat, so ergibt sich daraus
jedenfalls entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, dass die Verletzung
des Beschleunigungsgebotes angemessen berücksichtigt wurde, die beiden
Teilfreisprüche allein könnten eine Strafreduktion von über 40 % jedenfalls
bei weitem nicht rechtfertigen. Eine Dauer des kantonalen Verfahrens von über
12 Jahren ist zwar auch in diesem komplexen und umfangreichen Betrugsfall mit
dem Beschleunigungsgebot klarerweise nicht vereinbar. Dessen Verletzung ist
aber keineswegs derart krass, dass eine Reduktion der
verschuldensangemessenen Strafe um einen Drittel oder gar die Hälfte zwingend
geboten wäre. Es gilt zu berücksichtigen, dass die dem Angeklagten im Kanton
Zürich zustehende Möglichkeit, eine strafrechtliche Verurteilung von einer
Berufungs- und einer Kassationsinstanz überprüfen zu lassen, zwangsläufig zu
vergleichsweise langen Verfahrensdauern führt, vor allem nach einem
Rückweisungsentscheid der Kassationsinstanz. Diese durch das ausgebaute
Rechtsmittelbsystem bedingte Verlängerung des Strafverfahrens liegt (auch) im
Interesse des Angeklagten und ist daher mit dem Beschleunigungsgebot
grundsätzlich vereinbar. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass das
Obergericht bei der Strafzumessung das ihm dabei zustehende Ermessen nicht
verletzt und insbesondere auch die von ihm zu Recht fesgestellte Verletzung
des Beschleunigungsgebotes angemessen berücksichtigt hat. Die Rüge, die
Verurteilung des Beschwerdeführers zu vier Jahren Zuchthaus verletze
Bundesrecht, ist unbegründet und die Nichtigkeitsbeschwerde damit abzuweisen.

III. Kosten

8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (Art.
156 OG und Art. 278 Abs. 1 BStP).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, sowie dem
Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Mai 2007

Im Namen des Kassationshofs
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: