Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Staatsrecht 6P.4/2007
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{T 0/2}
6P.4/2007
6S.20/2007 /hum

Urteil vom 6. März 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys
Gerichtsschreiber Thommen.

X. ________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Eisenring,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Spisergasse 15, 9001 St. Gallen,
Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.

6P.4/2007
Strafverfahren; Willkür

6S.20/2007
Mord; Strafzumessung,

Staatsrechtliche Beschwerde (6P.4/2007) und Nichtigkeitsbeschwerde
(6S.20/2007) gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen,
Strafkammer, vom 21. September 2006.

Sachverhalt:

A.
In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 2001 wurde A.A.________ in seinem
Wohnhaus in Flawil im Bett durch zwei Kopfschüsse aus kürzester Distanz
getötet. Nichts deutete darauf hin, dass der Tat ein Kampf oder eine
Auseinandersetzung vorausgegangen wäre. Als Hauptverdächtige kristallisierte
sich seine Ehefrau, Y.Y.________ (damals: Y.A.________), heraus. Ihre
Beziehung zu A.A.________ steckte in einer tiefgreifenden und sich
offenkundig verschärfenden Krise mit einschneidenden Konsequenzen für
Y.Y.________. Im Verlaufe des Jahres 2000 hatte sich eine Beziehung zu
X.________ entwickelt, welche sich ab Oktober 2000 stark intensivierte. Ab
Januar 2001 strich A.A.________ indessen zunehmend seine finanziellen
Leistungen an Y.Y.________. Als die Ehefrau von X.________ hinter die
Beziehung ihres Mannes kam und am 5. Februar 2001 A.A.________ orientierte,
kam es zum Eklat. Am 8. Februar 2001 sprach A.A.________ seiner Frau
gegenüber offenbar von Scheidung. Nach ihrer Einreise in die Schweiz am 18.
Februar 2001 wurde Y.Y.________ verhaftet und am 12. Juli 2002 wegen Mordes
an ihrem Ehemann A.A.________ angeklagt. Das (damalige) Bezirksgericht
Untertoggenburg verurteilte sie am 28. November 2002 wegen Mordes und Führens
eines Motorfahrzeuges trotz Führerausweisentzuges zu 14 Jahren Zuchthaus. Das
Urteil ist rechtskräftig.

Y. Y.________ war Initiantin und Auftraggeberin der Tötung ihres Ehemannes
A.A.________. Sicher ist, dass sie die Tat nicht alleine ausgeführt hatte.
Die Anklage sieht den Hauptverdächtigen im Liebhaber X.________, die
Verteidigung in der besten Freundin Y.Y.________s, D.________. X.________
wurde aufgrund eines internationalen Festnahmebefehls in der Tschechischen
Republik festgenommen und am 22. April 2004 an die Schweiz ausgeliefert. Am
29. November 2004 wurde gegen ihn beim Kreisgericht Untertoggenburg-Gossau
Anklage wegen Mordes erhoben.

B.
Mit Urteil des Kreisgerichtes Untertoggenburg-Gossau vom 7. Oktober 2005
wurde X.________ von Schuld und Strafe freigesprochen. Die Kosten wurden dem
Staat auferlegt.

C.
Gegen dieses Urteil legte die Staatsanwaltschaft am 14. November 2005
Berufung ein und beantragte, X.________ sei des Mordes zum Nachteil von
A.A.________ schuldig zu sprechen und zu einer lebenslangen Zuchthausstrafe
zu verurteilen, eventuell sei er vom Vorwurf des Mordes freizusprechen und
stattdessen des versuchten Mordes und der Vorbereitungshandlungen zu Mord
schuldig zu sprechen und zu einer Zuchthausstrafe von mindestens 12 Jahren zu
verurteilen.

D.
Am 21. September 2006 erklärte das Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
X.________ schuldig des Mordes und verurteilte ihn zu einer Zuchthausstrafe
von 17 Jahren. Es verpflichtete X.________, die Kosten des
Untersuchungsverfahrens sowie des erstinstanzlichen und des
zweitinstanzlichen Gerichtsverfahren zu tragen (ausser den Übersetzungskosten
des erst- und zweitinstanzlichen Gerichtsverfahrens). Das Kantonsgericht
setzte die Entschädigung für den amtlichen Verteidiger von X.________ für das
Untersuchungs- und das erstinstanzliche Gerichtsverfahren auf Fr. 24'615.85
und für das Berufungsverfahren auf Fr. 7'833.30 fest.

E.
Gegen dieses Urteil richten sich die staatsrechtliche Beschwerde und die
Nichtigkeitsbeschwerde X.________s. In beiden beantragt er Aufhebung des
angefochtenen Urteils und Rückweisung an die Vorinstanz, ferner die
unentgeltliche Rechtspflege.
Das Kantonsgericht St. Gallen verzichtet auf Gegenbemerkungen zu den
Beschwerden. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005
(Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft
getreten. Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das
Verfahren noch nach OG bzw. nach BStP (Art. 132 Abs. 1 BGG).

Am 1. Januar 2007 ist auch der revidierte Allgemeine Teil des
Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber
noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der
Nichtigkeitsbeschwerde nur prüft, ob das kantonale Gericht das eidgenössische
Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht,
welches im Zeitpunkt der Ausfällung des angefochtenen Entscheids noch
gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3).

I. Staatsrechtliche Beschwerde

2.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist grundsätzlich rein kassatorischer Natur
(BGE 126 I 213 E. 1c; 124 I 327 E. 4a). Soweit der Beschwerdeführer mehr
verlangt als die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, kann auf seine
Beschwerde nicht eingetreten werden.

Der Beschwerdeführer beantragt den Beizug sämtlicher Akten der beiden
Vorinstanzen. Diese befinden sich bereits bei der Prozedur. Auf den Antrag,
die Akten aus den Prozessen gegen Y.Y.________ und D.________ beizuziehen,
ist nicht einzutreten, da im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde neue
Beweismittel unzulässig sind (BGE 119 II 6 E. 4a).

3.
Nach Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen
ohne Willkür behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweiswürdigung ist die
Kognition des Bundesgerichts im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde
auf Willkür beschränkt. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die
Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler
beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen.
Dabei genügt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der
Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung des Entscheides rechtfertigt
sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (vgl. BGE 127 I 38
E. 2a). Das Bundesgericht greift nur ein, wenn der Sachrichter den
Angeklagten verurteilte, obwohl bei objektiver Würdigung des gesamten
Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu
unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (vgl. BGE 124 IV 86 E.
2a mit Hinweisen).

3.1 Was in der staatsrechtlichen Beschwerde vorgetragen wird, erschöpft sich
in geradezu klassischer Weise in einer appellatorischen Kritik an der
Beweiswürdigung des Kantonsgerichts, die zur Begründung der Willkürrüge nicht
genügt. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Beweiswürdigung
schlechterdings unhaltbar ist. Er schildert auf knapp 30 Seiten seiner
staatsrechtlichen Beschwerde seine Würdigung der Beweise, die auf eine
Täterschaft von D.________ deuten. Dass aber eine andere Lösung oder
Würdigung in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen wäre, genügt nach
ständiger Rechtsprechung nicht zur Begründung von Willkür (BGE 131 I 467
E. 3.1; 129 I 8 E. 2.1 und 173 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen).

3.2 So macht der Beschwerdeführer etwa geltend, nach der Scheidungsandrohung
durch A.A.________ und dem damit zu erwartenden Versiegen des Geldstroms
müsse für D.________ eine Welt zusammengebrochen sein, worauf sie wohl die
Zügel in die Hände genommen habe (Beschwerdeschrift S. 10). Ferner sei es
"viel naheliegender", dass mit dem ganzen Wien-Theater (d.h. der Reise nach
Wien) ein Alibi für D.________ bezweckt wurde (Beschwerdeschrift S. 12). Im
Weiteren moniert er verschiedene angebliche Widersprüchlichkeiten in den
Aussagen von D.________, die ihre generelle Glaubwürdigkeit in Frage stellen
sollen (S. 14 - 19). Zusammenfassend führt er diesbezüglich aus, dass die
Randdatenauswertung nicht gegen ihn spreche, sondern dass gerade diese
Auswertung vielmehr auf das "Komplott beider Frauen" hinweise
(Beschwerdeschrift S. 19). Weiter führt er aus, es sei erstaunlich, dass den
gravierenden Widersprüchen nicht genauer nachgegangen worden sei. Genau so
erstaunlich sei, wie hervorragend und detailliert D.________ letztlich über
alle Vorgänge informiert gewesen sei. Normalerweise könne über einen solchen
Informationsstand nur verfügen, wer eine bestimmte Tat auch aktiv
mitgestaltet habe (Beschwerdeschrift S. 23/24). Weiter führt der
Beschwerdeführer aus, D.________ habe offensichtlich gelogen, um ihn zu
belasten. Die Untersuchungsbehörden hätten nach dem "Warum" fragen müssen,
nämlich warum sie mit einer bewussten Lüge ihn als einen Mann hinzustellen
versucht habe, vor dem alle Angst haben müssten (Beschwerdeschrift S. 25).
Über die nachweislich unwahren Behauptungen der Hauptbelastungszeugin setze
sich die Staatsanwaltschaft genau gleich rigoros hinweg, wie es bereits die
Untersuchungsbehörde bei ihren Ermittlungen getan habe. Irgendwie schienen
die Ausführungen D.________s immer zu passen. Dies sei auch bei einer
unkritischen Würdigung so und lasse sich fast nicht anders erklären, als dass
sie als Hauptbeteiligte und über weite Strecken als planender Kopf am Mord
Beteiligte natürlich wie keine Zweite über alle Umstände Bescheid gewusst
habe und deshalb den Verdacht der Täterschaft jeweils wieder auf eine
bestimmte Person habe lenken können. Schliesslich bezeichne das
Kantonsgericht die Aussagen von Frau M.________, Herrn N.________ oder Frau
O.________ als "nicht nachvollziehbar" - richtigerweise aber hätten sie als
"weitere Steinchen" zum Mosaik beigefügt werden müssen. Die Beweiswürdigung
des Kantonsgerichts erfolge in diesem Zusammenhang einmal mehr einfach zu
Lasten des Beschwerdeführers. Gleiches treffe auch auf die an der Pistole
festgestellten DNA-Spuren zu, welche niemandem zuzuordnen seien
(Beschwerdeschrift S. 29).

3.3 Mit all diesen Ausführungen und weiteren mehr nimmt der Beschwerdeführer
eine eigene Würdigung der sich aus den kantonalen Akten ergebenden Beweisen
vor, stellt sie denjenigen des Kantonsgerichts gegenüber und bezeichnet sie
als einleuchtender. Damit ist, wie bereits erwähnt, Willkür nicht dargetan.
Hinzu kommt, dass er in all seinen Ausführungen die Auffassung des
Kantonsgerichts nicht einmal als willkürlich bezeichnet. Einzig auf S. 26 der
Beschwerdeschrift wird eine Aussage der Staatsanwaltschaft (nicht des
Kantonsgerichts) - ohne weitere Begründung - als unhaltbar bezeichnet.
Nirgends wird mit einer vor Art. 90 Abs. 1 lit. b OG standhaltenden
Begründung Willkür des Kantonsgerichts aufgezeigt. Das unternimmt der
Beschwerdeführer auch nicht in seiner Zusammenfassung (Beschwerdeschrift
S. 30/31). Einzig hier behauptet er eine einseitige und willkürliche, ja
schuldorientierte Beweiswürdigung. Damit seien auch der Grundsatz in dubio
pro reo und jener des rechtlichen Gehörs verletzt. Nicht im Geringsten zeigt
er indessen in rechtsgenüglicher Weise auf, inwiefern diese Verfassungsrechte
verletzt worden wären. Ebenso wenig werden die erwähnten strengen
Begründungsanforderungen erfüllt mit der blossen behaupteten Verletzung des
Beschleunigungsverbots (Beschwerde S. 31).

Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

4.
Der amtliche Verteidiger des Beschwerdeführers erachtet das vom
Kantonsgericht für das Untersuchungs- und erstinstanzliche Verfahren sowie
für das Berufungsverfahren festgesetzte Anwaltshonorar als zu niedrig
(Beschwerdeschrift S. 31 - 35).

4.1 Auf die Beschwerdevorbringen zum erst- und zweitinstanzlichen Kostenpunkt
ist einzutreten. Der amtliche Verteidiger ist befugt, in einem seinen
Mandanten betreffenden staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren seinen ihn
persönlich betreffenden Kostenpunkt anzufechten (Urteil des Bundesgerichts
1A.43/2006 vom 6. April 2006 E. 4.1).
4.2 Das Kantonsgericht führt aus, gestützt auf die Honoraransätze der
Honorarordnung könne ein grosser Straffall praxisgemäss in rund 50 Stunden
abgewickelt werden (vgl. Art. 21 HonO/SG). Gehe man für den vorliegenden,
besonders aufwändigen und grossen Fall (bei dem mit besonderer Sorgfalt
zahlreiche Indizien und Aussagen hätten geprüft und gewürdigt werden müssen)
mit einem fremdsprachigen Angeklagten von einem stark erhöhten Aufwand des
amtlichen Verteidigers von 120 Stunden aus, ergebe sich bei einem
Stundenansatz von Fr. 180.-- ein Pauschalhonorar von Fr. 22'000.-- (nebst
Barauslagen und 7,6 % MwSt). Für die amtliche Verteidigung im
Berufungsverfahren rechtfertige sich ein Pauschalhonorar von Fr. 7'000.--
(nebst Barauslagen und 7,6 % MwSt; s. Art. 21 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 26
lit. b HonO/SG, Art. 28 HonO/SG, Art. 29bis Abs. 1 HonO/SG).

4.3 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kommt den Kantonen bei der
Bemessung des Honorars eines amtlichen Verteidigers ein weiter
Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die kantonalen
Bestimmungen, welche den Umfang der Entschädigung umschreibt, willkürlich
angewendet werden oder wenn die kantonale Behörde ihr Ermessen offensichtlich
überschreitet oder missbraucht. Darüber hinaus kann die Festsetzung eines
Honorars Art. 9 und Art. 29 Abs. 3 BV verletzen, wenn sie ausserhalb jeden
vernünftigen Verhältnisses zu den vom Anwalt geleisteten Diensten steht und
in krasser Weise gegen das Gerechtigkeitsgefühl verstösst (BGE 118 Ia 133 E.
2b; s.a. BGE 122 I 1 E. 3a ).

4.4 Der amtliche Verteidiger des Beschwerdeführers unterlässt es auch hier,
eine willkürliche Anwendung der Art. 21 ff. der Honorarordnung für
Rechtsanwälte und Rechtsagenten des Kantons St. Gallen vom 22. April 1994
aufzuzeigen. Er macht Willkür des Kantonsgerichtes nicht einmal geltend und
unterlässt es sogar, sich mit den einschlägigen Bestimmungen der
Honorarordnung auseinanderzusetzen. Vielmehr verlangt er bloss, dass ihm
sowohl im Untersuchungs- und erstinstanzlichen Verfahren als auch im
Berufungsverfahren eine höhere Entschädigung hätte zukommen müssen. Mangels
ausreichender Begründung ist auf diese Vorbringen des amtlichen Verteidigers
des Beschwerdeführers nicht einzutreten. Immerhin sei noch beigefügt, dass
das Kantonsgericht entgegen den Ausführungen des Verteidigers den
Besonderheiten der vorliegend zu beurteilenden Strafsache gebührend Rechnung
getragen hat (angefochtenes Urteil S. 21).
II. Nichtigkeitsbeschwerde

5.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist im Schuld- und Strafpunkt
kassatorischer Natur (Art. 277ter Abs. 1 BStP). Soweit der Beschwerdeführer
den Aktenbeizug aus anderen Verfahren beantragt, verlangt er mehr als die
Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Auf sein Rechtsmittel ist insoweit
nicht einzutreten (BGE 129 IV 276 E. 1.2; 125 IV 298 E. 1). Ferner sind neue
Tatsachen und Beweismittel unzulässig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Der neu
aufgelegte Auszug aus dem slowakischen Strafregister kann deshalb nicht
berücksichtigt werden.

6.
Nicht einzutreten ist auf die Nichtigkeitsbeschwerde, wenn der
Beschwerdeführer sich gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz
wendet. Dies ist unstatthaft (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). So richtet er
sich etwa gegen die Feststellung der Vorinstanz, die Tötung von A.A.________
"habe auf längerer Planung und mehrfachem Ansetzen" beruht (angefochtenes
Urteil S. 13, Beschwerdeschrift S. 8 und 9). Den Feststellungen der
Vorinstanz lässt sich auch nicht entnehmen, dass der Beschwerdeführer "trotz
gegenteiligen Flehens, ultimativer Anweisung und Befehlen seiner Geliebten"
am 10./11. Februar eben nicht zur Tat geschritten sei. Die Vorinstanz führt
schliesslich auch die verschiedenen Vorstrafen des Beschwerdeführers auf
(angefochtenes Urteil S. 19/20). Es geht nicht an, diese im Verfahren der
Nichtigkeitsbeschwerde zu bestreiten.

7.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. Er macht geltend,
es habe sehr wohl eine Beziehung zwischen A.A.________ und ihm bestanden,
wenn auch nur eine indirekte. Y.Y.________ hätte am meisten vom Tod von
A.A.________ profitieren können. Y.Y.________ habe ein bedeutendes Mehr an
vorwerfbarer Tatentschlossenheit aufbringen müssen als er. Ihr Verhalten
falle verschuldensmässig und moralisch mit Sicherheit am stärksten ins
Gewicht. Immerhin sei das zu erschiessende Opfer ihr Ehemann gewesen. Ihre
Pflicht wäre es gewesen, von ihrem Gatten Unheil fern zu halten
(Beschwerdeschrift S. 10/11).

7.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat eine kantonale Instanz,
wenn ein Täter Vergleiche zu einem Mitangeklagten zieht und eine
Ungleichbehandlung in Bezug auf die ausgesprochenen Strafen geltend macht,
sich jedenfalls zu diesem Vergleich zu äussern. Eine Ungleichbehandlung
unterliegt der Begründungspflicht (vgl. etwa Urteile des Bundesgerichts
6S.46/1991 vom 16. Januar 92 und 6S.416/1999 vom 2. September 1999; s.a. BGE
121 IV 202, 204 f.). Dies gilt sowohl, wenn Mitangeklagte entweder in einem
oder in einem getrennten Verfahren von der gleichen kantonalen Instanz
beurteilt werden als auch, wenn ein Angeschuldigter im ordentlichen
kantonalen Rechtsmittelverfahren rügt, seine Mittäter seien für den gleichen
Sachverhaltskomplex in einem anderen Kanton zu milderen Strafen verurteilt
worden als er selbst. Dann hat der Sachrichter materiell zu diesem Vergleich
Stellung zu nehmen und muss der Verurteilte dem gegen ihn ergangenen Urteil
jedenfalls entnehmen können, weshalb er zu einer empfindlicheren Strafe als
seine Mittäter verurteilt wird (BGE 120 IV 136, 144 f.; Urteile des
Bundesgerichts 6S.629/1997 vom 23. Januar 1998 und 6S.128/2000 13. Juni
2000).

7.2 Die Vorinstanz trug bei der Festlegung des Strafmasses der gegenüber
Y.Y.________ ausgefällten Strafe von 14 Jahren Zuchthaus Rechnung. Werde bei
ihr stark schuldmindernd eine Abhängigkeitssituation angenommen und letztlich
trotz Auftragsmordes von einem "Beziehungsdelikt mit dramatischen Folgen"
gesprochen, so sei auch das zwischen dem Beschwerdeführer und Y.Y.________
bestehende, tatbeeinflussende Abhängigkeitsverhältnis zu werten. Die Rolle
des Beschwerdeführers bei der Tatausführung wiege jedoch schwerer und falle
verschuldensmässig stärker ins Gewicht als diejenige von Y.Y.________, da der
Wille des Beschwerdeführers, die Tat eigenhändig auszuführen und die
tödlichen Schüsse auf das Opfer abzugeben, auch in Anbetracht seiner
fehlenden Beziehung zum Opfer letztlich mehr an Intensität und krimineller
Energie offenbare als der Tatentschluss seiner im Hintergrund agierenden
Mittäterin. Mit dieser Begründung macht die Vorinstanz die doch beträchtlich
höhere Strafe, die sie gegenüber dem Beschwerdeführer aussprach,
nachvollziehbar und genügt somit ihren Begründungspflichten. Es kann deshalb
offen bleiben, ob die eigenhändige Tatausführung verschuldensmässig höher ins
Gewicht fällt als das Agieren als Mittäterin. In diesem Punkt ist die
Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen.

III. Kosten
8.Der Beschwerdeführer beantragt für beide Verfahren die unentgeltliche
Rechtspflege. Diese ist ihm zu gewähren, nachdem es um eine sehr hohe Strafe
geht und die Erstinstanz ihn freigesprochen hat.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

4.
Es werden keine Kosten erhoben.

5.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Andreas Einsenring,
wird für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 3'000.--
aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

6.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons
St. Gallen und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 6. März 2007

Im Namen des Kassationshofs
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: