Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Staatsrecht 6P.56/2007
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Staatsrecht 2007
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Staatsrecht 2007


6P.56/2007
6S.126/2007 /hum

Urteil vom 7. Juni 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Zünd, Ersatzrichterin Brahier Franchetti,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

X. ________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Hans Bertschinger,

gegen

A.________,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Storrer,
Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Herrenacker 26, 8200
Schaffhausen,
Obergericht des Kantons Schaffhausen,
Postfach 568, 8201 Schaffhausen.

6P.56/2007
Strafverfahren; Willkür, Grundsatz in dubio pro reo,
6S.126/2007
Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 StGB), Strafzumessung (Art. 63 StGB),
Staatsrechtliche Beschwerde (6P.56/2007) und Nichtigkeitsbeschwerde
(6S.126/2007) gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom

10. November 2006.

Sachverhalt:

A.
Am 10. Dezember 2004 sowie 18. Juli 2005 erhob die Staatsanwaltschaft des
Kantons Schaffhausen Anklage bzw. Zusatz-Anklage gegen X.________. Es wurden
ihm mehrere Delikte insbesondere zum Nachteil seiner Ehefrau A.________ zur
Last gelegt. Unter anderem soll er diese in der Nacht vom 8. auf den 9. März
2003 vergewaltigt haben.

Das Kantonsgericht Schaffhausen sprach X.________ am 25. August 2005 schuldig
der Gefährdung des Lebens, der mehrfachen einfachen Körperverletzung, der
versuchten einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Sachbeschädigung, der
mehrfachen Drohung sowie der mehrfachen versuchten Nötigung. Vom Vorwurf der
versuchten vorsätzlichen Tötung und der Vergewaltigung sprach es ihn hingegen
frei. Das Kantonsgericht verurteilte X.________ zu 2 3/4 Jahren Zuchthaus
(unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft) und verwies ihn für acht
Jahre bedingt des Landes.

Gegen diesen Entscheid legte X.________ beim Obergericht des Kantons
Schaffhausen Berufung ein, welcher sich die Staatsanwaltschaft anschloss.
Ebenso liess A.________ Berufung erheben. Mit Urteil vom 10. November 2006
hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen die Berufung X.________s,
diejenige von A.________ sowie die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft
teilweise gut; im Übrigen wies es sie ab. Es erklärte X.________ schuldig der
Vergewaltigung, der mehrfachen einfachen Körperverletzung, der versuchten
einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Drohung, der mehrfachen versuchten
Nötigung und der mehrfachen Sachbeschädigung. Hingegen sprach es ihn von den
Anschuldigungen der versuchten vorsätzlichen Tötung und der Gefährdung des
Lebens frei. Es bestrafte X.________ mit drei Jahren Zuchthaus sowie acht
Jahren Landesverweisung bedingt.

B.
X.________ wendet sich mit staatsrechtlicher Beschwerde und eidgenössischer
Nichtigkeitsbeschwerde ans Bundesgericht. Mit beiden Rechtsmitteln beantragt
er die Aufhebung des angefochtenen Urteils und dessen Rückweisung an die
Vorinstanz zur Freisprechung vom Vorwurf der Vergewaltigung. Überdies
verlangt er für beide Verfahren die Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege.

C.
Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zu den Beschwerden verzichtet.
Weitere Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17.
Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) am
1. Januar 2007 ergangen. Auf die dagegen erhobenen Rechtsmittel ist daher
noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG e
contrario), hier somit dasjenige der staatsrechtlichen Beschwerde gemäss Art.
84 ff. OG und der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 268 ff.
BStP.

Am 1. Januar 2007 ist auch der revidierte Allgemeine Teil des
Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber
noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der
Nichtigkeitsbeschwerde nur prüft, ob das kantonale Gericht das eidgenössische
Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht,
welches im Zeitpunkt der Ausfällung des angefochtenen Urteils noch gegolten
hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3).

I. Staatsrechtliche Beschwerde

2.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist, von hier nicht gegebenen Ausnahmen
abgesehen, kassatorischer Natur (BGE 124 I 327 E. 4a). Soweit der
Beschwerdeführer mehr beantragt als die Aufhebung des angefochtenen
Entscheids, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 129 I 173
E. 5.1).

3.
Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen
Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche
verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch
den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Im
staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und
detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf ungenügend
begründete Rügen und eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen
Entscheid tritt es nicht ein. Eine blosse Behauptung von Willkür mit
pauschalen Vorbringen genügt nicht (BGE 130 I 258 E. 1.3; 125 I 492 E. 1b;
107 Ia 186).

4.
Der Beschwerdeführer wendet sich einzig gegen die Verurteilung wegen
Vergewaltigung. Nach seinem Dafürhalten verletzt die Aussagewürdigung durch
das Obergericht, insbesondere die Würdigung der Aussagen der
Beschwerdegegnerin, das Willkürverbot (Art. 9 BV) und den Grundsatz "in dubio
pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK).
Was der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang indessen vorbringt, erschöpft
sich in einer blossen appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid. Er
beschränkt sich im Wesentlichen darauf, den Nachweis des Sachverhalts zu
bestreiten und auszugsweise aus den Untersuchungsakten zu zitieren. Die
blosse Darlegung der eigenen Sichtweise des Geschehens ist jedoch nicht
geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu
unterdrückende Zweifel daran darzutun, dass sich der Anklagesachverhalt
verwirklicht hat. Denn für die Begründung von Willkür, unter welchem
Gesichtspunkt das Bundesgericht prüft, ob der Grundsatz "in dubio pro reo"
als Beweiswürdigungsregel verletzt ist, genügt es praxisgemäss nicht, dass
das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht
übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung auch vertretbar
erscheint oder gar vorzuziehen wäre (BGE 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). Der
Beschwerdeführer hätte darlegen müssen, inwiefern die Feststellungen des
Obergerichts schlechterdings unhaltbar sind oder mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch stehen und die vorhandenen Beweise andere
Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen. Dass die Beweiswürdigung
offensichtlich unhaltbar ist, legt der Beschwerdeführer indessen nicht dar
und ist auch nicht ersichtlich.

Anzumerken bleibt, dass das Obergericht entgegen einem Einwand in der
Beschwerde sämtliche relevanten Aussagen der Beschwerdegegnerin würdigt, ohne
Teile davon zum Nachteil des Beschwerdeführers zu "unterschlagen". Soweit das
Gericht einzelne Äusserungen der Beschwerdegegnerin im angefochtenen
Entscheid nicht ausdrücklich wiedergibt, geht es um reine Wiederholungen des
bereits zuvor Ausgeführten. Dass sodann die Aussagen der Beschwerdegegnerin
in einzelnen Punkten voneinander abweichen, verkennt auch das Obergericht
nicht. Es bewertet diese Abweichungen jedoch nicht als eigentliche
Widersprüche, welche die Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin zu
erschüttern vermöchten. Was an dieser Beurteilung willkürlich sein sollte,
wird in der Beschwerde nicht (hinreichend) dargetan und ist auch nicht
ersichtlich, zumal die Beschwerdegegnerin - was entscheidend ist - den
fraglichen Vorfall im Kern stets gleich geschildert hat, indem sie vor der
Polizei, den Untersuchungsbehörden und dem Kantonsgericht erklärte, in der
fraglichen Nacht keinen Geschlechtsverkehr gewollt und dies ihrem Ehemann
mehrmals ausdrücklich gesagt zu haben. Sie habe versucht, ihn mit den Armen
wegzustossen, sich wegen seiner körperlichen Überlegenheit jedoch nicht
weiter wehren können. Er habe ihr Hosen und Slip heruntergezogen bzw.
-gerissen, sie im Bett fixiert und sei gegen ihren Willen in sie eingedrungen
(vgl. kantonale Akten, act. 82, 142 und 323). Weshalb und inwiefern
schliesslich die Aussagen der Beschwerdegegnerin zur Häufigkeit und Qualität
der sonstigen sexuellen Aktivitäten zwischen den Ehegatten als Indiz gegen
den Wahrheitsgehalt ihrer Darstellung zum Ereignis in der Nacht vom 8. auf
den 9. März 2003 bewertet werden könnten, ist nicht ersichtlich und wird auch
in der Beschwerde nicht genügend dargelegt. Die staatsrechtliche Beschwerde
ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden
kann.

II. Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde

5.
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist im Schuld- und Strafpunkt rein kassatorischer
Natur (Art. 277ter Abs. 1 BStP). Soweit der Beschwerdeführer mehr als eine
Aufhebung verlangt, ist auf sein Rechtsmittel nicht einzutreten (BGE 129 IV
276 E. 1.2; 125 IV 298 E. 1).

6.
Der Beschwerdeführer ficht lediglich den Schuldspruch wegen Vergewaltigung
nach Art. 190 Abs. 1 StGB an. Er stellt in Abrede, die Be-schwerdegegnerin
mit Gewalt zur Duldung des Beischlafs gezwungen zu haben.

6.1 Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person
weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er
sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum
Widerstand unfähig macht.

6.2 Die Verübung von Gewalt erfordert eine physische Einwirkung auf das
Opfer, die darauf gerichtet ist, dessen geleisteten oder erwarteten
Widerstand zu brechen (Guido Jenny, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht,
Art. 189 N 16; BGE 122 IV 97 E. 2b). Einer körperlichen Misshandlung bedarf
es hierzu allerdings nicht. Je nach den Umständen kann schon ein
verhältnismässig geringer Kraftaufwand ausreichen. So genügt schon, wenn der
Täter das Opfer etwa mit überlegener Körperkraft festhält, niederdrückt, zu
Boden stösst, ihm die Kleider herunterreisst oder den Arm auf den Rücken
dreht (Jenny, a.a.O, Art. 189 N. 16; Philipp Maier, Basler Kommentar,
Strafgesetzbuch II, Basel 2003, Art. 189 N. 13; vgl. Günter
Stratenwerth/Guido Jenny, Schweizerisches Strafrecht, BT I, 6. Aufl., Bern
2003, § 8 N. 8; s. a. BGE 125 IV 58 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts
6S.558/1996 vom 2. Oktober 1996 E. 3, zitiert in: Hans Wiprächtiger, Aktuelle
Praxis des Bundesgerichtes zum Sexualstrafrecht, ZStrR 1999 S. 121 ff., 132
f.). Allerdings genügt eine nur geringfügige Kraftanstrengung nicht, wenn dem
Opfer nach Lage der Dinge Widerstand möglich und zumutbar ist (BGE 122 IV
97).

6.3 Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat der Beschwerdeführer die
Beschwerdegegnerin aufgefordert, ins Ehebett zu kommen. Als sie dies ablehnte
und ihm ausdrücklich zu verstehen gab, dass sie keinen Geschlechtsverkehr
wollte, begann er sie zu küssen und zu streicheln. Sie versuchte, ihn mit den
Armen wegzustossen, was ihr infolge ihrer körperlichen Unterlegenheit nicht
gelang. Der Beschwerdeführer zog ihr daraufhin die Hosen herunter, die sie
vergeblich wieder hochzuziehen versuchte. Da er sie im Bett auf ihr sitzend
fixierte, konnte sie sich nicht wehren und musste den Geschlechtsverkehr
gegen ihren Willen über sich ergehen lassen (angefochtenes Urteil, S. 27 und
28).

Die Vorinstanz bejaht den Straftatbestand der Vergewaltigung zu Recht. Denn
die festgestellte physische Einwirkung auf die Beschwerdegegnerin erfüllt die
Tatbestandsvariante der Gewaltanwendung im Sinne von Art. 190 StGB ohne
weiteres. So hat der Beschwerdeführer die auf dem Rücken liegende
Beschwerdegegnerin, nachdem sie ihm ausdrücklich gesagt hatte, keinen
Geschlechtsverkehr zu wollen, und ihn mit den Armen wegzustossen versuchte,
im Bett mit überlegener Körperkraft auf ihr sitzend fixiert, um an ihr den
Geschlechtsverkehr zu vollziehen. Selbst wenn man das Fixieren im Bett
lediglich als geringfügige Kraftanstrengung ansehen wollte, wäre der
Beschwerdegegnerin ein weiter gehender Widerstand bzw. weitere Gegenwehr
weder möglich noch zumutbar gewesen, zumal der Beschwerdeführer sie nur
wenige Tage zuvor am 4. März 2003 im Rahmen eines Ehestreites unter massiven
Drohungen tätlich angegriffen und verletzt hatte (vgl. angefochtenes Urteil,
S. 27; s.a. in Teilrechtskraft erwachsenes Urteil des Kantonsgerichts wegen
einfacher Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, S. 22 - 24,
und Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, S. 33 - 35). Das angefochtene
Urteil verletzt in diesem Punkt mithin kein Bundesrecht.

7.
Der Beschwerdeführer wendet sich sodann gegen die Strafzumessung.

7.1 Das Bundesgericht hat in mehreren jüngeren Entscheiden die Grundsätze der
Strafzumessung und die an sie gestellten Anforderungen zusammengefasst (siehe
nur BGE 129 IV 6 E. 6.1; 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a,
je mit Hinweisen). Darauf ist zu verweisen.

7.2 Die Vorinstanz hat sich mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten
auseinander gesetzt und sämtliche relevanten Zumessungsgründe in nicht zu
beanstandender Weise gewürdigt. Dass die Vorinstanz sich von rechtlich nicht
massgeblichen Gesichtspunkten hätte leiten lassen oder wesentliche
Gesichtspunkte nicht berücksichtigt hätte, ist nicht ersichtlich. Insgesamt
sind die Erwägungen der Vorinstanz ohne weiteres nachvollziehbar. Auf das
angefochtene Urteil kann daher mit nachfolgenden Ergänzungen verwiesen
werden.
Die Vorinstanz wertet das Verschulden des Beschwerdeführers als sehr schwer
und schliesst auf einen intensiven deliktischen Willen, was bereits aufgrund
der Anzahl und Schwere der innerhalb weniger Jahre vornehmlich gegenüber der
Beschwerdegegnerin begangenen Straftaten im Rahmen häuslicher Gewalt nicht zu
beanstanden ist. Unter diesen Umständen lässt der Hinweis im angefochtenen
Urteil, der Beschwerdeführer habe sich eine lange Reihe deliktischer
Übergriffe auch gegen die Tochter der Beschwerdegegnerin zu schulden kommen
lassen, die vorinstanzliche Verschuldensbeurteilung nicht als
bundesrechtswidrig erscheinen.

Die Vorinstanz hat die Vorstrafenlosigkeit des Beschwerdeführers und seinen
beruflichen Leumund strafmindernd berücksichtigt. Der Beschwerdeführer hält
dafür, die erwähnten Faktoren hätten insgesamt stärker zu seinen Gunsten
gewichtet werden müssen. Er beschränkt sich bei seiner Kritik jedoch auf eine
blosse Darlegung seiner eigenen Sicht, ohne aufzuzeigen, dass und inwiefern
die Vorinstanz ihr Ermessen in dieser Hinsicht verletzt haben sollte. Darauf
ist nicht einzutreten.

8.
Demzufolge ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann.

III. Kosten- und Entschädigungsfolge

9.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG; Art. 278 Abs. 1 BStP).
Wegen Aussichtslosigkeit können die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege
nicht gutgeheissen werden (Art. 152 OG). Bei der Festsetzung der
Gerichtsgebühr ist den finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers
Rechnung zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf
einzutreten ist.

3.
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege werden abgewiesen.

4.
Die Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 1'600.-- wird dem Beschwerdeführer
auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons
Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 7. Juni 2007

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Die Gerichtsschreiberin: