Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Staatsrecht 6P.69/2007
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6P.69/2007, 6S.142/2007

Urteil vom 11. Februar 2008
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Näf.

C. ________,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________ AG, Alters-, Pflege- und Krankenheim,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter B. Lindt,
Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld,
Anklagekammer des Kantons Thurgau, Marktgasse 9, 9220 Bischofszell.

6P.69/2007
Art. 9 BV (willkürliche Beweiswürdigung),

6S.142/2007
Art. 117 StGB (fahrlässige Tötung),

Nichtigkeitsbeschwerde und staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid
der Anklagekammer des Kantons Thurgau vom 31. Oktober 2006.
Sachverhalt:

A.
A. ________ (geboren am 6. Dezember 1912) trat am 12. Oktober 2004 in das
Alters- und Pflegeheim X.________ AG ein. Am 14. Oktober 2004 wurde sie auf
dem Verbundsandsteinboden an der Südfassade des zum Heim gehörenden Hauses
B.________ tot aufgefunden. Die Abklärungen ergaben, dass A.________, die im
3. (beziehungsweise gartenseitig 2.) Stockwerk des Hauses B.________
untergebracht war, aus dem Fenster eines leerstehenden Doppelzimmers auf
derselben Etage gestiegen und in der Folge ca. 6,2 Meter in die Tiefe
gestürzt war.

Die Angehörigen von A.________ erstatteten mit Eingabe vom 17. November 2004
gegen Unbekannt beziehungsweise zu ermittelnde Organe und Angestellte der
X.________ AG Strafanzeige wegen fahrlässiger Tötung.

B.
Das Bezirksamt Steckborn stellte mit Verfügung vom 20. März 2006 die
Strafuntersuchung ein. Die Einstellungsverfügung wurde am 23. März 2006 von
der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau genehmigt.

Mit Eingabe vom 17. April 2006 erhob die Tochter der Verstorbenen,
C.________, Beschwerde bei der Anklagekammer des Kantons Thurgau, worin sie
sinngemäss die Aufhebung der Einstellungsverfügung verlangte.

Die Anklagekammer des Kantons Thurgau wies die Beschwerde am 31. Oktober 2006
ab. Der Beschwerdeentscheid wurde der Beschwerdeführerin am 4. Juni 2007
zugestellt.

C.
C.________ erhebt mit Eingabe vom 5. Juli 2007 beim Bundesgericht
"Beschwerde/Nichtigkeitsbeschwerde/staatsrechtliche Beschwerde" mit den
Rechtsbegehren, der Entscheid der Anklagekammer des Kantons Thurgau vom
31. Oktober 2006 respektive die Einstellungsverfügung des Bezirksamtes
Steckborn vom 20. März 2006 betreffend fahrlässige Tötung seien aufzuheben
und die Strafuntersuchung gegen Organe und Mitarbeiter der X.________ AG
weiterzuführen; eventuell seien Organe und Mitarbeiter der X.________ AG
wegen fahrlässiger Tötung zu verurteilen und zu bestrafen.

D.
Die Anklagekammer des Kantons Thurgau beantragt, auf die staatsrechtliche
Beschwerde sei nicht einzutreten und die Nichtigkeitsbeschwerde sei
abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau beantragt unter Hinweis auf die
Erwägungen im angefochtenen Entscheid, die Beschwerden seien abzuweisen,
soweit darauf überhaupt einzutreten sei.

Die X.________ AG stellt in ihrer Vernehmlassung die Anträge, auf die
Beschwerden sei nicht einzutreten, eventuell seien sie abzuweisen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Der angefochtene Entscheid ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110)
am 1. Januar 2007 ergangen. Auf die dagegen erhobenen Rechtsmittel ist
deshalb noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG, e
contrario), hier somit dasjenige der staatsrechtlichen Beschwerde (Art. 84
ff. OG) und der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde (Art. 268 ff. BStP).

2.
2.1 Der angefochtene Entscheid ist ein letztinstanzlicher kantonaler
Einstellungsbeschluss. Dagegen ist nach dem hier massgebenden alten
Verfahrensrecht sowohl die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung
verfassungsmässiger Rechte der Bürger (Art. 84 Abs. 1 lit. a, Art. 86 Abs. 1
OG), etwa wegen willkürlicher Beweiswürdigung (Art. 9 BV), als auch die
eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wegen Verletzung eidgenössischen Rechts
(Art. 268 Ziff. 2, Art. 269 Abs. 1 BStP) zulässig. Die Beschwerdeführerin ist
die Tochter der durch die angezeigte Straftat verletzten Person und daher
unter anderem in Bezug auf die Geltendmachung von Verfahrensrechten dem Opfer
gleichgestellt (Art. 2 Abs. 2 lit. b OHG). Sie ist deshalb unter den in den
massgebenden Bestimmungen genannten Voraussetzungen, die vorliegend erfüllt
sind, sowohl zur staatsrechtlichen Beschwerde als auch zur eidgenössischen
Nichtigkeitsbeschwerde legitimiert (Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG, Art. 270 lit. e
Ziff. 1 BStP).

2.2 Die Beschwerdeführerin ist im bundesgerichtlichen Verfahren, wie schon im
kantonalen Beschwerdeverfahren, nicht mehr anwaltlich vertreten. Ihre
Beschwerdeschrift ist indessen allem Anschein nach von einer Person abgefasst
worden, die über Rechtskenntnisse verfügt. Die Beschwerdeführerin bezeichnet
ihre Eingabe vom 5. Juli 2007 einleitend als "Beschwerde gg.
Einstellungsverfügung des Bezirksamtes Steckborn" und in der Folge als
"Beschwerde/Nichtigkeitsbeschwerde/staatsrechtliche Beschwerde". Sie erhebt
Beschwerde "wegen Verletzung von Bundesrecht, Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes, unrichtiger bzw. willkürlicher Beweiswürdigung".

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es zulässig, die
staatsrechtliche Beschwerde und die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in
ein und derselben Eingabe zu erheben. Voraussetzung ist allerdings, dass aus
der Eingabe die Begründung der Rechtsmittel ausreichend klar ersichtlich ist
(siehe BGE 118 IV 293 E. 2). Diese Voraussetzung ist vorliegend gerade noch
knapp erfüllt.

2.3 Gemäss § 137 Abs. 1 StPO/TG ist die Untersuchung einzustellen, wenn
zureichende Gründe für eine weitere Strafverfolgung fehlen. Die kantonalen
Instanzen haben im vorliegenden Fall die Untersuchung eingestellt, weil das
Verhalten der Mitarbeitenden des Heims nicht fahrlässig gewesen sei.

Die Untersuchungsbehörde soll nicht allzu rasch und gestützt auf eigene
Bedenken zu einer Einstellung des Verfahrens schreiten. In Zweifelsfällen
beweismässiger und vor allem rechtlicher Art soll Anklage erhoben werden
(Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl. 2004, N 797; Robert
Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht,
6. Aufl. 2005, § 58 N 9). Der Grundsatz "in dubio pro reo" gilt hier nicht
(Urteil 1P.440/1996 vom 12. November 1996, E. 4b, in: Pra 1997 Nr. 59
S. 313). Die Beurteilung der Prozessaussichten steht im pflichtgemässen
Ermessen der Untersuchungsbehörde. Im Zweifelsfall soll es dem Gericht
überlassen bleiben, einen Entscheid zu fällen (Urteil 6S.464/2001 vom
25. September 2001, E. 2). Es geht nicht an, dass der Untersuchungsrichter
bei Vorliegen eines gewissen, hinreichenden Verdachts das Verfahren
einstellt, indem er in subtilen Erwägungen erkennt, dass es voraussichtlich
nicht zu einer Verurteilung kommen würde (vgl. BGE 97 I 107 E. 3b S. 111).
Die Untersuchung soll in solchen Fällen nur eingestellt werden, wenn ein
Tatbestandsmerkmal, etwa die Fahrlässigkeit, klar nicht gegeben ist (siehe
Thomas Zweidler, Die Praxis zur thurgauischen Strafprozessordnung, 2005,
§ 137 StPO N 4).

Daher hat das Bundesgericht im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen, ob
sich Mitarbeiter des Heims der fahrlässigen Tötung schuldig gemacht haben. Zu
prüfen ist allein, ob insoweit ein hinreichender Verdacht besteht.
Gegebenenfalls ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit im
kantonalen Verfahren eine Anklage wegen fahrlässiger Tötung erhoben wird,
über welche in der Folge die zuständigen kantonalen Gerichte zu entscheiden
haben.

3.
3.1 Die Mutter der Beschwerdeführerin litt nach dem Tod ihres Gatten am 18.
April 2004 zunehmend unter Demenz. Infolge eines akuten Deliriums wurde sie
am 30. Juli 2004 in eine Psychiatrische Klinik eingewiesen, wo der Verdacht
auf eine Alzheimererkrankung diagnostiziert wurde. Der Beschwerdeführerin
wurde erklärt, dass sie in Zukunft nicht mehr in der Lage sein werde, ihre
Mutter zu betreuen, da diese eine Pflege rund um die Uhr benötige. Am
12. Oktober 2004 wurde die Mutter der Beschwerdeführerin von der
Psychiatrischen Klinik in das Haus B.________ der X.________ AG verbracht.

Am 14. Oktober 2004, um ca. 08.30 Uhr, wurde die Mutter der
Beschwerdeführerin draussen im Garten des Pflegeheims am Zaun aufgefunden.
Sie hatte versucht, sich aus dem Heim zu entfernen und nach Hause zu gehen.
Durch zwei Pflegende wurde sie wieder ins Gebäude geführt. Sie war sehr
unruhig und wollte unbedingt nach Hause. Man verbrachte sie auf ihr Zimmer im
3. Stock und verabreichte ihr nach Rücksprache mit dem Arzt ein
Beruhigungsmittel. In der Folge liess man sie allein auf ihrem Zimmer. Die
Mutter der Beschwerdeführerin wurde letztmals um 09.20 Uhr gesehen. Das
gesamte Pflegepersonal hielt sich ab ca. 09.30 Uhr in der gemeinsamen
Kaffeepause im Parterre auf. Die Mitarbeitenden des Hausdienstes, die während
den Pausen des Pflegepersonals stellvertretend gewisse Überwachungsfunktionen
wahrnahmen, hatten in diesem Zeitraum, wie regelmässig am
Donnerstagvormittag, Rapport. Daher befand sich ab ca. 09.30 Uhr keine
Betreuungsperson in den oberen Stockwerken des Gebäudes.

Um diese Zeit verliess die Mutter der Beschwerdeführerin ihr Zimmer. Sie ging
durch den Flur ans andere Ende des Stockwerks und gelangte in ein offenes
Zimmer, das nicht besetzt war. Die Mutter der Beschwerdeführerin, die zwar
körperlich agil, aber stark sehbehindert war, glaubte dem Anschein nach
offenbar, dass sie sich im Parterre befinde. Sie öffnete ein Fenster und
stieg auf einen Stuhl und anschliessend auf einen am Fenster stehenden Tisch,
um über die Fensterbrüstung ins Freie zu gelangen. Dabei stürzte sie rund 6,2
Meter in die Tiefe. Als sie um ca. 09.55 Uhr aufgefunden wurde, konnte nur
noch ihr Tod festgestellt werden.

3.2
3.2.1 Mit Eingabe vom 17. November 2004 erstatteten zwei Angehörige (eine
Tochter und eine Enkelin) der tödlich Verunfallten Strafanzeige wegen
fahrlässiger Tötung (Art. 117 StGB) gegen Unbekannt, nämlich gegen die durch
die Untersuchung zu ermittelnden verantwortlichen Organe beziehungsweise
Angestellten der X.________ AG.

Im polizeilichen Erhebungsbericht vom 14. Dezember 2004 werden unter Hinweis
auf - nicht protokollierte - Befragungen von Pflegedienstangestellten die
Ereignisse kurz zusammengefasst wiedergegeben (kant. Akten p. 40 ff., 45).

In der Folge wurden am 7. Februar 2005 der Geschäftsführer des Unternehmens
und am 11. Februar 2005 die Leiterin des Pflegedienstes von der Polizei
protokollarisch einvernommen (p. 78 ff.).

Mit Eingabe vom 27. April 2005 nahmen die Verzeigerinnen zum bisherigen
Ermittlungsergebnis Stellung. Sie beantragten die Eröffnung einer formellen
Strafuntersuchung wegen fahrlässiger Tötung (p. 108 ff.).

Am 20. Juni 2005 wurde eine Mitarbeiterin des Hausdienstes von der Polizei
protokollarisch befragt (p. 89 ff.).

Mit Schreiben vom 21. Juli 2005 erteilte das Bezirksamt Steckborn dem
Chefarzt des Stadtärztlichen Dienstes der Stadt Zürich den Auftrag zur
Erstellung eines fachspezifischen Gutachtens unter anderem "betreffend
Situation, welche zum Unfall führte (nicht verschliessbare Fenster, während
der Pause abwesendes Pflegepersonal etc.)", sowie zur Frage, "ob noch weitere
Vorschriften oder Empfehlungen bezüglich dem Betreiben von Alters- und
Pflegeheimen, respektive der Beaufsichtigung in solchen Heimen, bekannt sind"
(p. 97). Der Experte erstattete sein Gutachten am 27. Juli 2005 (p. 98 ff.).
Die Verzeigerinnen nahmen dazu mit Eingabe vom 29. September 2005 kritisch
Stellung und beantragten ein Zusatz- beziehungsweise Obergutachten (p. 115.3
ff.). Am 16. Dezember 2005 erstattete der Experte sein Ergänzungsgutachten,
das auch zu den Einwänden und Fragen in der Eingabe der Anzeigerinnen vom
29. September 2005 Stellung nimmt (p. 103.1 ff.).
3.2.2 Der Experte weist in seinem Gutachten vom 27. Juli 2005 unter anderem
darauf hin, dass sich in den Akten weder Resultate der Befragung der auf der
Etage anwesenden hauswirtschaftlichen Person fänden, welche während der
Kaffeepause des Pflegepersonals gewisse Aufsichtsfunktionen auszuüben hatte,
noch Aussagen über den Inhalt der Konversation, die mit der Patientin nach
deren Rückführung auf das Zimmer geführt worden sei. Insbesondere werde nicht
berichtet, in welcher Stimmung die Patientin gewesen sei, als sich das
Pflegepersonal in die Kaffeepause begeben habe, ob sie einfach ruhig im Sinne
von beruhigt oder ob sie ruhig im Sinne von resigniert, traurig gewesen sei
(p. 99).

Die Annahme des Experten, dass im massgebenden Zeitraum immerhin eine
Mitarbeiterin des Hausdienstes auf der Etage anwesend war, beruhte auf einem
Irrtum, der offenbar darauf zurückzuführen war, dass das Protokoll der
polizeilichen Befragung dieser Mitarbeiterin vom 20. Juni 2005 (p. 89 ff.)
entweder nicht in den Akten enthalten oder vom Experten übersehen worden war.
In Tat und Wahrheit befand sich im massgebenden Zeitraum auch keine
Mitarbeiterin des Hausdienstes auf der Etage, da der Hausdienst zur
fraglichen Zeit, wie jeden Donnerstagvormittag, Rapport hatte. Im
Ergänzungsgutachten ging der Experte zutreffend von diesem Sachverhalt aus
(p. 103.1).

Der Experte erachtete es offenkundig als wesentlich, in welchem Zustand sich
die Mutter der Beschwerdeführerin befand, nachdem ihr ein Medikament
verabreicht worden war und sie in der Folge allein in ihrem Zimmer gelassen
wurde. Im polizeilichen Erhebungsbericht vom 14. Dezember 2004 (p. 40 ff.)
wird unter Hinweis auf - nicht protokollierte - "Befragungen der
Pflegedienstangestellten" ausgeführt, die Mutter der Beschwerdeführerin habe
sich "nach Einnahme der Tablette" (Seroquel) "wieder sehr ruhig verhalten",
so dass für eine spezielle Überwachung keine Veranlassung mehr bestanden
habe, da man keinen Grund zur Besorgnis gehabt habe, dass etwas
Aussergewöhnliches passieren könnte (p. 45). Daraus ergibt sich nicht, ob die
Mutter der Beschwerdeführerin ruhig im Sinne von beruhigt oder aber ruhig im
Sinne von resigniert, traurig war, was offenbar nach der vom Experten im
Gutachten vertretenen Auffassung von einer gewissen Bedeutung sein könnte. Im
Ergänzungsgutachten vom 16. Dezember 2005 scheint der Experte allerdings
nicht mehr auf diese Differenzierung abzustellen. Gemäss dem
Ergänzungsgutachten ist offenbar entscheidend, ob die Mutter der
Beschwerdeführerin im Zeitpunkt, als sie allein gelassen wurde, tatsächlich
nicht mehr agitiert reagiert hat, sondern beruhigt war, oder ob sie noch
erregt war. Ohne eine konkrete Befragung zum konkreten Verhalten der Mutter
der Beschwerdeführerin in den zehn Minuten vor dem Beginn der Kaffeepause
kann nach der Einschätzung des Gutachters dieser Sachverhalt nicht beurteilt
werden. Könnte durch Befragungen zweifelsfrei belegt werden, dass in den
Minuten unmittelbar vor der Kaffeepause die Mutter der Beschwerdeführerin
sich tatsächlich agitiert verhalten habe, müsste gemäss dem
Ergänzungsgutachten von einem Betreuungsfehler ausgegangen werden (p. 103.2).
3.2.3 In der Folge wurden am 30. und 31. Januar 2006 insgesamt fünf
Mitarbeiterinnen von der Polizei protokollarisch befragt. Zwei
Mitarbeiterinnen konnten zum Zustand und Verhalten der Mutter der
Beschwerdeführerin nach deren Rückführung auf das Zimmer und nach der
Verabreichung des Medikaments keine Angaben machen. Drei Mitarbeiterinnen
sagten im Wesentlichen aus, dass die zuvor sehr unruhige Patientin nach der
Verabreichung des Medikaments sich beruhigt habe und im Zeitpunkt, als sie
allein gelassen worden sei, ruhig gewesen sei (p. 103.12, 103.21, 103.25).

3.3
3.3.1 Das Bezirksamt Steckborn stellte mit Verfügung vom 20. März 2006 die
Strafuntersuchung ein. Ein Suizid sei höchst unwahrscheinlich, und ein
Verbrechen sei auszuschliessen. In Anbetracht der demenziellen Erkrankung der
Verstorbenen, ihrer Äusserungen, sie wolle nach Hause, und insbesondere ihrer
starken Sehschwäche sei davon auszugehen, sie sei der irrigen Meinung
gewesen, sie steige im Parterre aus dem Fenster. Es handle sich somit um
einen tragischen Unfall. Die polizeilichen Ermittlungen sowie die
medizinischen Gutachten hätten den Verdacht, dass die Leitung oder
Angestellte des Heims für den Tod verantwortlich sein könnten, nicht
erhärtet. Da somit ausreichende Gründe für eine Strafverfolgung fehlten, sei
die Strafuntersuchung einzustellen. Zur Begründung wird nach einer
zusammenfassenden Wiedergabe des Gutachtens und des Ergänzungsgutachtens
unter anderem zum ethischen Dilemma "Freiheit versus Sicherheit" im
Wesentlichen festgehalten, dass sich die Mutter der Beschwerdeführerin nach
Verabreichung einer "Spritze" rasch beruhigt und daher, auch gemäss den
Ausführungen des Gutachters, kein Anlass bestanden habe, die übliche
Kaffeepause nicht einzulegen und die Mutter der Beschwerdeführerin nicht für
eine Weile allein zu lassen (erstinstanzliche Einstellungsverfügung S. 4/5).

3.3.2 Die Vorinstanz wies die dagegen erhobene Beschwerde ab. Zur Begründung
wird im angefochtenen Entscheid ausgeführt, es treffe zwar zu, dass die
Mutter der Beschwerdeführerin am Vormittag des 14. Oktober 2004 das Heim habe
verlassen wollen. Sie sei aber im Garten angehalten und in ihr Zimmer
zurückgebracht worden. Dies zeige, dass sichergestellt gewesen sei, dass eine
das Haus verlassende Person beobachtet und im Bedarfsfall auch wieder ins
Heim zurückgebracht werden konnte. In der Folge sei der Gesundheitszustand
der Mutter der Beschwerdeführerin beurteilt worden, was dazu geführt habe,
dass ihr ein Beruhigungsmedikament verabreicht worden sei. Die mit der
Betreuung befassten Angestellten hätten nicht voraussehen können, dass die
Mutter der Beschwerdeführerin nach dem ersten Versuch, das grundsätzlich
offene Heim über den normalen Ausgang zu verlassen, einen zweiten Versuch auf
einem gänzlich anderen und völlig ungewöhnlichen Weg unternehmen könnte,
nämlich - wie geschehen - dadurch, dass sie im 2. Stock ein Fenster öffne und
über die Fensterbrüstung klettere. Konkret erkennbare Anzeichen dafür, dass
die Mutter der Beschwerdeführerin statt eines neuerlichen Ausreissversuchs
über den Haupteingang einen solchen über eine Fensterbrüstung im 2. Stock
unternehmen könnte, hätten nach menschlichem Ermessen ganz klar nicht
bestanden. Anders verhielte es sich, wenn die Mutter der Beschwerdeführerin
bereits beim ersten Versuch im Parterre über eine Fensterbrüstung geklettert
wäre, um ins Freie zu gelangen. Für das Pflegepersonal habe sich daher die
Lage selbst nach dem ersten Versuch der Patientin, das Heim über den normalen
Ausgang zu verlassen, und trotz einer in der Folge feststellbaren Erregtheit,
welcher immerhin durch Medikamentenabgabe begegnet worden sei, nicht in einem
erhöhten Masse gefährdet präsentiert. Somit sei es für die involvierten
Pflegepersonen nicht voraussehbar gewesen, dass die Mutter der
Beschwerdeführerin einen zweiten Fluchtversuch über die Fensterbrüstung im
2. Stock unternehmen könnte. Demnach könne den Pflegepersonen nicht
Fahrlässigkeit vorgeworfen werden (angefochtener Entscheid S. 10 f.).

Die Vorinstanz hält im Weiteren fest, das folgenschwere Übersteigen der
Fensterbrüstung hätte nur verhindert werden können, wenn die Mutter der
Beschwerdeführerin, nachdem sie in ihr Zimmer zurückgebracht worden sei,
lückenlos von mindestens einer Person überwacht worden wäre. Für eine solche
letztlich rigorose Massnahme, welche zwangsläufig auch mit einer
Beeinträchtigung der persönlichen Freiheit verbunden gewesen wäre, habe keine
sachgerechte Veranlassung bestanden. Vor diesem Hintergrund sei es auch nicht
angezeigt, darüber zu befinden, ob zu verlangen gewesen wäre, dass sämtliche
Fenster und Ausgänge hätten verschlossen beziehungsweise gesichert sein
müssen (angefochtener Entscheid S. 11 f.).

Abschliessend weist die Vorinstanz darauf hin, dass gemäss der eigenen
Darstellung der Beschwerdeführerin das fragliche Heim von den Fachleuten der
Psychiatrischen Klinik in Kenntnis des Gesundheitszustands der Mutter der
Beschwerdeführerin ausdrücklich empfohlen worden sei. Offenbar hätten selbst
diese Fachleute keine Anzeichen für ein selbstgefährdendes Verhalten der
Mutter der Beschwerdeführerin erkennen können, da sie andernfalls wohl kaum
das fragliche Heim empfohlen hätten (angefochtener Entscheid S. 12).

3.4 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Aussagen der Pflegenden mehr
als ein Jahr nach dem Vorfall stünden im Widerspruch zu den Aussagen
unmittelbar nach dem Ereignis und seien zum Teil als Schutzbehauptungen zu
qualifizieren (Beschwerde S. 6). Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die
Pflegerin, welche die Patientin im Garten angetroffen habe, trotz des Antrags
ihres damaligen Verteidigers vom 17. Februar 2006 bis heute nicht befragt
worden sei (S. 6). Es gehe im vorliegenden Fall weniger um die - auch vom
Experten erörterte - Frage der Sicherheitsvorkehrungen baulicher Art, etwa
der Fenstersicherungen. Bestritten werde vielmehr die Erfüllung der gebotenen
Sorgfalt im konkret vorliegenden Fall (S. 7).

Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren geltend, es sei nicht
nachvollziehbar, weshalb die Pflegenden trotz der offenkundig grossen
Aufregung der Patientin sich kurz nach Verabreichung des Medikaments nicht
mehr um diese gekümmert, sondern sie allein auf ihrem Zimmer im 2. Stock
zurückgelassen hätten, im Wissen darum, dass der Hausdienst zur fraglichen
Zeit Rapport hatte und dass die Fenster und Balkontüren mangels einer
Sicherung ohne weiteres geöffnet werden konnten. Richtig wäre nach der
Meinung der Beschwerdeführerin gewesen, entweder jemanden zur Beobachtung auf
der Etage zu belassen oder die Patientin mit in den Gemeinschaftsraum
hinunter zu nehmen und zu den andern Heimbewohnern zu setzen, in welchem Fall
man trotz der Kaffeepause ein Auge auf sie hätte werfen können und übrigens
selbst bei einem neuerlichen Fluchtversuch kaum eine Gefährdung bestanden
hätte. Stattdessen sei die Patientin ihrem Schicksal überlassen worden.
Entgegen den späteren Aussagen mehrerer Pflegerinnen könne davon ausgegangen
werden, dass die Verstorbene keineswegs beruhigt gewesen sei, sondern die
nächste Gelegenheit ergriffen und wieder einen Ausgang gesucht hätte. Ein
solches Verhalten sei weder generell noch im speziellen Fall völlig
unvorhersehbar gewesen, zumal bekannt sei, dass Demenzkranke zirkulieren, in
verschiedene Zimmer gehen und auch Fluchtversuche unternehmen. Im konkreten
Fall habe die Patientin denn auch permanent den Wunsch geäussert, das Heim zu
verlassen, und kurz vor dem hier zu beurteilenden Vorfall schon einen
Fluchtversuch unternommen. Wohl könnten Unfälle nicht immer mit letzter
Sicherheit vermieden werden und sei die persönliche Freiheit von
Demenzkranken gegenüber einer absoluten Sicherheit in der Regel höher zu
gewichten. Der Vorfall habe sich aber nicht aus heiterem Himmel und ohne
Vorwarnung ereignet, sondern er habe sich im Gegenteil angekündigt. Seit
ihrem Eintritt in das Heim zwei Tage zuvor habe die Verstorbene immer wieder
geäussert, dass sie dringend nach Hause müsse, und sie habe am Morgen bereits
einen Fluchtversuch unternommen, sei aufgeregt gewesen und in der Abteilung
hin und her gelaufen. Daher seien vorliegend nicht allgemeine Abwägungen
zwischen persönlicher Freiheit und Sicherheit der Patientin anzustellen,
sondern die im konkreten Fall gebotene Sorgfalt zu prüfen. Das Verhalten der
Patientin in Krisen, die Wirksamkeit von verabreichten Medikamenten und die
funktionellen Fähigkeiten seien dem Personal offensichtlich noch nicht
vertraut gewesen. Gerade zu Beginn sei daher eine intensive Betreuung
vorzusehen. Aufgrund des Verhaltens und der Äusserungen der Patientin in der
kurzen Zeit seit ihrem Eintritt in das Heim und namentlich auch des ersten
Fluchtversuchs am fraglichen Morgen sei für die Pflegenden sehr wohl
vorhersehbar (und mangels längerer Kenntnis der Patientin eher zu befürchten,
denn auszuschliessen) gewesen, dass die Patientin sich nicht ohne weiteres
beruhigen und einfach in ihrem Zimmer sitzen bleiben würde, zumal sie nach
Verabreichung des Medikaments nicht weiter betreut oder wenigstens in die
Gesellschaft anderer Patienten verbracht, sondern allein gelassen worden sei.
Die Pflegenden hätten sich offenbar darauf verlassen, dass das verabreichte
Medikament schon irgendwann wirken und die Patientin damit ruhig gestellt
sein würde. Die gegenteiligen Behauptungen der Mitarbeiterinnen über die
angeblich beruhigte Patientin anlässlich der über ein Jahr nach dem Ereignis
durchgeführten Befragungen seien in sich widersprüchlich. Sie stünden auch im
Widerspruch zu den ersten Aussagen und seien insbesondere in Kenntnis des
ergänzenden Gutachtens erfolgt, worin sich der Experte zum gebotenen
Verhalten kurz vor Antritt der Kaffeepause geäussert habe (S. 8 ff.).

Abschliessend macht die Beschwerdeführerin zusammenfassend geltend, die
Vorinstanzen hätten diverse Abklärungen leider erst nach längerer Zeit und
unzureichend vorgenommen. Sie hätten die dabei gewonnenen Erkenntnisse
unrichtig gewürdigt und zu Unrecht darauf geschlossen, dass vorliegend keine
Anhaltspunkte für eine fahrlässige Tötung durch Unterlassung bestünden. Das
Verfahren sei daher zu Unrecht eingestellt worden (S. 11).

3.5 Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die Eingabe der Beschwerdeführerin
enthalte verschiedene neue Tatsachenbehauptungen, was unzulässig sei. Die
Rügen seien nicht rechtsgenüglich substantiiert und bloss appellatorischer
Natur, weshalb sie den Begründungsanforderungen nicht genügten. In den 25
Jahren seit Bestehen des Heims sei es nie zu einem nennenswerten Unfall
gekommen (Vernehmlassung S. 7). Der Haupteingang des Heims sei stets
verschlossen und könne lediglich vom Personal mit einem Schlüssel geöffnet
werden. Hingegen seien die Hintereingänge zum Garten, der seinerseits
gesichert sei, bei guter Witterung offen, was dem Konzept des Hauses
entspreche (S. 7). Drei Mitarbeiterinnen des Heims hätten übereinstimmend und
aus eigener Beobachtung ausgesagt, dass die zuvor unruhige Mutter der
Beschwerdeführerin sich nach der Einnahme des vom Arzt verordneten
Medikaments beruhigt habe und vor dem Beginn der Kaffeepause um ca. 09.30 Uhr
ruhig gewesen sei. Dass die Patientin vor der Rückführung auf ihr Zimmer,
etwa in der Zeit von ca. 08.00 bis 08.30 Uhr, unbeobachtet geblieben sei, sei
daher rechtlich nicht relevant (S. 11). Die Untersuchung habe ergeben, dass
die Patientin letztmals um ca. 09.20 Uhr, vermutlich sogar unmittelbar vor
der auf 09.30 Uhr angesetzten Kaffeepause, durch die Mitarbeiterinnen
kontrolliert worden sei (S. 14). Das Personal hätte die Patientin nicht
allein im Zimmer gelassen, wenn auch nur der geringste Zweifel an der
nachhaltigen Beruhigung und der Wirkung des verabreichten Medikaments
bestanden hätten (S. 15). Die Behauptung der Beschwerdeführerin, ihre Mutter
habe sich kurz vor dem Beginn der Kaffeepause mit hoher Wahrscheinlichkeit
nach wie vor in Agitation befunden, sei klar aktenwidrig und durch die
Untersuchung widerlegt (S. 15). Dass die Mutter der Beschwerdeführerin am
fraglichen Vormittag in den zum geschlossenen Sicherheitsbereich gehörenden
Garten habe gelangen können, sei nichts Aussergewöhnliches und gehöre zum
Konzept des Hauses (S. 17). Die Behauptung der Beschwerdeführerin, die
beteiligten Mitarbeiterinnen hätten sich darauf verlassen, "dass das
verabreichte Medikament schon irgendwann wirken und die Patientin damit ruhig
gestellt sein würde", sei neu, bösartig und unzutreffend (S. 21). Das
Medikament sei ca. 1/2 bis 3/4 Stunden vor 09.30 Uhr verabreicht worden, und
infolge der Wirkungen dieses Medikaments sei die Patientin vor dem Beginn der
Kaffeepause um 09.30 Uhr ruhig gewesen (S. 18). Neu und falsch sei die
Behauptung, das Pflegepersonal sei im Wissen darum, dass der Hausdienst zur
fraglichen Zeit seinen Rapport durchführe, in die Kaffeepause gegangen. Dies
sei erst im Rahmen der Strafuntersuchung festgestellt und als
organisatorischer Mangel sofort korrigiert worden (S. 18). Wohl wäre der
tragische Sturz vermeidbar gewesen, wenn die Patientin während der
Kaffeepause ohne Unterbruch betreut worden wäre und alle Fenster verriegelt
gewesen wären. Dies sei aber für die Frage des Verschuldens nicht relevant.
Massgebend sei vielmehr, dass die Patientin vor dem Beginn der Kaffeepause
nach dem Eindruck des Pflegepersonals beruhigt und ruhig gewesen sei. Daher
habe das fragliche Geschehen nicht vorhergesehen werden können (S. 17, 19,
20). Die Strafuntersuchung sei deshalb zu Recht eingestellt worden (S. 22).

Staatsrechtliche Beschwerde

4.
4.1 Der Beschwerdeführerin ist darin zuzustimmen, dass die Untersuchung nicht
frei von Mängeln ist. Insbesondere wäre es wünschbar gewesen, wenn die
polizeilichen Befragungen der Mitarbeiterinnen relativ kurze Zeit nach dem
Ereignis protokollarisch festgehalten worden wären. Stattdessen wurden
lediglich die Ergebnisse dieser Befragungen im polizeilichen Erhebungsbericht
vom 14. Dezember 2004 (p. 40 ff.) kurz zusammengefasst wiedergegeben (p. 45).
Erst die offenbar aufgrund von Ausführungen des Experten im
Ergänzungsgutachten vom 16. Dezember 2005 (p. 103.1 ff., 103.2) angeordneten
neuerlichen polizeilichen Befragungen mehr als ein Jahr nach dem Vorfall
wurden protokolliert (p. 103.9 ff.). Diese Mängel der Untersuchung führen
jedoch nicht zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids, da sie die Klärung
der letztlich entscheidenden Tatfrage nicht wesentlich beeinflusst
beziehungsweise beeinträchtigt haben.

4.2 Die kantonalen Instanzen durften aufgrund der Aussagen von drei
Pflegedienstangestellten ohne Willkür davon ausgehen, dass die Mutter der
Beschwerdeführerin sich nach der Verabreichung eines Medikaments beruhigte
und im Zeitpunkt, als sie allein in ihrem Zimmer gelassen wurde, ruhig war.
Die diesbezüglichen Aussagen von drei Mitarbeiterinnen in den protokollierten
polizeilichen Befragungen vom 30. Januar 2006 (p. 103.12, 103.21, 103.25)
sind entgegen den nicht näher begründeten Behauptungen der Beschwerdeführerin
weder in sich widersprüchlich noch stehen sie im Widerspruch zu den - nicht
protokollierten - Aussagen von Angestellten kurze Zeit nach dem Ereignis, die
im polizeilichen Erhebungsbericht vom 14. Dezember 2004 dahingehend
zusammengefasst werden, dass sich die Patientin nach Einnahme der vom Arzt
verordneten Tablette Seroquel wieder sehr ruhig verhalten habe (p. 45). Daher
ist auch der Einwand der Beschwerdeführerin unbegründet, die Aussagen der
Pflegerinnen vom 30. Januar 2006 seien als Schutzbehauptungen zu
qualifizieren, weil sie in Kenntnis des Ergänzungsgutachtens vom 16. Dezember
2005 gemacht worden seien, wonach es für die Beurteilung des Verhaltens des
Pflegepersonals wesentlich darauf ankomme, in welcher Stimmung sich die
Patientin in den letzten zehn Minuten vor der Kaffeepause befunden habe.
Unbegründet ist auch die Behauptung der Beschwerdeführerin, die Pflegerinnen
hätten sich "kurz" nach der Verabreichung des Medikaments nicht mehr um die
Patientin gekümmert und sich offenbar darauf verlassen, dass das verabreichte
Medikament "schon irgendwann wirken und die Patientin damit ruhig gestellt
sein würde". Zwar ist nicht bekannt, wann genau das Medikament verabreicht
wurde. Aus den Aussagen der Pflegerinnen ergibt sich aber immerhin, dass
zwischen der Verabreichung des Medikaments und dem Beginn der Kaffeepause
zirka 1/2 bis 3/4 Stunden verstrichen. Die Pflegerinnen haben die Patientin
nicht bloss in der Erwartung, dass sie sich schon beruhigen werde, sondern in
der Überzeugung, dass sie sich - unter anderem aufgrund der einsetzenden
Wirkung des Medikaments - beruhigt habe, allein in ihrem Zimmer gelassen.

4.3 Die staatsrechtliche Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist.

Nichtigkeitsbeschwerde

5.
5.1 Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder ein Vergehen, wer die Folge seines
Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf
nicht Rücksicht genommen hat. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn
der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach
seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 18 Abs. 3 StGB). Ein
Schuldspruch wegen fahrlässiger Tötung (Art. 117 StGB) setzt somit voraus,
dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht
hat. Sorgfaltswidrig ist ein Verhalten, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat
aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit
bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und
müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten
hat. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das
Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften.
Das schliesst nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrlässigkeit auch auf
allgemeine Rechtsgrundsätze wie etwa den allgemeinen Gefahrensatz gestützt
werden kann. Denn einerseits begründet nicht jeder Verstoss gegen eine
gesetzliche oder für bestimmte Tätigkeiten allgemein anerkannte
Verhaltensnorm den Vorwurf der Fahrlässigkeit, und andererseits kann ein
Verhalten sorgfaltswidrig sein, auch wenn nicht gegen eine bestimmte
Verhaltensnorm verstossen wurde. Die Vorsicht, zu der ein Täter verpflichtet
ist, wird letztlich durch die konkreten Umstände und seine persönlichen
Verhältnisse bestimmt, weil naturgemäss nicht alle tatsächlichen
Gegebenheiten in Vorschriften gefasst werden können (zum Ganzen BGE 133 IV
158 E. 5.1; 130 IV 7 E. 3.2; 127 IV 62 E. 2d; Urteil 6S.8/2007 vom 24. April
2007, E. 6.1.1).

Grundvoraussetzung für das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und
mithin für die Fahrlässigkeitshaftung bildet die Vorhersehbarkeit des
Erfolgs. Die zum Erfolg führenden Geschehensabläufe müssen für den konkreten
Täter mindestens in seinen wesentlichen Zügen voraussehbar sein. Zunächst ist
daher zu fragen, ob der Täter eine Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers
hätte voraussehen beziehungsweise erkennen können und müssen. Für die
Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Adäquanz. Danach muss das
Verhalten geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den
Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder
mindestens zu begünstigen. Die Adäquanz ist nur zu verneinen, wenn ganz
aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden des Opfers beziehungsweise
eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache
hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die
derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste
Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren
- namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund drängen
(BGE 131 IV 145 E. 5.1 und E. 5.2; 130 IV 7 E. 3.2; 128 IV 49 E. 2b; 127 IV
62 E. 2d, je mit Hinweisen).

Damit der Eintritt des Erfolgs auf das pflichtwidrige Verhalten des Täters
zurückzuführen ist, genügt allerdings seine Voraussehbarkeit nicht. Weitere
Voraussetzung ist vielmehr, dass der Erfolg auch vermeidbar war. Dabei wird
ein hypothetischer Kausalverlauf untersucht und geprüft, ob der Erfolg bei
pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Dabei genügt es für
die Zurechnung des Erfolgs, wenn das Verhalten des Täters mindestens mit
einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolgs bildete (BGE
130 IV 7 E. 3.2; 127 IV 34 E. 2a, je mit Hinweisen).

Diese Grundsätze gelten auch für das unechte Unterlassungsdelikt. Steht ein
solches zur Diskussion, ist anhand eines hypothetischen Kausalzusammenhangs
zu prüfen, ob bei Vornahme der gebotenen Handlung der Erfolg mit einem hohen
Grad an Wahrscheinlichkeit ausgeblieben wäre und ob deren Nichtvornahme für
den eingetretenen Erfolg adäquat kausal war (BGE 117 IV 130 E. 2a; 116 IV 182
E. 4; Urteil 6S.41/2005 vom 17. März 2006, E. 3).

5.2 Fahrlässigkeit kann im vorliegenden Fall entgegen der Auffassung der
Vorinstanz nicht mit der Begründung verneint werden, die Pflegerinnen hätten
nicht voraussehen können, dass die Mutter der Beschwerdeführerin einen
allfälligen weiteren Fluchtversuch nicht wiederum "über den normalen Ein-
bzw. Ausgang", sondern stattdessen "unter Zuhilfenahme eines Stuhls über eine
normale Fensterbrüstung im 2. Stock" unternehmen könnte (angefochtener
Entscheid S. 11). Diese Begründung überzeugt unter anderem deshalb nicht,
weil sie ausser Acht lässt, dass die zwei Tage zuvor ins Heim eingetretene
Mutter der Beschwerdeführerin erstens stark sehbehindert war und zweitens an
einer demenziellen Erkrankung litt, was den Pflegenden bekannt war.

Ob den Pflegenden ein allenfalls den Vorwurf der Fahrlässigkeit begründender
Fehler angelastet werden kann, hängt vielmehr wesentlich davon ab, in welchem
Zustand sich die Mutter der Beschwerdeführerin befand, als sie allein
gelassen wurde. Dies ist auch gemäss dem Gutachten und dem
Ergänzungsgutachten von Bedeutung. Die erste Instanz hat denn auch die
Untersuchung unter anderem mit der Begründung eingestellt, dass sich die
Patientin beruhigt habe (erstinstanzliche Verfügung S. 4/5). Diesem Umstand
scheint auch die Vorinstanz eine gewisse Bedeutung beizumessen. Denn sie
weist daraufhin, dass der "Erregtheit" der Patientin "immerhin durch
Medikamentenabgabe begegnet" worden sei (angefochtener Entscheid S. 11), und
sie hält abschliessend fest, dass sich der erstinstanzliche Entscheid "in
allen Belangen als richtig" erweise (angefochtener Entscheid S. 12).

5.3
5.3.1 Der Beschwerdeführerin ist darin zuzustimmen, dass der neu ins Heim
eingetretenen, demenzkranken Patientin eine vergleichsweise erhöhte
Aufmerksamkeit zu schenken war. Denn einerseits war für die Patientin die
neue Umgebung völlig fremd, und andererseits war für das Personal die
Patientin noch eine fremde. Hinzu kommt, dass die Patientin in der kurzen
Zeit ihres Aufenthalts mehrfach geäussert hatte, sie müsse nach Hause, dass
sie sehr unruhig war und am fraglichen Morgen bereits einen Versuch
unternommen hatte, das Heim zu verlassen. Zudem war die Patientin einerseits
stark sehbehindert und anderseits körperlich relativ agil sowie eine resolute
Person. Ferner waren die Fenster und Balkontüren auch in den oberen
Stockwerken nicht gesichert. In Anbetracht dieser Umstände war gegenüber der
Mutter der Beschwerdeführerin eine vergleichsweise erhöhte Aufmerksamkeit von
Seiten des Personals geboten.

5.3.2 Auch unter Berücksichtigung der genannten Umstände kann indessen den
Pflegenden keine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit im Sinne von Art. 18 Abs. 3
StGB vorgeworfen werden. Die Patientin wurde nach Verabreichung des
Medikaments ruhiger, und sie war ruhig, als sie allein in ihrem Zimmer
gelassen wurde. Dies ist entscheidend. Die Pflegenden handelten nicht
pflichtwidrig unvorsichtig, indem sie in Anbetracht der nach der
Verabreichung des Medikaments eingetretenen Beruhigung nicht die Möglichkeit
bedachten, dass die Patientin gleichwohl innerhalb der nächsten Stunde das
Heim von ihrem Zimmer im 2. Stock aus auf irgendeinem Wege unbemerkt
verlassen könnte. Ein solches Risiko war für die Pflegenden nicht erkennbar,
zumal die Patientin bei ihrem ersten Versuch rund eine Stunde vorher sich
noch in einem Zustand der Unruhe befunden hatte.

5.4 Die Vorinstanz hat somit Fahrlässigkeit und einen diesbezüglichen
hinreichenden Verdacht im Ergebnis zu Recht verneint. Die
Nichtigkeitsbeschwerde ist demnach abzuweisen.

6.
Da die Beschwerdeführerin unterliegt, hat sie die bundesgerichtlichen Kosten
zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG, Art. 278 Abs. 1 BStP). Sie hat der obsiegenden
Beschwerdegegnerin im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde eine
Parteientschädigung zu zahlen (Art. 159 Abs. 2 OG). Im Verfahren der
Nichtigkeitsbeschwerde ist der obsiegenden Beschwerdegegnerin eine
Entschädigung aus der Bundesgerichtskasse zuzusprechen (Art. 278 Abs. 3
Satz 1 BStP). Es ist davon abzusehen, die unterliegende Partei gemäss
Art. 278 Abs. 3 Satz 3 BStP zu verpflichten, der Bundesgerichtskasse Ersatz
zu leisten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 3'000.-- für beide Verfahren werden der
Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin im Verfahren
der staatsrechtlichen Beschwerde eine Entschädigung von Fr. 1'000.-- zu
zahlen.

5.
Der Beschwerdegegnerin wird im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde eine
Entschädigung von Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Februar 2008

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Näf