Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, NB in Strafsachen 6S.107/2007
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6S.107/2007 /hum

Urteil vom 11. Juni 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Thommen.

X. ________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Gerhard Stoessel,

gegen

A.________,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Felix Rüegg,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich.

Fahrlässige schwere Körperverletzung; Haftungsquote,

Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich,
II. Strafkammer,
vom 8. Dezember 2006.

Sachverhalt:

A.
X. ________ fuhr am frühen Freitagnachmittag des 31. Mai 2002 bei guten
Sicht- und Witterungsverhältnissen in seinem Jeep 'Cherokee' auf der leicht
abfallenden Uetlibergstrasse in Richtung Bahnhof Urdorf. Seine
Geschwindigkeit betrug "mindestens 53 km/h", die vor ihm liegende Strecke war
auf über 60 Meter überblickbar. Weil er kurz zuvor einen Lieferwagen gekreuzt
hatte, fuhr er nahe am rechten Strassenrand. Auf der Höhe der
Uetlibergstrasse 29 überquerte die dort wohnhafte, damals gerade 8-jährige
A.________ die Strasse. Es kam zu einer Kollision, bei der A.________ schwer
verletzt wurde. Die Uetlibergstrasse ist im Kollisionsbereich eine sechs
Meter breite, aus Sicht des Unfalllenkers zunächst leicht nach rechts
gekrümmte, dann gerade, in beide Richtungen befahrbare Quartierstrasse. Die
zulässige Höchstgeschwindigkeit lag im Unfallzeitpunkt noch bei 50 km/h. Das
Trottoir befindet sich auf der linken Strassenseite, rechter Hand sind
Hauseinfahrten, welche jedoch wegen diverser Büsche und Sträucher nur
eingeschränkt übersichtlich sind. In der Strassenkrümmung vor der
Kollisionsstelle befindet sich am rechten Strassenrand eine zur Beruhigung
des Durchgangsverkehrs in die Strasse hineinragende Verkehrsinsel.

B.
Am 9. Juli 2004 sprach der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts
Zürich X.________ wegen Geschwindigkeitsübertretung im Sinne von Art. 32 Abs.
2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV schuldig. Vom Vorwurf der fahrlässigen
Körperverletzung wurde er freigesprochen. Gegen diesen Freispruch erhoben
A.________ und die Staatsanwaltschaft Berufung. Am 8. Dezember 2006 sprach
das Obergericht des Kantons Zürich X.________ der fahrlässigen schweren
Körperverletzung nach Art. 125 Abs. 2 StGB schuldig und bestrafte ihn mit 2
Monaten Gefängnis. Seine Haftungsquote wurde auf 100 % festgelegt.

C.
Dagegen erhebt X.________ eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, mit der er
die Aufhebung des angefochtenen Urteils, die Rückweisung der Sache zur
Freisprechung und die Verweisung der Zivilansprüche auf den Zivilweg
verlangt. Eventuell sei die Haftungsquote auf 80 % festzulegen. Ferner
ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

D.
Das Obergericht des Kantons Zürich verzichtet auf eine Stellungnahme zur
Beschwerde.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

I. Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde im Strafpunkt

1.
Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110)
ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Da der angefochtene Entscheid vorher
ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach der BStP (Art. 132 Abs. 1
BGG).

Am 1. Januar 2007 ist auch der revidierte Allgemeine Teil des
Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber
noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der
Nichtigkeitsbeschwerde nur prüft, ob die Vorinstanz das eidgenössische Recht
richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht, welches im
Zeitpunkt der Ausfällung des angefochtenen Entscheids noch gegolten hat (BGE
129 IV 49 E. 5.3).

2.
Der Beschwerdeführer bestreitet mit verschiedenen Argumenten die
Fahrlässigkeit seines Verhaltens. Indem die Vorinstanz das Ausnützen der
signalisierten Höchstgeschwindigkeit als übersetzt betrachte, verletze sie
Art. 32 Abs. 1 SVG. Dass ein Autofahrer vor einem plötzlich auftauchenden
Hindernis nicht anhalten könne, bedeute nicht, dass seine Geschwindigkeit
übersetzt gewesen sei. Er bestreitet ferner die Voraussehbarkeit des
Unfallgeschehens. Wegen der durch Sträucher verdeckten Hauseinfahrt habe er
das Kind nicht sehen können. Da sich zudem weder ein Kindergarten noch ein
Schulhaus in der Nähe befanden, habe er auch nicht mit einem Kind rechnen
müssen. Es liege vielmehr überwiegendes Opferverschulden vor. Zu Unrecht sei
dem Beschwerdeführer der geringe Abstand zum rechten Fahrbahnrand angelastet
worden. Er sei von Gesetzes wegen verpflichtet, innerhalb der rechten
Fahrbahnhälfte zu fahren. In Bezug auf die Vermeidbarkeit verkenne die
Vorinstanz, dass nicht jene Geschwindigkeit angemessen sei, bei der der
Unfall unter im Übrigen gleichen Annahmen vermieden worden wäre. Damit werde
sein Vortrittsrecht ausser Acht gelassen. Die Überlegungen der Vorinstanz
wären nur richtig, wenn ihm seine Geschwindigkeit nicht erlaubt hätte,
innerhalb der überblickbaren Strecke anzuhalten.

2.1 Die Vorinstanz erwägt, dass aufgrund der eingeschränkten Sicht auf die
Einfahrten zu den Einfamilienhäusern, der baulichen
Verkehrsberuhigungsmassnahmen, der besonderen Gefährlichkeit von
Geländewagen, der Nähe des Fahrzeugs zum rechten Strassenrand sowie dem
Umstand, dass um die Mittagszeit mit Schulkindern zu rechnen war, die
erlaubte Höchstgeschwindigkeit nicht hätte ausgefahren werden dürfen.

2.2
2.2.1 Nach Art. 125 Abs. 2 StGB wird bestraft, wer fahrlässig einen Menschen
am Körper oder an der Gesundheit schwer schädigt. Fahrlässig begeht der Täter
ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zurückzuführen ist, dass er
die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht
bedacht oder darauf nicht Rücksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1
StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt somit
voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht
verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum
Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und
Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte
erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten
Risikos überschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB). Wo besondere Normen
ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu
beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Für die
Beantwortung der Frage, ob die Gefahr des Erfolgseintritts für den Täter
erkennbar bzw. voraussehbar war, gilt der Massstab der Adäquanz. Sein
Verhalten muss somit geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und
den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen
oder mindestens zu begünstigen. Die Adäquanz der zu beurteilenden Ursache für
den Erfolg ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergewöhnliche Umstände, wie
das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als
Mitursachen hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste
und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und
unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheinen und so alle anderen
mitverursachenden Faktoren in den Hintergrund drängen (BGE 127 IV 34 E. 2a
m.H.).
2.2.2 Rechtliche Grundlage des Sorgfaltsmassstabs bildet vorliegend Art. 32
Abs. 1 SVG. Danach ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen,
namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-,
Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Nach der Rechtsprechung darf die zulässige
Höchstgeschwindigkeit nicht unter allen Umständen, sondern nur bei günstigen
Verhältnissen ausgefahren werden. Deshalb richtet in der Regel seine
Geschwindigkeit nicht nach den Umständen, wer innerorts mit 50 km/h an einem
nahe der Strasse gelegenen Kindergarten zu einer Zeit, wo sich dort Kinder
befinden, vorbeifährt (BGE 121 IV 286 E. 4b; 121 II 127 E. 4a).

2.2.3 Die vom Beschwerdeführer gefahrene Geschwindigkeit war entgegen seinen
Vorbringen nicht den Umständen angepasst. Nebst der Tatsache, dass die
Uetlibergstrasse im betroffenen Abschnitt eine von Einfamilienhäusern
gesäumte Quartierstrasse ist, erscheint das Ausfahren der maximalen
Innerortsgeschwindigkeit vor allem deshalb als unzulässig, weil die
Hauseinfahrten auf der rechten Seite nicht nur schlecht überblickbar, sondern
auch nicht durch ein Trottoir von der Strasse abgegrenzt waren. Hinzu kommt,
dass der Beschwerdeführer infolge des Kreuzungsmanövers nahe am rechten
Strassenrand fuhr. Dass er zur Fahrt innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte
verpflichtet war, entlastet ihn entgegen seiner Vorbringen nicht, sondern
spricht angesichts der unübersichtlichen Verhältnisse noch zusätzlich für die
Unangemessenheit der gefahrenen Geschwindigkeit. Der Vorinstanz ist deshalb
darin beizupflichten, dass günstige Umstände für das Ausfahren der
Höchstgeschwindigkeit fehlten. Insoweit liegt der vorliegende Fall auch
anders als der vom Beschwerdeführer angerufene Bundesgerichtsentscheid
6S.784/1998 vom 10. Februar 1999, wo günstige Verhältnisse vorlagen. Die
Vorinstanz hat Art. 32 Abs. 1 SVG somit bundesrechtskonform angewendet und zu
Recht eine sorgfaltswidrige Fahrweise des Beschwerdeführers angenommen. Aus
diesem Grund kann sich dieser auch nicht auf Art. 26 Abs. 2 SVG stützen. Auf
den Vertrauensgrundsatz kann sich nur berufen, wer sich selbst
verkehrsregelkonform verhält (BGE 118 IV 277 E. 4a; 124 IV 81 E. 2b S. 84).

2.2.4 Der Unfall und die Verletzungsfolgen lassen sich ohne weiteres auf das
pflichtwidrige Überschreiten der angemessenen Geschwindigkeit zurückführen.
Entgegen dem Beschwerdeführer spielt es keine Rolle, ob er das Mädchen
tatsächlich erkennen konnte oder nicht. Aus dem Nichterkennen folgt
lediglich, dass er nicht im Wissen um die Gefahr, mithin nicht bewusst
fahrlässig gehandelt hat. Die strafrechtliche Fahrlässigkeitshaftung tritt
aber bereits bei Erkennbarkeit der Gefahrensituation ein. Der
Beschwerdeführer hätte in der konkreten Situation erkennen müssen, dass er
mit seiner zügigen Fahrt durch das Wohnquartier um die Mittagszeit entlang
dem schlecht überblickbaren Fahrbahnrand vorhersehbar eine Gefährdung der
Anwohner bewirkte. Mit seinem unbedachten Fahrverhalten hat er die Grenzen
des erlaubten Risikos eindeutig überschritten. Weil er aber wegen der
speziellen örtlichen Verhältnisse mit dem plötzlichen Auftreten einer
Gefahrensituation rechnen musste, reicht es entgegen seinen Vorbringen auch
nicht, dass er innerhalb der Sichtweite hätte anhalten können. Das Anhalten
innerhalb der Sichtweite ist eine Mindestvorschrift. In unübersichtlichen
oder gefahrenträchtigen Verkehrssituationen muss das Fahrzeug auch in
bedeutend weniger als der Sichtdistanz zum Stillstand gebracht werden können
(vgl. Art. 4 Abs. 1 VRV; René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen
Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl., N 577 ff.).
2.2.5 Hinsichtlich der Vermeidbarkeit mag zutreffen, dass es bei der von der
Vorinstanz als angemessen taxierten Geschwindigkeit von 30 km/h
möglicherweise immer noch zu einem Unfall gekommen wäre. Entscheidend ist
jedoch nicht die Vermeidung des Unfalls, sondern diejenige der schweren
Körperverletzung. Die Körperverletzung gilt auch als vermeidbar, wenn es bei
sorgfaltsgemässem Verhalten des Fahrzeuglenkers mit grösster
Wahrscheinlichkeit zu einer geringeren Verletzung gekommen wäre. Dies ergibt
sich daraus, dass jede Steigerung einer Körperverletzung als selbständige
weitere Verletzung gilt (Entscheid 6P.17/2004 vom 4. August 2004, Erw. 7.2
m.H. auf BGE 121 IV 286 E. 4c; 103 IV 65 E. II 2c). Mit der Vorinstanz ist
davon auszugehen, dass die Verletzungen bei angemessener Geschwindigkeit mit
an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit weniger gravierend ausgefallen
wären, die Verletzungsfolgen sich in ihrer Schwere somit hätten vermeiden
lassen. An dieser Schlussfolgerung ändert auch sein behauptetes
Vortrittsrecht nichts. Dieses Vorbringen zielt letztlich darauf ab, der
Beschwerdegegnerin pflichtwidrig unvorsichtiges Verhalten zu unterstellen.
Ein Selbstverschulden der Beschwerdegegnerin wäre strafrechtlich allenfalls
insoweit relevant, als es das Verhalten des Beschwerdeführers vollkommen in
den Hintergrund drängte (BGE 131 IV 145 E. 5.2; 122 IV 17 E. 2c/bb). Dass sie
ein Selbstverschulden am Unfall trifft, welches das Fehlverhalten des
Beschwerdeführers als vernachlässigbar erscheinen lässt, ist indes nicht
ersichtlich. Vielmehr wird sich zeigen, dass sie (subjektiv) gar kein
Verschulden trifft (vgl. Erw. 4). Zusammenfassend verletzt die
vorinstanzliche Verurteilung wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung
kein Bundesrecht. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist im Strafpunkt deshalb
abzuweisen.
II. Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde im Zivilpunkt

3.
Wird, wie hier, die Nichtigkeitsbeschwerde im Strafpunkt abgewiesen, tritt
der Kassationshof auf die Beschwerde im Zivilpunkt nur ein, wenn der für die
Berufung geltende Streitwert von Fr. 8'000.-- erreicht ist (Art. 277quater
Abs. 2 i.V.m. Art. 271 Abs. 2 BStP; Art. 46 OG). Gemäss Art. 55 Abs. 1 lit. a
OG ist bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten, deren Gegenstand nicht in
einer bestimmt bezifferten Geldsumme besteht, anzugeben, ob der erforderliche
Streitwert erreicht ist. Ferner sind bei Nichtigkeitsbeschwerden im
Zivilpunkt konkrete Rechtsbegehren zu stellen. Es reicht nicht, bloss die
Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu verlangen. Dies bedeutet in der
Regel, dass die Geldsumme, zu deren Zahlung die Gegenpartei verpflichtet
werden soll, wie bei der Berufung genau zu beziffern ist (BGE 128 IV 53 E. 6a
S. 69 f.; 127 IV 141 E. 1b; BGE 125 III 412 E. 1b und c/aa je m.H.). Soweit
die Zivilansprüche im Sinne von Art. 9 Abs. 3 OHG nur dem Grundsatz nach zu
entscheiden sind, muss die begehrte Geldsumme naturgemäss nicht genau
beziffert werden. In diesem Fall ist der Substanzierungspflicht jedenfalls
auch mit der Formulierung konkreter Haftungsquoten genüge getan (vgl.
Entscheid 6S.754/2000 vom 15. Juni 2001, E.3a.aa). Nach der Aktenlage wird
der Streitwert vorliegend zweifellos erreicht und der Beschwerdeführer hat
konkrete Haftungsquoten anbegehrt. Auf die Nichtigkeitsbeschwerden im
Zivilpunkt ist somit einzutreten.

4.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 16 und 19 Abs. 3 ZGB sowie
Art. 59 Abs. 2 SVG. Weil das Mädchen um die Gefahren beim Verlassen der
Garageneinfahrt wusste, sei es bezogen auf die konkrete Situation
urteilsfähig gewesen. Dies müsse bei der Berechnung der Haftungsquote
berücksichtigt werden. Vorliegend soll der Beschwerdeführer deshalb lediglich
80 % des Schadens tragen müssen.

4.1  Die Vorinstanz kommt in tatsächlicher Hinsicht zum Schluss, dass die
damals gerade 8-jährige Beschwerdegegnerin im Unfallszeitpunkt bezogen auf
die konkrete Situation nicht urteilsfähig war. Zwar habe sie objektiv das
Vortrittsrecht des Beschwerdeführers missachtet, doch könne ihr dies
subjektiv nicht zum Vorwurf gereichen, da sie von der unübersichtlichen
Verkehrssituation offensichtlich überfordert gewesen sei.

4.2 Ob eine Person urteilsfähig, mithin in der Lage ist, das Unrecht ihres
Verhaltens zu erkennen und gemäss dieser Einsicht zu handeln, ist eine
Tatfrage, deren Überprüfung dem Bundesgericht im Verfahren der
Nichtigkeitsbeschwerde verwehrt ist (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP; BGE 115
IV 180 E. 3c). Im vorliegenden Fall ist das Bundesgericht deshalb an die
vorinstanzliche Feststellung der Urteilsunfähigkeit der Beschwerdegegnerin
gebunden. Soweit deren Vorliegen bestritten wird, ist auf die Beschwerde
nicht einzutreten. Steht die situationsbezogen fehlende Urteilsfähigkeit aber
fest, so kann der Beschwerdegegnerin auch nicht vorgeworfen werden, dass sie
ein Mitverschulden am Unfallgeschehen trifft. Urteilsfähigkeit ist notwendige
Voraussetzung der Deliktsfähigkeit (Art. 19 Abs. 3 ZGB; vgl. eingehend René
Schaffhauser, Zur Frage der Verantwortlichkeit von Kindern und Jugendlichen
als Opfer und Täter im Strassenverkehr, in: Jahrbuch zum
Strassenverkehrsrecht 2005, S. 294 ff.). Zu Recht hat die Vorinstanz deshalb
eine vollumfängliche Haftung des Beschwerdeführers angenommen. Die Beschwerde
ist insoweit abzuweisen.

III.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

5.
Zusammenfassend ist die Nichtigkeitsbeschwerde im Straf- und im Zivilpunkt
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird
somit grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 278 Abs. 1 BStP). Er ersucht indes
um unentgeltliche Rechtspflege. Seine Bedürftigkeit ist ausgewiesen (act. 8
und 9). Angesichts des vollumfänglichen Freispruchs vor erster Instanz hatte
er hinreichenden Anlass zur Beschwerdeführung. Aussichtslosigkeit im Sinne
von Art. 152 OG liegt jedenfalls nicht vor, weshalb dem Gesuch stattzugeben
ist. Der Beschwerdeführer ist von der Kostenpflicht zu befreien und sein
Rechtsvertreter aus der Bundesgerichtskasse zu entschädigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf
einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Gerhard Stoessel, wird
eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 11. Juni 2007

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: