Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, NB in Strafsachen 6S.11/2007
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{T 0/2}
6S.11/2007 /rom

Urteil vom 30. Januar 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Ferrari, Mathys,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld.

Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung (Körperverletzung),

Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons
Thurgau vom 12. September 2006.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
X. ________ reichte am 3. Februar 2006 Strafantrag gegen den ihn behandelnden
Zahnarzt A.________ ein wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Dieser soll ihm
die unteren vorderen Zahnspitzen ohne seine Einwilligung abgeschliffen haben.
Mit Verfügung vom 28. März 2006 nahm das Bezirksamt Arbon die Untersuchung
nicht anhand. Die dagegen erhobene Beschwerde von X.________ wies die
Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau am 26. Juli 2006 ab. Gegen diesen
Entscheid legte X.________ Beschwerde bei der Anklagekammer des Kantons
Thurgau ein, welche das Rechtsmittel mit Entscheid vom 12. September 2006
abwies.

X. ________ wendet sich mit einer als Beschwerde bezeichneten Eingabe an den
Kassationshof des Schweizerischen Bundesgerichts.

2.
Der angefochtene Entscheid ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über
das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110)
am 1. Januar 2007 ergangen. Das Verfahren richtet sich daher noch nach BStP
bzw. OG (Art. 132 Abs. 1 BGG).

3.
Es steht nicht fest, ob der Beschwerdeführer mit seiner Eingabe
eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, wie in der Rechtsmittelbelehrung des
angefochtenen Entscheids angegeben, oder staatsrechtliche Beschwerde erheben
will. Diese Frage kann indes offen bleiben, weil sowohl auf das eine als auch
auf das andere Rechtsmittel nicht eingetreten werden kann.
Die Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begründet werden, dass die
angefochtene Entscheidung eidgenössisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1
BStP). In der Beschwerdeschrift wird nicht aufgezeigt, dass und inwiefern der
angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzen soll. Eine
Bundesrechtsverletzung ist im Übrigen auch nicht ersichtlich, beruht der
angefochtene Entscheid doch massgeblich darauf, dass keine Anhaltspunkte für
eine strafbare Handlung bestünden. So sei aufgrund der fehlenden Intervention
des Beschwerdeführers während der Zahnbehandlung davon auszugehen, dass diese
nicht gegen seinen Willen erfolgt sei. Im Übrigen lasse - unter
Berücksichtigung des ärztlichen Zeugnisses von Dr. med. B.________ vom 9.
März 2006 - das insgesamt als stark kariös zu qualifizierende Gebiss des
Beschwerdeführers eher darauf schliessen, dass die schräge Abwetzung der
vorderen unteren Zahnreihe eine Folge von Abnützung darstelle. Diese
Feststellungen liessen sich allenfalls wegen willkürlicher Würdigung der
Beweise (Art. 9 BV) mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechten, wofür
allerdings darzulegen wäre, dass der angefochtene Entscheid offensichtlich
unhaltbar ist oder mit der Tatsachenlage in klarem Widerspruch steht (Art. 90
Abs. 1 lit. b OG). Diesen Anforderungen genügt die Eingabe des
Beschwerdeführers in keiner Weise, weshalb auch eine Behandlung als
staatsrechtliche Beschwerde ausser Betracht fällt.

4.
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen
Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP; Art. 156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 36a OG:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons
Thurgau und der Anklagekammer des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Januar 2007

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Die Gerichtsschreiberin: