Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, NB in Strafsachen 6S.39/2007
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{T 0/2}
6S.39/2007 /rom

Urteil vom 6. Februar 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd,
Gerichtsschreiber Monn.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus,
5001 Aarau.

Betrug, Veruntreuung etc., Strafzumessung,

Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, vom 14. November 2006.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bezirksgericht Muri sprach X.________ am 21. Juni 2005 unter anderem des
gewerbsmässigen Betrugs und der mehrfachen Veruntreuung schuldig und
bestrafte ihn mit 26 Monaten Zuchthaus und einer Busse von 1'000 Franken. Das
Obergericht des Kantons Aargau setzte die Freiheitsstrafe im
Berufungsverfahren mit Urteil vom 14. November 2006 auf 24 Monate Gefängnis
fest. Mit Ausnahme hier nicht interessierender Punkte wurde die Berufung im
Übrigen abgewiesen.

X. ________ wandte sich mit "Rekurs" vom 18. Januar 2007 ans Obergericht.
Dieses hat die Eingabe antragsgemäss dem Bundesgericht weitergeleitet.
Sinngemäss beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben.
Er strebt eine bedingte Freiheitsstrafe von 18 Monaten an.

2.
Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17.
Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das
Rechtsmittel dagegen ist noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art.
132 Abs. 1 BGG, e contrario), hier somit dasjenige der eidgenössischen
Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 268 ff. BStP.

Am 1. Januar 2007 ist auch der revidierte Allgemeine Teil des StGB in Kraft
getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber noch nicht von Bedeutung, da
das Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nur prüft, ob die
Vorinstanz das eidgenössische Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1
BStP), mithin das Recht, welches im Zeitpunkt der Ausfällung des
angefochtenen Urteils gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3).

Gemäss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des
Täters zu. Er berücksichtigt die Beweggründe, das Vorleben und die
persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Die Schwere des Verschuldens bildet
das zentrale Kriterium bei der Zumessung der Strafe. Daneben sind auch
täterbezogene Elemente zu berücksichtigen, worunter allenfalls die
Strafempfindlichkeit fallen kann. Dem Sachrichter steht bei der Gewichtung
der Strafzumessungskomponenten ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu.
Das Bundesgericht greift in dieses im Rahmen einer Nichtigkeitsbeschwerde,
mit der ausschliesslich Rechtsverletzungen geltend gemacht werden können, nur
ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder
unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten
ausgegangen ist oder umgekehrt massgebende Faktoren ausser Acht gelassen hat
oder wenn sie wesentliche Kriterien in Überschreitung oder Missbrauch ihres
Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 129 IV 6 E. 6.1; 127 IV 101 E. 2a; 124 IV
286 E. 4a; 117 IV 112 E. 1).

In Anwendung von Art. 36a Abs. 3 OG kann auf die Ausführungen der Vorinstanz
zur Strafzumessung verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 25 - 28
E. 5 mit Hinweis auf das Urteil des Bezirksgerichts Muri). Sie hat auf das
Vorbringen des Beschwerdeführers hingewiesen, wonach er eine Arbeitsstelle
habe, die ihm gefalle, und sich seine persönlichen Verhältnisse stabilisiert
hätten (angefochtener Entscheid S. 25 E. 5.1). Bereits die erste Instanz hat
ihm denn auch zugute gehalten, dass er relativ gut in die Gesellschaft
integriert sei (Urteil des Bezirksgerichts Muri S. 63). Inwieweit dieser
Umstand zu wenig stark zu Gunsten des Beschwerdeführers gewichtet worden
wäre, ist nicht ersichtlich. Die Strafe von 24 Monaten liegt im Übrigen
erheblich über dem für den bedingten Strafvollzug massgebenden oberen
Strafrahmen von 18 Monaten (BGE 127 IV 97 E. 3; 118 IV 337), weshalb der
angefochtene Entscheid auch insoweit nicht gegen Bundesrecht verstösst. Die
Beschwerde ist abzuweisen.

3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die
bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP).

Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 36a OG:

1.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons
Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Februar 2007

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: