Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, NB in Strafsachen 6S.56/2007
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, NB in Strafsachen 2007
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, NB in Strafsachen 2007


{T 0/2}
6S.56/2007 /rom

Urteil vom 30. März 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Ferrari, Zünd,
Gerichtsschreiber Störi.

Schweizerische Bundesanwaltschaft, 3003 Bern,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Heinz Ottiger,

Banden- und gewerbsmässig qualifiziert begangene Geldwäscherei (Art. 305bis
Ziff. 1 und 2 lit. b und c StGB),

Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Entscheid des Bundesstrafgerichts,
Strafkammer, vom 28. September 2006.

Sachverhalt:

A.
Die Schweizerische Bundesanwaltschaft erhob am 20. Juni 2006 beim
Bundesstrafgericht in Bellinzona Anklage gegen X.________ wegen banden- und
gewerbsmässig qualifiziert begangener Geldwäscherei im Sinne von Art. 305bis
Ziff. 1 und 2 lit. b und c StGB.

Laut Anklage liessen die am 30. September 2004 vom Landgericht Duisburg
rechtskräftig zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilten A.________,
B.________ und C.________ über zwei von ihnen beherrschte Firmen in
Hongkong/China und der Türkei günstigen Zahnersatz herstellen und nach
Deutschland liefern, wobei nicht der effektive, sondern ein sich an den in
Deutschland geltenden rückerstattungsfähigen Höchstpreisen orientierender
fiktiver Preis fakturiert wurde. Die Zahnärzte bezahlten diesen überhöhten
Preis und verrechneten ihn auch ihren Kunden weiter; die Differenz zwischen
dem effektiven und dem fakturierten Preis wurde in der Folge für
Rückzahlungen an die Zahnärzte und Sondergratifikationen für Mitarbeiter
verwendet und zu einem weiteren Teil von A.________, B.________ und
C.________ für sich zurückbehalten.

X. ________ soll dabei zwischen März und November 2002 geholfen haben, den
Deliktserlös zu verteilen und die Auffindung und Einziehung der aus diesen
betrügerischen Machenschaften stammenden Gelder zu vereiteln. Dazu soll er
über verschiedene schweizerische Bankinstitute eine Kontenstruktur
eingerichtet haben. Von den darauf eingegangenen Geldern habe er grössere
Summen in bar bezogen und diese teils im Inland an C.________ übergeben,
teils nach Deutschland gebracht oder versandt. Weiter habe er Gelder von
Konto zu Konto transferiert, wobei teilweise sowohl die Kontoinhaber als auch
die wirtschaftlich Berechtigten gewechselt hätten.

Das Bundesstrafgericht sprach X.________ am 28. September 2006 frei,
auferlegte ihm die Verfahrenskosten und wies sein Entschädigungsbegehren ab.

B.
Mit Nichtigkeitsbeschwerde vom 2. Februar 2007 beantragt die
Bundesanwaltschaft, dieses Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung
ans Bundesstrafgericht zurückzuweisen.

Das Bundesstrafgericht beantragt in seiner Vernehmlassung, die
Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Der Entscheid des Bundesstrafgerichts ist vor dem Inkrafttreten des
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007
ergangen, weshalb sich seine Anfechtung nach dem bisherigen Verfahrensrecht
richtet, mithin nach den gemäss Ziff. 10 des Anhangs zum BGG an sich ausser
Kraft gesetzten Art. 268 ff. BStP.

Der angefochtene Entscheid der Strafkammer des Bundesstrafgerichts unterliegt
der Nichtigkeitsbeschwerde, und der Bundesanwalt ist befugt, sie zu erheben
(Art. 33 Abs. 3 lit. b des Bundesgesetzes über das Bundesstrafgericht,
Strafgerichtsgesetz, SGG; SR 173.71). Anders als der Angeklagte ist er
indessen nach der Rechtsprechung nicht befugt, Verfassungsrügen zu erheben
(zum Ganzen E. 3.2 des Urteils 6S.150/2006 vom 21. Dezember 2006). Auf die
Beschwerde ist daher insoweit nicht einzutreten, als eine Verletzung des
Willkürverbots von Art. 9 BV (unvollständige und unrichtige Feststellung des
rechtserheblichen Sachverhalts, unhaltbare Beweiswürdigung) gerügt wird.

Die Frist für die Einreichung einer Nichtigkeitsbeschwerde beträgt 30 Tage ab
Zustellung des begründeten Urteils (Art. 272 Abs. 1 BStP). Die
Bundesanwaltschaft hat den angefochtenen Entscheid am 3. Januar 2007
erhalten. Die Beschwerdefrist begann somit am 4. Januar zu laufen und endete
am Freitag, dem 2. Februar 2007. Die Bundesanwaltschaft hat am letzten Tag
der Frist rechtzeitig Beschwerde erhoben. Mit Eingabe vom 5. Februar 2007
teilte sie jedoch mit, sie habe irrtümlich eine falsche Fassung der
Beschwerdeschrift eingereicht, weshalb sie nunmehr die "richtige" Version
einreiche. Diese berichtigte Version der Beschwerde wurde indessen nach
Fristablauf und damit verspätet eingereicht, weshalb sie nicht mehr
berücksichtigt werden kann.

Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass,
sodass auf die Beschwerde einzutreten ist, soweit auf den Seiten 20 - 23 der
Beschwerdeschrift vom 2. Februar 2007 die Verletzung von Bundesrecht geltend
gemacht wird.

2.
Nach Art. 305bis Ziff. 1 StGB wird mit Gefängnis oder Busse bestraft, wer
eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die
Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er
weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen herrühren.

2.1 Nach den zutreffenden Erwägungen des Bundesstrafgerichts setzt ein
Schuldspruch wegen Geldwäscherei in objektiver Hinsicht eine
Geldwäschereihandlung, eine Vortat und den Nachweis voraus, dass die
(gewaschenen) Vermögenswerte aus dieser Vortat stammen. Nach Art. 305bis
Ziff. 3 StGB wird der Täter bestraft, wenn die im Ausland begangene Haupttat
auch am Begehungsort strafbar ist, wobei es sich nach den Kriterien des
schweizerischen Rechts um ein Verbrechen handeln muss (E. 2.1 S. 5). In
subjektiver Hinsicht ist Vorsatz erforderlich, wobei Eventualvorsatz genügt.
Dieser erstreckt sich auch auf die kriminelle Herkunft der transferierten
Gelder; der Tatbestand ist nur erfüllt, wenn der Angeklagte wusste oder
wissen musste, dass diese aus einem Verbrechen stammen (E. 2.5.1 und 2.5.2 S.
12 f.).
2.2 Der äussere Ablauf des Anklagesachverhaltes ist unstrittig. Es ist
erstellt, dass der Beschwerdegegner verschiedene Bankkonten einrichtete, auf
welche A.________, B.________ und C.________ die nach dem rechtskräftigen
Urteil des Landgerichts Duisburg vom 30. September 2004 aus betrügerischen
Machenschaften stammenden Gelder einzahlen liessen, von welchen sie dann vom
Beschwerdegegner weitertransferiert oder in bar abgehoben und weiterverteilt
wurden. Das Bundesstrafgericht kommt zum Schluss, dass ein Teil dieser
Finanztransaktionen - das Abheben von Geldern und deren Weiterverteilung in
bar sowie das Verschieben von Geldern von Konto zu Konto mit wechselnden
Kontoinhabern und/oder wirtschaftlich Berechtigten - als
Geldwäschereihandlungen objektiv tatbestandsmässig seien (E. 2.2 und 2.3 S. 6
ff.). Die Vortat sei, was sich ohne weiteres aus dem Urteil des Landgerichts
Duisburg vom 30. September 2004 ergebe, nach deutschem Recht strafbar.
Hingegen sei fraglich, ob die Machenschaften von A.________, B.________ und
C.________ auch nach schweizerischem Recht als Betrug strafbar seien und
damit das Erfordernis der beidseitigen Strafbarkeit erfüllt wäre; dies könne
jedoch offen gelassen werden, da der Beschwerdegegner mangels Erfüllung des
subjektiven Tatbestands ohnehin freizusprechen sei (E. 2.4 S. 10 ff.).

2.3 In Bezug auf den subjektiven Tatbestand führt das Bundesstrafgericht aus,
es sei unbestritten und erwiesen, dass der Beschwerdegegner mit Wissen und
Willen objektiv tatbestandsmässige Finanztransaktionen vorgenommen habe.
Hingegen stehe auf Grund der in diesem Punkt überzeugenden Aussagen von
A.________, B.________ und C.________ fest, dass der Beschwerdeführer nicht
gewusst habe, dass die von ihm treuhänderisch entgegengenommenen Gelder aus
einem Verbrechen stammten. Überdies könne ihm nicht zweifelsfrei nachgewiesen
werden, dass er mit der Möglichkeit, die von ihm verwalteten Gelder seien
verbrecherischer Herkunft, gerechnet und sich damit abgefunden habe, weshalb
er auch nicht eventualvorsätzlich gehandelt habe. Er sei daher mangels
vorsätzlichen Handelns freizusprechen (E. 2.5 S. 12 ff.).

Die Beschwerdeführerin rügt, das Bundesstrafgericht habe den Eventualvorsatz
des Beschwerdegegners durch die Anwendung nicht massgeblichen Bundesrechts -
der Verordnung der Eidgenössischen Bankenkommission vom 18. Dezember 2002 zur
Verhinderung von Geldwäscherei (EBK Geldwäschereiverordnung, GwV EBK, SR
955.022) - sowie durch falsche Anwendung von Art. 6 und 7 des
Geldwäschereigesetzes vom 10. Oktober 1997 (GwG; SR 955.0) zu Unrecht
verneint.

3.
3.1 Das Bundesstrafgericht hat im angefochtenen Entscheid keineswegs verkannt,
dass die Geldwäschereiverordnung, die nach ihrem Art. 33 am 1. Juli 2003 in
Kraft trat, auf die dem Beschwerdegegner vorgeworfenen Tathandlungen, welche
2002 stattfanden, nicht anwendbar ist und dies mit der Formulierung "Nicht
direkt anwendbar, aber dazu weiterführend ist" auch unmissverständlich zum
Ausdruck gebracht (angefochtener Entscheid S. 16). Es hat lediglich zur
Auslegung einer massgeblichen Gesetzesbestimmung (Art. 6 GwG) die später dazu
erlassenen Ausführungsbestimmungen herangezogen. Dieses Vorgehen ist nicht zu
beanstanden, jedenfalls wenn es, was hier nicht zur Diskussion steht, nicht
zu einer Schlechterstellung des Angeklagten führt. Die Rüge, das
Bundesstrafgericht habe sein Urteil auf die EBK Geldwäschereiverordnung und
damit auf unmassgebliches Recht gestützt, ist unbegründet.

3.2 Die Bundesanwaltschaft macht geltend, das Bundesstrafgericht habe bei der
Beurteilung des Eventualvorsatzes verkannt, dass der Beschwerdegegner die ihm
als Finanzintermediär von Art. 6 und 7 GwG auferlegten Abklärungs- und
Dokumentationspflichten verletzt habe.

Nach Art. 6 GwG muss der Finanzintermediär die wirtschaftlichen Hintergründe
und den Zweck einer Transaktion oder einer Geschäftsbeziehung abklären, wenn
sie ungewöhnlich erscheint, es sei denn, ihre Rechtmässigkeit sei erkennbar
(lit. a) und wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Vermögenswerte aus
einem Verbrechen herrühren oder der Verfügungsmacht einer kriminellen
Organisation im Sinne von Art. 260ter Ziff. 1 StGB unterliegen (lit. b). Nach
Art. 7 GwG muss der Finanzintermediär über die getätigten Transaktionen und
über die nach Gesetz erforderlichen Abklärungen Belege so erstellen, dass
sich ein fachkundiger Dritter ein zuverlässiges Bild über die Transaktionen
und Geschäftsbeziehungen sowie über die Einhaltung der Bestimmungen des
Geldwäschereigesetzes machen kann.

3.3 Die Bundesanwaltschaft führt nicht näher aus, inwiefern die angeblich
bundesrechtswidrige Auslegung der Art. 6 und 7 GwG zu einer unrichtigen
Beurteilung des subjektiven Tatbestands des Geldwäschereivorwurfs geführt
haben soll. Dies ist denn auch nicht ohne weiteres einsichtig. Nicht
nachvollziehbar ist jedenfalls, inwieweit der Umstand, ob der
Beschwerdegegner den ihm als Finanzintermediär in Art. 7 GwG auferlegten
Dokumentationspflichten nachgekommen ist oder nicht, Rückschlüsse darauf
zuliesse, ob er um die deliktische Herkunft der von ihm treuhänderisch
entgegengenommenen Gelder wissen musste oder nicht.

In Bezug auf die Frage, ob der Beschwerdegegner seinen ihm von Art. 6 GwG
auferlegten Sorgfaltspflichten nachgekommen ist, geht die der Rüge zu Grunde
liegende Überlegung der Bundesanwaltschaft wohl dahin, dass der
Beschwerdegegner, wenn er die von von Art. 6 GwG verlangten Abklärungen
pflichtgemäss getätigt hätte, zwingend auf schlüssige Anhaltspunkte für eine
deliktische Herkunft der Gelder hätte stossen müssen. Wenn dieser aber nach
dem für das Bundesgericht verbindlichen Beweisergebnis der Vorinstanz nicht
wusste, dass die Gelder aus einem Verbrechen stammten, und er nach der
Überzeugung der Bundesanwaltschaft die erforderlichen und von Art. 6 GwG
vorgeschriebenen Abklärungen unzureichend durchführte, so ergibt sich daraus,
dass er auch nicht wissen konnte bzw. musste, dass die Gelder deliktischen
Ursprungs waren. Selbst wenn dieses Nichtwissen auf einer Verletzung seiner
gesetzlichen Pflichten als Finanzintermediär beruhen sollte, reicht dies
nicht aus, ihm in Bezug auf die Verletzung des Geldwäschereitatbestandes
(Eventual-)Vorsatz nachzuweisen. Was der Täter wusste, wollte oder in Kauf
nahm, ist im Übrigen Tatfrage, welche vom Bundesgericht auf
Nichtigkeitsbeschwerde hin nicht zu prüfen ist (BGE 130 IV 58 E. 8.5 S. 62
mit Hinweisen).

4.
Nach Art. 246 Abs. 1 BStP werden für das Ermittlungsverfahren, das
Beschwerdeverfahren nach Artikel 105bis Abs. 1, die Voruntersuchung, die
Ausübung der Parteirechte des Bundesanwaltes in der Voruntersuchung sowie die
Anklageerhebung und -vertretung Verfahrenskosten erhoben. Diese bestehen aus
Gebühren und Auslagen, die im Verfahren oder im Zusammenhang mit der
Anklageerhebung und -vertretung entstehen. Nach Abs. 2 dieser Bestimmung
regelt der Bundesrat in der Verordnung über die Kosten der
Bundesstrafrechtspflege vom 22. Oktober 2003 (SR 312.025) die Gebühren und
Auslagen.

Die Bundesanwaltschaft wirft dem Bundsstrafgericht vor, es habe Art. 246 Abs.
1 BStP verletzt, indem es 28 Franken Parkingkosten sowie eine Übernachtung
des Bundesanwaltes und seines Stellvertreters in Bellinzona nicht anerkannt
habe. Zudem habe es übersehen, dass die Bundesanwaltschaft die
Übernachtungskosten der Protokollführerin nicht als Auslagen verbucht,
sondern einem internen Weiterbildungsfonds verrechnet habe.

Bei der Festlegung der dem Verfahren zu belastenden Auslagen kommt dem
Bundesstrafgericht ein gewisser Ermessensspielraum zu. Als erkennendes
Gericht ist es näher am Geschehen und damit besser in der Lage zu beurteilen,
ob einzelne Ausgabenposten gerechtfertigt und angemessen sind oder nicht. So
mag es zwar durchaus diskutabel sein, ob die Bundesanwaltschaft, die
frühmorgens mit dem Zug eine Dienstreise von Bern nach Wuppertal antritt, von
der sie spätabends zurückkommt, die Kosten für das Parkhaus beim Bahnhof zu
den Verfahrenskosten rechnen darf oder nicht, oder ob es ihr zumutbar ist,
nach einem um 18:15 Uhr zu Ende gegangenen Prozesstag gleichentags von
Bellinzona nach Bern zurückzukehren oder ob sie eine zusätzliche Übernachtung
zu den Verfahrenskosten schlagen darf. Das Bundesstrafgericht hat indessen
seinen Ermessensspielraum nicht überschritten, indem es die beiden Posten
nicht als Verfahrenskosten anerkannte. In Bezug auf die Übernachtungskosten
der Protokollführerin sind sich Bundesstrafgericht und Bundesanwaltschaft
einig, dass diese nicht zu den Verfahrenskosten gehören; insofern ist die
Rüge der letzteren in diesem Punkt nicht nachvollziehbar.

5.
Die Nichtigkeitsbeschwerde erweist sich somit als unbegründet. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesstrafgericht, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. März 2007

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: