Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, NB in Strafsachen 6S.70/2007
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{T 0/2}
6S.70/2007 /rom

Urteil vom 2. April 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd,
Gerichtsschreiber Thommen.

X. ________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Roger Vago,

gegen

A.________,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Erdös,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich.

Fahrlässige schwere Körperverletzung (Art. 125 Abs. 1 und 2 StGB),

Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich,
I. Strafkammer, vom 4. Dezember 2006.

Sachverhalt:

A.
Am frühen Abend des 29. September 2004 fuhr A.________ mit ihrem Fahrrad auf
der Wallisellenstrasse in Zürich. Auf der Höhe der Kontakt- und Anlaufstelle
Oerlikon waren der unter Drogeneinfluss stehende X.________ und sein Kollege
B.________ intensiv am Diskutieren. Im Moment, als A.________ am X.________
vorbeifuhr, machte dieser einen Schritt rückwärts. Es kam zur Kollision,
A.________ stürzte und zog sich schwere Kopfverletzungen zu. Im Bereich der
Kollisionsstelle waren Fahrbahn und Troittoir niveaugleich, jedoch optisch
eindeutig abgetrennt.

B.
Als Berufungsgericht befand das Obergericht des Kantons Zürich X.________ am
4. Dezember 2006 der fahrlässigen schweren Körperverletzung nach Art. 125
StGB für schuldig und bestrafte ihn mit zwei Monaten Gefängnis als
Zusatzstrafe zu zwei früheren Verurteilungen.

C.
Dagegen erhebt X.________ eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt
die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache an die
Vorinstanz. Ferner ersucht er um Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege und
Verbeiständung.

D.
Das Obergericht des Kantons Zürich verzichtet auf eine Stellungnahme zur
Beschwerde. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesgesetz über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110)
ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Da der angefochtene Entscheid vorher
ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach BStP (Art. 132 Abs. 1
BGG).

Am 1. Januar 2007 ist auch der revidierte Allgemeine Teil des
Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber
noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der
Nichtigkeitsbeschwerde nur prüft, ob das kantonale Gericht das eidgenössische
Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht,
welches im Zeitpunkt der Ausfällung des angefochtenen Entscheids noch
gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3).

2.
2.1 Der Beschwerdeführer beanstandet folgende Passage aus dem
bezirksgerichtlichen Urteil (vgl. dort S. 23), welche vom Obergericht
übernommen wurde: "Auch erfolgte der geltend gemachte Schrei, wohl im
Hinblick auf den drohenden Unfall, nachdem der Angeklagte die Fahrbahn
betreten hatte...". Hierbei handle es sich um eine als Urteilsgrundlage
untaugliche Vermutung ("wohl").

2.2 Der Beschwerdeführer macht zu Recht geltend, dass über den Grund des
Schreis bloss eine Vermutung angestellt wird. Vermutungen sind keine den
Kassationshof bindenden Tatsachenfeststellungen (BGE 76 IV 191; Erhard
Schweri, Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, N 638). Jedoch
ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargetan,
welche Bedeutung der Schrei für die Bewertung der Fahrlässigkeit seines
Verhalten haben soll, so dass es darauf nicht ankommt.

3.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Verurteilung wegen fahrlässiger
schwerer Körperverletzung.

3.1 Die Vorinstanz kommt zum Schluss, dass der Beschwerdeführer die
Beschwerdegegnerin im Sinne von Art. 26 Abs. 1 SVG an der ordnungsgemässen
Benützung der Strasse hinderte und damit pflichtwidrig unvorsichtig einen
Unfall verursachte, welcher zu schweren Verletzungen führte.

3.2 Eine Tat ist fahrlässig, wenn der Täter die Folgen seines Verhaltens aus
pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht
genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Wo besondere, der Unfallverhütung
und der Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, richtet
sich das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach
diesen Vorschriften (BGE 127 IV 34 E. 2a m.H.). Wie die Vorinstanz zutreffend
festhält, ergeben sich die Sorgfaltspflichten für Fussgänger aus Art. 49 SVG
und Art. 47 VRV. Fussgänger müssen die Trottoirs benützen (Art. 49 Abs. 1
SVG). Sie haben die Fahrbahn behutsam zu betreten und ausserhalb von
Fussgängerstreifen Fahrzeugen den Vortritt zu lassen (Art. 47 Abs. 1 und 5
VRV). Indem der Beschwerdeführer unvermittelt auf die Strasse trat, hat er
diese Verkehrsregeln verletzt und somit pflichtwidrig unvorsichtig gehandelt.
Der entsprechende Schluss der Vorinstanz ist bundesrechtskonform.

4.
Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Geschädigte habe sich
nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen können, weil besondere Umstände
(i.S.v. Art. 26 Abs. 2 SVG) vorlagen. Ein Führer müsse sein Fahrzeug
jederzeit so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen könne.
Zu Unrecht nehme die Vorinstanz an, dass der Unfall auch bei erhöhter
Aufmerksamkeit unvermeidbar gewesen sei. Es liege auf der Hand, dass das
Opfer bei geringerer Geschwindigkeit weniger heftig mit dem Beschwerdeführer
kollidiert wäre, was wohl zu weniger gravierenden Verletzungen geführt hätte.
Gemäss Art. 41a VRV hätten die Fahrzeugführer auf Nebenstrassen, wo der
Fahrzeugverkehr nur beschränkt zugelassen ist, besonders vorsichtig zu
fahren.

4.1 Diese Ausführungen gehen an der Sache vorbei. Der Beschwerdeführer wendet
sich damit nicht gegen seine eigene Verurteilung wegen fahrlässiger
Körperverletzung, sondern unterstellt der Beschwerdegegnerin pflichtwidrig
unvorsichtiges Handeln. Ein Selbstverschulden der Beschwerdegegnerin wäre
strafrechtlich allenfalls insoweit relevant, als es das Verhalten des
Beschwerdeführers vollkommen in den Hintergrund drängte (BGE 131 IV 145, E.
5.2; 122 IV 17 E. 2c.bb.). Dass sie ein Selbstverschulden am Unfall trifft,
welches das Fehlverhalten des Beschwerdeführers als vernachlässigbar
erscheinen lässt, wird von diesem weder geltend gemacht, noch ist dies
ersichtlich. Das Verhalten der Beschwerdegegnerin erweist sich vielmehr als
verkehrsregelkonform.

4.2 Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten
Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer, der sich selbst
verkehrsgemäss verhält, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen,
darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls
ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 118 IV
277 E. 4a; 124 IV 81 E. 2b S. 84).

4.3 Wie das Bundesgericht in einem Entscheid vom 30. Mai 2002 (6S.80/2002, E.
4 b) festhielt, muss selbst im Bereich von Fussgängerstreifen nicht damit
gerechnet werden, dass eine erwachsene Person unvermittelt die Fahrbahn
betritt, wenn konkrete Anzeichen für ein Überschreiten der Strasse fehlen.
Die bloss entfernte Möglichkeit eines künftigen Fehlverhaltens rechtfertigt
die Annahme eines konkreten Anzeichens gemäss Art. 26 Abs. 2 SVG nicht (BGE
106 IV 393, 103 IV 259). Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen
erwachsenen Mann. Dieser war beim Herannahen der Beschwerdegegnerin in eine
Diskussion verwickelt und machte somit keine erkennbaren Anstalten, die
Strasse zu betreten. Dass sein Gang unsicher und seine Verfassung "lallig"
war, ändert entgegen seinen Behauptungen nichts daran, dass die
Beschwerdegegnerin nicht damit rechnen musste, dass er unvermittelt, ohne
sich umzublicken, einen Ausfallschritt rückwärts auf die Strasse machen würde
(vgl. angefochtenes Urteil S. 14 f.). Nach den verbindlichen Feststellungen
der Vorinstanz standen der Beschwerdeführer und sein Diskussionspartner
überdies nicht direkt vor der Kontakt- und Anlaufstelle, und die Strasse war
- obwohl niveaugleich - optisch klar vom Trottoir abgegrenzt. Vorliegend
durfte die sich korrekt verhaltende Beschwerdegegnerin somit auf
ordnungsgemässes Verhalten des Beschwerdeführers vertrauen.

4.4 Zusammenfassend gehen die Vorbringen des Beschwerdeführers fehl. Er kann
sich nicht exkulpieren, indem er der Beschwerdegegnerin ein Fehlverhalten
unterstellt. Diese trifft nach dem Gesagten nicht nur kein Verschulden,
welches das Fehlverhalten des Beschwerdeführers in der Hintergrund drängte,
sondern gar kein Selbstverschulden. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

5.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art.
278 Abs. 1 BStP). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann infolge
Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 152 OG). Den
finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der
Gerichtskosten Rechnung zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 2. April 2007

Im Namen des Kassationshofs
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: