Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, NB in Strafsachen 6S.92/2007
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{T 0/2}
6S.92/2007 /rom

Urteil vom 15. März 2007
Kassationshof

Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Ferrari, Favre,
Gerichtsschreiber Monn.

X. ________ & Co.,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich.

Einstellungsverfügung (Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über den
unlauteren Wettbewerb),

Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich,
Einzelrichter für Zivil- und Strafsachen, vom 7. Dezember 2006.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Mit Schreiben an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 1. Juni 2004 warf
die X.________ & Co. drei Personen vor, gegen das Bundesgesetz über den
unlauteren Wettbewerb verstossen zu haben. Mit Verfügung vom 31. März 2006
wurde das Strafverfahren eingestellt. Einen dagegen gerichteten Rekurs wies
der Einzelrichter am Bezirksgericht Zürich mit Verfügung vom 7. Dezember 2006
ab.

Die X.________ & Co. führt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde und
beantragt, die Verfügung vom 7. Dezember 2006 sei aufzuheben und die Sache
zur Neubeurteilung zurückzuweisen.

2.
Die angefochtene Verfügung ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf
das Rechtsmittel ist daher noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art.
132 Abs. 1 BGG, e contrario), hier somit dasjenige der eidgenössischen
Nichtigkeitsbeschwerde gemäss Art. 268 ff. BStP.

3.
Zur eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht jeder durch eine
Straftat Geschädigte legitimiert, sondern nur das Opfer im Sinne des
Opferhilfegesetzes, der Strafantragsteller, wenn es um das Strafantragsrecht
als solches geht, und der Privatstrafkläger, wenn er nach den Vorschriften
des kantonalen Rechts die Anklage allein und ohne Beteiligung des
öffentlichen Anklägers geführt hat (Art. 270 lit. e, f und g BStP). Keine
dieser Voraussetzungen ist im vorliegenden Fall erfüllt. Auf die Beschwerde
kann nicht eingetreten werden.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die
bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP).

Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach Art. 36a OG:

1.
Auf die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Oberstaatsanwaltschaft des
Kantons Zürich und dem Bezirksgericht Zürich, Einzelrichteramt für Zivil- und
Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. März 2007

Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: