Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.102/2007
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8C_102/2007

Urteil vom 25. Oktober 2007

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Widmer und Leuzinger,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

J. ________, 1952, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Giuseppe
Dell'Olivo-Wyss, Stadtturmstrasse 10, 5401 Baden,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 23. Januar 2007.

Sachverhalt:

A.
Die 1952 geborene J.________ war von 1986 bis Ende August 2003 im Umfang von
70 % als Technische Zeichnerin bei der Firma R.________ AG angestellt. Nach
einer längeren Phase der kontrollierten Arbeitslosigkeit meldete sie sich am
27. April 2005 unter Hinweis auf seit 1987 bestehende gesundheitliche
Probleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Hilfsmittel
[Prothese], Rente) an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau klärte die
Verhältnisse in beruflich-erwerblicher (u.a. Auskünfte der Öffentlichen
Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau vom 10. Juni 2005 und der vormaligen
Arbeitgeberin vom 20. Juni 2005), haushaltlicher (Fragebogen zur
Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt vom 6. Mai 2005, Bericht
über die Abklärung an Ort und Stelle vom 31. August 2005) und medizinischer
Hinsicht (Berichte des Dr. med. H.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 1.
Dezember 2003 und 17. Mai 2005) ab. Auf dieser Grundlage gelangte sie -
ausgehend von einer Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbstätigkeit/Haushalt
im Gesundheitsfall von 70 %/30 %, einem beruflich-erwerblichen
Leistungsvermögen von 50 %, einer Erwerbsunfähigkeit von 42,16 % und einer
Behinderung in den häuslichen Verrichtungen von 0 % - zu einer gewichteten,
rentenausschliessenden Invalidität von insgesamt 30 % ([0,7 x 42,16 %] + [0,3
x 0 %]; Verfügung vom 29. September 2005). Auf Einsprache hin holte die
Verwaltung ergänzend Berichte des Dr. med. M.________, Facharzt FMH
Allgemeine Medizin, vom 15. Januar 2006 und des Dr. med. W.________,
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 18. Januar 2006 ein; ferner zog sie
eine Stellungnahme ihres Regionalärztlichen Dienstes (RAD) vom 14. März 2006
bei. Mit Einspracheentscheid vom 22. März 2006 hielt sie an ihrer
Rentenablehnung fest.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons
Aargau ab (Entscheid vom 23. Januar 2007).

C.
J.________ lässt Beschwerde führen und beantragen, in Aufhebung des
vorinstanzlichen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr eine
ganze Rente zuzusprechen.

Während das kantonale Gericht auf Abweisung der Beschwerde schliesst, enthält
sich die IV-Stelle einer ausdrücklichen Antragstellung. Das Bundesamt für
Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110), dem 1. Januar 2007
(AS 2006 1243), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht
(Art. 132 Abs. 1 BGG).

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG)
kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das
Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren
Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn
sie offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. zur auch unter der Herrschaft
des BGG gültigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der
Invaliditätsbemessung: BGE 132 V 393). Das Bundesgericht wendet das Recht von
Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der
Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz
gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund
gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz
abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Das
Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist
nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden
rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr
vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von
kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche
Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2
BGG).

3.
Die Beschwerdeführerin bringt zunächst vor, dass ihr Anspruch auf rechtliches
Gehör verletzt worden sei, indem sie keine Gelegenheit erhalten habe, sich
zur Stellungnahme des RAD vom 14. März 2006 zu äussern, obwohl diese für den
Entscheidfindungsprozess sowohl der Beschwerdegegnerin wie auch der
gerichtlichen Vorinstanz zentral gewesen sei.

3.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches
Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits
stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines
Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu
gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung
eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise
beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen
gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder
mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses
geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 [mit
Hinweisen] S. 370).

3.1.1 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des
rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in
der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit
anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den
Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die
Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht
(BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390, 127 V 431 E. 3d/aa S. 437).

Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende -
Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die
betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu
äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann
(BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 437). Von einer Rückweisung der Sache an die
Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen
Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem
formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde,
die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei
an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE
132 V 387 E. 5.1 [mit Hinweis] S. 390).

3.1.2 Aus Inhalt und Funktion des Akteneinsichtsrechts als Teil des Anspruchs
auf rechtliches Gehör folgt, dass grundsätzlich sämtliche beweiserheblichen
Akten den Beteiligten gezeigt werden müssen, sofern in der sie unmittelbar
betreffenden Verfügung darauf abgestellt wird. Denn es gehört zum Kerngehalt
des rechtlichen Gehörs, dass der Verfügungsadressat vor Erlass eines für ihn
nachteiligen Verwaltungsaktes zum Beweisergebnis Stellung nehmen kann. Das
Akteneinsichtsrecht ist somit eng mit dem Äusserungsrecht verbunden,
gleichsam dessen Vorbedingung. Der Versicherte kann sich nur dann wirksam zur
Sache äussern und geeignete Beweise führen oder bezeichnen, wenn ihm die
Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche sich die
Behörde bei ihrer Verfügung gestützt hat. Das rechtliche Gehör dient in
diesem Sinne einerseits der Sachaufklärung und stellt anderseits ein
persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren dar. Daraus ergibt
sich, dass der Versicherer, welcher neue Akten beizieht, auf die er sich in
seiner Verfügung zu stützen gedenkt, grundsätzlich verpflichtet ist, die
Beteiligten über den Aktenbeizug zu informieren. Das Akteneinsichtsrecht
bezieht sich auf sämtliche verfahrensbezogenen Akten, die geeignet sind,
Grundlage des Entscheids zu bilden. Die Einsicht in die Akten, die für ein
bestimmtes Verfahren erstellt oder beigezogen wurden, kann nicht mit der
Begründung verweigert werden, die fraglichen Akten seien für den
Verfahrensausgang belanglos. Es muss vielmehr dem Betroffenen selber
überlassen sein, die Relevanz der Akten zu beurteilen (BGE 132 V 387 E. 3
[mit Hinweisen] S. 388).

3.2 Im Zeitpunkt, in welchem der Beschwerdeführerin erstmals Akteneinsicht
gewährt worden war - auf Einsprache vom 20. Oktober 2005 hin -, war die
RAD-Stellungnahme (vom 14. März 2006) noch nicht ergangen. In der Folge
brachte die Verwaltung diese der Versicherten weder direkt nach deren
Ausfertigung (vgl. demgegenüber die - ebenfalls erst nach Einspracheerhebung
beigezogenen - Berichte des Dr. med. M.________ vom 15. Januar 2006 und des
Dr. med. W.________ vom 18. Januar 2006: Schreiben des Rechtsvertreters der
Versicherten an die IV-Stelle vom 14. März 2006) noch als Beilage zum
Einspracheentscheid vom 22. März 2006, welcher unverzüglich - aber ohne
entsprechenden ausdrücklichen Hinweis - gestützt auf die Auskünfte des RAD
erlassen worden war, zur Kenntnis- und allfälligen Stellungnahme. Das
kantonale Gericht räumte der Beschwerdeführerin sodann ebenfalls keine
Gelegenheit ein, sich zur Einschätzung des RAD zu äussern, obgleich unschwer
erkennbar war, dass die IV-Stelle zur Begründung ihres Einspracheentscheids,
namentlich des Ausmasses der aus psychischen Gründen noch vorhandenen
Arbeitsfähigkeit, massgeblich auf die entsprechenden Ausführungen abgestellt
hatte. Es kann somit als erwiesen angesehen werden, dass die
Beschwerdeführerin - bzw. deren Rechtsvertreter - erst mit der Zustellung des
kantonalen Entscheids von der Existenz der Stellungnahme des RAD erfahren
hat. Darin Einblick nehmen konnte sie schliesslich, nachdem ihrem Ersuchen um
Akteneinsicht durch die Vorinstanz entsprochen worden war (vgl. Schreiben des
kantonalen Gerichts vom 28. Februar 2007).

3.2.1 Vor diesem verfahrensrechtlichen Hintergrund rügt die
Beschwerdeführerin zu Recht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (im in E.
3.1, 3.1.1 und 3.1.2 hievor dargelegten Sinne). Der Umstand, dass die
Auskünfte des RAD-Arztes lediglich einen schriftlichen Bericht nach Art. 49
Abs. 3 IVV und nicht eine Exploration mittels eigener Untersuchungen (Art. 49
Abs. 2 IVV; vgl. dazu u.a. Urteil des Bundesgerichts I 143/07 vom 14.
September 2007, E. 3.3 mit Hinweisen) darstellen, ändert nichts daran, dass
diese der Versicherten hätten zur Kenntnis gebracht werden müssen (Urteile
des Bundesgerichts I 211/06 vom 22. Februar 2007, E. 5.4.2, und des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 878/05 vom 7. August 2006, E. 4.2;
zum Akteneinsichtsrecht bezüglich verwaltungsinterner Unterlagen vgl. auch
Rz. 38 f. des Kreisschreibens des BSV über die Schweigepflicht und die
Datenbekanntgabe in der AHV/IV/EO/EL/FL in der vorliegend anwendbaren, ab 1.
Januar 2003 gültig gewesenen Fassung). Ob es sich dabei um eine besonders
schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs handelt, braucht nicht
abschliessend beurteilt zu werden, da die Versicherte sich nach dem Gesagten
ausserstande sah, ihren Standpunkt vor einer über umfassende Kognition
verfügenden richterlichen Behörde vorzubringen und eine Heilung derselben
deshalb rechtsprechungsgemäss ohnehin entfällt. Die Beschwerdeführerin hatte
bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 22. März 2006 keine Kenntnis von
der Stellungnahme des RAD (vom 14. März 2006) und es bestanden auch keine
Hinweise, welche es hätten indiziert erscheinen lassen, die Akten im
Beschwerdeverfahren erneut einzusehen - die diesbezüglichen Vorbringen der
Versicherten im Rahmen ihrer Eingabe vor dem Bundesgericht vom 24. Mai 2007
sind nach Lage der Akten in allen Teilen nachvollziehbar und glaubhaft -,
sodass die Möglichkeit, sich dazu vor einer mit uneingeschränkter Kognition
versehenen Gerichtsinstanz äussern zu können, nicht gegeben war (vgl. zur
Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts: E. 2 hievor).

3.2.2 Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zur Erteilung der
entsprechenden Informationen und Einholung einer Stellungnahme der
Versicherten zurückzuweisen. Diese Vorgehensweise rechtfertigt sich überdies
in Anbetracht des Umstands, dass die Erläuterungen des RAD-Arztes insofern
wesentliche neue Begründungselemente enthielten, auf welche sowohl
Beschwerdegegnerin wie auch Vorinstanz massgeblich abstellten, als dieser die
Schlussfolgerungen des Dr. med. W.________ in dessen Bericht vom 18. Januar
2006, wonach die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht nur durch ihr
somatisches Krankheitsbild (leichte körperliche Tätigkeiten in wechselnder
Arbeitshaltung während vier Stunden täglich [Berichte des Dr. med. H.________
vom 1. Dezember 2003 und 17. Mai 2005]), sondern zusätzlich auch durch die
psychischen Gesundheitsstörungen beeinträchtigt sei (zumutbare berufliche
Tätigkeit von maximal drei Stunden täglich mit einem um 30 % reduzierten
Rendement), mit der Aussage, es bestünde eine - durch die psychischen
Beschwerden nicht eingeschränkte - Restarbeitsfähigkeit in einer
leidensangepassten beruflichen Beschäftigung von vier Stunden täglich,
erheblich relativierte. Des Weitern gilt es zu berücksichtigen, dass ein
berechtigtes Interesse der versicherten Person daran bestehen kann, zumindest
im Nachhinein über die - im vorliegenden Verfahren ebenfalls nicht bekannte -
fachärztliche Spezialisierung des Stellung nehmenden RAD-Arztes informiert zu
werden (Urteil des Bundesgerichts I 211/06 vom 22. Februar 2007, E. 5.4.1 mit
Hinweisen). Von einer Rückweisung der Angelegenheit in diesem Punkt kann
schliesslich bereits deshalb nicht abgesehen werden, weil die
Beschwerdeführerin eine solche ausdrücklich fordert und damit auf eine rasche
Erledigung in der Sache selbst verzichtet.

4.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die
Gerichtskosten sind der Beschwerdegegnerin als der unterliegenden Partei
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Ausnahmeregelung von Art. 66 Abs. 4
BGG ist nicht anwendbar, da die IV-Stelle in ihrem Vermögensinteresse handelt
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_67/2007 vom 25. September 2007, E. 6, und
9C_101/2007 vom 12. Juni 2007, E. 4). Der obsiegenden, anwaltlich vertretenen
Beschwerdeführerin steht eine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen,
dass der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 23.
Januar 2007 und der Einspracheentscheid vom 22. März 2006 aufgehoben werden
und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Aargau zurückgewiesen wird, damit
sie im Sinne der Erwägungen verfahre.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der IV-Stelle des Kantons Aargau
auferlegt.

3.
Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.- wird der Beschwerdeführerin
zurückerstattet.

4.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren
vor dem Bundesgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500.-
(einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

5.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wird über eine
Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des
letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau,
der Ausgleichskasse des Kantons Aargau und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen zugestellt.

Luzern, 25. Oktober 2007
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
i.V.

U. Widmer Fleischanderl