Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.151/2007
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8C_151/2007

Urteil vom 28. Dezember 2007

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, nebenamtlicher
Bundesrichter Maeschi,
Gerichtsschreiber Flückiger.

B. ________,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt
Bruno Burch, Weggisgasse 1, 6004 Luzern,

gegen

Ersatzkasse UVG, Badenerstrasse 694, 8048 Zürich,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt René W. Schleifer,
Stampfenbachstrasse 42,
8006 Zürich.

Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom
26. Februar 2007.

Sachverhalt:

A.
A.a Der 1943 geborene F.________ war als selbständig erwerbender
Bauunternehmer tätig gewesen. Wegen einer Alkoholkrankheit meldete er sich am
10. September 1998 zum Leistungsbezug bei der Eidgenössischen
Invalidenversicherung an. Mit Verfügung vom 5. April 2000 sprach ihm die
IV-Stelle des Kantons Luzern ab 1. Januar 1998 eine ganze Invalidenrente,
nebst Zusatzrente für die Ehegattin, aufgrund eines Invaliditätsgrades von
88 % zu. Der Invaliditätsbemessung legte sie ein Valideneinkommen von
Fr. 63'220.- und ein Invalideneinkommen von Fr. 7'550.- zugrunde.
Ab dem 15. September 1999 arbeitete F.________ auf dem Landwirtschaftsbetrieb
von X.________ in H.________. Am 5. November 2000 starb er bei der Arbeit.
Mit Verfügung vom 4. Juli 2001 sprach die Ersatzkasse UVG der Witwe
B.________ ab 1. Dezember 2000 eine Komplementärrente zur Hinterlassenenrente
der AHV von Fr. 259.- im Monat zu. Dabei ging sie von einem versicherten
Jahresverdienst von Fr. 23'340.- (Fr. 1'945.- x 12) aus. Die dagegen erhobene
Einsprache, mit welcher B.________ geltend machen liess, der Rentenberechnung
sei ein höherer versicherter Verdienst zugrunde zu legen, wies sie mit der
Feststellung ab, ein höherer Lohn sei nicht ausgewiesen. Es bleibe der
Einsprecherin jedoch unbenommen, gestützt auf Art. 22 Abs. 4 UVV eine
Neuberechnung der Rente zu verlangen, wenn sie mit der beim Arbeitgeber
geltend gemachten Lohnnachforderung durchdringen sollte (Einspracheentscheid
vom 9. Oktober 2001). Dieser Entscheid blieb unangefochten.

A.b Am 21. Dezember 2001/1. Februar 2002 liess B.________ gegen den
ehemaligen Arbeitgeber des verstorbenen Ehemannes Klage erheben und
beantragen, der Beklagte sei zu verpflichten, Lohnforderungen im Betrag von
Fr. 19'723.35, nebst Zins zu 5 % seit 6. August 2001, zu bezahlen. Am 9.
April 2002 schlossen die Parteien vor dem Bezirksgericht Y.________ einen
Vergleich, mit welchem X.________ die Forderung im Betrag von Fr. 18'000.-
netto anerkannte und bestätigte, F.________ vom 15. September 1999 bis 5.
November 2000 einen Lohn von Fr. 41'500.-, zuzüglich Kost und Logis, bezahlt
zu haben (Abschreibungsverfügung vom 18. April 2002). Gestützt darauf liess
B.________ am 17. Mai 2002 um Revision der Rentenberechnung ersuchen. Mit
Verfügung vom 12. Juni 2002 trat die Ersatzkasse UVG auf das Begehren mit der
Begründung nicht ein, dass eine Revision von Hinterlassenrenten - anders als
bei den Invalidenrenten - im Gesetz nicht vorgesehen sei. Daran hielt sie mit
Einspracheentscheid vom 18. September 2002 fest, wobei sie festhielt, die
Voraussetzungen für eine Berufung auf den Vertrauensschutz - gestützt auf die
unzutreffende Feststellung im Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2001, wonach
die Einsprecherin gegebenenfalls eine Neuberechnung verlangen könne - seien
nicht erfüllt.
In Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde hob das Verwaltungsgericht
des Kantons Luzern den Einspracheentscheid auf und wies die Sache an die
Ersatzkasse UVG zurück, damit sie über das Gesuch vom 17. Mai 2002 materiell
befinde (Entscheid vom 17. Dezember 2003).

A.c Mit Verfügung vom 16. Juli 2004 lehnte die Ersatzkasse UVG das Begehren
um Neufestsetzung des versicherten Verdienstes im Wesentlichen mit der
Begründung ab, der geltend gemachte höhere Lohn sei nicht ausgewiesen und auf
den vor dem Bezirksgericht Y._______ abgeschlossenen Vergleich könne nicht
abgestellt werden. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 27. Januar
2005 fest.

B.
Mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern liess B.________
beantragen, in Aufhebung des Einspracheentscheids sei der versicherte
Jahresverdienst auf mindestens Fr. 52'494.- festzusetzen und es sei ihr eine
Hinterlassenenrente von jährlich mindestens Fr. 20'997.- zuzusprechen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern zog die Akten der
Invalidenversicherung sowie des Bezirksgerichts Y.________ bei und führte
einen doppelten Schriftenwechsel durch, in dessen Rahmen die Ersatzkasse UVG
eine reformatio in peius in dem Sinne beantragte, dass von einem versicherten
Verdienst von höchstens Fr. 7'550.- jährlich auszugehen sei. Mit Entscheid
vom 26. Februar 2007 wies das kantonale Gericht die Beschwerde und den Antrag
der Ersatzkasse auf reformatio in peius ab.

C.
B.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim
Bundesgericht führen und den vorinstanzlichen Beschwerdeantrag erneuern.

Die Ersatzkasse UVG lässt sich mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde
vernehmen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) verzichtet auf Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110), dem 1. Januar 2007
(AS 2006 1242), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art.
132 Abs. 1 BGG).

1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von
Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht
nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts
gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
2.1 Laut Art. 15 Abs. 1 UVG werden die Renten der obligatorischen
Unfallversicherung nach dem versicherten Verdienst bemessen. Als versicherter
Verdienst gilt für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor
dem Unfall bezogene Lohn (Art. 15 Abs. 2 UVG). Gemäss Abs. 3 derselben
Bestimmung setzt der Bundesrat den Höchstbetrag des versicherten Verdienstes
fest und bezeichnet die dazu gehörenden Nebenbezüge und Ersatzeinkünfte.
Ferner erlässt er Bestimmungen über den versicherten Verdienst in
Sonderfällen.

2.2 Als versicherter Verdienst gilt gemäss Art. 22 Abs. 2 UVV der nach der
Bundesgesetzgebung über die AHV massgebende Lohn mit den in lit. a - d
genannten Abweichungen. Nach Abs. 4 der Bestimmung gilt als Grundlage für die
Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bei einem oder
mehreren Arbeitgebern bezogene Lohn, einschliesslich noch nicht ausbezahlter
Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht. Art. 24 UVV enthält
Bestimmungen über den massgebenden Lohn für Renten in Sonderfällen. Gemäss
Abs. 1 der Bestimmung wird der versicherte Verdienst nach dem Lohn
festgesetzt, den der Versicherte ohne Militärdienst, Zivildienst,
Zivilschutzdienst, Unfall, Krankheit, Mutterschaft, Arbeitslosigkeit oder
Kurzarbeit erzielt hätte, wenn er im Jahr vor dem Unfall aus einem dieser
Gründe einen verminderten Lohn bezogen hat.

3.
Mit dem Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2001 wurde der versicherte
Verdienst rechtskräftig auf Fr. 23'340.- festgesetzt. Er gilt grundsätzlich
für die gesamte Dauer des Rentenanspruchs (BGE 119 V 484 E. 4b S. 492). Die
Vorinstanz hat jedoch in ihrem Entscheid vom 17. Dezember 2003 zu Recht
erkannt, dass die Beschwerdeführerin im Vertrauen auf die im erwähnten
Einspracheentscheid enthaltene unzutreffende Feststellung zur Revision zu
schützen ist, und die Sache aus diesem Grund zur Neubeurteilung an den
Unfallversicherer zurückgewiesen. Ob der versicherte Verdienst aufgrund der
Lohnnachzahlung des Arbeitgebers gemäss dem am 18. April 2002 gerichtlich
genehmigten Vergleich höher festzusetzen ist, kann im Beschwerdeverfahren
somit frei geprüft werden.

4.
In tatsächlicher Hinsicht lässt sich den Akten Folgendes entnehmen:
4.1 F.________ hat vom 15. September 1999 bis zum Todestag am 5. November 2000
als landwirtschaftlicher Arbeitnehmer auf dem Betrieb des X.________ in
H.________ gearbeitet. Ein schriftlicher Arbeitsvertrag bestand nicht.
Aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass ein Nettolohn von Fr. 3'000.-
im Monat vereinbart war. Der Bruttolohn wurde unter Berücksichtigung der
Abzüge für Kost und Logis von Fr. 810.- und für AHV/IV und AlV-Beiträge
(13,1 %) von Fr. 564.50 mit Fr. 4'374.50 berechnet. Gemäss den quittierten
Lohnabrechnungen bezog F.________ für September 1999 (15. - 30.) einen
Nettolohn von Fr. 2'000.- und für die Monate Oktober bis Dezember 1999
Nettolöhne von je Fr. 3'000.-. Ferner liegt eine vom 1. Januar 2000 datierte
Lohnabrechnung vor, worin der Nettolohn für Januar bis Dezember 2000
weiterhin mit Fr. 3'000.- angegeben wurde. Die von der Beschwerdeführerin
eingereichten Kontoauszüge der Bank belegen die entsprechenden Zahlungen ab
Januar 2000.

4.2 Nach erfolgter Zusprechung der IV-Rente von zunächst Fr. 1'865.- im Monat
(Verfügung vom 5. April 2000) wurde der Nettolohn neu auf Fr. 1'135.-
festgesetzt. Zusammen mit dem Naturallohn für Kost und Logis von Fr. 810.-
resultierte ein Monatslohn von Fr. 1'945.-, wie ihn der Arbeitgeber im
Hinblick auf die rückwirkende Zusprechung der Invalidenrente ab 1. Januar
1998 in der Folge auch für das beitragspflichtige Einkommen der AHV ab
September 1999 deklariert hat. Auf der gleichen Grundlage erfolgte die
Lohnmeldung gegenüber der Ersatzkasse UVG vom 12. März 2001. Dass ab Mai 2000
ein reduzierter Barlohn von Fr. 1'135.- ausbezahlt wurde, wird durch die in
den Akten enthaltenen Bankbelege bestätigt.

4.3 Nachdem die Beschwerdeführerin gegen den ehemaligen Arbeitgeber des
verstorbenen Ehemannes am 1. Februar 2002 Klage erhoben und Lohnnachzahlung
auf der Basis eines Nettolohnes von Fr. 3'000.- für die gesamte
Beschäftigungsdauer in Höhe von Fr. 19'723.35 verlangt hatte, schlossen die
Parteien am 9. April 2002 vor dem Bezirksgericht Y.________ einen Vergleich,
mit welchem der Beklagte die Forderung im Betrag von Fr. 18'000.- netto
anerkannte. Zudem anerkannte er, "F.________ vom 15. September 1999 bis zum
5. November 2000 einen Nettolohn von Fr. 41'500.-, sowie für Kost und Logis
die folgenden Nettobeträge bezahlt zu haben: monatlich Fr. 810.- von Oktober
1999 bis Oktober 2000, Fr. 500.- für September 1999 und Fr. 135.- für
November 2000". Des Weiteren verpflichtete er sich, auf den genannten
Nettobeträgen die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge zu bezahlen.

4.4 Mit Verfügung vom 3. März 2003 forderte die IV-Stelle die für die Zeit
vom 1. Oktober 1999 bis 30. November 2000 ausgerichteten Rentenleistungen im
Betrag von Fr. 33'950.- mit der Feststellung zurück, F.________ sei vom 15.
September 1999 bis zu seinem Tod zu 100 % als landwirtschaftlicher
Angestellter tätig gewesen und habe einen Monatslohn von Fr. 4'374.50 brutto
verdient.

5.
In rechtlicher Hinsicht ist Folgendes festzuhalten:
5.1 Massgebend für den versicherten Verdienst sind die tatsächlichen
Lohnbezüge und nicht davon allenfalls abweichende vertragliche Abmachungen
(vgl. zur Ermittlung des versicherten Verdienstes in der
Arbeitslosenversicherung: BGE 131 V 444 E. 3.2.1 S. 450, 128 V 189 E. 3a/aa
S. 190 mit Hinweisen; in der beruflichen Vorsorge: Urteil B 67/06 vom 9. Mai
2007). Anders als bei der Festsetzung des für die Invaliditätsbemessung
massgebenden Valideneinkommens (Art. 16 ATSG; BGE 117 V 8 E. 2c/aa S. 18) ist
grundsätzlich unerheblich, ob und gegebenenfalls inwieweit der bezogene Lohn
eine Sozialkomponente enthält. Vorzubehalten sind Fälle, wo eindeutige
Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Lohn rechtsmissbräuchlich,
insbesondere im Hinblick auf die Erwirkung höherer
Sozialversicherungsleistungen, festgesetzt wurde.

5.2 Dass der vereinbarte Nettolohn von Fr. 3'000.- im Monat - wie die
Beschwerdegegnerin geltend macht - über den orts- und berufsüblichen Ansätzen
für landwirtschaftliche Arbeitnehmer ohne Berufsausbildung lag und eine
Sozialkomponente enthielt, mag zutreffen. Möglicherweise hat der Arbeitgeber
der schwierigen Situation des Arbeitnehmers Rechnung getragen, welcher sein
Baugeschäft hatte aufgeben müssen, seit dem 4. Mai 1999 getrennt lebte und
gemäss Trennungsvereinbarung das bisher gemeinsam bewohnte Einfamilienhaus
samt Mobiliar der Ehefrau zu Nutzen und Gebrauch zu überlassen und ihr ab 1.
Oktober 2000 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'500.- zu bezahlen
hatte. Hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass der Lohn im Hinblick auf eine
spätere IV-Rente und eine entsprechende Lohnreduktion in dieser Höhe
festgesetzt worden wäre, liegen nicht vor. Zum einen spricht nichts dafür,
dass dem Arbeitgeber die alkoholbedingte Beeinträchtigung der
Arbeitsfähigkeit des Arbeitnehmers von Anfang an bekannt war. Zum andern ist
zu berücksichtigen, dass F.________ über praktische Kenntnisse im
Landwirtschaftsbereich und im Hinblick auf seine langjährige Tätigkeit als
selbständiger Bauunternehmer über Berufserfahrungen verfügte, welche er im
Interesse des Arbeitgebers auch im Rahmen einer landwirtschaftlichen
Tätigkeit nutzbringend anwenden konnte. Es bestand daher durchaus Anlass zur
Vereinbarung eines Lohnes, wie ihn landwirtschaftliche Angestellte mit
Berufserfahrung beziehen, welche weitgehend selbständig arbeiten. Nach den in
den Akten enthaltenen, vom Schweiz. Bauernverband erhobenen Zahlen belief
sich der Zentralwert/Median des monatlichen Bruttolohns (einschliesslich Kost
und Logis, vor Abzug der Sozialversicherungsbeiträge) der in Privatbetrieben
beschäftigten verheirateten Angestellten mit landwirtschaftlicher Ausbildung
für die Altersgruppe der 51- bis 65-Jährigen im Jahr 2000 auf Fr. 4'384.-.
Dem entspricht der im vorliegenden Fall vereinbarte Bruttolohn von
Fr. 4'374.50 im Monat. Zur Annahme einer rechtsmissbräuchlichen
Lohnvereinbarung besteht kein Anlass.

5.3 Mit dem gerichtlich genehmigten Vergleich hat der Arbeitgeber einen
Lohnanspruch von netto Fr. 3'000.- im Monat grundsätzlich auch für die Zeit
ab 1. Mai 2000 anerkannt. Über die für den Vergleich ausschlaggebenden Gründe
lässt sich den Akten nichts Konkretes entnehmen. Im Hinblick auf die
(vermutlich erst nachträglich festgestellte) eingeschränkte
Leistungsfähigkeit des Verstorbenen und dessen Anspruch auf eine
Invalidenrente ist ein stichhaltiger Grund zur Anerkennung der Nachforderung
nicht ersichtlich. Vom Verstorbenen selbst war die Lohnkürzung nicht
angefochten und zumindest stillschweigend anerkannt worden, und es spricht
nichts dafür, dass sich ohne den Unfall daran etwas geändert hätte. Der
Vergleich muss deshalb einen anderen Grund gehabt haben, wobei auch die
Absicht einer finanziellen Besserstellung der Witwe eine Rolle gespielt haben
kann. Dies hat sozialversicherungsrechtlich indessen unberücksichtigt zu
bleiben. Denn es liefe darauf hinaus, die beeinträchtigte Leistungsfähigkeit
des Verstorbenen versicherungsmässig doppelt zu berücksichtigen, nämlich
einerseits durch die IV-Rente und anderseits durch einen höheren Verdienst
bei den Rentenleistungen der obligatorischen Unfallversicherung. Massgebend
für die Zeit ab 1. Mai 2000 muss daher der effektiv bezogene Lohn von
Fr. 1'945.- im Monat zu bleiben. Die gleichzeitig bezogene Invalidenrente
gehört nicht zum massgebenden Lohn (vgl. Art. 6 Abs. 2 lit. b AHVV) und damit
auch nicht zum versicherten Verdienst gemäss Art. 15 Abs. 2 UVG und Art. 22
Abs. 2 UVV. Nicht anwendbar ist auch die Sonderregel von Art. 24 Abs. 1 UVV,
weil der Verstorbene eine Rente der IV bezog und die invaliditätsbedingte
Erwerbseinbusse die Hauptursache für den verminderten Lohn bildete (vgl. BGE
122 V 100 ff.).
5.4 Dass die Invalidenrente mit Verfügung vom 3. März 2003 zufolge Ausübung
einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit rückwirkend ab Anspruchsbeginn
zurückgefordert wurde, führt zu keinem anderen Ergebnis. Wie den Akten zu
entnehmen ist, wurde die Rückforderung am 5. Dezember 2003 vollumfänglich
erlassen. Es besteht unter diesen Umständen kein Anlass, den versicherten
Verdienst anders festzusetzen. Der Berechnung des versicherten Verdienstes
ist somit für die Zeit bis April 2000 ein Lohn von Fr. 3'000.- und ab Mai
2000 ein solcher von Fr. 1'135.-, je zuzüglich der Nebenbezüge für Kost und
Logis, zugrunde zu legen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des
Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche
Abteilung, vom 26. Februar 2007 und der Einspracheentscheid vom
27. Januar 2005 werden aufgehoben. Die Sache wird an die Ersatzkasse UVG
zurückgewiesen, damit sie den für die Hinterlassenenrente massgebenden
versicherten Verdienst im Sinne der Erwägungen festsetze und über den
Anspruch neu verfüge.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche
Abteilung, wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren
entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern,
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit
schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Dezember 2007

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Flückiger