Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.234/2007
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8C_234/2007

Urteil vom 14. November 2007

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Ersatzrichter Weber,
Gerichtsschreiberin Polla.

D. ________, 1965, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Robert Baumann, Brühlgasse 39, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 19. März 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1965 geborene D.________ meldete sich am 21. April 1998 zum Bezug von
Leistungen der Invalidenversicherung an. Er war bei der Firma J.________ AG
als Chauffeur Kategorie B und E beschäftigt gewesen, als er am 20. April 1997
auf der Autobahn A1 einen Verkehrsunfall erlitten hatte. Dr. med. M.________,
Oberarzt Chirurgische Klinik des Spitals F.________, diagnostizierte als
erstbehandelnder Arzt eine Unterschenkel-Spiral-Mehrfragmentfraktur links mit
Pilonfraktur, eine offene Bursa praepatellaris links, eine erstgradig offene
Ulnafraktur links sowie eine Mandibulahals-Luxationsfraktur rechts (Berichte
vom 23. Juni und 14. August 1997).
Mit Entscheid vom 30. Mai 2001 bejahte das Sozialversicherungsgericht des
Kantons Zürich für die Zeit vom 1. April bis 30. September 1998 den Anspruch
auf eine ganze, im Monat Oktober 1998 auf eine halbe und für die Zeit ab
November 1998 bis Juli 1999 auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung.
Für weitergehende Rentenansprüche ab August 1999 wurde die Sache zur
Abklärung an die IV-Stelle Zürich zurückgewiesen. Daraufhin liess diese u.a.
bei der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) der Klinik B.________ ein
interdisziplinäres Gutachten (vom 12. Mai 2003) erstellen, gemäss welchem
D.________ für eine alternative Tätigkeit ab 6. März 2000 zu 100 %, ab 26.
November 2001 zu 75 %, ab 4. September 2002 zu 0 %, ab 16. Oktober 2002 zu 50
% und ab 1. Januar 2003 für eine körperlich leichte, vorwiegend sitzende
Tätigkeit, zu 75 % arbeitsfähig ist. Es bestehe eine qualitative
Minderbelastbarkeit für den linken Fuss, ungeeignet sei insbesondere Gehen
auf unebenem Gelände, Treppensteigen, längeres Gehen und Stehen am Ort.
Möglich seien sämtliche Tätigkeiten, die vorwiegend, jedoch nicht zwingend
ausschliesslich, sitzend ausgeübt werden, mit Möglichkeit zu gelegentlichen
Pausen. Gehen auf ebenem Gelände ohne Tragen oder Manipulieren von grösseren
Gewichten über 5 bis max. 10 kg sei möglich. Mit Verfügung vom 6. Juli 2005
wies die IV-Stelle Zürich das Leistungsbegehren ab. Daran hielt sie mit
Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2005 fest.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des
Kantons Zürich teilweise gut, indem es feststellte, D.________ habe bis 30.
Juni 2000 und vom 1. September 2002 bis 31. Januar 2003 Anspruch auf eine
ganze Rente sowie vom 1. Februar bis 31. März 2003 Anspruch auf eine halbe
Rente. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 19. März 2007).

C.
D.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
mit dem Begehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid, soweit der Anspruch
auf weitergehende Leistungen verneint würde, aufzuheben und es sei ihm eine
ganze Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juli 2000, spätestens jedenfalls ab
wann rechtens, zuzusprechen.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz und das
Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Da der Entscheid der Vorinstanz am 19. März 2007 und somit nach
Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) erging, sind auf das
Beschwerdeverfahren die Normen des BGG anwendbar. Im Rahmen des
Beschwerdeverfahrens können nur Rechtsverletzungen gerügt werden (Art. 95 und
96 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den
die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren
Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn
sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.2 Im Rahmen der Invaliditätsbemessung - namentlich bei der Ermittlung von
Gesundheitsschaden, Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie bei der
Festsetzung von Validen- und Invalideneinkommen - sind zwecks Abgrenzung der
(für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen
von den (letztinstanzlich frei überprüfbaren) Rechtsanwendungsakten der
Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grundsätze heranzuziehen, wie
sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. für die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006
gültig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt
wurden.

2.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die
Rechtsprechung über den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG sowohl
in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen wie auch in der seit 1. Januar
2004 geltenden Fassung) und die Bemessung des Invaliditätsgrades bei
erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des
Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2003: Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung
mit Art. 16 ATSG; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit
Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348, 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E.
2a und b S. 136) richtig wiedergegeben. Zutreffend sind sodann die Erwägungen
zur intertemporalrechtlichen Anwendbarkeit der materiellen Bestimmungen des
ATSG bei Dauerleistungen (BGE 130 V 445), wobei das ATSG bezüglich der
Begriffe Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit und Invalidität sowie der
Einkommensvergleichsmethode keine Neuerungen brachte (BGE 130 V 343). Darauf
wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz stellte bei ihrer Beurteilung der gemäss Art. 16 ATSG noch
zumutbaren Tätigkeiten auf die Erkenntnisse des von der MEDAS erstellten
polydisziplinären Gutachtens (vom 12. Mai 2003) ab.

3.1 Der Beschwerdeführer legt nicht konkret dar, in welchem Punkt das
MEDAS-Gutachten nicht den von Lehre und Rechtsprechung entwickelten Kriterien
(BGE 125 V 351 S. 352 ff. E. 3; vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 44 Rz. 17
ff.) entsprechen soll, wobei es sich rechtsprechungsgemäss (BGE 123 V 175)
bei der MEDAS um eine unabhängige und unparteiliche Gutachterstelle handelt.
Vielmehr bringt er lediglich vor, die Beurteilung der MEDAS entspreche nicht
jener der Dres. med. Dipl. Psych. R.________, FMH Psychiatrie und
Psychotherapie, und S.________, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
Medizinisches Zentrum F.________, sowie jener der Rheumaklinik und des
Institutes für Physikalische Medizin am Spital H.________. Diese Berichte
seien überdies aktueller Natur und sprächen gegen die Zuverlässigkeit des
MEDAS-Gutachtens.

3.2 Mit Blick auf die hievor (E. 1) angeführte grundsätzliche Verbindlichkeit
der vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen für das Bundesgericht ist nicht
zu beanstanden, wenn das kantonale Gericht dem MEDAS-Gutachten volle
Beweiskraft zumass, die der Bericht des Dr. med. Dipl Psych. R.________ (vom
8. November 2004), welcher den Versicherten seit Januar 2002 behandelt, nicht
zu erschüttern vermag, da er nicht schlüssig begründete, weshalb eine 70 bis
100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehen soll, was auch Frau Dr. med. S.________
in ihrem Bericht vom 30. November 2001 unterliess. Das Gericht durfte auch
der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass behandelnde Spezialärzte (ebenso
wie Hausärzte) mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen
(BGE 125 V 351 S. 353 E. 3b/cc mit Hinweisen). Ferner halten die
vorinstanzlichen Schlussfolgerungen hinsichtlich des von den Oberärzten Dres.
med. G.________ und K.________, Rheumaklinik und Institut für Physikalische
Medizin, Spital H.________, verfassten Berichtes vom 8. Dezember 2005, stand,
da diesem keine konkreten Angaben zur zumutbaren Restarbeitsfähigkeit zu
entnehmen sind, wobei die beiden Ärzte auf die mässige Leistungsbereitschaft
des Beschwerdeführers hinwiesen. Die Vorinstanz ging daher zu Recht davon
aus, dass dieser Bericht ebenfalls nicht geeignet ist, die Erkenntnisse des
polydisziplinären Gutachtens in Zweifel zu ziehen. In der Beschwerde fehlt
auch eine Auseinandersetzung mit der Frage, warum die von der Rechtsprechung
(vgl. BGE 130 V 352 E. 3.3.2 S. 358 f. sowie Renato Marelli, "Nicht können
oder nicht wollen"; Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei somatoformen
Störungen, typische Schwierigkeiten und deren Ueberwindung in SZS 4/2007
S. 326 ff.; insbesondere S. 333) geforderte Unüberwindbarkeit des psychischen
Leidens zu bejahen und - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine
zumutbare Willensanstrengung zum Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess zu
verneinen sein sollen (vgl. Urteil 9C_222/2007 vom 25. Juli 2007, E. 3.2.2).
3.3 Nach dem Gesagten liegt weder eine offensichtlich unrichtige noch
unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch das
kantonale Gericht vor. Dies gilt auch im Hinblick auf die letztinstanzlich
nachgereichte neuropsychologische Beurteilung des lic. phil. I.________,
neuropsychologische Praxis A.________, vom 11. Juni 2005, worin der
Psychologe darlegte, dass die Auswirkungen der gemäss den Akten bestehenden
psychischen Störung auf die kognitive Leistungsfähigkeit eher gering seien
und daher keine namhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen würden.
Demnach durfte die Vorinstanz das Gutachten der MEDAS als völlig hinreichend
für die Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit bis zum relevanten
Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 16. Dezember 2005 ansehen. Der
Beschwerdeführer macht denn auch nicht geltend, noch ist nachgewiesen, dass
eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch
die MEDAS eingetreten wäre.

3.4 Der Versicherte beruft sich bei seinem Vorwurf an das kantonale Gericht,
bei der Sachverhaltsfeststellung in Willkür verfallen zu sein, auch auf eine
Verfügung der SUVA vom 22. Februar 2007, welche für ihn einen
Erwerbsunfähigkeitsgrad von 21 % ausweist. Dieser Einwand ist nicht haltbar.
Einerseits war im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 16. November 2005
die Verfügung des Unfallversicherers vom 22. Februar 2007 noch gar nicht
erlassen und eine "retrospektive" Bindungswirkung kann auch aus BGE 131 V 120
E. 3.3.3 nicht abgeleitet werden, weil dort auf rechtskräftige Verfügungen
anderer Sozialversicherer Bezug genommen wird. Andererseits bestünde auch bei
einem Invaliditätsgrad von 21 % kein Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung. Überdies sind der Verfügung der SUVA keine
Anhaltspunkte zu entnehmen, die ein Abweichen von der im MEDAS-Gutachten
geschätzten Restarbeitsfähigkeit rechtfertigen würde.

4.
4.1 Weiter kritisiert der Versicherte die Ermittlung des Validen- und
Invalideneinkommens. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Frage, in welchem
Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung
erwerbstätig wäre, als Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe eine
Tatfrage ist, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch
Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung berücksichtigt werden
(Urteil I 708/06 vom 23. November 2006, E. 3.1 und 3.2; vgl. auch BGE 132 V
393 E. 3.3 S. 399). Damit ist es dem Bundesgericht aufgrund der auf
Rechtsfragen beschränkten Kognition verwehrt, diesbezüglich eine Überprüfung
vorzunehmen. Bei der Höhe des leidensbedingten Abzuges handelt es sich sodann
um eine Ermessensfrage, wobei dem Bundesgericht keine Ermessensüberprüfung
zusteht (vgl. die Beschwerdegründe gemäss Art. 95 - 98 BGG). Der
leidensbedingte Abzug könnte somit nur korrigiert werden, wenn eine
Überschreitung oder ein Missbrauch des Ermessens im Sinne einer
Bundesrechtsverletzung nach Art. 95 lit. a BGG vorläge.

4.2 Eine willkürliche Sachverhaltsermittlung der Vorinstanz ist nicht
gegeben. Wenn sie beim Valideneinkommen auf das vom Beschwerdeführer vor dem
Unfallereignis erzielte Gehalt abstellte, lässt sich dies nicht beanstanden.
Der Versicherte wendet ein, er hätte sich längerfristig nicht mit dem bei der
Firma J.________ AG erzielten Einkommen begnügt. Konkrete Hinweise, dass er
bereits zum Zeitpunkt des Unfallereignisses eine andere - höher bezahlte -
Stelle in Aussicht gehabt hätte, liegen aber nicht vor. Auch war er lediglich
als Chauffeur Kategorie B tätig, wobei er bis zum Unfall mit einem 3.5 t
Kleinlastwagen Fahrten in der Nordwest-, Zentral- und Ostschweiz für
Lebensmitteltransporte im Gastrogewerbe und Stückguttransport unternahm. Der
Beschwerdeführer war nach der Einreise in die Schweiz 1988 als Hilfsarbeiter
im Holzbau, 1989 bis 1993 als Monteur im Elementbau, 1994 als
Sanitärmonteurgehilfe und Chauffeur vor der Erwerbsaufnahme bei der Firma
J.________ AG tätig (MEDAS Gutachten S. 6). Auch unter Berücksichtigung
dieser früheren Tätigkeiten ist keine Grundlage gegeben, ein Valideneinkommen
anhand der Durchschnittslöhne für Chauffeure gemäss den Erhebungen der "Les
routiers suisses" zu bemessen, wie geltend gemacht wird, da dort vor allem
auch die Löhne der Berufschauffeure, die Lastwagen mit mehr als 3.5 t
Gesamtgewicht lenken, enthalten und somit hier für die Bemessung des
Valideneinkommens nicht repräsentativ sind.

4.3 Bei Festlegung des Invalideneinkommens möchte der Versicherte das von der
Vorinstanz aufgrund der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen
Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2000 ermittelte Invalideneinkommen
vorab um 10 % kürzen, da in den Sektoren 2 und 3 Schwerarbeit geleistet
werden müsse, was ihm nicht mehr möglich sei. Eine solche Kürzung ist jedoch
nicht gerechtfertigt, da ihm vorinstanzlich ein Leidensabzug von 15 %
zugestanden wurde. Würde vorab der Tabellenlohn um 10 % gekürzt und hernach
noch ein leidensbedingter Abzug gewährt, so liefe dies auf eine doppelte
Berücksichtigung desselben hinaus, was nicht zulässig ist. Wenn die
Vorinstanz sodann in Würdigung aller Umstände den Abzug gesamthaft auf 15 %
schätzte, kann dies nicht als rechtsfehlerhafte Ermessensausübung angesehen
werden (E. 4.1 hievor), zumal die Aufenthaltskategorie und die ausländische
Nationalität nicht automatisch auf einen tiefen Lohn schliessen lassen (BGE
126 V 75 S. 79 E. 5a/cc und 5b/aa), weshalb der kantonale Entscheid auch in
diesem Punkt Stand hält.

4.4 Die vorgenommene Abstufung der Rentenhöhe in Anwendung von Art. 88a Abs.
2 und 29bis IVV wurde nicht gerügt. Diese Erkenntnisse der Vorinstanz
basieren auf den Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit in einer zumutbaren
Tätigkeit im Gutachten der MEDAS und ist nicht zu bemängeln, was zur
Abweisung der Beschwerde führt.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 BGG). Dem Prozessausgang
entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art.
66 BGG).

erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich, der Ausgleichskasse des Kantons Zürich und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen zugestellt.

Luzern, 14. November 2007

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Polla