Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.255/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_255/2007

Urteil vom 12. Juni 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Lustenberger, Bundesrichterin Leuzinger,
Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Kopp Käch.

Parteien
IV-Stelle des Kantons Thurgau, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Procap, Schweizerischer
Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau
vom 3. April 2007.

Sachverhalt:

A.
Die 1956 geborene Y.________ war ab 21. März 1999 als Montagemitarbeiterin bei
der Firma X.________ AG tätig. Infolge eines Bandscheibenvorfalls im Mai 2003
meldete sie sich am 18. Mai 2004 zum Bezug von Leistungen der
Invalidenversicherung an. Nach Abklärungen in erwerblicher und medizinischer
Hinsicht, namentlich nach Einholung eines polydisziplinären Gutachtens der
MEDAS vom 24. November 2005, verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit
Verfügung vom 13. Februar 2006 ausgehend von einer noch zumutbaren
Arbeitsfähigkeit von 60 % einen Rentenanspruch der Versicherten aufgrund eines
Invaliditätsgrades von 8 %. An ihrem Standpunkt hielt sie mit
Einspracheentscheid vom 19. Oktober 2006 fest, da aus dem Einkommensvergleich
auch bei Gewährung eines leidensbedingten Abzuges vom Invalideneinkommen in der
Höhe von 10 % ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 17 % resultiere.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons
Thurgau mit Entscheid vom 3. April 2007 gut und hob den Einspracheentscheid vom
19. Oktober 2006 auf mit der Feststellung, dass Y.________ ab 1. Mai 2004
Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung habe.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die
IV-Stelle, der Entscheid der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau (ab 1.
Januar 2008: Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau) vom 3. April 2007 sei
aufzuheben.

Während sich das Bundesamt für Sozialversicherungen dem Begehren der IV-Stelle
anschliesst, lässt Y.________ die Abweisung der Beschwerde beantragen.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG)
kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das
Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung
von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich
unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2 Im Rahmen der Invaliditätsbemessung betrifft die Feststellung des
Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gestützt darauf gestellte
Diagnose, ebenso eine Tatfrage wie die aufgrund von medizinischen
Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit (BGE 132 V 393 E.
3.2 S. 398). Demgegenüber charakterisieren sich auf der beruflich-erwerblichen
Stufe der Invaliditätsbemessung als Rechtsfragen die gesetzlichen und
rechtsprechungsgemässen Regeln über die Durchführung des Einkommensvergleichs
(BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f., 128 V 29 E. 1 S. 30 f., 104 V 135 E. 2a und b
S. 136 f.), einschliesslich derjenigen über die Anwendung der Schweizerischen
Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE; BGE 129 V 472 E. 4.2.1
S. 475 f., 126 V 75 E. 3b/bb S. 76 f., 124 V 321 E. 3b/aa S. 322 f.). Die
Bestimmung der beiden für den Einkommensvergleich erforderlichen hypothetischen
Vergleichseinkommen stellt sich als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter
Beweiswürdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid
nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die
Frage, ob Tabellenlöhne anwendbar sind, welches die massgebliche Tabelle ist
und ob ein behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter Leidensabzug
vorzunehmen sei. Die Frage nach der Höhe eines in einem konkreten Fall
grundsätzlich angezeigten leidensbedingten Abzuges ist schliesslich eine
typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur
mehr dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht sein Ermessen
rechtsfehlerhaft ausgeübt hat (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

2.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze zum
Invaliditätsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), zum
Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG) und zur Bestimmung des
Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Personen nach der allgemeinen Methode des
Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die
Ausführungen über die Aufgabe des Arztes oder der Ärztin im Rahmen der
Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) sowie über den Beweiswert und
die Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a
S. 352). Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf eine Rente
der Invalidenversicherung, und dabei insbesondere die Höhe der der Ermittlung
des Invaliditätsgrades zu Grunde zu legenden Vergleichseinkommen. Nicht
umstritten und nicht zu überprüfen sind hingegen die tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz, wonach einerseits die Versicherte gestützt auf
das MEDAS-Gutachten vom 24. November 2005 in einer körperlich leichten
Tätigkeit ohne wirbelsäulenbelastende Zwangshaltungen zu 60 % arbeitsfähig ist
und andrerseits das zuletzt erzielte Einkommen bei der Firma X._______ AG
angepasst an die Nominallohnentwicklung im Jahr 2006 Fr. 32'786.- betrug.

3.1 In der Verfügung vom 13. Februar 2006 ermittelte die IV-Stelle anhand der
LSE 2004 (TA 1, Anforderungsniveau 4, Frauen), umgerechnet auf die
durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit und angepasst an die
Nominallohnentwicklung per 2006 ein jährliches Invalideneinkommen von Fr.
50'173.- bzw. von Fr. 30'104.- entsprechend der 60%igen Arbeitsfähigkeit. In
Gegenüberstellung mit dem Valideneinkommen von Fr. 32'786.- ergab dies einen
Invaliditätsgrad von 8 %.

3.2 Im Einspracheentscheid vom 19. Oktober 2006 gewährte die IV-Stelle auf dem
gemäss den LSE-Tabellen errechneten Invalideneinkommen einen 10%igen
leidensbedingten Abzug, was ein Invalideneinkommen von Fr. 27'093.- und in
Gegenüberstellung mit dem Valideneinkommen einen Invaliditätsgrad von 17,4 %
ergab.

3.3 Das kantonale Gericht stellte im Entscheid vom 3. April 2007 zunächst fest,
dass das als Montagemitarbeiterin zuletzt erzielte, an die
Nominallohnentwicklung angepasste Einkommen von Fr. 32'786.- aus
invaliditätsfremden Gründen um 32 % unter dem LSE-Tabellenlohn von Fr. 48'498.-
für entsprechende Arbeiten liege. Es reduzierte daher das anhand der LSE
ermittelte Invalideneinkommen um 30 %. Zudem gewährte die Vorinstanz den von
der IV-Stelle vorgenommenen leidensbedingten Abzug von 10 %, woraus sich
entsprechend der 60%igen Arbeitsfähigkeit per 2006 ein jährliches
Invalideneinkommen von Fr. 18'965.- und in Gegenüberstellung mit dem
Valideneinkommen von Fr. 32'786.- ein Invaliditätsgrad von 42 % ergab.

3.4 Die IV-Stelle macht beschwerdeweise geltend, das kantonale Gericht habe
beim anhand der LSE korrekt ermittelten Invalideneinkommen eine unzulässig hohe
Kürzung vorgenommen. Einerseits - so die Verwaltung - lägen keine Hinweise vor,
welche darauf schliessen liessen, die Versicherte habe sich nicht freiwillig
mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen begnügt; andrerseits betrage der
zulässige Maximalabzug vom Invalideneinkommen 25 %.

4.
4.1 Was zunächst die Ermittlung des Valideneinkommens anbelangt, ist
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest möglichen
Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als
Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt
erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass
die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre.
Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V
222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen). Bezog eine versicherte Person aus
invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche
Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten
wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist
diesem Umstand bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu
tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien
Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte (BGE 125 V
146 E. 5c/bb S. 157 mit Hinweisen). Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass
die auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte zurückzuführenden Lohneinbussen
entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichmässig
zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.4 S. 225). Diese Parallelisierung
der Einkommen kann praxisgemäss entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch
eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder durch
Abstellen auf die statistischen Werte (vgl. SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3, I 697/05
und Urteil I 750/04 vom 5. April 2006, E. 5.5) oder aber auf Seiten des
Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen
Wertes (vgl. Urteil U 454/05 vom 6. September 2006, E. 6.3.3 mit Hinweisen)
erfolgen.

4.2 Wie die Vorinstanz verbindlich festgestellt hat, hätte die
Beschwerdegegnerin gemäss Angaben der Arbeitgeberin vom 2. Juni 2004 ohne
Gesundheitsschaden in ihrer angestammten Tätigkeit im Jahre 2004 einen
Stundenlohn von Fr. 14.40 verdient, was bei 42,5 Wochenstunden und unter
Anpassung an die Nominallohnentwicklung einem Jahreslohn für das vorliegend
massgebende Jahr 2006 von Fr. 32'786.- entspricht. Dabei handelt es sich im
Vergleich zum branchenüblichen Lohn gemäss LSE 2004, TA1, für den Bereich
Herstellung von elektrischen Geräten und Einrichtungen, Position 30-32, Niveau
4, Frauen, von monatlich Fr. 3'763.- bzw. umgerechnet auf die betriebsübliche
wöchentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden und angepasst an die
Nominallohnentwicklung für die Jahre 2005 und 2006 von jährlich Fr. 48'498.- um
ein rund 32 % tieferes Einkommen.

4.3 Die Versicherte stammt aus der Türkei, ist Analphabetin, verfügt über
äusserst rudimentäre Deutschkenntnisse und hat keine Berufsausbildung. Vor der
Anstellung bei der Firma X.________ AG war sie mehrere Jahre arbeitslos und
erzielte sowohl bei den Verweisungstätigkeiten wie auch in der Zeit vor der
Arbeitslosigkeit ein derart tiefes Einkommen. Mit der Vorinstanz und der
Beschwerdegegnerin ist somit als überwiegend wahrscheinlich anzunehmen, dass
letztere vor Eintritt des Gesundheitsschadens aus invaliditätsfremden Gründen
ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen erzielte und sich nicht aus
freien Stücken mit diesem tiefen Einkommensniveau begnügte. Das kantonale
Gericht hat demzufolge die erwähnten invaliditätsfremden Faktoren zu Recht auf
beiden Seiten berücksichtigt. Dass es die Parallelisierung der
Vergleichseinkommen auf der Seite des Invalideneinkommens durch eine
Herabsetzung um 30 % vorgenommen hat, ist nicht zu beanstanden.

5.
5.1 Zufolge fehlender Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit nach Eintritt des
Gesundheitsschadens hat die IV-Stelle das Invalideneinkommen für das Jahr 2006
anhand der LSE auf Fr. 50'173.- bzw. entsprechend der 60%igen Arbeitsfähigkeit
auf Fr. 30'104.- festgesetzt. Aufgrund des Umstandes, dass die Versicherte nur
noch körperlich leichte Tätigkeiten verrichten könne und Tätigkeiten in
wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen nicht mehr zumutbar seien, gewährte sie
von diesem Tabellenlohn einen Abzug von 10 %. Das kantonale Gericht hat diesen
Abzug - nach zunächst durchgeführter Parallelisierung der Vergleichseinkommen -
bestätigt.

5.2 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen
Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu
kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt,
dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche
Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für
leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das
entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht
erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug
entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug,
wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere
persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer
der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie
Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug
soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall
Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder
mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit
auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen
verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller
in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der
Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 %
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu
beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen
des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen
(Urteil U 454/05 vom 6. September 2006 E. 6.6.3).

5.3 Vorliegend wurde der gewährte 10%ige Abzug vom anhand der LSE ermittelten
Invalideneinkommen mit einer zur Reduktion der Arbeitsfähigkeit auf 60 %
hinzutretenden leidensbedingten Einschränkung begründet. Die Gewährung des
Abzuges als solche ist nicht zu beanstanden. Die Festlegung des Ausmasses
sodann beschlägt eine typische Ermessensfrage und kann letztinstanzlich nur
korrigiert werden, wenn das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft
ausgeübt hat (BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399). Die Vorinstanz hat indes
weder einen erheblichen Umstand ausser Acht gelassen noch die in Betracht
gezogenen Elemente offenkundig falsch gewichtet, so dass diesbezüglich kein
Rechtsfehler vorliegt.

6.
6.1 Die Beschwerdeführerin rügt, das kantonale Gericht habe durch sein Vorgehen
den höchstens zulässigen Abzug von 25 % vom Invalideneinkommen überschritten.
Dabei vermischt sie die Frage der Parallelisierung der Vergleichseinkommen aus
invaliditätsfremden Gründen einerseits und die Frage eines Abzuges vom
statistisch ermittelten Invalideneinkommen andrerseits. Ihre Argumentation
stützt sich auf vereinzelte Urteile der jüngeren Rechtsprechung, gemäss welchen
invaliditätsfremde Faktoren nicht losgelöst von leidensbedingten
Einschränkungen zu berücksichtigen seien, sondern insgesamt ein Abzug von
höchstens 25 % statthaft sei (vgl. Urteile U 231/05 vom 13. März 2006, U 303/06
vom 22. November 2006, I 141/07 vom 19. Juni 2007). Bei diesen Fällen lag
ebenfalls ein unterdurchschnittliches Valideneinkommen vor, wobei die
Parallelisierung der Vergleichseinkommen durch eine Korrektur auf Seiten des
Invalideneinkommens vorgenommen wurde. Missverständlicherweise sprach man dabei
von einem "Abzug", was dazu führte, auch diese Korrektur in den
rechtsprechungsgemäss zulässigen Maximalabzug von 25 % miteinzuschliessen.
Insofern bedarf diese Rechtsprechung einer Präzisierung. Hinsichtlich der
Parallelisierung der Vergleichseinkommen ist richtigerweise von der
Heraufsetzung des Valideneinkommens oder bezüglich des Invalideneinkommens von
einer Herabsetzung statt von einer Kürzung oder von einem Abzug zu sprechen.
Sind im Falle der Herabsetzung des Invalideneinkommens invaliditätsfremde
Gründe dafür mitverantwortlich, dürfen diese bei der Festsetzung des
leidensbedingten Abzuges nicht berücksichtigt werden.

6.2 Die Parallelisierung der Vergleichseinkommen einerseits und der Abzug vom
statistisch ermittelten Invalideneinkommen andrerseits verfolgen
unterschiedliche Ziele. Die Korrektur bei der Parallelisierung der
Vergleichseinkommen dient dem Grundsatz, dass die Invalidenversicherung für
invaliditätsbedingte Erwerbsunfähigkeit einzustehen hat. Würde diese Korrektur
nicht vorgenommen, wäre der Invaliditätsgrad bei Versicherten mit
unterdurchschnittlichem Valideneinkommen stets kleiner als bei Versicherten mit
dem gleichen Gesundheitsschaden, jedoch durchschnittlichem Valideneinkommen.
Dies würde gegen das Gebot der Rechtsgleichheit verstossen (vgl. dazu Hardy
Landolt, Invaliditätsbemessung bei Schlechtverdienenden, in: René Schaffhauser/
Franz Schlauri, Sozialversicherungsrechtstagung 2006, Bd. 43, S. 56). Der Abzug
vom Invalideneinkommen hingegen bezweckt, ausgehend von statistischen Werten
ein Invalideneinkommen zu ermitteln, welches der im Einzelfall zumutbaren
erwerblichen Verwertung der noch möglichen Verrichtungen im Rahmen der (Rest-)
Arbeitsfähigkeit am besten entspricht (BGE 126 V 75 E. 5b/aa S. 79). Die beiden
Instrumente sind daher auch bei der konkreten Ermittlung des Invaliditätsgrades
grundsätzlich losgelöst voneinander zu behandeln, indem in einem ersten Schritt
die Parallelisierung der Vergleichseinkommen, in einem zweiten Schritt ein
allenfalls noch angebrachter Abzug vom Invalideneinkommen vorzunehmen ist. Dem
Umstand, dass der Parallelisierung der Vergleichseinkommen einerseits und dem
Abzug vom Invalideneinkommen andrerseits teilweise die gleichen
invaliditätsfremden Faktoren zu Grunde liegen, wird - wie in E. 5.2 hievor
dargelegt - dadurch Rechnung getragen, dass, soweit persönliche und berufliche
Merkmale des konkreten Einzelfalles bereits im Rahmen der Parallelisierung der
hypothetischen Vergleichsgrössen berücksichtigt wurden, dieselben
lohnbestimmenden Einflussfaktoren nicht zusätzlich einen Abzug vom anhand
statistischer Werte ermittelten Invalideneinkommen zu rechtfertigen vermögen.
Vielmehr wird sich dieser nach erfolgter Parallelisierung der Einkommen in der
Regel auf die Berücksichtigung leidensbedingter Faktoren beschränken und - in
Anbetracht der Höchstgrenze des Abzuges vom Invalideneinkommen von 25 % für
sämtliche invaliditätsfremden und invaliditätsbedingten Merkmale - nicht mehr
die maximal zulässigen 25 % ausschöpfen.

6.3 Zusammenfassend ist der vorinstanzliche Entscheid, in welchem das deutlich
unterdurchschnittliche Valideneinkommen durch Herabsetzung des anhand der LSE
ermittelten Invalideneinkommens um 30 % korrigiert und der durch die IV-Stelle
gewährte 10%ige (rein) leidensbedingte Abzug bestätigt wurden, was beim
Einkommensvergleich einen Invaliditätsgrad von 42 % ergab, nicht zu
beanstanden. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die
Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der durch die Procap,
Schweizerischer Invaliden-Verband, vertretenen Beschwerdegegnerin steht eine
Parteientschädigung zu (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 1'500.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau,
der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 12. Juni 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Kopp Käch