Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.281/2007
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8C_281/2007

Urteil vom 18. Januar 2008

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Bundesrichterin Leuzinger,
Gerichtsschreiber Holzer.

L. ________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Sintzel,
Löwenstrasse 54, 8001 Zürich,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004
Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 30. März 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1963 geborene L.________ war als Mitinhaber und Chef-Automechaniker der
Garage X.________, bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA)
gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 15. März 2002 auf einer
Treppe  ausrutschte und sich dabei den rechten Fuss verletzte. Die
Ultraschalluntersuchung vom 19. März 2002 im Spital Y.________ ergab eine
vollständige Ruptur der Achillessehne fünf Zentimeter über der Fusssohle.
Nach einer anfänglichen Besserung kam es im Sommer 2002 zu einer erneuten
partiellen Ruptur, so dass am 23. Mai 2003 eine operative Sanierung im Sinne
einer sekundären Naht der Achillessehne durchgeführt wurde. Wegen anhaltenden
Beschwerden wurde im März 2004 ein MRI angefertigt, welches ein narbig
verändertes Gewebe der distalen Achillessehne zeigte; am 26. August 2004
wurde ein erneuter Versuch zur operativen Sanierung der Achillessehne
unternommen. Aufgrund des am 6. Dezember 2004 angefertigten MRI der
Lendenwirbelsäule wurde eine degenerative Diskopathie L3-S1 und eine kleine
beginnende Hernie L4/5 median festgestellt. Am 24. März 2005 diagnostizierte
Dr. med. B.________ zudem eine zervikale Myelopathie bei medianer
Diskushernie C6/C7. Mit Schreiben vom 4. Februar 2005 informierte die SUVA
den Versicherten darüber, dass sie zur Ansicht gelangt sei, die noch
bestehende Arbeitsunfähigkeit sei nicht mehr auf das Ereignis vom 15. März
2002 zurückzuführen und kündigte eine Leistungseinstellung per 31. Januar
2005 an. Da der Versicherte damit nicht einverstanden war, veranlasste die
Versicherung eine interdisziplinäre fachärztliche Untersuchung. Mit Verfügung
vom 6. Januar 2006 bestätigte die SUVA die Leistungseinstellung per 31.
Januar 2005 und sprach dem Versicherten eine Integritätsentschädigung von 5%
zu; gleichzeitig verneinte sie einen Anspruch des Versicherten auf eine
Invalidenrente. Mit Einspracheentscheid vom 28. April 2006 hielt die SUVA an
ihrer Verfügung fest.

B.
Die von L.________ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 30. März 2007
in dem Sinne teilweise gut, dass der Einspracheentscheid insoweit aufgehoben
wurde, als der Rentenanspruch verneint worden war und wies die Sache zur
Neuverfügung über den Rentenanspruch nach Vornahme weiterer Abklärungen im
Sinne der Erwägungen an die SUVA zurück. Im Übrigen wurde die Beschwerde
abgewiesen.

C.
Mit Beschwerde beantragt L.________, es sei in teilweiser Aufhebung des
kantonalen Gerichtsentscheides festzustellen, dass neben der
Achillessehneverletzung auch weitere der geklagten Beschwerden auf das
Unfallereignis zurückzuführen seien, weshalb die SUVA zu verpflichten sei,
auch diese in die Bestimmung der unfallbedingten Erwerbsunfähigkeit
miteinzubeziehen. Im Weiteren beantragt er eine Integritätsentschädigung in
der Höhe von mindestens 25%, eventualiter sei die Sache zu ergänzenden
medizinischen Abklärungen an die Verwaltung zurückzuweisen. Gleichzeitig
stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung.

Während die SUVA die Abweisung der Beschwerde beantragt, verzichtet das
Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Das BGG unterscheidet in Art. 90 bis 93 zwischen End-, Teil- sowie Vor-
und Zwischenentscheiden und schafft damit eine für alle Verfahren
einheitliche Terminologie.

Ein Endentscheid ist ein Entscheid, der das Verfahren prozessual abschliesst
(Art. 90 BGG), sei dies mit einem materiellen Entscheid oder Nichteintreten,
z.B. mangels Zuständigkeit. Der Teilentscheid ist eine Variante des
Endentscheids. Mit ihm wird über eines oder einige von mehreren
Rechtsbegehren (objektive und subjektive Klagehäufung) abschliessend
befunden. Es handelt sich dabei nicht um verschiedene materiellrechtliche
Teilfragen eines Rechtsbegehrens, sondern um verschiedene Rechtsbegehren.
Vor- und Zwischenentscheide sind alle Entscheide, die das Verfahren nicht
abschliessen und daher weder End- noch Teilentscheid sind; sie können
formell- und materiellrechtlicher Natur sein. Voraussetzung für die
selbstständige Anfechtbarkeit von materiellrechtlicher Zwischenentscheiden
ist gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG zunächst, dass sie selbstständig eröffnet
worden sind. Erforderlich ist sodann alternativ, dass der angefochtene
Entscheid einen nicht wieder gut zu machenden Nachteil bewirken kann (lit. a)
oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid
herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein
weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b; BGE 133 V 477 E. 5.1 S.
482).

1.2 Insoweit das kantonale Gericht den Einspracheentscheid aufgehoben und die
Sache zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen hat, damit diese anschliessend über den
Rentenanspruch neu verfüge, liegt ein Rückweisungsentscheid vor. Ein solcher
schliesst das Verfahren nicht ab und ist somit kein Endentscheid im Sinne des
BGG. Es handelt sich dabei um einen Zwischenentscheid, der lediglich unter
den Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG selbständig angefochten werden
könnte (BGE 133 V 477 E. 4.1 und 4.2, S. 480 mit Hinweisen). Das Vorliegen
dieser Voraussetzungen wurde weder dargetan, noch sind diese offensichtlich
erfüllt. Auf die Beschwerde bezüglich der Invalidenrente ist somit nicht
einzutreten.

1.3 Die Vorinstanz hat gleichzeitig entschieden, dass die Höhe der von der
Beschwerdegegnerin zugesprochenen Integritätsentschädigung nicht zu
beanstanden sei, und die Beschwerde des Versicherten diesbezüglich
abgewiesen. Auch wenn die Integritätsentschädigung regelmässig gleichzeitig
mit der Invalidenrente festzusetzen ist (Art. 24 Abs. 2 UVG), so handelt es
sich bei der Integritätsentschädigung und bei der Invalidenrente um zwei
deutlich voneinander zu trennende Ansprüche, über die grundsätzlich auch
getrennt entschieden werden kann. Daraus folgt, dass der vorinstanzliche
Entscheid bezüglich der Integritätsentschädigung als Teilentscheid im Sinne
von Art. 91 lit. a BGG zu qualifizieren ist, gegen welchen eine Beschwerde
zulässig ist. Auf die Beschwerde bezüglich der Integritätsentschädigung ist
somit einzutreten.

2.
2.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG
erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art.
106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend
gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann
eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es
kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden
Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Das Bundesgericht
prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten,
wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu
prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann
die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht
nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und
begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von
Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht
nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts
gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

3.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen über den Anspruch auf
eine Integritätsentschädigung (Art. 24 f. UVG, Art. 36 UVV) ebenso zutreffend
dargelegt wie die Rechtsprechung zum vorausgesetzten Kausalzusammenhang
zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidität,
Tod; BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) und dem Dahinfallen des
natürlichen Kausalzusammenhanges bei Erreichen des Status quo sine (RKUV 2000
U 363 S. 45 E. 2 [U 355/98]). Darauf wird verwiesen.

Zu ergänzen ist Folgendes: Der Sozialversicherungsprozess ist vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für
die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes
zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet
sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S.
195, 122 V 157 E. 1a S. 158, je mit Hinweisen). Die Verwaltung als verfügende
Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann
als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Kummer,
Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im
Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz
nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten
Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr
jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen
Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b S.
360, 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen; vgl. 130 III 321 E. 3.2 und
3.3, S. 324). Diesbezüglich ist in beweisrechtlicher Hinsicht ergänzend
festzustellen, dass für den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten
entscheidend ist, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist,
auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in
der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet
sind. Ausschlaggebend ist grundsätzlich weder die Herkunft eines
Beweismittels noch die Bezeichnung als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351
E. 3a S. 352, 122 V 157 E. 1c S. 160 mit Hinweisen). In Bezug auf Berichte
von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung
tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten
aussagen. Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein,
dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das
Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (BGE 125 V 351
E. 3b S. 353 mit Hinweisen).

4.
Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass die Verletzung der rechten
Achillessehne des Versicherten und die dadurch eingeschränkte Kraft mit
verminderter Exkursion am rechten oberen Sprunggelenk durch das Ereignis vom
15. März 2002 verursacht sind. Streitig und zu prüfen ist demgegenüber, ob
dies auch für weitere vom Beschwerdeführer geklagte Beschwerden resp.
Einschränkungen (fehlende Kraftentwicklung im rechten Vorfuss, Diskushernie
C6/C7, Myelopathie, chronisches Lumbovertebralsyndrom, Coxarthrose) gilt.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz und die Suva hätten zu Unrecht
nicht seine gesamten gesundheitlichen Beschwerden im rechten Fuss als
unfallkausal anerkannt. Aus den Akten gehe hervor, dass eine muskuläre
Kraftentwicklung im rechten Vorfuss vollständig fehle.

5.1.1 Wie die Vorinstanz zu Recht erwägt, wurde von keinem Arzt je bezweifelt
und ist unbestritten, dass die Beschwerden im Zusammenhang mit der Verletzung
der rechten Achillessehne unfallkausal sind. Dem Bericht des Arztes der
Klinik V.________ Dr. med. M.________, vom 29. August 2005 ist jedoch zu
entnehmen, dass diese Verletzung lediglich für eine leichtgradige Reduktion
der Kraftübertragung verantwortlich ist. Insofern der von der
Rechtsvertreterin des Versicherten verfasste und durch Dr. med. S.________,
visierten Zusammenfassung eines Telefongespräches vom 24. Juli 2006 etwas
anderes zu entnehmen ist, vermag sie im Vergleich mit der Meinung der Ärzte
der Klinik V.________, in welcher der Versicherte schon seit April 2003 in
Behandlung steht, nicht zu überzeugen. Aus den übrigen bei den Akten
liegenden medizinischen Stellungnahmen kann entgegen der Ansicht des
Versicherten zur Frage der Unfallkausalität der fehlenden Kraftübertragung im
Vorfuss nichts entnommen werden. Somit sind Verwaltung und kantonales Gericht
zu Recht davon ausgegangen, dass die unfallbedingt etwas verlängerte
Achillessehne ursächlich für eine Krafteinschränkung im Fuss, nicht aber für
die vollständig fehlende Kraftentwicklung ist.

5.2 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Vorinstanz und die SUVA
hätten zu Unrecht die Unfallkausalität der Diskushernie C6/C7 verneint.

5.2.1 Es entspricht einer medizinischen Erfahrungstatsache im Bereich des
Unfallversicherungsrechts, dass praktisch alle Diskushernien bei Vorliegen
degenerativer Bandscheibenveränderungen entstehen und ein Unfallereignis nur
ausnahmsweise, unter besonderen Voraussetzungen, als eigentliche Ursache in
Betracht fällt. Als weitgehend unfallbedingt kann eine Diskushernie
betrachtet werden, wenn das Unfallereignis von besonderer Schwere und
geeignet war, eine Schädigung der Bandscheibe herbeizuführen, und die
Symptome der Diskushernie (vertebrales oder radikuläres Syndrom) unverzüglich
und mit sofortiger Arbeitsunfähigkeit auftreten. In solchen Fällen hat die
Unfallversicherung praxisgemäss auch für Rezidive und allfällige Operationen
aufzukommen. Wird die Diskushernie durch den Unfall lediglich ausgelöst,
nicht aber verursacht, übernimmt die Unfallversicherung den durch das
Unfallereignis ausgelösten Beschwerdeschub, spätere Rezidive dagegen nur,
wenn eindeutige Brückensymptome gegeben sind (RKUV 2000 Nr. U 379 S. 192 E.
2a [U 138/99] mit Hinweis auf das Urteil U 159/95 vom 26. August 1996, E.
1b).

5.2.2 Vorliegend kann offen bleiben, ob das Ereignis vom 15. März 2002 als
schwerer Unfall im Sinne der zitierten Rechtsprechung zu qualifizieren ist.
Die Einschätzung im Bericht vom 15. Dezember 2005 der SUVA-Ärzte Dres. med.
A.________, und B.________, wonach die Diskushernie C6/C7 mit sehr hoher
Wahrscheinlichkeit nicht durch den Unfall verursacht wurde, ist
nachvollziehbar: Die Hernie wurde erst im Januar 2005, mithin fast drei Jahre
nach dem Treppensturz diagnostiziert. In den umfangreichen medizinischen
Akten finden sich keine Hinweise darauf, dass sich der Versicherte vor Januar
2005 über Beschwerden im Bereich der Halswirbelsäule beklagt hätte. Zudem war
der Beschwerdeführer zwischen Juni 2002 und Januar 2005 zeitweise vollständig
arbeitsfähig.

5.2.3 Tritt eine Diskushernie erst beinahe drei Jahre nach dem Unfall auf,
kann auch nicht von einer traumatisch durch diesen ausgelösten degenerativen
Hernie gesprochen werden.

5.3 Ist der natürliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 15. März
2002 und der Diskushernie C6/7 zu verneinen, entfällt er auch für die
allenfalls bestehende, durch diese Hernie verursachte, Myelopathie.

5.4 Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, legte kein Arzt je einen
Zusammenhang zwischen der Achillessehnenproblematik im rechten Fuss des
Versicherten und seinen Knie-, Hüft- und Rückenproblemen dar. Diese Probleme
(chronisches Lumbovertebralsyndrom, Coxarthrose) sind zudem erst einige Jahre
nach dem Unfall aufgetreten. Vor diesem Hintergrund erscheint die Beurteilung
der SUVA-Ärzte nachvollziehbar, dass kein wahrscheinlicher Kausalzusammenhang
besteht und die Beschwerden somit unfallfremd sind.

5.5 Die vom Versicherten erhobenen Einwände gegen die Beurteilung der
Unfallkausalität durch die Ärzte der SUVA sind daher unbegründet.
Entsprechend ist davon auszugehen, dass lediglich die Verletzung der
Achillessehne rechts und die dadurch eingeschränkte Kraft mit verminderter
Exkursion am rechten oberen Sprunggelenk unfallkausal ist. Die Höhe der
zugesprochenen Integritätsentschädigung ist somit nicht zu beanstanden.

6.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege ist stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen
Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen
ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die
begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie
später dazu in der Lage ist.

erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes
vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwältin Ursula Sintzel, Zürich, wird als unentgeltliche Anwältin des
Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihr für das bundesgerichtliche
Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2500.-
ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Januar 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

i.V. Lustenberger Holzer