Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.349/2007
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8C_349/2007

Urteil vom 17. März 2008

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Hofer.

S. ________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Fürsprecher Alfred Haldimann, Dufourstrasse 18, 3005 Bern,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 31. Mai 2007.

Sachverhalt:

A.
Die 1953 geborene, zuletzt im Reinigungsdienst tätig gewesene, S.________
meldete sich im Oktober 2004 unter Hinweis auf Schmerzen am ganzen Körper,
insbesondere am linken Arm, rechten Bein sowie Kopf- und Magenbeschwerden und
Kraftlosigkeit bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die
IV-Stelle Bern zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt
bei, holte den Bericht des Allgemeinpraktikers Dr. med. G.________ vom
21. Dezember 2004 ein, welchem weitere Arztberichte beilagen, und gab das
interdisziplinäre Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle am Spital
X.________ (MEDAS) vom 14. September 2006 in Auftrag. Gestützt darauf
eröffnete sie der Versicherten mit Vorbescheid vom 5. Oktober 2006, dass das
Leistungsbegehren abgewiesen werde, da kein Gesundheitsschaden im Sinne der
Invalidenversicherung mit Auswirkung auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit
bestehe. Daran hielt sie mit Verfügung vom 14. November 2006 fest.

B.
Die Beschwerde, mit welcher S.________ unter Beilage des Berichts des Dr.
med. M.________, Spezialarzt für Innere Medizin, vom 11. Dezember 2006 die
Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragen liess, wies das
Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 31. Mai 2007 ab.

C.
S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente. Zudem lässt sie
um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, während das Bundesamt
für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG)
kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das
Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren
Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn
sie offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. zur auch unter der Herrschaft
des BGG gültigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der
Invalidenversicherung [Art. 16 ATSG] für die Ermittlung des
Invaliditätsgrades nach Art. 28 Abs. 1 IVG BGE 132 V 393).

2.
Streitig und zu prüfen ist als Voraussetzung des Rentenanspruchs (Art. 28
IVG) der Invaliditätsgrad und in diesem Rahmen die Frage, ob und in welchem
Ausmass die Beschwerdeführerin arbeitsunfähig ist.

2.1 Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache
massgebenden materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen, einschliesslich die
Rechtsprechung zur nur ausnahmsweise invalidisierenden Wirkung von
somatoformen Schmerzstörungen und Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4 S. 70 ff.,
131 V 49 E. 1.2 S. 50 f., 130 V 352 ff. und 396 ff.) sowie zur Bedeutung
ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 122 V 157 E. 1
S. 158 f., je mit Hinweisen) und zu deren Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3
S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V
393 E. 4.1 S. 400) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.2 Die Beweiswürdigung im Allgemeinen wie auch die antizipierte
Beweiswürdigung betreffen Tatfragen (Urteil 9C_539/2005 vom 31. Januar 2008),
die das Bundesgericht lediglich auf offensichtliche Unrichtigkeit und
Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu überprüfen befugt ist  (Art. 105 Abs. 2 BGG;
vgl. E. 1 hievor). Unter diesem Blickwinkel hält ein Verzicht der Vorinstanz
auf weitere Beweisvorkehren aufgrund antizipierter Beweiswürdigung etwa dann
nicht stand, wenn die Sachverhaltsfeststellung unauflösbare Widersprüche
enthält (vgl. etwa BGE 124 II 103 E. 1a S. 105; in BGE 126 III 431 nicht
publizierte E. 4c/bb des Urteils 5P.119/2000 vom 24. Juli 2000) oder wenn
eine entscheidwesentliche Tatsache auf unvollständiger Beweisgrundlage -
beispielsweise ohne Beizug des notwendigen Fachwissens unabhängiger
Experten/Expertinnen, obwohl im Einzelfall unabdingbar - beantwortet wird
(vgl. etwa BGE 132 III 83 E. 3.5 S. 88; vgl. auch Urteil I 1051/06 vom 4. Mai
2007, E. 3.3 und 3.4 [publ. in: SVR 2007 IV Nr. 39 S. 132]). Demgegenüber
ändern blosse Zweifel an der Richtigkeit der vorinstanzlichen
Sachverhaltsfeststellung an deren Verbindlichkeitswirkung gemäss Art. 105
Abs. 1 BGG nichts (vgl. die - unter der Herrschaft des BGG weiterhin geltende
- Rechtsprechung gemäss BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44; in BGE 126 II 514 nicht
publizierte E. 2 des Urteils 2A.245/1999 vom 31. Oktober 2000; BGE 100 V 202
E. 1 S. 203 f.; Urteil 2P.308/2006 vom 4. Dezember 2007 [E. 3.2]).

3.
Die Vorinstanz hat in einlässlicher Würdigung der medizinischen Unterlagen,
insbesondere gestützt auf das unter Mitwirkung von Fachärzten der
Psychiatrie, Neurologie und Orthopädie verfasste Gutachten der MEDAS vom
14. September 2006, festgestellt, dass die Beschwerdeführerin zwar an
somatischen und psychischen Beschwerden leidet, die im Gutachten als
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F 45.4) und depressive Episode
(ICD-10 F 32.1) vor dem Hintergrund einer histrionischen
Persönlichkeitsakzentuierung und anhaltender psychosozialer
Konfliktsituation, Neuralgie des Ramus cutaneus superfacialis, des Nervus
radialis links, Gonarthrose rechts, Hypertonus und Adipositas diagnostiziert
wurden, deswegen aber in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist,
sondern leichte und mittelschwere Arbeiten einfacher geistiger Art mit
geringer Verantwortung ausüben kann und somit in der Lage ist, ihre zuletzt
ausgeübte mittelschwere Tätigkeit als Reinigungskraft in vollem Umfange
auszuüben. Sie hat im Rahmen der freien Beweiswürdigung auch haltbar
begründet, weshalb sie dem Gutachten der MEDAS vollen Beweiswert zuerkennt,
mithin die Hauptkriterien der Vollständigkeit, Nachvollziehbarkeit und
Schlüssigkeit als erfüllt erachtet und aus welchen Gründen sie jenen
ärztlichen Meinungen, insbesondere den Ausführungen des Dr. med. M.________
und des Dr. med. G.________ kein ausschlaggebendes Gewicht beimisst, die von
einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten ausgehen.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie leide namentlich wegen einer in
den Jahren 2002 bis 2004 erlittenen Serie von Unfällen dauernd an einer
Vielzahl von körperlichen Schmerzen (Kopf, Rücken, linker Arm, Brustgegend,
Magen- und Nierengegend), was zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit und
zu Depressionen geführt habe. Sie sei daher nicht mehr in der Lage, die
körperlich anstrengende Tätigkeit im Reinigungsdienst weiterzuführen, weshalb
ihr die Arbeitsstelle gekündigt worden sei. Die Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte der MEDAS stehe mit Blick auf die gestellten
Diagnosen mit Krankheitswert in völligem Widerspruch zur realen Situation,
wie sie auch von den Familienangehörigen erlebt werde. Die Schlussfolgerung
der MEDAS-Ärzte sei nicht schlüssig und willkürlich und stehe in eklatantem
Widerspruch zu den Angaben der behandelnden Ärzte - des Allgemeinpraktikers
Dr. med. G.________, des Internisten Dr. med. M.________ und des Psychiaters
U.________ - zu dessen Klärung eine Oberexpertise durch einen Psychosomatiker
einzuholen sei.

4.2 Die sich gegen die vorinstanzliche Arbeits(un)fähigkeitsbemessung
richtenden und mithin Tatsächliches beschlagenden Vorbringen vermögen an den
Feststellungen des kantonalen Gerichts nichts zu ändern. Der (Kurz-)Bericht
des Dr. med. G.________ vom 21. Dezember 2004 begründet den höheren Grad der
Arbeitsunfähigkeit mit einer Hyperpathie der linken Hand, welche generell
nicht gebraucht werde, einer dolenten Bakerzyste am rechten Knie und einer
Gonarthrose sowie massiv gesteigerten Fluchtreflexen im Bereich des linken
Armes. Die Versicherte sei psychisch in ihren Schmerzen aufgegangen und -
selbst wenn die Knieoperation problemlos heilen werde - aufgrund des
generalisierten Schmerzsyndroms nicht mehr in den Arbeitsprozess zu
integrieren. Damit stützt er sich auf eine Diagnose, die im Lichte der
Rechtsprechung hinsichtlich der grundsätzlich fehlenden invalidisierenden
Wirkung aetiologisch-pathogenetisch unerklärlicher syndromaler
Leidenszustände (BGE 132 V 65, 131 V 49, 130 V 352 und 396) keine
Einschränkung der Leistungsfähigkeit rechtfertigt, zumal aufgrund der
medizinischen Unterlagen eine Tendenz zur Aggravation im Raume steht. Die von
Dr. med. G.________ erwähnte anhaltende posttraumatische Belastungsstörung
liess sich in der Folge nicht verifizieren, worauf deren Vorliegen von den
Ärzten der MEDAS mit überzeugender Begründung verneint wurde. Der im
vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht des Dr. med.
M.________ geht hinsichtlich der geltend gemachten somatischen Beschwerden
ebenfalls von einer somatoformen Schmerzstörung aus. Was die psychische Seite
des Leidens betrifft, liege ein depressives Syndrom, gegenwärtig
mittelgradiger Depression (ICD-10 F 32.1) vor. Aufgrund der medizinischen
Aktenlage kommt dieser Diagnose nicht die Bedeutung eines selbstständigen,
vom psychogenen Schmerzsyndrom losgelösten depressiven Leidens im Sinne einer
psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer zu
(vgl. BGE 130 V 352). Körperliche Begleiterkrankungen, welche bezüglich einer
körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit eine Einschränkung des
funktionellen Leistungsvermögens zu bewirken vermöchten, oder eine
ausgeprägte, die zumutbare Willensanstrengung negativ beeinflussende
psychische Belastungssituation verursachen würden, werden in diesen Berichten
nicht überzeugend dargetan. Etwas anderes lässt sich auch dem Bericht des
Psychiaters U.________ vom 26. Juni 2007 nicht entnehmen, der von einer
mittel- bis schwergradigen depressiven Episode ohne psychotische Symptome
(ICD-10 F 32.11/F 32.2) ausgeht. Zudem handelt es sich dabei um ein
unzulässiges Novum (Art. 99 BGG), da nicht erst der angefochtene Entscheid,
sondern bereits das MEDAS-Gutachten dazu Anlass gegeben hätte. Aus dem
Gutachten der MEDAS ergibt sich überdies, dass die gezeigte Symptomatik als
unmittelbare Reaktion auf psychosoziale Faktoren erscheint, der kein
Krankheitswert zukommt, wobei nichts darauf hindeutet, dass die
psychosozialen Belastungen zur Entstehung eines verselbständigten
Gesundheitsschadens geführt hätten (dazu BGE 127 V 294 E. 5a S. 299). Die
Vorinstanz hat die medizinischen Akten jedenfalls nicht in dem Sinne
unvollständig oder offensichtlich unrichtig erfasst, dass die dort
ausgewiesene Einschränkung mit dem Schluss auf vollständige Arbeitsfähigkeit
unvereinbar wäre. Eine Arbeitsfähigkeit für schwere körperliche Arbeiten
haben entgegen der offenbaren Auffassung der Beschwerdeführerin weder das
Gutachten der MEDAS noch gestützt darauf die Vorinstanz postuliert. Da die
Sachverhaltsfeststellung keine unauflösbare Widersprüche enthält (vgl. E. 2.2
hievor), verletzt es nicht Bundesrecht, wenn die Vorinstanz von ergänzenden
Beweiserhebungen abgesehen hat. Für die beantragte Einholung einer
psychosomatischen Oberexpertise besteht keine Veranlassung.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die
Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt
(Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (im Sinne
der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen
Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen
ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung
durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 371
E. 5b S. 372 mit Hinweisen). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4
BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse
Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt,
indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Fürsprecher Alfred Haldimann, Bern, wird als unentgeltlicher Anwalt der
Beschwerdeführerin bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche
Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1800.-
ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern,
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern
und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 17. März 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Hofer