Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.364/2007
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8C_364/2007

Urteil vom 19. November 2007

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Hofer.

IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

M.________,
Beschwerdegegnerin.

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.
Gallen
vom 1. Juni 2007.

Sachverhalt:

A.
Die 1953 geborene M.________ meldete sich am 4. Januar 2005 wegen eines
Bandscheibenschadens bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Zur
Abklärung der medizinischen Verhältnisse holte die IV-Stelle des Kantons St.
Gallen den Bericht des Hausarztes Dr. med. K.________ vom 26. Januar/1.
Februar 2005, das Gutachten des Orthopäden Dr. med. N.________ vom 16. Juni
2005 und den Bericht des Prof. Dr. med. H.________, Chefarzt Neurochirurgie
am  Spital X.________, vom 31. Januar 2006 ein. Zudem veranlasste sie eine
vom 7. November 2005 bis 5. Februar 2006 dauernde berufliche Abklärung im
Office beim Verein Y.________ (Austrittsbericht vom 1. Februar 2006) und
holte Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) ein. Mit
Verfügung vom 21. Juni 2006 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren bei
einem Invaliditätsgrad von 30 % ab. Daran hielt sie nach Einholung einer
Stellungnahme des RAD zum Bericht des Dr. med. H.________ vom 15. Juni 2006
mit Einspracheentscheid vom 10. November 2006 fest.

B.
Die mit dem Rechtsbegehren auf Zusprechung einer halben Invalidenrente
erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit
Entscheid vom 1. Juni 2007 gut, indem es M.________ bei einem
Invaliditätsgrad von 55 % eine halbe Invalidenrente zuerkannte und die Sache
zur Festsetzung von Rentenbeginn und -höhe sowie zum Erlass einer neuen
Verfügung an die IV-Stelle zurückwies.

C.
Die IV-Stelle erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten,
mit welcher sie die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids beantragt.

M.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde, während das Bundesamt für
Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Beim angefochtenen Rückweisungsentscheid handelt es sich um einen -
selbstständig eröffneten - Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93
BGG (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Die Zulässigkeit der Beschwerde setzt
somit - alternativ - voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder
gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die
Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit
einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges
Beweisverfahren ersparen würde (Abs. 1 lit. b).

1.2 Ein im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht wieder gutzumachender
Nachteil ist rechtlicher Natur und auch mit einem für die Beschwerde führende
Partei günstigen Endentscheid nicht oder nicht vollständig behebbar (Urteil
9C_301/2007 vom 28. September 2007). Ein Rückweisungsentscheid, mit dem eine
Sache zur neuen Abklärung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen
wird, bewirkt in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil, führt
er doch bloss zu einer (dieses Kriterium nicht erfüllenden) Verlängerung des
Verfahrens. Wird hingegen durch materiellrechtliche Anordnungen im
Rückweisungsentscheid der Beurteilungsspielraum der unteren Instanz
wesentlich eingeschränkt und kann davon in der Folge nicht mehr abgewichen
werden, ist ein solcher Nachteil gegeben. Dies trifft u.a. zu, wenn das
kantonale Gericht abweichend von der IV-Stelle eine andere
Invaliditätsbemessungsmethode für anwendbar erklärt (vgl. BGE 133 V 477 E.
5.2 S. 483).

1.3 Mit dem vorliegend angefochtenen, nach Ansicht der Beschwerdeführerin
rechtswidrigen Zwischenentscheid hat die Vorinstanz entschieden, der
Invaliditätsgrad der Beschwerdegegnerin sei gestützt auf eine
Arbeitsfähigkeit von 50 % und nicht wie von der IV-Stelle angenommen auf eine
solche von 70 % zu bemessen. Die Beschwerdeführerin wird durch den streitigen
Entscheid gezwungen, eine ihres Erachtens rechtswidrige neue Verfügung zu
erlassen. Unter diesen Umständen führt der Rückweisungsentscheid zu einem
nicht wieder gutzumachenden Nachteil, weshalb auf die Beschwerde einzutreten
ist.

2.
2.1 Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff.
BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a
BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht
legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt
hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen
berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf
einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2
BGG).

2.2 Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der
Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid
in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen
Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, Völkerrecht oder kantonale verfassungsmässige
Rechte verletzt (Art. 95 lit. a-c BGG), einschliesslich einer allfälligen
rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2
BGG).

3.
3.1 Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechtsprechung
über die Begriffe der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und Invalidität
erwerbstätiger Versicherter (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie den Umfang des
Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Bemessung des Invaliditätsgrades
bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des
Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG)
richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Richtig dargelegt hat sie zudem
in beweisrechtlicher Hinsicht die Aufgabe von Arzt und Ärztin im Rahmen der
Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 105 V 156 E. 1 S. 159), die
Grundsätze der freien Beweiswürdigung, welche das Gericht verpflichten, die
Beweise - ohne Bindung an förmliche Regeln - umfassend, pflichtgemäss und
objektiv zu würdigen, insbesondere die Gründe anzugeben, warum es auf die
eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt, und die
Anforderungen an eine beweistaugliche und beweiskräftige medizinische
Expertise (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352).

3.2 In beweisrechtlicher Hinsicht zu ergänzen ist, dass das
Administrativverfahren vor der IV-Stelle wie auch der kantonale
Sozialversicherungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind
(Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle und
Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen
festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für
die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen
hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge
zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien
Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von
Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das
Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener
Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter
Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360,
125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten und es könnten weitere
Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so
liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des
Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. SVR 2001
IV Nr. 10 S. 27 E. 4 S. 28; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin
geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162, je
mit Hinweisen). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder
Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter
zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue
wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil I 828/06 vom 5. September
2007).

3.3 Der Untersuchungsgrundsatz zählt zu den in Art. 95 BGG erwähnten
bundesrechtlichen Vorschriften (Ueli Kieser, Auswirkungen des Bundesgesetzes
über das Bundesgericht auf die Sozialversicherungsrechtspflege, in: Bernhard
Ehrenzeller/Rainer J. Schweizer [Hrsg.], Die Reorganisation der
Bundesrechtspflege - Neuerungen und Auswirkungen in der Praxis, St. Gallen
2006, S. 460 f.). Hat das kantonale Gericht die rechtserheblichen
tatsächlichen Feststellungen - wozu die (Rest-)Arbeitsfähigkeit gehört,
soweit sie sich auf konkrete ärztliche Stellungnahmen zum Gesundheitszustand
stützt (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398) - in Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes getroffen, sind sie für das Bundesgericht nicht
verbindlich (Urteil I 828/06 vom 5. September 2007).

4.
4.1 Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts ist die
Beschwerdegegnerin aufgrund ihres ausgewiesenen Rückenleidens, welches Dr.
med. N.________ als chronische Lumbalgie nach Fenestration und Nucleotomie L
4/5 links und kleine Diskushernie L 4/5 mit Kontakt zur Nervenwurzel L 5
rechts sowie L 5/S 1 ohne Einengung neuraler Strukturen sowie Spondylarthrose
L 4 bis S 1 diagnostizierte, selbst bei optimal angepassten
Arbeitsplatzbedingungen höchstens im Umfang von 50 % arbeitsfähig. Zu diesem
Ergebnis gelangte die Vorinstanz gestützt auf den Schlussbericht der
beruflichen Abklärungen im Office vom 1. Februar 2006, welchem sie volle
Beweiskraft zumisst. Das Gutachten des Dr. med. N.________ vom 16. Juni 2005,
welches eine Arbeitsfähigkeit als Büroangestellte bei voller Stundenpräsenz
von 50 % und in einer angepassten Tätigkeit von rund 70 % attestierte,
bezeichnete sie demgegenüber mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung als
unklar, da sich der Orthopäde nicht dazu äussere, wie eine adaptierte
Tätigkeit auszusehen habe. Insbesondere gehe daraus nicht hervor, ob damit
die Einrichtung eines höhenverstellbaren Schreibtisches gemeint sei, wovon
die IV-Stelle ausgehe. Fraglich sei auch, ob lediglich mit dem Wechsel von
sitzender und stehender Arbeitshaltung eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit
um 20 % erreicht werden könne, zumal sich dies im Rahmen der beruflichen
Abklärungen als unrealistisch erwiesen habe. Auf die Stellungnahmen des
RAD-Arztes, welcher bei einem ergonomisch eingerichteten Büroarbeitsplatz von
einer Arbeitsfähigkeit von 70 % ausging, kann nach Ansicht des kantonalen
Gerichts nicht abgestellt werden, nachdem beim Verein Y.________ sämtliche
ergonomischen Möglichkeiten erfolglos getestet worden seien. Aufgrund der
praktischen Arbeitserprobung habe sich gezeigt, dass ein 50 % übersteigendes
Arbeitspensum nicht realisierbar sei, wovon aus neurochirurgischer Sicht auch
Prof. Dr. med. H.________ im Bericht vom 31. Januar 2006 ausgehe.

4.2 Die Beschwerdeführerin rügt, indem die Vorinstanz bei der Beurteilung der
verbleibenden Arbeitsfähigkeit nicht auf das Gutachten des Dr. med.
N.________, sondern auf davon abweichende, wesentlich auf den subjektiv
geklagten Beschwerden der Versicherten beruhende und damit nur beschränkt
beweistaugliche Einschätzungen abgestellt habe, habe sie den Sachverhalt
offensichtlich falsch festgestellt und damit geltendes Recht verletzt. Zwar
enthalte das orthopädische Gutachten vom 16. Juni 2005 hinsichtlich der
adaptierten Tätigkeiten eine offene Formulierung, indem es das Profil einer
Verweisungstätigkeit nicht auf eine bestimmte Beschäftigung einenge. Es sei
jedoch präzise genug, um als Zumutbarkeitsmassstab für einzelne Tätigkeits-
und Stellenprofile zu dienen. Der Bericht über die Ergebnisse der beruflichen
Abklärungen vom 1. Februar 2006 sei nicht objektiv, sondern wesentlich von
der Selbsteinschätzung und Leistungsbereitschaft der Explorandin geprägt,
weshalb die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Dr. med. N.________ nicht durch
jene der beruflichen Abklärer ersetzt werden dürfe. Zu berücksichtigen gelte
es überdies, dass Prof. Dr. med. H.________ als behandelnder Arzt nicht die
Stellung eines Sachverständigen, sondern jene einer Auskunftsperson zukomme.

5.
5.1 Entgegen der Auffassung von Vorinstanz und Verwaltung lässt sich auf der
Grundlage der angeführten medizinischen und berufspraktischen Unterlagen die
funktionelle Leistungsfähigkeit der Beschwerdegegnerin in einer ihrem
Rückenleiden angepassten Erwerbstätigkeit nicht mit hinreichender
Zuverlässigkeit beurteilen. Während Dr. med. N.________ davon ausgeht, eine
angepasste Tätigkeit sollte abwechslungsweise sitzend und stehend
durchgeführt werden können, ohne dass dabei regelmässig unphysiologische,
insbesondere gebückte Körperhaltungen eingenommen werden müssten und bei
denen keine Gewichte über 5 kg regelmässig gehoben oder getragen werden
sollten, wobei bei einem Pensum von täglich 8 Stunden und 15 Minuten eine
Leistung von rund 70 % zumutbar sei, kommt die berufliche Abklärung im
Office, welche im Auftrag der IV-Berufsberaterin zu prüfen hatte, ob die
Versicherte eine 70%ige Arbeitsfähigkeit auch bei einer Tätigkeit als
Büroangestellte erreichen könne, zum Schluss, dass eine Wiedereingliederung
in den freien Arbeitsmarkt im Umfang von 50 % als realistisch zu betrachten
sei, zeitlich aufgeteilt auf 2 Stunden am Vormittag und 2 Stunden am
Nachmittag. Die Leiter der beruflichen Abklärung dachten dabei vor allem an
eine Tätigkeit im Callbereich, weil dort die Arbeit am ehesten selbstständig
eingeteilt werden könne. Bei der Arbeitserprobung arbeitete die Versicherte
jeweils nur vormittags. Eine Steigerung konnte laut Schlussbericht vom 1.
Februar 2006 nicht erreicht werden, da sie über erhebliche Schmerzen klagte,
die es ihr verunmöglichten, sich auf die Arbeit zu konzentrieren und sie
darum bat, sich hinlegen zu dürfen.

5.2 Zwischen Berufsberater und Mediziner ist nach der Rechtsprechung eine
enge, sich gegenseitig ergänzende Zusammenarbeit erforderlich. Der Arzt sagt,
inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen und/oder geistigen
Funktionen durch ihre Leiden eingeschränkt ist. Der Berufsberater äussert
sich dazu, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten aufgrund der ärztlichen
Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten
Person in Frage kommen, wobei unter Umständen entsprechende Rückfragen beim
Arzt erforderlich sind (BGE 107 V 17 2b S. 20). Da das Gutachten des Dr. med.
N.________ kein vollständiges und schlüssiges Bild der Restarbeitsfähigkeit
zu liefern vermag und die von der IV-Stelle veranlasste praxisbezogene
Verifizierung aufgrund einer Gesamtbeurteilung zu anderen Schlussfolgerungen
führte, hätte im Lichte des Untersuchungsgrundsatzes zumindest eine
präzisierende Stellungnahme bei Dr. med. N.________ eingeholt und - bei immer
noch nicht schlüssiger Beweislage - ein klärendes medizinisches Gutachten
veranlasst werden müssen. Ein solches Vorgehen drängt sich auch deshalb auf,
weil die RAD-Berichte, abgesehen davon, dass sie den von der Rechtsprechung
entwickelten Anforderungen an beweistaugliche und beweiskräftige medizinische
Gutachten nicht genügen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352), in einem im Rahmen der
Beweiswürdigung nicht auflösbaren Widerspruch zur Schlussfolgerung der Leiter
der beruflichen Abklärung im Office stehen. Auch die nicht näher begründeten
Stellungnahmen des Dr. med. H.________ vom 31. Januar und 15. Juni 2006
genügen nicht, um die Restarbeitsfähigkeit in leidensangepassten Tätigkeiten
mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
feststellen zu können. Zudem kann auf (Verlaufs-)Berichte der behandelnden
(Spezial-)Ärztinnen und Ärzte nur dann abgestellt werden, wenn diese ein
stimmiges und vollständiges Bild des Gesundheitszustandes abgeben, was bei
der kurzen Bescheinigung des behandelnden Neurochirurgen des Spitals
X.________ nicht der Fall ist.

5.3 Da aufgrund der Aktenlage nicht klar ist, in welchem Umfange der
Beschwerdegegnerin aus medizinischer Sicht die Aufnahme einer
Verweisungstätigkeit zumutbar ist, stellt die diesbezüglich unvollständige
Feststellung des entscheidwesentlichen Sachverhalts durch die Vorinstanz eine
vom Bundesgericht von Amtes wegen zu korrigierende (Art. 106 Abs. 1 BGG)
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG dar. Die IV-Stelle wird
aufgrund der nachzuholenden medizinischen Abklärungen hinsichtlich der
Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einer ihren Rückenbeschwerden
angepassten Erwerbstätigkeit erneut über den Rentenanspruch verfügen. Dabei
wird sie gegebenenfalls auch den Zeitpunkt festzulegen haben, ab welchem der
Rentenanspruch besteht.

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Rückweisung der Sache an
die Verwaltung zur Aktenergänzung und neuen Verfügung gilt praxisgemäss
grundsätzlich als Obsiegen der beschwerdeführenden IV-Stelle (vgl. BGE 133 V
477 E. 7 S. 487; zur nach Art. 159 OG ergangenen Rechtsprechung, in Kraft
gestanden bis 31. Dezember 2006 vgl. BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235;
differenzierend: BGE 130 V 97 nicht publ. E. 5, 129 V 32 nicht publ. E. 7).
Die Kosten sind somit der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Eine Parteientschädigung an die obsiegende Beschwerdeführerin ist nicht
geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2007 und der
Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 10. November
2006 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen
zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der
Erwägungen über das Rentenbegehren neu verfüge.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. November 2007
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Hofer