Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.404/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_404/2007

Urteil vom 4. August 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Parteien
K.________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Eros Tomasini, Sagenmattweg 8, 6460 Altdorf,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz
vom 29. Mai 2007.

Sachverhalt:

A.
Die 1968 geborene K.________, gelernte Krankenschwester und Mutter zweier 1990
und 1995 geborener Kinder, arbeitete in einem Pensum von 88 % als
stellvertretende Abteilungsleiterin im Alters- und Pflegezentrum X.________.
Sie meldete sich am 1. Februar 2005 unter Hinweis auf "seit Jahren" bestehende
Rückenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die
IV-Stelle Schwyz holte verschiedene medizinische Berichte ein und liess
K.________ beim sozialpsychiatrischen Dienst Y.________ begutachten. Zudem
liess sie von ihrem Abklärungsdienst einen Haushaltbericht erstellen. Mit
Verfügung vom 19. Juni 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie
bei einem Invaliditätsgrad von 46 % ab 1. März 2005 Anspruch auf eine
Viertelsrente nebst Kinderrenten habe. Mit Einspracheentscheid vom 9. Januar
2007 hielt die IV-Stelle an ihrem Standpunkt fest.

B.
Die dagegen erhoben Beschwerde, mit welcher die Zusprechung einer ganzen
Invalidenrente, eventuell die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen
beantragt wurde, lehnte das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid
vom 29. Mai 2007 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt K.________ die
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, eventuell die Zusprechung einer
ganzen, subeventuell einer Dreiviertelsrente beantragen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für
Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Im Verfahren vor Bundesgericht kann die Feststellung des Sachverhalts nur
gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels
für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Dementsprechend legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde,
den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder
ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2 Tatsächlicher Natur und damit im dargestellten Rahmen grundsätzlich
verbindlich sind insbesondere die Feststellungen zur Arbeits(un)fähigkeit,
welche das kantonale Gericht gestützt auf medizinische Untersuchungen trifft
(BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Bei der Beurteilung, ob eine anhaltende
somatoforme Schmerzstörung - oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetisch
(ätiologisch) unklarer syndromaler Zustand (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 399) - mit
invalidisierender Wirkung vorliegt, gilt folgende Abgrenzung: Zu den vom
Bundesgericht nur eingeschränkt überprüfbaren Tatsachenfeststellungen zählt, ob
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliegt, und, bejahendenfalls, ob
eine psychische Komorbidität oder weitere Umstände gegeben sind, welche die
Schmerzbewältigung behindern. Als Rechtsfrage frei überprüfbar ist dagegen, ob
eine festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob
einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender
Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit
zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und somit auf eine
invalidisierende Gesundheitsschädigung zu gestatten (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71
E. 2.2, I 683/06).

1.3 Die Beweiswürdigung im Allgemeinen wie auch die antizipierte
Beweiswürdigung (als Teil derselben; s. Entscheid 9C_539/2007 vom 31. Januar
2008 mit Hinweisen), betreffen Tatfragen, die das Bundesgericht lediglich auf
offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu überprüfen
befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1 hievor). Unter diesem Blickwinkel
hält ein Verzicht der Vorinstanz auf weitere Beweisvorkehren aufgrund
antizipierter Beweiswürdigung etwa dann nicht stand, wenn die
Sachverhaltsfeststellung unauflösbare Widersprüche enthält (vgl. etwa BGE 124
II 103 E. 1a S. 105; in BGE 126 III 431 nicht publizierte E. 4c/bb des Urteils
5P.119/2000 vom 24. Juli 2000) oder wenn eine entscheidwesentliche Tatsache auf
unvollständiger Beweisgrundlage - beispielsweise ohne Beizug des notwendigen
Fachwissens unabhängiger Experten/Expertinnen, obwohl im Einzelfall unabdingbar
- beantwortet wird (vgl. etwa BGE 132 III 83 E. 3.5 S. 88; vgl. auch Urteil I
1051/06 vom 4. Mai 2007, E. 3.3 und 3.4 [publ. in: SVR 2007 IV Nr. 39 S. 132]).
Demgegenüber ändern blosse Zweifel an der Richtigkeit der vorinstanzlichen
Sachverhaltsfeststellung an deren Verbindlichkeitswirkung gemäss Art. 105 Abs.
1 BGG nichts (Urteil 9C_539/2007 E. 2.2.2 mit zahlreichen Hinweisen).

2.
2.1 Die am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen materiellen Änderungen des IVG
und der IVV im Rahmen der 5. IV-Revision (Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 und
Verordnung vom 28. September 2007) sind nach den allgemeinen
übergangsrechtlichen Grundsätzen vorliegend nicht anwendbar (vgl. BGE 130 V
445, 129 V 1 E. 1.2 S. 4; Urteil U 604/06 vom 16. Januar 2008 E. 1.2).

2.2 Die Rechtsgrundlagen für die Beurteilung des hauptsächlich streitigen
Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung sind im angefochtenen
Entscheid und im Einspracheentscheid vom 9. Januar 2007 zutreffend dargelegt.
Es betrifft dies namentlich die Bestimmungen über den Invaliditätsbegriff (Art.
8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den
Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie die Invaliditätsbemessung
bei Erwerbstätigen mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) und bei teils
erwerblich, teils im Aufgabenbereich, insbesondere im Haushalt, Tätigen nach
der so genannten gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG). Ebenfalls richtig
sind die Erwägungen über die Wahl der anwendbaren Methode der
Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen), die Aufgabe
des Arztes bei der Bestimmung des Invaliditätsgrades (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261
mit Hinweisen), die Bedeutung der Abklärung im Haushalt (Art. 69 Abs. 2 IVV;
AHI 1997 S. 286, E. 4a mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 61) und den
Beweiswert ärztlicher Berichte (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Das
Gleiche gilt auch hinsichtlich der Rechtsprechung zur Frage, unter welchem
Umständen eine psychische Gesundheitsstörung, namentlich eine anhaltende
somatoforme Schmerzstörung, als invaliditätsbegründend angesehen werden kann
(BGE 130 V 352; vgl. auch BGE 131 V 49, 130 V 396).

3.
Als erstes ist zu prüfen, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin noch
arbeitsfähig ist und ob diese Frage weiterer Abklärungen bedarf. Gerügt wird
primär die unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts.
3.1
3.1.1 Hinsichtlich der umstrittenen Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.)
der Restarbeitsfähigkeit hat das kantonale Gericht nach ausführlicher
Wiedergabe der medizinischen Akten festgestellt, die von zahlreichen Ärzten
verschiedenster Fachrichtungen mehrfach untersuchte und abgeklärte
Beschwerdeführerin, welche überdies innerhalb eines Jahres zwei stationäre
Rehabilitationsaufenthalte absolviert habe, leide nach übereinstimmendem
Ergebnis nicht an objektivierbaren Befunden, welche die geklagten Beschwerden
erklären würden. Sie sei daher in somatischer Hinsicht als zu 100 %
arbeitsfähig zu qualifizieren. In psychischer Hinsicht stellte die Vorinstanz
nach eingehender Würdigung der fachärztlichen Gutachten des Dr. med. B.________
(vom 4. August 2004 und vom 2. Mai 2005) und des sozialpsychiatrischen Dienstes
Y.________ (vom 28. Juni 2005) in tatsächlicher Hinsicht fest, die
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin umfasse in der angestammten oder in
einer Vergleichstätigkeit eine Leistung von täglich vier Stunden. Schliesslich
hielt die Vorinstanz fest, es bestehe bei dem von ihr festgestellten
Beweisergebnis kein Grund zu weitergehenden Abklärungen und/oder zur Anordnung
eines Gutachtens.
3.1.2 Die Beschwerdeführerin bringt letztinstanzlich unter anderem vor, der
Umstand, dass eine am 8. Juni 2006 von Dr. med. G.________ diagnostizierte
Diskushernie in der Beurteilung des kantonalen Gerichts ausser Acht gelassen
worden sei, stelle eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Der somatische
Gesundheitszustand sei ungenügend abgeklärt worden.
3.2
3.2.1 Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin hat das kantonale Gericht
auch den Bericht des Dr. med. G.________ vom 8. Juni 2006 in seine
Gesamtwürdigung miteinbezogen. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die
zahlreichen ärztlichen Abklärungen gewisse - allerdings geringfügige -
objektivierbare Befunde ergeben haben, ist es zum Schluss gekommen, dass die
von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden nicht erklärbar sind.
Es ist nicht bereits als willkürlich oder als Verletzung des rechtlichen Gehörs
zu qualifizieren, wenn die Verwaltung oder das Gericht unter Berücksichtigung
und Würdigung sämtlicher ärztlichen Berichte einen anderen Schluss zieht, als
einer dieser Ärzte. Das gilt insbesondere dann, wenn - wie vorliegend Dr. med.
G.________ - eine volle Arbeitsunfähigkeit postuliert, aber nicht darlegt,
weshalb die Explorandin überhaupt keiner Tätigkeit mehr nachkommen könne. Der
Umstand allein, dass dieser Arzt eine Diskushernie L5/S1 rechts diagnostiziert,
vermag die Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz nicht als aktenwidrig oder
gar willkürlich erscheinen zu lassen. Diese hat sich mit dem genannten Befund
auseinandergesetzt und dargelegt, dass er bereits im ausführlichen
Untersuchungsbericht des Paraplegikerzentrums aufgeführt wird. Dort wird aber
auch ausdrücklich festgestellt, dass er die Beschwerden der Versicherten nicht
zu erklären vermag. Folglich bleibt das Bundesgericht an die Feststellung
gebunden, wonach keine die Erwerbsfähigkeit beeinflussende organische
Schädigung vorhanden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG).
3.2.2 Im angefochtenen Entscheid wird zudem in ausführlicher Würdigung der
medizinischen Aktenlage in tatsächlicher Hinsicht festgestellt, dass eine
Verminderung der Leistungsfähigkeit der Versicherten einzig auf der
mittelschweren Depression und der autonomen Schmerzstörung beruht. Die Frage,
ob es sich bei Letzterer um eine eigentliche somatoforme Schmerzstörung oder um
einen vergleichbaren pathogenetisch (ätiologisch) unklaren syndromalen Zustand
handelt, ist aus rechtlicher Sicht nicht von Belang (BGE 132 V 393 E. 3.2 S.
399), weshalb der Vorinstanz kein willkürliches Verhalten vorgeworfen werden
kann, weil sie auf eine weitere Begutachtung zur Erstellung einer eindeutigeren
Diagnose verzichtet hat. Ebenso wenig stellt es eine Verletzung des rechtlichen
Gehörs dar, wenn das kantonale Gericht nach ausführlicher Würdigung der
Arztberichte und Gutachten zum Schluss kommt, die Beschwerdeführerin verfüge
zwar noch über einige Ressourcen, eine willentliche Schmerzüberwindung sei ihr
aber nur noch bedingt möglich, beziehungsweise zumutbar. Sie stellt auf die
zusammenfassenden Schlussfolgerungen des Dr. med. R.________ vom RAD ab, der
sich seinerseits weitgehend auf die Erkenntnisse im Gutachten des
sozialpsychiatrischen Dienstes Y.________ stützt, wonach die Beschwerdeführerin
während vier Stunden täglich ohne Leistungseinbusse arbeitsfähig sei. Die
tatsächlichen Feststellungen sind nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1
BGG und die rechtliche Würdigung des kantonalen Gerichts ist
bundesrechtskonform.

4.
4.1 Bei der Bemessung des Invaliditätsgrades sind sich die Parteien
hinsichtlich des Valideneinkommens einig. Die Beschwerdeführerin hätte im Jahre
2004 für ihr Arbeitspensum von 88 % ein Einkommen von Fr. 55'058.-
(entsprechend Fr. 62'566.- für ein Vollpensum) erzielt.
4.2
4.2.1 Die IV-Stelle und das kantonale Gericht haben bei der Festsetzung des
Invalideneinkommens auf das Einkommen abgestellt, das die Beschwerdeführerin
noch verdienen könnte, wenn sie während 20 Stunden in der Woche am ehemaligen
Arbeitsplatz weitergearbeitet hätte. Da es sich bei der Frage, wie das
Invalideneinkommen zu bestimmen ist, um eine Rechtsfrage handelt (BGE 132 V 393
E. 3.3 S. 399), ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung
gebunden. Das betrifft insbesondere die Frage, ob Tabellenlöhne anwendbar sind,
welches die massgebliche Tabelle ist und ob ein (behinderungsbedingt oder
anderweitig begründeter) Leidensabzug vorzunehmen sei.
4.2.2 Anhand der Akten steht fest und ist überdies unstrittig, dass die
Beschwerdeführerin ihren Arbeitsplatz als stellvertretende Leiterin der
Pflege-Abteilung im Alters- und Pflegezentrum X.________ aus gesundheitlichen
Gründen verloren hat. Ob diese Position überhaupt in dem für die Versicherte in
tatsächlicher Hinsicht noch als zumutbar erachteten Umfang von vier Stunden
täglich weitergeführt werden könnte, muss vorliegend nicht weiter abgeklärt
werden, nachdem die Stelle von der Arbeitgeberin gekündigt worden ist. Seither
hat die Beschwerdeführerin keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen. Damit ist
das Invalideneinkommen hypothetisch anhand statistischer Werte (Schweizerische
Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes für Statistik [LSE]) zu bestimmen.
Die Gutachter des sozialpsychiatrischen Dienstes Y.________ haben in der
Expertise vom 28. Juni 2005 - auf welche bezüglich des Umfanges der noch
zumutbaren Tätigkeit abgestellt wird - festgehalten, die bisherige Tätigkeit
als Krankenschwester sei unter anderem wegen Konzentrationsmängeln nicht mehr
verantwortbar. Sie schlagen vor, die Restarbeitsfähigkeit in einer körperlich
leichten, wechselbelastenden Tätigkeit zu verwerten. Es ist vom Bruttolohn von
Frauen für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im
privaten Sektor von Fr. 3'893.- monatlich gemäss Tabelle TA1 der LSE 2004 Seite
53 auszugehen. Dieser beruht auf 40 Arbeitsstunden pro Woche. Bei 20 Stunden
könnte die Beschwerdeführerin noch Fr. 1'946.50 monatlich oder Fr. 23'358.-
jährlich verdienen. Von diesem Betrag ist ein Abzug von 15 % vorzunehmen. Dies,
weil die Beschwerdeführerin nur noch einer leichten Teilzeit-Tätigkeit
nachgehen kann, weil sie sich in einem neuen Tätigkeitsgebiet, in welchem sie
keinerlei Erfahrung hat, eine neue Stelle suchen muss und weil laut Gutachten
die als zumutbar erachteten vier Stunden täglich auf den Vor- und den
Nachmittag zu verteilen sind. Vergleicht man dieses Invalideneinkommen von Fr.
19'854.- mit dem Valideneinkommen von Fr. 55'058.- resultiert im erwerblichen
Bereich ein Invaliditätsgrad von 63,94 %.

4.3 Die Beschwerdeführerin bemängelt weiter, die von der IV-Stelle ermittelte
und von der Vorinstanz geschützte Einschränkung in der Tätigkeit als Hausfrau
beruhe nicht auf einer eigentlichen Haushaltabklärung und sei daher
bundesrechtswidrig. Hingegen wird nicht vorgebracht, inwiefern die ausführliche
vorinstanzliche Feststellung, das Abstellen der Abklärungsperson auf die
Beurteilung des RAD-Arztes, wonach die Einschränkung im Haushalt 50 % betrage,
sei im konkreten Fall nicht zu beanstanden, falsch sein soll. Da die
Versicherte sich selbst nicht mehr imstande sieht, irgendeine Tätigkeit, sei es
erwerblicher Natur oder im eigenen Haushalt, auszuüben ist es nicht zu
beanstanden, dass die Invaliditätsschätzung in der Haushaltsführung auf einer
medizinischen Zumutbarkeitsbeurteilung beruht. Damit ist die vorinstanzliche
Feststellung einer 50%igen Einschränkung weder willkürlich noch rechtswidrig.
Der Invaliditätsgrad im erwerblichen Bereich und im Haushalt beträgt demnach 62
% ([88 % x 63.9 = 56.23] + [12 % x 50 = 6]), womit die Beschwerdeführerin
Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des
Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 29. Mai 2007 und die Verfügung der
IV-Stelle Schwyz vom 9. Januar 2007 werden aufgehoben. Es wird festgestellt,
dass die Beschwerdeführerin ab 1. März 2005 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente
der Invalidenversicherung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'500.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des
vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, der
Ausgleichskasse Hotela und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich
mitgeteilt.
Luzern, 4. August 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung i.V. Flückiger