Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.422/2007
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_422/2007

Urteil vom 4. September 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Parteien
H.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Fürsprecher Franz Müller, Herrengasse 22,
3011 Bern,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 8. Juni 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1952 geborene, ursprünglich als Rangierangestellter der Firma S.________
tätige H.________ wurde im Jahre 1978 wegen anfallsartiger Zustände, eventuell
Epilepsie, auf Kosten der Invalidenversicherung als Werkstattmitarbeiter
umgeschult. Am 22. Dezember 2005 meldete sich der Versicherte unter Verweis auf
ein Prostataleiden sowie eine Diskushernie erneut bei der IV-Stelle. Diese
holte verschiedene medizinische Berichte, unter anderem einen solchen über
einen stationären Abklärungs- und Behandlungsaufenthalt am Spital B.________
vom 10. April 2006, ein. Zudem liess sie H.________ durch Dr. L.________,
Spezialärztin FMH für Neurochirurgie, und Dr. E.________, Spezialarzt FMH für
Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten. Die genannten Ärzte stellten die
Diagnosen von Schulterschmerzen rechts mit/bei einem Verdacht auf ein
subacromiales Impingement, eines intermittierenden Zitterns des rechten Arms
bei einem Verdacht auf eine funktionelle Störung, von Kreuzschmerzen mit
pseudoradikulären Beinbeschwerden rechts bei degenerativen Veränderungen v.a.
L5/S1 sowie freier Beweglichkeit der LWS und unter Ausschluss einer radikulären
Störung, sowie einer Oligoepilepsie mit nächtlichen generalisierten Anfällen.
In psychiatrischer Hinsicht werden die Diagnosen einer anhaltenden somatoformen
Schmerzstörung und von akzentuierten Persönlichkeitszügen gestellt, welche aber
die Arbeitsfähigkeit nicht beeinflusse. Diese wird bei einer angepassten
Tätigkeit, ohne Heben schwerer Gewichte - wie dies am letzten Arbeitsplatz in
einer Käserei nötig war -, als nicht eingeschränkt betrachtet. Das Zittern
beurteilt die Neurochirurgin als funktionell, was der Psychiater nicht
bestätigt, sondern eine eventuell organische Ursache als möglich erachtet. Die
IV-Stelle ermittelte auf Grund dieser Angaben einen Invaliditätsgrad von 11 %
und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 18. Dezember 2006 ab.

B.
Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde, mit welcher eine ganze Rente,
eventualiter die Durchführung eines polydisziplinären Gutachens und beruflicher
Abklärungen beantragt wurden, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit
Entscheid vom 8. Juni 2007 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt H.________
beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die IV-Stelle
anzuweisen, den Sachverhalt zu ergänzen und neu zu verfügen. Er legt mit der
Beschwerde ein Gutachten des Dr. A.________, Facharzt FMH für Neurochirurgie,
vom 31. Juli 2007 auf.

Die IV-Stelle des Kantons Bern schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das
Bundesamt für Sozialversicherungen hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann
deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen,
wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne
von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Zu
den Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 lit. a BGG gehören namentlich auch die
unvollständige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen
(Urteil 9C_40/2007 vom 31. Juli 2007, E. 1; Urteil 9C_360/2007 vom 30. August
2007, E. 3; Ulrich Meyer, N 25, 36 und 58-61 zu Art. 105, in: Niggli/Uebersax/
Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008
[nachfolgend: BSK BGG]) und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als
einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteile 8C_364/2007 vom 19. November
2007, [E. 3.3]; BSK BGG-Meyer, N 60 zu Art. 105; vgl. auch Markus Schott, N 17
zu Art. 97, in: BSK BGG).

2.
2.1 Die für die Beurteilung der Streitsache massgebenden materiell- und
beweisrechtlichen Grundlagen, einschliesslich die Rechtsprechung zur nur
ausnahmsweise invalidisierenden Wirkung von somatoformen Schmerzstörungen (BGE
132 V 65 E. 4 S. 70 ff. [mit Hinweisen], 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f., 130 V 352
ff. und 396 ff.) sowie zur Bedeutung ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125
V 256 E. 4 S. 261, 122 V 157 E. 1 S. 158 f., je mit Hinweisen) und zu deren
Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit
Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) werden im vorinstanzlichen
Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2
2.2.1 Das Administrativverfahren vor der IV-Stelle wie auch der kantonale
Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43
Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle und
Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen
festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die
Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende
Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf
Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise geltenden - Prinzip
der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG; Ueli Kieser,
ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2003, N 26 zu Art. 43) auf (einschliesslich
die antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E.
1d S. 162): Führt die pflichtgemässe, umfassende und sachbezogene
Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) den Versicherungsträger oder das
Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt, darf von
weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die
Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und/oder
Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter
zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue
wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind.
2.2.2 Die Beweiswürdigung im Allgemeinen wie auch die antizipierte
Beweiswürdigung (als Teil derselben; s. in BGE 133 III 638 nicht publizierte E.
3 des Urteils 5A_453/2007 vom 3. Oktober 2007) betreffen Tatfragen (Entscheid I
9/07 vom 9. Februar 2007, E. 4; BSK BGG-Meyer, N 34 zu Art. 105 und BSK
BGG-Schott, N 29 zu Art. 95, je mit Hinweisen), die das Bundesgericht lediglich
auf offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu überprüfen
befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1 hievor). Unter diesem Blickwinkel
hält ein Verzicht der Vorinstanz auf weitere Beweisvorkehren aufgrund
antizipierter Beweiswürdigung etwa dann nicht stand, wenn die
Sachverhaltsfeststellung unauflösbare Widersprüche enthält oder wenn eine
entscheidwesentliche Tatsache auf unvollständiger Beweisgrundlage -
beispielsweise ohne Beizug des notwendigen Fachwissens unabhängiger Experten/
Expertinnen, obwohl im Einzelfall unabdingbar - beantwortet wird (vgl. Urteil I
1051/06 vom 4. Mai 2007, E. 3.3 und 3.4 [publ. in: SVR 2007 IV Nr. 39 S. 132]).
Demgegenüber ändern blosse Zweifel an der Richtigkeit der vorinstanzlichen
Sachverhaltsfeststellung an deren Verbindlichkeitswirkung gemäss Art. 105 Abs.
1 BGG nichts (vgl. die - unter der Herrschaft des BGG weiterhin geltende -
Rechtsprechung gemäss BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44; in BGE 126 II 514 nicht
publizierte E. 2 des Urteils 2A.245/1999 vom 31. Oktober 2000; so auch BSK
BGG-Meyer, N 57 zu Art. 105 und BSK BGG-Schott, N 9 zu Art. 97; Hansjörg Seiler
/Nicolas von Werdt/ Andreas Güngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, N
14 zu Art. 97).
2.3
2.3.1 Bezogen auf die medizinischen Grundlagen der Invaliditätsbemessung
handelt es sich bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand
und zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers grundsätzlich um Entscheidungen
über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche letztinstanzlich nur
darauf überprüft werden können, ob sie offensichtlich unrichtig, unvollständig
oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt sind. Dasselbe
gilt für die Frage, ob sich eine Arbeits(un)fähigkeit in einem bestimmten
Zeitraum in revisionsrechtlich relevanter Weise verändert hat (Urteil I 692/06
vom 19. Dezember 2006, E. 3.1).
2.3.2 Das Sozialversicherungsgericht ist in der Beweiswürdigung frei (Art. 61
lit. c ATSG). Es hat alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen,
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen
eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten (BGE 125
V 351 E. 3a S. 352). Die Missachtung der Pflicht zu umfassender, sorgfältiger,
objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung stellt eine Rechtsverletzung
dar (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400). Das Bundesgericht prüft deshalb frei, ob die
vorinstanzliche Beweiswürdigung den erwähnten Anforderungen genügt. Dies
bedeutet allerdings nicht, dass es eine eigene umfassende, vom vorinstanzlichen
Entscheid unabhängige Würdigung der medizinischen Unterlagen vorzunehmen hätte.

3.
Streitig ist aufgrund der Anträge und Vorbringen in der Beschwerde, ob die
Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie eine die Arbeits- und
Erwerbsfähigkeit erheblich beeinträchtigende physische oder psychische
Gesundheitsschädigung ohne zusätzliche Abklärungen verneint hat.

3.1 Das kantonale Gericht stützt seinen Entscheid auf das interdisziplinäre
Gutachten der Dres. E.________ und L.________ vom 14. September respektive 16.
Oktober 2006. Für die vom Beschwerdeführer geschilderten Schulterschmerzen
rechts sowie die Kreuz- und Beinbeschwerden fände sich trotz verschiedener
Abklärungen keine befriedigende ätiologische Erklärung. Er sei auf diese
Schmerzen fixiert und hege hypochondrische Befürchtungen, was zusammenfassend
als somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert werden könne. Sowohl aus
somatischer als auch psychiatrischer Sicht blieb das auffällige Zittern der
rechten Extremitäten ungeklärt. Der Beschwerdeführer habe von seiner
psychischen Verfassung her objektiv die Möglichkeit, trotz subjektiv
empfundener Schmerzen einer angepassten Tätigkeit vollumfänglich nachzugehen.
Von zusätzlichen Untersuchungsmassnahmen seien keine zusätzlichen Erkenntnisse
zu erwarten, weshalb von ihnen abgesehen werden könne.

3.2 Mit der letztinstanzlich erhobenen Beschwerde lässt der Versicherte ein
nach Erlass des angefochtenen Entscheides in Auftrag gegebenes Gutachten über
seinen Gesundheitszustand des Dr. A.________, Spezialarzt FMH für
Neurochirurgie, vom 31. Juli 2007 auflegen. Dieser hat insbesondere die bislang
nicht erklärbaren kurzen, ruckartigen systematischen Muskel-Zuckungen und das
Zittern untersucht und stellt dafür die Diagnose einer typischen Myoklonischen
Epilepsie (Impulsiv-Petit-Mal). Gemäss Lehrmeinung (Prof. Dr. M.________,
Spezialarzt für Neurologie) seien dafür auch insbesondere Schmerzen im Bereich
Rücken/Nacken/Schultern bekannt. Diese Schmerzen des Beschwerdeführers, die bis
zu diesem Gutachten als somatoforme Schmerzstörung interpretiert wurden, weil
man dafür keine wirkliche Erklärung fand, seien damit organischen Ursprungs.
Damit sei aber die psychiatrische Diagnose der somatoformen Schmerzstörung
ausgeschlossen, da diese definitionsgemäss eine organische Ursache der
Schmerzen ausschliesst.

4.
Nach den zutreffenden Einwänden des Beschwerdeführers sind die vorinstanzlich
als ausschlaggebend erachteten Gutachten der Dres. L.________ und E.________,
wonach der Versicherte einzig an einer nicht invalidisierenden somatoformen
Schmerzstörung und nicht näher bezeichneten Schulterschmerzen rechts leidet,
nicht widerspruchsfrei. Die Neurochirurgin erachtete das auffällige Zittern
wahrscheinlich als funktionelles Leiden, welches einer psychiatrischen
Beurteilung im Rahmen des gesamten Krankheits-/Schmerzgeschehens bedürfe,
wohingegen der Psychiater ein entsprechendes psychisches Leiden ausschloss.
Weder die IV-Stelle noch das kantonale Gericht hielten es für notwendig, diesen
Widerspruch in der Sachverhaltsabklärung, deren Ungereimtheit sich auch im
Lichte der übrigen medizinischen Akten nicht beheben lassen, mittels weiterer
Begutachtung zu lösen. Ebenso wurde ausgeblendet, dass die behandelnden Ärzte
des Spitals B.________ in welchem sich der Beschwerdeführer vom 1. bis 29. März
2006 aufhielt, ausdrücklich eine ausführliche psychiatrische Beurteilung
inklusive fremdanamnestischer Angaben und längerfristiger Beobachtung des
Patienten, wie dies in den Diagnosemanualen gefordert werde, empfohlen haben.
Damit hat das kantonale Gericht zusammenfassend den rechtserheblichen
Sachverhalt wegen des Verzichts auf weitere Beweisvorkehren - aufgrund
antizipierter Beweiswürdigung bei einer Sachverhaltsfeststellung mit
unauflösbaren Widersprüchen - rechtsverletzend festgestellt (vgl. E. 2.2
hievor). Auch auf den vom Beschwerdeführer letztinstanzlich aufgelegten Bericht
des Dr. A.________ kann nicht einfach abgestellt werden, da sich dieser Arzt
nicht mit den Argumenten der anderen Neurologen auseinandergesetzt hat. Es kann
daher offenbleiben, ob dieses Beweismittel im vorliegenden Verfahren überhaupt
hat vorgebracht werden dürfen (Art. 99 Abs. 1 BGG). Die Sache ist daher zur
Durchführung eines MEDAS-Gutachtens zwecks Abklärung der zumutbaren Arbeits-
und Erwerbsfähigkeit und zu erneutem Entscheid an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen.

5.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 in
Verbindung mit Art. 68 Abs. 1 BGG) zu tragen und dem Beschwerdeführer eine
Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Diese umfasst die
Kosten des Privatgutachtens des Dr. A.________ nicht, da darauf nicht
entscheidwesentlich abgestellt werden kann (BGE 115 V 62, RKUV 2000 Nr. U 362
S. 44 E. 3b).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des
Kantons Bern, sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 8. Juni 2007 und die
Verfügung der IV-Stelle Bern vom 18. Dezember 2006 werden aufgehoben. Es wird
die Sache an die IV-Stelle Bern zurückgewiesen, damit sie im Sinne der
Erwägungen verfahre und über den Anspruch des Beschwerdeführers auf
Versicherungsleistungen neu verfüge.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2500.- (inklusive Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des
vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern,
sozialversicherungsrechtliche Abteilung zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern,
sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse der
Migros-Betriebe und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich
mitgeteilt.

Luzern, 4. September 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Schüpfer