Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.465/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_465/2007

Urteil vom 29. April 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Parteien
T.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Rémy Wyssmann, Hauptstrasse 36, 4702 Oensingen,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004
Luzern, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 22. Juni 2007.

Sachverhalt:

A.
Als Bezüger von Leistungen der Arbeitslosenversicherung war T.________ (Jg.
1963) bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch
versichert, als er am 13. Dezember 2001 an einer Auffahrkollision auf einer
vereisten Autobahn beteiligt war. Wegen Rückenschmerzen suchte er am 18.
Dezember 2001 Dr. med. B.________ auf, welcher am 18. Februar 2002 eine
posttraumatische Dorsalgie der Lendenwirbelsäule nach Distorsion und Kontusion
diagnostizierte. Bereits am 2. Mai 2001 war T.________ im Spital X.________
wegen eines Bandscheibenvorfalls operiert worden. Die damit in Zusammenhang
stehende ärztliche Behandlung hatte am 26. November 2001 abgeschlossen werden
können. Am 4. August 2003 nannten die Ärzte der Klinik für Rheumatologie und
klinische Immunologie/Allergologie des Spitals Y.________ als Hauptprobleme ein
somatoformes Schmerzsyndrom sowie einen Verdacht auf eine lumboradikuläre
Läsion links. Am 16. Oktober 2003 meldete die IV-Stelle T.________ zu einer
polydisziplinären Abklärung in der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) im
Spital Y.________ an. Mit Schreiben vom 8. März 2004 ersuchte die SUVA die
MEDAS um Beantwortung von Zusatzfragen. Die MEDAS erstattete ihr Gutachten
zusammen mit der Beantwortung der Zusatzfragen der SUVA am 25. Januar 2005. Mit
Verfügung vom 1. Juni 2005 stellte die SUVA die bis anhin erbrachten
Versicherungsleistungen (Taggelder und Heilbehandlung) mangels eines
unfallbedingten, dauernden und erheblichen Gesundheitsschadens mit Wirkung ab
19. Juni 2005 ein. Im Rahmen des darauf folgenden Einspracheverfahrens reichte
T.________ ein Gutachten des Rheumatologen Dr. med. R.________ vom 6. Juni 2005
ein. Mit Entscheid vom 28. September 2005 hielt die SUVA an der verfügten
Leistungseinstellung fest.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn mit Entscheid vom 22. Juni 2007 ab.

C.
T.________ lässt Beschwerde führen und beantragen, die Sache sei zur Vornahme
weiterer Abklärungen und zu neuem Entscheid an die SUVA zurückzuweisen, wobei
ihm für die Zeit seit der Leistungseinstellung und während der Dauer der noch
erforderlichen Abklärungen Taggelder nach Massgabe einer Arbeitsunfähigkeit von
100 % zustünden; eventuell seien ihm die gesetzlichen Leistungen auf Grund
eines Invaliditätsgrades von mindestens 28 % und eines Integritätsschadens von
mindestens 20 %, zuzüglich Verzugszins zu 5 %, auszurichten. Zum Nachweis
seiner persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse aufgefordert, zieht er
sein zunächst gestelltes Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und
Verbeiständung am 5. September 2007 zurück.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde, während das Bundesamt für
Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Am 12. November 2007 lässt T.________ mitteilen, die IV-Stelle habe eine
medizinische Abklärung veranlasst; zwecks Verhinderung einander
widersprechender Leistungsentscheide sei das bundesgerichtliche Verfahren bis
zu deren Abschluss zu sistieren. Mit Eingabe vom 5. Dezember 2007 wiederholt er
dieses Begehren mit ausführlicherer Begründung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG)
kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Im
Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der
Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den
übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 BGG) - nicht an die
vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art.
97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur
soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass
gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Neue Begehren sind unzulässig (Art. 99 Abs. 2 BGG).
Im Übrigen darf das Gericht weder zu Gunsten noch zu Ungunsten der Parteien
über deren Begehren hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG).

1.2 Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der obligatorischen
Unfallversicherung aus dem Unfall vom 13. Dezember 2001 über den 19. Juni 2005
hinaus. Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung massgebenden
Rechtsgrundlagen, insbesondere zu dem für einen Leistungsanspruch aus der
obligatorischen Unfallversicherung erforderlichen natürlichen und adäquaten
Kausalzusammenhang zwischen Unfall und eingetretenem Schaden (BGE 129 V 177 E.
3.1 und 3.2 S. 181 mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die
Ausführungen über die nach der Rechtsprechung bei der beweismässigen Auswertung
medizinischer Berichte zu beachtenden Grundsätze (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 und
351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweisen) und den im Sozialversicherungsrecht in aller
Regel erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V
177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

2.
2.1 In formeller Hinsicht beanstandet der Beschwerdeführer das Fehlen des
Protokolls über die vom kantonalen Gericht am 15. Mai 2007 durchgeführte
mündliche Verhandlung mit Parteibefragung. Auf Verlangen des Bundesgerichts
wurde dieses nunmehr beigebracht. Inhaltlich weist es nichts Neues auf. Die
Parteien haben sich denn auch nicht weiter zu diesem Protokoll geäussert.

2.2 Am 12. November 2007 hat der Beschwerdeführer eine Sistierung des
Verfahrens beantragt, weil die IV-Stelle noch eine medizinische Abklärung
veranlasst habe. Mit einer weiteren Eingabe vom 5. Dezember 2007 hat er seinen
Sistierungsantrag erneuert und diesen zusätzlich mit einem vom 13. Juli 2007
stammenden Entscheid des kantonalen Gerichts über Leistungen der
Invalidenversicherung (Rente/berufliche Massnahmen) begründet.
2.2.1 Da bereits eine Begutachtung in einer MEDAS erfolgte, in welcher die
spezifisch im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 13. Dezember 2001
stehenden Fragen beantwortet wurden, ist von der beantragten Sistierung
abzusehen, zumal für die SUVA ohnehin keine Bindungswirkung an die von der
Invalidenversicherung bezüglich der Invalidität gewonnenen Erkenntnisse und die
gestützt darauf getroffenen Entscheide bestehen würde (BGE 131 V 362 E. 2.2 S.
366 f., vgl. auch BGE 133 V 549 E. 6 S. 553 ff.). Die von der
Invalidenversicherung offenbar vorgesehene zusätzliche Begutachtung könnte sich
zudem ohnehin nur auf das Beschwerdebild im Zeitpunkt der Gutachtenserstellung
beziehen, während vor Bundesgericht einzig die Situation im Zeitpunkt des
Einspracheentscheids vom 28. September 2005 massgebend ist (BGE 130 V 445 E.
1.2 S. 446 f. mit Hinweisen).
2.2.2 Im Übrigen hat der Beschwerdeführer in seiner Rechtsschrift vom 29.
August 2007 keinen Sistierungsantrag gestellt, obwohl ihm damals der erwähnte
Entscheid der Vorinstanz vom 13. Juli 2007 (mit Zustellvermerk "23. Juli 2007")
längst bekannt war. Das erst nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichte
Sistierungsbegehren grenzt an trölerische Prozessführung und ist auch unter
diesem Aspekt abzuweisen.

3.
3.1 Die Leistungspflicht des Unfallversicherers bei einem durch den Unfall
verschlimmerten oder überhaupt erst manifest gewordenen krankhaften Vorzustand
entfällt - wie schon das kantonale Gericht richtig festgehalten hat - erst,
wenn der Unfall nicht mehr die natürliche und adäquate Ursache darstellt, der
Gesundheitsschaden also nur noch und ausschliesslich auf unfallfremden Ursachen
beruht. Dies trifft zu, wenn entweder der (krankhafte) Gesundheitszustand, wie
er unmittelbar vor dem Unfall bestanden hat (status quo ante), oder aber
derjenige Zustand, wie er sich nach schicksalsmässigem Verlauf eines
krankhaften Vorzustandes auch ohne Unfall früher oder später eingestellt hätte
(status quo sine), erreicht ist (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 E. 3b [U 180/93]
mit Hinweisen). Ebenso wie der leistungsbegründende natürliche
Kausalzusammenhang muss das Dahinfallen jeder kausalen Bedeutung von
unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens mit dem im
Sozialversicherungsrecht allgemein üblichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Da es sich um eine anspruchsaufhebende
Tatfrage handelt, liegt die Beweislast - anders als bei der Frage, ob ein
leistungsbegründender natürlicher Kausalzusammenhang gegeben ist - nicht beim
Versicherten, sondern beim Unfallversicherer (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 46 E. 2 [U
355/98] mit Hinweisen). Dabei muss nicht etwa der Beweis für unfallfremde
Ursachen erbracht werden. Der Unfallversicherer haftet bei einmal bejahter
Unfallkausalität nicht so lange, als er nicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit unfallfremde Ursachen nachzuweisen vermag. Entscheidend ist
allein, ob unfallbedingte Ursachen eines Gesundheitsschadens ihre kausale
Bedeutung verloren haben, also dahingefallen sind (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 329
E. 3b [U 180/93]). Ebenso wenig geht es darum, vom Unfallversicherer den
negativen Beweis zu verlangen, dass kein Gesundheitsschaden mehr vorliegt oder
dass die versicherte Person nun bei voller Gesundheit sei (Urteile des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 285/00 vom 31. August 2001 und U 258/02
vom 18. Dezember 2003, E. 3).

3.2 Die polydisziplinäre Abklärung in der MEDAS im Spital Y.________ fand in
Kenntnis sämtlicher vorhandenen, den Gutachtern zugänglichen Unterlagen statt
und deren Expertise vom 25. Januar 2005 erfüllt auch sonst die nach der
Rechtsprechung erforderlichen Voraussetzungen, um die Beweistauglichkeit eines
medizinischen Gutachtens bejahen zu können (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 und
Kieser, ATSG-Kommentar, Rz. 19 zu Art. 44). Strukturelle Schädigungen der
Wirbelsäule konnten mit bildgebenden Verfahren nicht nachgewiesen werden,
hingegen liessen sich degenerative Veränderungen bestätigen. Organische
Unfallfolgen traten nie zu Tage, was nach Ansicht der SUVA angesichts der
Intensität der bei der Kollision vom 13. Dezember 2001 erfolgten
Krafteinwirkungen auch nicht zu erwarten war. Die Ärzte der MEDAS kamen
überdies zum Schluss, selbst eine allenfalls beim Unfall vom 13. Dezember 2001
erlittene leichte Diskusprotrusion könnte für das Ausmass der vom
Beschwerdeführer beschriebenen Leiden nicht verantwortlich gemacht werden.
Damit aber ist erstellt, dass es an einem natürlich kausal auf den erlittenen
Unfall zurückzuführenden organischen Gesundheitsschaden fehlt. Psychische
Störungen sind gemäss psychiatrischem Zusatzgutachten des Dr. med. F.________
vom 10. Juli 2004 ebenfalls auszuschliessen. Danach fehlten insbesondere
Zeichen für eine Somatisierungsstörung und auch die Diagnose einer anhaltenden
somatoformen Störung konnte nicht gestellt werden. Die Leistungspflicht der
SUVA im Zusammenhang mit der noch vorhandenen gesundheitlichen Problematik
entfällt unter diesen Umständen. Mit dem MEDAS-Gutachten wurde der hinlängliche
Beweis dafür erbracht, dass ein natürlicher Kausalzusammenhang jedenfalls im -
die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildenden (BGE 130
V 445 E. 1.2 S. 446 f. mit Hinweisen) - Zeitpunkt des Erlasses des
Einspracheentscheides vom 28. September 2005 mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit nicht (mehr) gegeben war. Die SUVA war daher zur
angefochtenen Leistungseinstellung berechtigt (vgl. BGE 130 V 380 E. 2 S. 381
ff.). Ist schon der natürliche Kausalzusammenhang zwischen dem versicherten
Unfallereignis und den noch vorhandenen Beschwerden zu verneinen, verbleibt
auch für eine Prüfung der Adäquanzfrage kein Raum, weshalb die diesbezüglichen
Ausführungen in der Beschwerdeschrift von vornherein ins Leere zielen.

3.3 An diesem Ergebnis vermögen sämtliche in der Beschwerdeschrift erhobenen
Einwände nichts zu ändern.
3.3.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Gutachter der MEDAS seien nicht im
Besitz der Computertomographie-Aufnahmen (CT-Aufnahmen) vom 31. Januar 2001
gewesen; diese seien nicht mehr auffindbar und den Gutachtern der MEDAS habe
ein Vorzustand wegen deren Fehlens gar nicht bekannt gewesen sein können. Es
wäre indessen Sache des Beschwerdeführers gewesen, bildgebende Aufnahmen
früherer Erkrankungen selbst rechtzeitig vorzulegen. Das Fehlen solcher
Unterlagen kann jedenfalls nicht dazu führen, dass die SUVA für daraus
resultierende Folgen - im Sinne nicht nachgewiesener Unfallfolgen - einzustehen
hätte. Auch kann das Abhandenkommen früherer CT-Aufnahmen nicht der SUVA
angelastet werden, nachdem der Beschwerdeführer ihr diese doch gar nie
nachweislich übergeben hat. Mit der Vorinstanz ist immerhin darauf hinzuweisen,
dass sich unter den von den MEDAS-Gutachtern berücksichtigten medizinischen
Berichten auch solche finden, welche vor dem Unfallereignis vom 13. Dezember
2001 erstellt wurden, sodass den Experten die wesentlichen Fakten zum
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers vor dessen Unfall nicht entgangen sein
konnten.
3.3.2 Nicht berechtigt ist der Vorwurf des Beschwerdeführers, die Experten der
MEDAS hätten ihn bereits früher behandelt. Keinen der an der Begutachtung
direkt beteiligten oder konsiliarisch mitwirkenden Ärzte hat der
Beschwerdeführer, soweit ersichtlich, vorgängig je aufgesucht. Eine
gegenteilige Behauptung jedenfalls ist nicht nachgewiesen.
3.3.3 Die Kritik des Neurologen PD Dr. med. S.________ vom Institut Z.________
in dem vor Bundesgericht neu aufgelegten Bericht vom 27. August 2007 vermag die
Zuverlässigkeit des MEDAS-Gutachtens ebenfalls nicht generell in Frage zu
stellen, wobei dahingestellt bleiben mag, inwiefern es sich dabei überhaupt um
ein noch zulässiges neues Beweismittel handelt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Der in der
Expertise der MEDAS angegebene Beginn einer medizinisch begründeten
Arbeitsunfähigkeit jedenfalls steht nicht in Widerspruch dazu, dass für einen
späteren Zeitpunkt keine Arbeitsunfähigkeit mehr bescheinigt wird. Entgegen der
Ansicht des Dr. med. S.________ steht dieser vermeintliche Widerspruch in der
rückwirkenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Aussagekraft des
MEDAS-Gutachtens nicht entgegen.
3.3.4 Auch dass Dr. med. R.________ in seinem im Einspracheverfahren
beigebrachten, vom Beschwerdeführer veranlassten Gutachten vom 6. Juni 2005 zu
einem vom MEDAS-Gutachten vom 25. Januar 2005 abweichenden Schluss gelangt ist,
rechtfertigt keine ernsthaften Zweifel an Letzterem. Offensichtlich hat Dr.
med. R.________ sehr stark - insbesondere was die Erfassung des Vorzustandes
anbelangt - auf die Schilderungen des Beschwerdeführers abgestellt. So führt er
aus, laut Angaben des Beschwerdeführers sei dieser im Juli 2001 bezüglich
lumbaler Schmerzen praktisch beschwerdefrei gewesen, sodass die
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit deswegen mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit nicht negativ beeinflusst worden wäre. Tatsächlich aber war
der Beschwerdeführer gemäss telefonischer Auskunft des Dr. med. A.________
gegenüber der SUVA auch am 28. August 2001 - mithin nach Juli 2001 - noch bei
diesem Internisten in Behandlung. Die ärztliche Behandlung im Zusammenhang mit
dem seinerzeitigen Bandscheibenvorfall fand sogar erst am 26. November 2001
ihren Abschluss. Es muss angenommen werden, dass der Beschwerdeführer den
Einfluss des Unfallereignisses auf die von ihm geklagten Beschwerden gegenüber
dem Privatgutachter Dr. med. R.________ zumindest zu betonen und gleichzeitig
die Bedeutung des Vorzustandes herabzumindern versuchte. Des Weiteren erläutert
Dr. med. R.________ seine Schlussfolgerung, wonach die lumbospondylogenen
Beschwerden mit radikulären Reizungen links überwiegend wahrscheinlich auf das
Unfallereignis vom 13. Dezember 2001 zurückzuführen sein sollen, nicht näher,
obschon hier Erklärungsbedarf bestünde, nachdem der Beschwerdeführer gerade
wegen solcher Beschwerden bis am 26. November 2001 noch in ärztlicher
Behandlung stand. Schliesslich führt Dr. med. R.________ keine
fremdanamnetischen Befunde an, sodass unklar bleibt, welche Akten er überhaupt
berücksichtigen konnte.
3.3.5 Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, dass der von ihm vorgelegte
Fragenkatalog zu Halswirbelsäulen-Distorsionen und äquivalenten Verletzungen
von den Gutachtern der MEDAS nicht beantwortet wurde, ist klar festzuhalten,
dass eine Distorsion der Halswirbelsäule in keinem Zeitpunkt je zur Diskussion
stand. Nachdem der Beschwerdeführer seinen Unfall am 13. Dezember 2001 erlitten
und eine ärztliche Behandlung erst fünf Tage später, am 18. Dezember 2001,
stattgefunden hat, wäre das bei Halswirbelsäulenverletzungen geltende
Erfordernis eines innert einer Frist von 72 Stunden auftretenden
Beschwerdebildes ohnehin nicht erfüllt. Bei einer längeren Latenzzeit müsste
aber, wie die SUVA schon in ihrem Einspracheentscheid vom 28. September 2005 zu
Recht festgestellt hat, ein natürlicher Kausalzusammenhang selbst zwischen
einer die geklagten Schmerzen verursachenden Distorsion der Halswirbelsäule -
zu welcher es nie gekommen ist - und dem versicherten Unfallereignis verneint
werden.

4.
Am Dahinfallen der Leistungspflicht des Unfallversicherers ändert auch nichts,
dass die Vorinstanz im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren noch eine
Verletzung des rechtlichen Gehörs angenommen hatte, weil den MEDAS-Gutachtern
der Fragenkatalog zu Distorsionen der Halswirbelsäule nicht unterbreitet worden
sei. Wie eben dargelegt, liegt eine anlässlich des Unfalles vom 13. Dezember
2001 erlittene Distorsion der Halswirbelsäule nicht vor, weshalb für die Frage
nach der Leistungspflicht der SUVA das Ausfüllen des diesbezüglichen
Fragebogens von vornherein entbehrlich war. Ohnehin nicht gegeben ist sodann,
wie schon erwähnt (E. 2.2 hievor) und auch von der Vorinstanz richtig erkannt,
eine Bindung des Unfallversicherers an den - noch gar nicht ergangenen -
Entscheid für den Invalidenversicherungsbereich (vgl. BGE 133 V 549 E. 6 S. 553
ff.).

5.
Nachdem der Beschwerdeführer sein ursprünglich gestelltes Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege zurückgezogen hat, sind die Gerichtskosten dem
Verfahrensausgang entsprechend von ihm als unterliegender Partei zu tragen
(Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei deren Festsetzung ist den zum Teil weitschweifigen
Ausführungen in der Beschwerdeschrift, welche nicht zuletzt einen unnötigen
Zeitaufwand zumindest mit verursacht haben, Rechnung zu tragen (Art. 66 Abs. 3
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung wird als durch
Rückzug erledigt abgeschrieben.

2.
Das Sistierungsgesuch wird abgewiesen.

3.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

4.
Die Gerichtskosten von Fr. 1000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn
und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 29. April 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Krähenbühl