Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.468/2007
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8C_468/2007

Urteil vom 6. Dezember 2007

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

L. ________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph
Häberli, Langstrasse 4, 8004 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17,   8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 31. Mai 2007.

Sachverhalt:

A.
A.a Die 1956 geborene L.________, bis am 17. Januar 2002 in einem Pensum von
80 % als Verkäuferin tätig gewesen, meldete sich am 22. Januar 2003 unter
Hinweis auf seit längerer Zeit bestehende arthrotische Beschwerden bei der
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich
klärte die Verhältnisse in medizinischer sowie beruflich-erwerblicher
Hinsicht ab, wobei sie u.a. Berichte der Frau Dr. med. M.________,
Spezialärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, spez.
Rheumaerkrankungen, vom 10. Februar 2003 sowie des        Dr. med.
K.________, Facharzt FMH für Allgemeine Chirurgie, FMH für Handchirurgie, vom
18. März und 7. Juli 2003 beizog. Gestützt darauf gelangte sie - ausgehend
von einer Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbstätigkeit/Haushalt im
Gesundheitsfall von 80 %/20 %, einer Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer
leidensangepassten Tätigkeit von 50 %, einer Erwerbsunfähigkeit von 50 % und
einer Behinderung in den häuslichen Verrichtungen von 30 % - zu einer
gewichteten Invalidität von insgesamt 46 % ([0,8 x 50 %] + [0,2 x 30 %]) und
sprach der Versicherten mit Verfügung vom 3. Dezember 2003 rückwirkend ab 1.
April 2003 eine Viertelsrente bzw. - bei Vorliegen der
Härtefallvoraussetzungen - bis Ende Dezember 2003 eine halbe Rente
(einschliesslich Zusatz- und Kinderrenten) zu. Die dagegen seitens der
Versicherten wie auch der SWICA Gesundheitsorganisation als
Kollektiv-Krankentaggeldversicherer der Firma Y.________ erhobenen
Einsprachen wurden mit Entscheid vom 12. August 2004 insofern teilweise
gutgeheissen, als der Rentenbeginn auf 1. Januar 2003 vorverlegt wurde. Das
daraufhin beschwerdeweise angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich hiess die Rechtsvorkehr in dem Sinne gut, dass es die Sache in
Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides an die IV-Stelle
zurückwies, damit diese zusätzliche medizinische Abklärungen vornehme und
hernach erneut über den Rentenanspruch befinde (unangefochten gebliebener
Entscheid vom 6. September 2005).

A.b Die Verwaltung beauftragte in der Folge Dr. med. T.________, Facharzt FMH
für Rheumatologie/Innere Medizin, mit der Erstellung eines Gutachtens,
welches am 21. April 2006 verfasst wurde. Auf dieser Basis nahm die IV-Stelle
neu eine ganztägig zumutbare leichte bis mittelschwere Tätigkeit sowie eine -
daraus resultierende - Erwerbsunfähigkeit von nurmehr 20 % an und ermittelte
bei ansonsten gleichbleibenden Verhältnissen einen Invaliditätsgrad von
jedenfalls weniger als 40 %. Mit Vorbescheid vom 17. Juli 2006, woran sie mit
Verfügung vom 30. Oktober 2006 festhielt, hob sie den Rentenanspruch per 1.
April 2003 auf und kündigte die Rückforderung der seit diesem Datum bezogenen
Leistungen an. Am 18. Dezember 2006 verfügte sie die Rückerstattung der vom
1. April 2003 bis 30. November 2005 ausgerichteten Rentenbetreffnisse in Höhe
von insgesamt Fr. 21'497.-.

B.
Die gegen beide Verfügungen erhobenen Beschwerden wies das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich - nach Vereinigung der
Verfahren - ab (Entscheid vom 31. Mai 2007).

C.
L.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
und beantragen, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die
Sache zu neuer Beurteilung des Leistungsanspruchs an die IV-Stelle
zurückzuweisen; es sei ferner festzustellen, dass der Beschwerdegegnerin kein
Rückforderungsanspruch zustehe. In prozessualer Hinsicht sei der Beschwerde
zudem bezüglich der Rückforderung die aufschiebene Wirkung zu erteilen.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das
Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG;                 SR 173.110), dem
1. Januar 2007 (AS 2006 1243), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem
neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG)
kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei
legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren
Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn
sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im
Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1
BGG; Ausnahme: Beschwerden gemäss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]),
wobei als Rechtsverletzung gemäss Art. 95 lit. a BGG auch die unvollständige
(gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen gilt (Urteile
9C_360/2007 vom 30. August 2007, E. 3, und 9C_40/2007 vom 31. Juli 2007, E.
1; Seiler/von Werdt/Güngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007,
N 24 zu Art. 97).

3.
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung des umstrittenen
Rentenanspruchs massgebenden Rechtsgrundlagen, einschliesslich die Grundsätze
über den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten und die Beweiswürdigung
(BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 f., je mit Hinweisen;
vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), zutreffend dargelegt. Darauf wird
verwiesen. Hinsichtlich der vorinstanzlich ebenfalls richtig wiedergegebenen
Rechtsprechung, wonach Fibromyalgien (gleich wie anhaltende somatoforme
Schmerzstörungen) grundsätzlich keine Invalidität im Rechtssinne (Art. 4 Abs.
1 IVG in der ab 1. Januar 2003 geltenden Fassung in Verbindung mit Art. 8
Abs. 1 ATSG; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1-3.3 S. 345 ff.) begründen (dazu: BGE
132 V 65 E. 4 S. 70 ff. mit Hinweisen), ist zu präzisieren, dass Abweichendes
nur gilt, wenn Umstände vorliegen, welche die Schmerzbewältigung intensiv und
konstant behindern und den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar
machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit
den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall
vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im
Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von
erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch
weitere Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein
mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder
progredienter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer
Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht
mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten,
psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn;
"Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten
ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem
therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person.
Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die
entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die
Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 132 V
65 E. 4.2.2 S. 71, 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.).

4.
Nach Lage der Akten zu Recht unbestritten und, da auf einer Würdigung der
konkreten Umstände beruhend, auch nur in den hievor genannten Schranken
überprüfbar (Urteil I 693/05 vom 20. Dezember 2006, E. 4.1) ist die
vorinstanzliche Annahme, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall zu 80
% erwerbstätig und zu 20 % im Haushalt beschäftigt. Die Invaliditätsbemessung
hat daher nach der gemischten Methode zu erfolgen.

5.
5.1 Namentlich gestützt auf die gutachterlichen Schlussfolgerungen des Dr.
med. T.________ vom 21. April 2006 hat das kantonale Gericht - für das
Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.) -
festgestellt, dass die an einem lumbovertebralen und lumbospondylogenen
Syndrom rechts (Spondylodose und Spondylarthrose der Lendenwirbelsäule),
einer leichten Femoropatellararthrose links, einer diskreten femorotibialen
und femoropatellären Arthrose rechts (Status nach arthroskopischer
Teilmeniskektomie rechts medial), einem sekundär fibromyalgischen
Schmerzsyndrom (Symptomausweitung, zentrale Sensitisierung wahrscheinlich)
sowie an Adipositas (BMI 30) leidende Beschwerdeführerin ihre bisherige
Tätigkeit als Verkäuferin nicht mehr auszuüben in der Lage ist, ihr hingegen
aus rheumatologischer Sicht leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten
(wechselbelastend gehend und stehend, sofern zeitweises Absitzen und Ausruhen
möglich ist, indes ohne Zupacken, Tragen und Heben von Lasten über fünf
Kilogramm) ganztags zumutbar sind.

5.2
5.2.1 Die Versicherte macht dagegen im Wesentlichen geltend, dass auf Grund
der medizinischen Unterlagen, insbesondere in Anbetracht der in den Berichten
der Frau Dr. med. M.________ vom 10. Februar 2003 und des Dr. med. K.________
vom 18. März und 7. Juli 2003 enthaltenen Hinweise, der begründete Verdacht
auf eine depressive Entwicklung oder ein anderes, die Schmerzempfindungen
unterhaltendes psychisches Problem bestehe. Die Vorinstanz habe deshalb
allein gestützt auf die Aussage des Dr. med. T.________ in dessen Expertise
vom 21. April 2006, wonach keine psychiatrische Abklärung erforderlich sei,
die Notwendigkeit eingehender fachärztlicher Untersuchungen zu Unrecht
verneint.

5.2.2 Entgegen der Betrachtungsweise der Beschwerdeführerin besteht kein
Anlass, von der vorinstanzlichen Feststellung der noch vorhandenen
(Rest-)Arbeitsfähigkeit abzuweichen. Diese ist vor dem Hintergrund der
medizinischen Aktenlage weder offensichtlich unrichtig noch beruht sie auf
einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG. Das kantonale Gericht hat im
Rahmen einer umfassenden, sorgfältigen, objektiven und inhaltsbezogenen,
mithin bundesrechtskonformen Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG; BGE
132 V 393 E. 4.1       S. 400) zutreffend erläutert, weshalb es das Gutachten
des Dr. med. T.________ (vom 21. April 2006) im Lichte der bundesrechtlichen
Beweisgrundsätze als verlässliche Entscheidungsgrundlage einstuft und der
dortigen Einschätzung des verbliebenen Leistungsvermögens ausschlaggebendes
Gewicht beimisst. Ebenfalls keine Bundesrechtsverletzung liegt im
vorinstanzlichen Verzicht auf zusätzliche Beweisvorkehren in Form ergänzender
psychiatrischer Erhebungen. Selbst wenn die Diagnose einer Fibromyalgie (oder
eines ähnlichen, ätiologisch-pathogenetisch unerklärlichen syndromalen
Leidenszustandes) - gemäss Beschwerdeführerin Hauptursache der ihres
Erachtens nahezu vollen Arbeitsunfähigkeit selbst in angepassten Tätigkeiten
- nach weiteren Abklärungen erhärtet würde, änderte dies am Ergebnis nichts.
Bereits auf Grund der verfügbaren Akten ist nämlich offenkundig, dass es an
einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere fehlt und auch die
übrigen Kriterien, welche die Annahme einer fibromyalgiebedingten
Arbeitsunfähigkeit ausnahmsweise rechtfertigen könnten (siehe E. 3 hievor),
nicht erfüllt sind (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b S. 94,
122 V 157 E. 1d S. 162).

5.3 Hinsichtlich der in den Haushaltsverrichtungen vorhandenen Behinderung
wie auch der vom kantonalen Gericht - ausgehend von einer 100 %igen
Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit - im Rahmen der
gemischten Methode konkret vorgenommenen Invaliditätsbemessung schliesslich
wird mangels entsprechender Parteivorbringen auf die tatsächlich wie
rechtlich (Art. 105 Abs. 2 BGG; Art. 95 BGG) in allen Teilen korrekten
Ausführungen in E. 5 und 6 des kantonalen Entscheids verwiesen. Ein
Rentenanspruch ist daher zu verneinen.

6.
Streitig und zu prüfen ist ferner, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügungen
vom 30. Oktober und 18. Dezember 2006 zu Recht die während des Zeitraums vom
1. April 2003 bis 30. November 2005 ausgerichteten Rentenbetreffnisse in Höhe
von Fr. 21'497.- zurückgefordert hat.

6.1 Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen
zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie
nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Über Rückforderung
und - gegebenenfalls - Erlass derselben wird in der Regel in zwei Schritten
verfügt (Art. 3 und 4 ATSV). Auf die Rückerstattung kann bereits im Rahmen
der (ersten) Verfügung über die Rückforderung nur verzichtet werden, wenn
offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind
(Art. 3 Abs. 3 ATSV).

Die im Streit liegenden Verfügungen vom 30. Oktober und 18. Dezember 2003,
erstere soweit Dispositiv-Ziffer 2 betreffend, beschlagen nur die Frage der
Rückforderung; zu beurteilen ist somit allein die Rechtmässigkeit der
Rückforderung an sich.

6.2 Wie in E. 5 hievor dargelegt, ist - jedenfalls bis zum in zeitlicher
Hinsicht für die richterliche Überprüfungsbefugnis massgeblichen Erlass der
Verfügung vom 30. Oktober 2006 (BGE 130 V 445 E. 1.2 [mit Hinweisen] S. 446)
- kein Anspruch auf Rentenleistungen ausgewiesen. Entgegen den Ausführungen
der Beschwerdeführerin hat dies nicht erst seit dem Zeitpunkt der
Begutachtung durch Dr. med. T.________ (vom 21. April 2006) zu gelten, hält
dieser in seinen Schlussfolgerungen doch ausdrücklich fest, dass die
Zumutbarkeit einer angepassten Tätigkeit in dem von ihm definierten
Zeitrahmen seit Schreiben der Frau Dr. med. M.________ von "11.02" (recte
wohl Schreiben vom 10. Februar 2003) bestehe. Anhaltspunkte für eine bis im
April 2006 eingetretene Verbesserung der gesundheitlichen Situation - und
damit einhergehend der Arbeitsfähigkeit - sind denn auch nicht ersichtlich.
Vielmehr spricht die IV-Stelle mit Blick auf von der Versicherten im
kantonalen Verfahren eingereichte bildgebende Berichte der Klinik A.________
vom 5. April 2004 sogar eher von einer aus medizinischer Sicht geringfügigen
Veränderung der Verhältnisse im Sinne einer Verschlechterung, die sich aber
leistungsmässig (noch) nicht zusätzlich auswirke (vgl. Beschwerdeantwort vom
25. Januar 2007). Wurden somit ab April 2003 (bis 30. November 2005) zu
Unrecht Rentenleistungen ausgerichtet, stellt sich die Frage, ob die
Beschwerdeführerin diese zurückzuerstatten hat.

6.2.1 Eine Rückforderung von unrechtsmässig bezogenen Geldleistungen ist in
der Sozialversicherung nur unter den für die Wiedererwägung oder die
prozessuale Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden
Voraussetzungen zulässig (BGE 130 V 380 E. 2.3.1 [mit Hinweisen] S. 384).
Beruht die objektiv ungerechtfertigte Ausrichtung von Rentenleistungen auf
einer falschen Beurteilung eines IV-spezifischen Gesichtspunkts - es handelt
sich dabei insbesondere um alle Tatsachen, die bei der Bemessung des
Invaliditätsgrades von Bedeutung sind -, so erfolgt die Änderung
grundsätzlich bloss mit Wirkung ex nunc, sodass keine Rückforderung
stattfindet. Anders verhält es sich hingegen, wenn der Tatbestand der
Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 77 IVV erfüllt und die
Meldepflichtverletzung für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal ist.
Diesfalls findet eine Leistungsanpassung mit Wirkung ex tunc statt, die -
wiederum unter Vorbehalt der übrigen Rückforderungserfordernisse - eine
Rückforderung nach sich zieht (zu altArt. 49 IVG in Verbindung mit altArt. 47
Abs. 1 AHVG [beide Bestimmungen aufgehoben auf 31. Dezember 2002] ergangene,
weiterhin anwendbare [vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2003,
Rz. 7 zu Art. 25] Rechtsprechung: BGE 119 V 431 E. 2 S. 432 und E. 4a S. 435,
118 V 214 E. 3b S. 219 ff.; SVR 1995 IV Nr. 58 S. 167 E. 5a und c; vgl. auch
Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).

6.2.2 Wie die Vorinstanz einlässlich dargelegt hat, wurde über die zu Unrecht
ausgerichteten Rentenbetreffnisse nicht rechtskräftig befunden. Erst das
vorliegende letztinstanzliche Verfahren stellt den Endpunkt des mit
Einsprachen gegen die Rentenverfügung der Beschwerdegegnerin vom 3. Dezember
2003 eingeleiteten Prozesses dar. Es bedarf somit keines Rückkommenstitels im
genannten Sinne - deren Voraussetzungen aber wohl ohnehin zu bejahen wären -,
um die betreffenden Rentenleistungen zurückfordern zu können. Ebenso wenig
ist, obschon es sich unzweifelhaft um eine ehemals falsche Einschätzung eines
IV-spezifischen Aspektes handelt, eine Meldepflichtverletzung seitens der
Versicherten erforderlich, damit eine Leistungsanpassung ex tunc vorgenommen
werden kann. Vielmehr stand die ursprüngliche Rentenzusprechung stets unter
dem Vorbehalt der rechtskräftigen Bestätigung durch die IV-Stelle oder eine
übergeordnete Instanz, welche indessen nicht erfolgt ist. Auch durfte die
Beschwerdeführerin nicht auf die Beibehaltung der einmal zugesprochenen
Viertelsrente vertrauen, kann das kantonale Versicherungsgericht die
Verfügung oder den Einspracheentscheid doch auch zu Ungunsten der Beschwerde
führenden Person ändern (Art. 61 lit. d Satz 2 ATSG; zum Vertrauensschutz in
diesem Kontext: vgl. auch Kieser, a.a.O., Rz. 8 zu Art. 25). Ob allenfalls
ein gutgläubiger Bezug der Invalidenrente vorliegt, ist im Übrigen nicht
Gegenstand des hier zu beurteilenden Verfahrens, sondern wäre in Zusammenhang
mit einem Erlassgesuch zu prüfen. Da die Rückforderung in masslicher Hinsicht
nicht bestritten ist, erweisen sich die vorinstanzlichen Erwägungen somit
auch in diesem Punkt als rechtens.

7.
Mit dem Entscheid in der Hauptsache wird das Gesuch um Erteilung der
aufschiebenden Wirkung (hinsichtlich der Rückforderung der Rentenleistungen)
gegenstandslos.

8.
Die Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei
auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Dezember 2007

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Fleischanderl