Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.520/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_520/2007

Urteil vom 18. April 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Parteien
S.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Roland Hochreutener, Vadianstrasse 44, 9000 St.
Gallen,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004
Luzern, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen
vom 10. Juli 2007.

Sachverhalt:

A.
S.________, geboren 1954, war vom 15. Juni 1998 bis 31. Oktober 2003 bei der
X.________ AG als Schlosser angestellt und in dieser Eigenschaft bei der
Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) gegen die Folgen
von Unfällen versichert. Am 23. Juni 2002 missglückte ihm im Freibad ein Sprung
vom 3 m Brett und er verletzte sich an der Schulter. Am 1. Juli 2002 nahm er
seine Arbeit wieder auf. In der Folge war er vom 31. März bis 6. April 2003, am
19. Mai 2003 sowie ab 26. Mai 2003 voll arbeitsunfähig. Ab 31. Mai 2003 war die
Arbeitsunfähigkeit zur Hälfte krankheitsbedingt (Verhebetrauma). Die SUVA
erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit Verfügung vom 29. März 2006,
bestätigt mit Einspracheentscheid vom 30. August 2006, sprach ihm die SUVA eine
Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 20 % sowie eine
Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 5 % zu.

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die hiegegen erhobene
Beschwerde mit Entscheid vom 10. Juli 2007 ab.

C.
S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
mit dem Antrag, es sei die Sache unter Aufhebung des kantonalen und des
Einspracheentscheids an die SUVA zurückzuweisen. Eventualiter seien ihm eine
monatliche Invalidenrente von Fr. 1932.- zuzüglich einer Teuerungszulage von
Fr. 27.05 sowie eine Integritätsentschädigung von Fr. 16'020.- zuzusprechen.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit
verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf eine
Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG), den Begriff der Invalidität (Art. 8 Abs. 1
ATSG) und die Ermittlung des Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen nach der
allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 128 V 29 E. 1
S. 30 mit Hinweisen; vgl. bezüglich der Anwendung der DAP-Profile BGE 129 V
472) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die Aufgabe des Arztes bei der
Ermittlung der Invalidität (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen) und den
Anspruch auf eine Integritätsentschädigung (Art. 25 Abs. 1 UVG in Verbindung
mit Art. 36 UVV und Anhang 3 zur UVV; BGE 124 V 29). Darauf wird verwiesen.

2.
Letztinstanzlich wird die Verneinung des adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen
dem psychischen Leiden des Versicherten und dem Unfall vom 23. Juni 2002 nicht
mehr bestritten. Streitig ist hingegen das Validen- und das Invalideneinkommen,
der daraus resultierende Invaliditätsgrad sowie die Höhe der
Integritätsentschädigung.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, bei der Ermittlung des
Valideneinkommens sei auch die im Jahr 2002 ausbezahlte Überzeit von Fr.
1751.40 miteinzubeziehen. Dem kann nicht gefolgt werden. Die Arbeitgeberin hat
sowohl am 13. Juli 2005 telefonisch wie auch in ihrem Schreiben vom 27.
November 2006 bestätigt, dass sie Überstunden nur ausnahmsweise ausbezahle.
Dies war im Jahr 2000 (Fr. 825.40) sowie im Jahr 2003 (Fr. 5400.45) der Fall
(vgl. Schreiben vom 27. November 2006). Hinzu kommen die im Mai und Juni 2002
ausbezahlten Überstunden von Fr. 1751.40. Demnach bestehen angesichts der
erwerblichen Situation und des tatsächlichen Arbeitseinsatzes keine
Anhaltspunkte dafür, dass der Versicherte ohne Unfall weiterhin regelmässig
Überstunden geleistet hätte (RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381 [= U 297/99] und AHI
2002 S. 155 E. 3b [= I 357/01]; vgl. auch Urteil U 431/06 vom 4. Oktober 2007,
E. 5.1, Urteil I 262/06 vom 16. Oktober 2006, E. 4.2.1, sowie Urteil U 209/02
vom 10. September 2003, E. 4, je mit Hinweisen), so dass der im Jahr 2002 für
Überstunden ausbezahlte Betrag von Fr. 1751.40 bei der Ermittlung des
Valideneinkommens ausser Acht zu lassen ist. Wenn der Versicherte nunmehr
geltend macht, er habe einer Kompensation allfälliger Überstunden durch
Freizeit nicht zugestimmt, so kommt dem keine Bedeutung zu. Denn eine
Einwilligung kann auch konkludent erfolgen, so dass der Beschwerdeführer
verpflichtet gewesen wäre, sein fehlendes Einverständnis bei Nichtauszahlung
der Überstunden gegenüber seiner Arbeitgeberin zum Ausdruck zu bringen und
nicht erst Jahre später im Rahmen einer Streitigkeit mit dem Unfallversicherer
(vgl. Streiff/von Kaenel, Arbeitsvertrag: Praxiskommentar zu Art. 319 - 362 OR,
Zürich 2006, N 11 zu Art. 321c). Dies wird vom Versicherten jedoch weder
geltend gemacht noch finden sich entsprechende Anhaltspunkte in den Akten.
3.2
3.2.1 Gemäss dem interdisziplinären Gutachten der Rehabilitationsklinik
Y.________ (nachfolgend: Rehabilitationsklinik) vom 15. März 2005 ist dem
Versicherten aus rein somatischer Sicht eine leichte bis mittelschwere
Tätigkeit unter Schonung der rechten Schulter ganztags zumutbar. Dabei ist die
rechte Hand eher als Hilfshand einzusetzen und Überkopfarbeiten mit dem rechten
Arm sind nicht möglich. Zudem sind Heben und Tragen von beschränkten Lasten nur
körpernah und das Heben von grösseren Gewichten nur bis Gürtelhöhe zu
empfehlen. Arbeiten auf Gerüsten und Leitern sind zu vermeiden.
3.2.2 Nach Ansicht des Versicherten erfüllen die DAP Nr. 4776 und 3294 das von
der Rehabilitationsklinik aufgestellte Arbeitsprofil nicht. Diese Rüge ist
unzutreffend: Beim Arbeitsplatz DAP Nr. 4776 sind selten Gewichte bis zu 10 kg
bis Lendenhöhe zu tragen oder zu heben, selten mit Werkzeugen feinmotorisch zu
hantieren, keine Überkopfarbeiten auszuführen und beidhändiges Arbeiten ist nur
bedingt notwendig. Damit entspricht diese Stelle, bei welcher Duschbrausen
stichprobenartig zu prüfen und dazu Kisten von 5 bis 10 kg zu bewegen sind, den
von den Ärzten umschriebenen Einschränkungen und sie kann im Rahmen der
Invaliditätsermittlung berücksichtigt werden. Insbesondere sind entgegen den
Ausführungen des Versicherten keine speziellen feinmotorischen Fähigkeiten
gefragt und das Tragen von Gewichten (Heben und Beladen eines Wagens mit Kisten
bis zu 10 kg) ist nicht ein wesentlicher Bestandteil dieser Tätigkeit. Soweit
er geltend macht, angesichts seines psychischen Leidens könne er die notwendige
Zuverlässigkeit nicht gewährleisten, ist darauf hinzuweisen, dass die
psychischen Beeinträchtigungen mangels Adäquanz nicht zu berücksichtigen sind
(E. 2). Beim Arbeitsplatz DAP Nr. 3294 sind selten Gewichte bis 5 kg bis
Lendenhöhe zu tragen oder zu heben, selten ist eine Handrotation und manchmal
leichtes feinmotorisches Hantieren mit Werkzeugen notwendig. Es sind keine
Überkopfarbeiten und beidhändiges Arbeiten nur bedingt erforderlich. Auch diese
Stelle, welche vornehmlich das Waschen von Reagenzgläsern und das Durchführen
von einfachen Analysen in einer Forschungs- und Entwicklungsabteilung
beinhaltet, berücksichtigt die ärztlich geforderten Einschränkungen und kann
zur Invaliditätsermittlung beigezogen werden. Entgegen der Ansicht des
Versicherten sind bei dieser Tätigkeit keine speziellen feinmotorische
Fähigkeiten verlangt und es handelt sich angesichts der vorzunehmenden
einfachen Analysen nicht um eine rein manuelle Arbeit. Auch hier übersieht der
Beschwerdeführer, dass ihm aus unfallbedingter Sicht eine angespasste Tätigkeit
ganztags und nicht nur halbtags zumutbar ist, da sein psychisches Leiden
mangels adäquatem Kausalzusammenhang bei der Invaliditätsermittlung nicht
miteinzubeziehen ist. Schliesslich ist nicht ersichtlich, weshalb Vorinstanz
und Verwaltung auf die in den Arbeitsprofilen genannten Mindestlöhne hätten
abstellen sollen. Denn den leidensbedingten Einschränkungen wird bereits durch
die Auswahl der Profile Rechnung getragen, so dass eine weitere Reduktion oder
ein zusätzlicher Abzug grundsätzlich nicht sachgerecht ist und sich vorliegend
bezüglich der weiteren beruflichen oder persönlichen Merkmale (Teilzeitarbeit,
Alter, Anzahl Dienstjahre, Aufenthaltsstatus) kein Abweichen aufdrängt (BGE 129
V 472 E. 4.2.3 S. 482): Einerseits ist dem Versicherten unfallbedingt aus
somatischer Sicht eine ganztägige Arbeit zumutbar. Andererseits sind seine
Lohnaussichten als Inhaber einer Aufenthaltsgenehmigung im Durchschnitt nicht
wesentlich schlechter als die eines Schweizers (vgl. LSE 2002, Tabelle TA 12,
Anforderungsniveau 4, wonach die Differenz 5 % beträgt). Analoges gilt für die
Betriebszugehörigkeit von fünf resp. vier Jahren bis zum Unfall (vgl. LSE 2002,
Tabelle TA 10, Anforderungsniveau 4, wonach der durchschnittliche Lohn erst ab
einer Betriebszugehörigkeit von mehr als 10 Jahren markant ansteigt). Auch sein
Alter ist kein Grund vom Durchschnitt abzuweichen, handelt es sich bei den
zugrunde gelegten Arbeitsprofilen vornehmlich um solche mit Kontrollfunktionen,
bei welchen keine körperlich anstrengende Arbeit verlangt ist, sondern vielmehr
eine hohe Zuverlässigkeit und Verantwortungsbewusstsein, wofür das Alter des
Versicherten kein Hindernis ist.
3.2.3 Nachdem der Versicherte keine weiteren Einwände gegen die
Invaliditätsermittlung erhebt und sich auch aus den Akten keine Anhaltspunkte
ergeben, wonach diese unzutreffend wäre, hat es beim vorinstanzlich bestätigten
Invaliditätsgrad von 20 % sein Bewenden.

4.
Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe bei der Festsetzung der
Integritätsentschädigung ihre Prüfungs- und Begründungspflicht verletzt, indem
sie lediglich darauf verwiesen habe, ein Eingreifen in das Ermessen des
Kreisarztes rechtfertige sich nicht.
Mit der Vorinstanz ist der kreisärztlichen Schätzung des Integritätsschadens
vom 20. Juni 2005 voller Beweiswert zuzuerkennen. Denn dieser Bericht fasst die
wichtigsten ärztlichen Aussagen zusammen und begründet die analoge Festsetzung
der Integritätseinbusse zwischen einer leichten (0 %) und einer mittlerschweren
(10 %) Periarthrosis humeroscapularis damit, dass die festgestellte
Funktionseinschränkung mit den strukturellen Läsionen nicht vereinbar sei. Dies
ist nicht zu beanstanden, hat doch bereits das interdisziplinäre Gutachten der
Rehabilitationsklinik vom 15. März 2005 konstatiert, dass eine Diskrepanz
zwischen den rein orthopädisch-anatomisch erhobenen Befunden einerseits und den
angegebenen Beschwerden sowie der klinischen Untersuchung andererseits bestehe.
Was eine allfällige zukünftige Verschlechterung betrifft, hat der Kreisarzt ein
Rückfallmelderecht bei objektivierbarer Verschlechterung im Sinne einer
progredienten Arthrosebildung explizit erwähnt. Demnach hat er sein Ermessen
nicht rechtsfehlerhaft ausgeübt und ist bei seiner Schätzung im Rahmen der
massgeblichen Tabellen (BGE 124 V 29 E. 1c S. 32 mit Hinweisen) geblieben, so
dass mit der Vorinstanz kein Anlass besteht, in sein Ermessen einzugreifen.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der Versicherte hat als unterliegende Partei
die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 18. April 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Riedi Hunold