Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.52/2007
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8C_52/2007

Urteil vom 14. November 2007

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Frésard,
Gerichtsschreiberin Heine.

Y. ________, 1954, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Werner
Bodenmann, Brühlgasse 39, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.
Gallen vom 29. Januar 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1954 geborene Y.________ war zuletzt von 1993 bis 1997 als
Hilfsmitarbeiter in der Firma X.________ & Co. AG tätig gewesen. Mit
Verfügung vom 31. Januar 2002 (letztinstanzlich bestätigt durch Urteil des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 29. August 2003, I 798/02)
verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Rentenanspruch.

Am 28. Januar 2004 meldete sich der Versicherte wegen einer Verschlechterung
des Gesundheitszustands erneut zum Bezug von Leistungen der
Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle holte ein Gutachten des Zentrums
Z.________ vom 15. März 2005 sowie eine Stellungnahme des Regionalen
Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 5. April 2005 ein. Mit Verfügung vom 13. April
2005 wies sie gestützt darauf das Leistungsbegehren ab. Daran hielt sie mit
Einspracheentscheid vom 8. Juli 2005 fest.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des
Kantons St. Gallen ab (Entscheid vom 29. Januar 2007).

C.
Y.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es
seien der Kantonalentscheid und der Einspracheentscheid aufzuheben und ihm
eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 %
zuzusprechen; eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen
durchzuführen.
Die IV-Stelle sowie das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf
Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung.
Gemäss Art. 95 in Verbindung mit Art. 97 BGG prüft das Bundesgericht daher
nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich
Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche
Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung
wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde.

2.
Das kantonale Gericht hat zutreffend dargelegt: die Bestimmungen und
Grundsätze über die Begriffe der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), der
Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG; BGE
130 V 343) sowie die Bedeutung ärztlicher Auskünfte für die Belange der
Invaliditätsbemessung (BGE 115 V 133 E. 2 S. 134; vgl. auch BGE 125 V 256 E.
4 S. 261). Darauf wird verwiesen.

3.
Aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist streitig, ob
die Einschätzung des IV-Grades durch Verwaltung und Vorinstanz zu Recht
erfolgte oder ob, wie es der Versicherte beantragt, ein IV-Grad von
mindestens 70 % besteht oder ob eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an
die Verwaltung zurückzuweisen ist.

3.1 Dem vorinstanzlichen Entscheid ist zu entnehmen, dass eine
Arbeitsfähigkeit für körperliche adaptierte Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen
und repetitives Heben schwerer Lasten von mindestens 70 % besteht. Diese
Feststellung ist tatsächlicher Natur (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397) und daher
für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (E. 1 hievor).

3.2 Soweit in der Beschwerde das Gutachten des Zentrums Z.________ kritisiert
wird, weil kein Dolmetscher anwesend war und dadurch eine psychiatrische
Beurteilung nicht möglich sei, dringt diese Rüge nicht durch. Die Vorinstanz
hat in nachvollziehbarer Weise dargelegt, warum sie auf das Gutachten des
Zentrums Z.________ vom 15. März 2005 abstellt, und dabei begründet, dass die
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie die Beschwerden des Exploranden ausreichend berücksichtigte,
zumal sich der Versicherte sowohl im früheren Verfahren wie auch anlässlich
dieser Begutachtung nicht auf mangelnde Sprachkenntnisse berufen habe.
Anlässlich der Untersuchungen seien sich die Ärzte über die Sprachbarriere
bewusst gewesen und hätten explizit festgehalten, der Beschwerdeführer habe
präzise Angaben gemacht. Ferner räumt die Vorinstanz den umfassenden
Gutachten des Zentrums Z.________ gegenüber den Berichten des behandelnden
Arztes, Dr. med. E.________, zu Recht einen höheren Beweiswert ein (BGE 125 V
351 E. 3b/cc S. 353), weshalb das kantonale Gericht von einer
Arbeitsfähigkeit für körperlich adaptierte Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen
und repetitives Heben von schweren Lasten von mindestens 70 % ausgeht. Diese
Sachverhaltsdarstellung ist nicht offensichtlich unrichtig oder unvollständig
und bindet daher das Bundesgericht (E. 1).
Schliesslich ist die Frage nach der Höhe des Leidensabzuges eine typische
Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort
zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft
ausgeübt hat, also Ermessenüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung
vorliegt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Die Vorbringen zum leidensbedingten
Abzug vermögen die vorinstanzlich bestätigten 8 % nicht als
ermessensmissbräuchlich erscheinen zu lassen, weshalb das
Versicherungsgericht auch in dieser Hinsicht Bundesrecht nicht verletzt.
Gegen die vorinstanzliche Festlegung des rentenausschliessenden
Invaliditätsgrads ist nichts einzuwenden.

4.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 62 BGG). Die Gerichtskosten sind dem
Beschwerdeführer als der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 66 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen, der Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen zugestellt.

Luzern, 14. November 2007

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Heine