Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.538/2007
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_538/2007

Urteil vom 4. November 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Riedi Hunold.

Parteien
Z.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Dr. Claude Schnüriger,
Aeschenvorstadt 77, 4051 Basel,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004
Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 23. Juli 2007.

Sachverhalt:

A.
Z.________, geboren 1969, war ab 1. Dezember 1992 bei der Firma T.________ als
Spengler angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen
Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) gegen die Folgen von Unfällen
versichert. Am 29. August 1995 erlitt er einen Auffahrunfall. Die SUVA
erbrachte die gesetzlichen Leistungen. In der Folge nahm Z.________ seine
Arbeit wieder auf. Am 5. Oktober 1999 sprach die SUVA Z.________ eine
Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 15 % zu. Mit
Verfügung vom 8. Februar 2000, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 26.
Februar 2002, lehnte die SUVA die Ausrichtung weiterer Leistungen ab. Da
Z.________ auf der Ausrichtung einer Geldleistung infolge Lohneinbusse
beharrte, verfügte die SUVA am 7. Januar 2004 gestützt auf den
Einspracheentscheid vom 26. Februar 2002 ein Nichteintreten. Z.________ liess
erneut Einsprache erheben. Die Firma H.________ AG bei welcher Z.________ seit
1. Juli 2000 tätig war, meldete am 3. März 2004 einen Rückfall/Folgeschaden zum
Unfall vom 29. August 1995. Die SUVA erbrachte erneut Leistungen. Mit
Einspracheentscheid vom 20. Januar 2005 wies die SUVA die Einsprache gegen die
Verfügung vom 7. Januar 2004 ab und hielt fest, die Frage der Leistungspflicht
sei im Rahmen des gemeldeten Rückfalls zu beantworten. Nach eingehenden
medizinischen Abklärungen stellte die SUVA ihre Leistungen mit Verfügung vom 4.
Oktober 2005, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 11. Januar 2006, per 31.
Oktober 2005 ein.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn mit Entscheid vom 23. Juli 2007 ab.

C.
Z.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid und der
Einspracheentscheid der SUVA aufzuheben und es sei die SUVA zu verpflichten,
ihm auch nach dem 1. November 2005 die gesetzlichen Leistungen zu erbringen.
Die Vorinstanz und die SUVA schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das
Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

D.
In Rahmen des im Nachgang zu BGE 134 V 109 gewährten rechtlichen Gehörs
erneuerte die SUVA am 27. März 2008 ihren Antrag auf Abweisung der Beschwerde.
Z.________ liess mit Eingabe vom 21. April 2008 an seiner Beschwerde festhalten
und berief sich zudem darauf, dass die zuständige IV-Stelle gemäss Verfügung
vom 8. März 2007 einen Invaliditätsgrad von 34 % ermittelt habe.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über die
Leistungsvoraussetzungen des natürlichen (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit
Hinweisen) und des adäquaten Kausalzusammenhangs (BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181
mit Hinweis), die Begriffe Rückfall und Spätfolge (Art. 11 UVV) und die
Beweislastverteilung im Rahmen der Leistungseinstellung (RKUV 2000 Nr. U 363 S.
45, 1994 Nr. U 206 S. 326 E. 3b) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für den
Untersuchungsgrundsatz (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68, 117 V 261 E. 3b S. 263, je
mit Hinweisen), die Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 125 V 351 E.
3a S. 352 mit Hinweis) und den im Sozialversicherungsrecht massgebenden
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit
Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

2.
Es ist unbestritten, dass der Versicherte sich am 29. August 1995 ein
Schleudertrauma der Halswirbelsäule zuzog, die gemäss Rückfall geklagten
Beschwerden natürlich kausal zum Ereignis vom 29. August 1995 sind und die
Beurteilung der Adäquanz nach der Rechtsprechung zu den Unfällen mit einem
Schleudertrauma der Halswirbelsäule ohne organisch nachweisbare
Funktionsausfälle (BGE 134 V 109, 117 V 359) erfolgt. Streitig ist hingegen, ob
die SUVA ihre Leistungen mangels adäquatem Kausalzusammenhang zu Recht auf den
31. Oktober 2005 eingestellt hat. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass es sich
bei der Frage des adäquaten Kausalzusammenhanges - anders als beim natürlichen
Kausalzusammenhang - um eine Rechtsfrage handelt (BGE 123 V 98 E. 3f S. 105 in
fine), welche nicht von den Ärzten zu beantworten ist (vgl. AHI 2000 S. 149 E.
2c mit Hinweis). Insofern ist nicht ausschlaggebend, dass sämtliche Ärzte die
Beschwerden auf den Unfall vom 29. August 1995 zurückführen. Ebenso wenig
vermag der Versicherte etwas zu seinen Gunsten daraus abzuleiten, dass er
während Jahren Leistungen erhielt. Denn gestützt auf die Funktion der Adäquanz
als Haftungsbegrenzung kann ein Leiden auch bei unverändertem Auftreten zu
einem Zeitpunkt noch adäquat kausal sein, ein paar Jahre später jedoch nicht
mehr (vgl. Urteil U 92/06 vom 4. April 2007, E. 4.2 mit Hinweisen). Ebenfalls
unbeachtlich ist der Umstand, dass die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 34
% ermittelt hat; denn die Invalidenversicherung unterscheidet als final
konzipierte Versicherung nicht zwischen krankheits- und unfallbedingten Leiden
(vgl. etwa AHI 1999 S. 79 sowie Urteil U 154/06 vom 26. April 2007, E. 3), hat
sich also nicht um die natürlich und adäquat kausale Zuordnung eines Leidens zu
einem bestimmten Ereignis im Sinne der Unfallversicherung zu kümmern.

3.
3.1 Dr. med. D.________, Facharzt für Neurologie, diagnostizierte am 19.
September 1999 einen Auffahrunfall vom 29. August 1995 mit HWS-Distorsion bei
radiologischer Funktionseinschränkung im Bereich der unteren HWS und klinisch
leichtem, unterem Cervicalsyndrom, mit leichter traumatischer Hirnverletzung
bei weitgehend regredienten verhaltensneurologischen und neuropsychologischen
Defiziten sowie mit verstärktem Tinnitus. Die geklagten Beschwerden seien
abgesehen vom Tinnitus auf den Unfall von 1995 zurückzuführen. Mit Ausnahme von
überdurchschnittlich gefährlichen Arbeiten auf Dächern und Gerüsten sei der
Versicherte als Spengler wieder voll arbeitsfähig. Auch als Maschinenmechaniker
bestehe volle Arbeitsfähigkeit. Limitiert seien Arbeiten mit häufigem Tragen
von schweren Lasten, Arbeiten unter sehr kalter Temperatur und rauer Witterung
sowie Arbeiten mit hohen Anforderungen an die Dauerkonzentrationsfähigkeit.
Therapiebedürftige Rückfälle seien nicht auszuschliessen.

3.2 Der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. P.________ berichtete am 6. Januar
2003, auf Grund der nach fünf bis sechs Stunden Arbeit auftretenden
Konzentrationseinschränkung, der von der Kälte negativ beeinflussten
Arbeitsleistung, den Nackenschmerzen sowie der bei der Arbeit auf dem Dach
auftretenden Gleichgewichtsunsicherheiten bestehe eine Leistungseinschränkung
von 20 bis 25 %. Dass sich dies bisher nicht ausgewirkt habe, sei dem
Entgegenkommen der Arbeitgeber und dem Arbeitswillen des Versicherten
zuzuschreiben. Da sich die Verhältnisse seit 1998 nicht geändert hätten, wären
erneute Abklärungen ein Leerlauf.

3.3 Am 18. Mai 2004 hielt Dr. med. D.________ fest, die aktuell erhobenen
Befunde entsprächen weitgehend jenen von 1999. Es sei davon auszugehen, dass
die volle Arbeitsfähigkeit nur durch Goodwill des Arbeitgebers und der grossen
Motivation des Versicherten habe aufrecht erhalten werden können. Der
Versicherte sei zwar voll arbeitstätig, doch weise er in den letzten
Arbeitsstunden des Tages eine Leistungseinschränkung auf, welche im Rahmen von
etwa 20 % liege. Eine dauerhafte Beschwerdefreiheit habe es nie gegeben. In der
kalten Jahreszeit habe es regelmässig Rückfälle gegeben.

3.4 Im Bericht vom 23. März 2005 kam der Kreisarzt zum Schluss, die
Konzentrationsschwierigkeiten stünden in einem möglichen Kausalzusammenhang mit
dem Unfall vom 29. August 1995, und ersuchte um eine neurologische Beurteilung
der Unfallkausalität bezüglich der mittleren und unteren HWS-Beschwerden wie
auch der Konzentrationsstörungen. Unter Ausschluss der Konzentrationsstörungen
lasse sich ein leichtes Cervicalsyndrom feststellen, wobei alle
durchschnittlichen Männerarbeiten ganztags zumutbar seien.

3.5 Dr. med. L.________, Facharzt für Neurologie, diaganostizierte am 23. Mai
2005 den Status nach Auffahrunfall mit HWS-Distorsionstrauma am 29. August 1995
mit Cervicalsyndrom. Die neuropsychologischen Defizite stünden in Zusammenhang
mit dem im Laufe des Tages exazerbierenden Cervicalsyndrom, seien also
schmerzassoziiert und mittelbar in Zusammenhang mit dem Unfall vom 29. August
1995 zu sehen. Sie seien nicht auf eine milde traumatische Hirnschädigung
zurückzuführen, da eine solche am 29. August 1995 nicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit stattgefunden habe.

4.
Nach der Praxis ist für die Bejahung der Adäquanz im Einzelfall zu verlangen,
dass dem Unfall eine massgebende Bedeutung für die Entstehung der Arbeits-
resp. Erwerbsunfähigkeit zukommt. Dies trifft dann zu, wenn er eine gewisse
Schwere aufweist oder mit anderen Worten ernsthaft ins Gewicht fällt. Für die
Beurteilung dieser Frage ist an das Unfallereignis anzuknüpfen, wobei -
ausgehend vom augenfälligen Geschehensablauf - zwischen banalen bzw. leichten
Unfällen einerseits, schweren Unfällen andererseits und schliesslich dem
dazwischen liegenden mittleren Bereich unterschieden wird. Während der adäquate
Kausalzusammenhang in der Regel bei schweren Unfällen ohne Weiteres bejaht und
bei leichten Unfällen verneint werden kann, lässt sich die Frage der Adäquanz
bei Unfällen aus dem mittleren Bereich nicht aufgrund des Unfallgeschehens
allein schlüssig beantworten. Es sind weitere, objektiv erfassbare Umstände,
welche mit dem Unfall unmittelbar in Zusammenhang stehen oder als direkte bzw.
indirekte Folgen davon erscheinen, in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen. Je
nachdem, wo im mittleren Bereich der Unfall einzuordnen ist und abhängig davon,
ob einzelne Kriterien in besonders ausgeprägter Weise erfüllt sind, genügt zur
Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhangs ein Kriterium oder müssen mehrere
herangezogen werden (BGE 134 V 109 E. 10.1 S. 126 mit Hinweisen).
Bei der Beurteilung der Adäquanz von Unfällen mit Schleudertraumen der
Halswirbelsäule ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle oder ähnlichen
Verletzungsmechanismen sowie bei Unfällen mit Schädel-Hirntraumen sind dies
folgende Kriterien: besonders dramatische Begleitumstände oder besondere
Eindrücklichkeit des Unfalls, Schwere oder besondere Art der erlittenen
Verletzungen, fortgesetzte spezifische und belastende ärztliche Behandlung,
erhebliche Beschwerden, eine ärztliche Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen
erheblich verschlimmert, ein schwieriger Heilungsverlauf und erhebliche
Komplikationen sowie eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit trotz nachgewiesener
Anstrengungen (BGE 134 V 109 E. 10.2 und 10.3 S. 127).

5.
5.1 Beim Unfall vom 29. August 1995 fuhr ein Auto auf den vor einem Rotlicht
stehenden Lieferwagen auf, in welchem sich der Versicherte als Beifahrer
befand; dabei sah der Versicherte geradeaus, schlug mit dem Kopf weder frontal
noch seitlich an und war weder bewusstlos noch musste er sich übergeben (vgl.
die Aussagen des Versicherten sowie seines Arbeitskollegen, der den Lieferwagen
fuhr, vom 5. und 7. Dezember 1995). Dieser Auffahrunfall, bei welchem sich
nichts Aussergewöhnliches ereignete, ist nach der Rechtsprechung dem mittleren
Bereich an der Grenze zu den leichten Fällen zuzuordnen (RKUV 2005 Nr. U 549 S.
236 E. 5.1 [= U 380/04]). Damit müssen für die Bejahung des adäquaten
Kausalzusammenhangs mehrere der massgebenden Kriterien oder eines in besonders
schwerer oder auffälliger Weise gegeben sein (BGE 134 V 109 E. 10.1 S. 126 mit
Hinweisen).

5.2 Besonders dramatische Umstände oder eine besondere Eindrücklichkeit des
Unfalls sind zu verneinen. Entgegen der Ansicht des Versicherten befinden sich
genügend Angaben über den Unfallhergang in den Akten, insbesondere die
einlässlichen Aussagen des Versicherten und seines Arbeitskollegen vom 5. und
7. Dezember 1995. Dass kein Polizeiprotokoll greifbar ist, spricht auch dafür,
dass der Unfall vom 29. August 1995 von den Beteiligten als nicht gravierend
eingeschätzt wurde. Ebenfalls nicht erfüllt ist das Kriterium der Schwere oder
besonderen Art der erlittenen Verletzungen, da die beim Unfall vom 29. August
1995 zugezogenen Beschwerden im Rahmen des Üblichen eines Schleudertraumas der
HWS liegen. Bezüglich der fortgesetzten, spezifischen, belastenden ärztlichen
Behandlung ist festzuhalten, dass sich diese weitgehend in ärztlichen
Verlaufskontrollen, Physiotherapie und Medikamenten erschöpfte. Darüber hinaus
ist aus den Akten lediglich ein einmaliger Hinweis auf eine Behandlung mit
Akupunktur ersichtlich (Befragung des Versicherten vom 1. März 2005). Auch
fanden keine stationären Rehabilitationsaufenthalte statt. Vor diesem
Hintergrund kann nicht von einer fortgesetzten spezifischen, den Versicherten
speziell belastenden ärztlichen Behandlung gesprochen werden (vgl. Urteil
8C_266/2008 vom 22. August 2008, E. 4.2.4, und Urteil 8C_95/2008 vom 10.
September 2008). Das Kriterium der erheblichen Dauerbeschwerden ist jedoch zu
bejahen, da der Versicherte seit Jahren bei seiner Arbeit und im Alltag
eingeschränkt ist. Angesichts der wesentlichen Beschwerdebesserung in den
warmen Monaten (vgl. die in E. 3 aufgeführten Berichte, insbesondere jenen des
Dr. med. D.________ vom 18. Mai 2004, sowie die Befragung des Versicherten vom
18. Februar 2003) liegt es jedoch nicht in besonders ausgeprägter Weise vor.
Nicht gegeben sind die Kriterien der ärztlichen Fehlbehandlung sowie des
schwierigen Heilungsverlaufs oder erheblicher Komplikationen. Denn aus der
ärztlichen Behandlung und den erheblichen Beschwerden - welche eigene Kriterien
darstellen - darf nicht auf einen schwierigen Heilungsverlauf und/oder
erhebliche Komplikationen geschlossen werden; vielmehr bedarf es dazu
besonderer Gründe, welche die Heilung beeinträchtigt haben (vgl. Urteil 8C_57/
2008 vom 16. Mai 2008, E 9.6.1 mit Hinweisen). Solche sind hier nicht gegeben.
Angesichts der unbestrittenen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit und des stets
tadellosen Arbeitseinsatzes des Versicherten ist hingegen das Kriterium der
erheblichen Arbeitsunfähigkeit trotz ausgewiesener Bemühungen zu bejahen. Es
liegt jedoch nicht in besonders ausgeprägter Weise vor.

Nach dem Gesagten sind zwei Kriterien erfüllt. Somit liegen die massgebenden
Kriterien weder gehäuft noch ausgeprägt vor. Vorinstanz und Verwaltung haben
demnach den adäquaten Kausalzusammenhang im Ergebnis zu Recht verneint (vgl.
Urteil 8C_57/2008 vom 16. Mai 2008, E. 9.8).

6.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der Versicherte hat als unterliegende Partei
die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn
und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. November 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

i.V. Leuzinger Riedi Hunold