Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.53/2007
Zurück zum Index I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2007
Retour à l'indice I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2007


8C_53/2007

Urteil vom 25. Februar 2008

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger,
nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

O. ________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann,
Untermüli 6, 6300 Zug,

gegen

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, Rechtsdienst Personen,
Laupenstrasse 27, 3008 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.
Gallen vom 10. Januar 2007.

Sachverhalt:

A.
O. ________, geboren 1969, war seit 15. November 1995 bei der Z.________ AG
als Kaufberater beschäftigt und über seine Arbeitgeberin bei der Berner
Versicherung (heute Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, im Folgenden
"Allianz") obligatorisch gegen Unfall versichert, als er am 23. November 1995
in einen Verkehrsunfall (Auffahrkollision) verwickelt wurde. Dr. med.
K.________, Allgemeine Medizin FMH, den er am nächsten Tag aufsuchte, gab als
Befund eine schmerzbedingt eingeschränkte Beweglichkeit der Halswirbelsäule
und eine Druckdolenz im Bereich der linken Clavicula sowie im Thoraxbereich
an (Bericht vom 12. Dezember 1995). Dr. med. N.________, Chefarzt
Rheumatologie der Klinik X.________, der den Versicherten im Auftrag des
Hausarztes erstmals am 11. März 1996 untersucht hatte (Bericht vom 12. März
1996), wurde von der Allianz in der Folge mit der Begutachtung beauftragt.
Gemäss Gutachten vom 19. September 1996 gab O.________ keine eigentlichen
Beschwerden im Halswirbelsäulenbereich an, und auch aufgrund der vorliegenden
Akten und Krankengeschichte konnten keine Hinweise auf eine zervikale
Symptomatik gefunden werden. Es sei nicht anzunehmen, dass der neue, noch
unklare Rundherd in kausalem Zusammenhang mit den Beschwerden stünden. Nach
einer stationären Rehabilitation in der Klinik X.________ berichtete Dr. med.
N.________ am 11. März 1997, dass O.________ bei Austritt bezüglich der
zervikozephalen und zervikovertebralen Schmerzen praktisch beschwerdefrei
gewesen sei, sodass ihm eine 100%ige Arbeitsfähigkeit habe attestiert werden
können. Am 18. Juni 1998 erstattete die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS)
ein Gutachten zuhanden der IV-Stelle des Kantons St. Gallen. Die Gutachter
hielten fest, dass die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als
Verkäufer/Aussendienstmitarbeiter/Hauswart O.________ voll zumutbar seien
(Arbeitsfähigkeit 100 %). Darauf wurde auch in Beantwortung der von der
Allianz gestellten Zusatzfragen hingewiesen, wobei der Beginn der vollen
Arbeitsfähigkeit auf den 28. Mai 1998 festgesetzt wurde. Die IV-Stelle des
Kantons St. Gallen sprach dem Versicherten in der Folge mit Verfügung vom
19. November 1998 vom 24. November 1995 bis zum 31. Oktober 1996 eine ganze
und vom 1. November 1996 bis zum 31. Januar 1997 eine halbe Invalidenrente
zu. Diese Verfügung wurde letztinstanzlich mit Urteil I 327/01 vom 8. Mai
2003 bestätigt. In einem weiteren Gutachten der MEDAS vom 7. März 2000 wurde
eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für die damals ausgeübte Tätigkeit als
Hauswart angegeben. Mit Verfügung vom 12. November 2001 wurde O.________ bei
einem Invaliditätsgrad von 60 % ab 1. Oktober 1999 eine halbe Invalidenrente
zugesprochen. Am 3. Mai 2002 lieferte die MEDAS ein weiteres
polydisziplinäres Gutachten ab, wobei die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt
ausgeübten Tätigkeit als Hauswart unverändert mit 50 % angegeben wurde. Dabei
wurden folgende Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren
Arbeitsfähigkeit angeführt: Fibromyalgie, hypochondrische Entwicklung bei
polymorbider Persönlichkeit und leichten paniformen Angstattacken, leichte
restriktive Ventilationsstörung bei Status nach Resektion eines
Lungenteillappens rechts 1981, Teilresektion des rechten Lungenoberlappens
1999. Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber
mit Krankheitswert, wurden Adipositas, hochgradige kombinierte rechtsbetonte
Schwerhörigkeit bei Status nach rezidivierenden Mittelohrentzündungen, Status
nach Distorsionstrauma der Halswirbelsäule am 23. November 1995 mit
visuo-oculomotorischer Funktionsstörung, Hyperreaktivität des
vestibulo-oculären Reflexes, cervico-proprionozizeptiver Funktionsstörung und
agoraphobischer Schwindelkomponente genannt.

Am 9. Juni 2000 teilte die Allianz O.________ mit, dass kein
Leistungsanspruch aus obligatorischer Unfallversicherung bestehe. O.________
beantragte daraufhin, es sei ein interdisziplinäres Gutachten einzuholen,
wobei er gleichzeitig festhielt, dass er mit einer Begutachtung bei der MEDAS
nicht einverstanden sei. Am 15. Oktober 2002 erteilte die Allianz Prof. Dr.
med. S.________, Neurologische Universitätsklinik des Kantonsspitals
Y.________, den Auftrag, zu den Fragen gemäss beiliegendem, unter Mitwirkung
des Versicherten erarbeiteten Fragenkatalog Stellung zu nehmen. Abgeliefert
wurde am 16. April 2003 ein von Frau Dr. med. C.________, Oberärztin, und
Frau Dr. med. A.________, Assistenzärztin, verfasstes fachneurologisches
Gutachten. Die von der Allianz gestellten Zusatzfragen wurden am 13. August
2003 beantwortet. Mit Verfügung vom 29. September 2004 stellte die Allianz
die Leistungen aus Unfallversicherung per 30. September 2004 ein und hielt
daran auch auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 12. August 2005).

B.
O.________ erhob dagegen Beschwerde und reichte im Rahmen des
Beschwerdeverfahrens von ihm eingeholte Gutachten des Dr. med. M.________,
Neurologie FMH, vom 22. November 2001, des Dr. med. R.________,
Otorhinolaryngologie FMH, Hals- und Gesichtschirurgie,  vom 28. Juni 2001
sowie des Dr. L.________, Institut für Unfallrekonstruktionen, vom 23.
Mai 2006 ein. Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung wies das
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde mit Entscheid vom
10. Januar 2007 ab.

C.
O.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides seien ihm die
gesetzlichen Leistungen - eine Rente von mindestens 50 % sowie eine
angemessene Integritätsentschädigung - zuzusprechen; eventualiter sei eine
interdisziplinäre Begutachtung vorzunehmen. Des Weiteren ersucht er um
Edition des Protokolls der mündlichen Befragung vor der Vorinstanz sowie um
unentgeltliche Verbeiständung.

Während die Allianz auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das
Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.

D.
Das bei der Vorinstanz einverlangte Protokoll der mündlichen Verhandlung
wurde den Parteien zugestellt; der Beschwerdeführer hat dazu mit Eingabe
19. November 2007 Stellung genommen.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG
erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an
(Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend
gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann
eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es
kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden
Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gemäss Art. 42
Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen, andernfalls wird
darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht
prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten,
wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu
prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann
die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht
nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und
begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von
Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht
nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts
gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die Rechtsprechung zu dem für die Leistungspflicht
des Unfallversicherers gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG vorausgesetzten natürlichen
und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und dem
eingetretenen Schaden (BGE 129 V 177 E. 3.1 und 3.2 S. 181) sowie zum
Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3
S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird
verwiesen.

3.
Streitig ist, ob der Beschwerdeführer beim Auffahrunfall vom 23. November
1995 ein Schleudertrauma der Halswirbelsäule (HWS) erlitten hat und, wenn ja,
ob die über den 1. Oktober 2004 hinaus geklagten Beschwerden noch in
natürlich- und adäquat-kausalem Zusammenhang mit jenem Ereignis stehen.

4.
Die Vorinstanz geht davon aus, dass das für eine dem Schleudertrauma ähnliche
Verletzung der Halswirbelsäule (HWS) typische Beschwerdebild nur zu Teilen
vorgelegen habe. Die Frage, ob die natürliche Kausalität der noch geklagten
Beschwerden bereits aus diesem Grund zu verneinen ist, kann jedoch
offengelassen werden, da sie zumindest für den zur Beurteilung anstehenden
Zeitraum ab 1. Oktober 2004 auch aus anderen Erkenntnissen nicht gegeben ist.

5.
Der Beschwerdeführer klagte gemäss einem zuhanden der Invalidenversicherung
am 27. Mai 1994 erstellten MEDAS-Gutachten bereits vor dem Unfallereignis
über Schmerzen in der rechten Brustseite, die sich bei körperlicher
Anstrengung verstärkten und über Schulter und Nacken in den gesamten rechten
Arm ausstrahlen würden. Im psychiatrischen Konsilium wurde damals von Zügen
einer depressiven Persönlichkeitsstruktur berichtet. Nach dem Unfallereignis
wurde der Beschwerdeführer am 18. Juni 1998 erneut polydisziplinär
begutachtet. Dabei wurde ihm ab 29. Mai 1998 in der zuletzt ausgeübten
Tätigkeit als Verkäufer/Aussendienstmitarbeiter/Hauswart eine volle
Arbeitsfähigkeit attestiert. Gemäss Verfügung der IV-Stelle St. Gallen vom
19. November 1998, welche vor- und letztinstanzlich bestätigt wurde (Urteil I
327/01 vom 8. Mai 2003) bestand bereits ab 1. Februar 1997 eine volle
Arbeitsfähigkeit. Erst ab 3. März 2000 wurde dem Beschwerdeführer nach
erneuter Begutachtung durch die MEDAS wiederum eine reduzierte
Arbeitsfähigkeit attestiert. Nach der letzten Untersuchung durch die MEDAS
(Gutachten vom 3. Mai 2002) wurden eine Fibromyalgie, eine hypochondrische
Entwicklung sowie eine leichte Ventilationsstörung als Diagnosen mit
wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit angeführt,
währenddem der Status nach HWS-Distorsionstrauma als Diagnose ohne
wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit erwähnt wurde. Bereits dem
Bericht des Dr. med. N.________ vom 11. März 1997 war zu entnehmen, dass der
Versicherte bezüglich der zervikozephalen und zervikovertebralen Schmerzen
praktisch beschwerdefrei sei. Gestützt darauf hat die Vorinstanz erkannt,
dass schon die nach 1998 geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden nicht
mehr in Zusammenhang mit dem Unfallereignis stehen, und damit die natürliche
Kausalität verneint. Diese einlässlichen und sorgfältigen Erwägungen sind
nicht zu beanstanden. Vielmehr fällt auf, dass der Beschwerdeführer schon vor
dem Unfallereignis Züge einer depressiven Persönlichkeitsstruktur hatte.
Ergänzend ist anzuführen, dass sich auch das psychische Leiden erst nach 1998
manifestierte: Im MEDAS-Gutachten vom 18. Juni 1998 wurde der
Beschwerdeführer noch als psychisch gesunder Mann geschildert; erst bei
erneuter Untersuchung (MEDAS-Gutachten vom 7. März 2000) wurde eine
hypochondrische Entwicklung festgestellt. Damit ist erstellt, dass es sich
nicht um eine unfallkausale psychische Beeinträchtigung handelt (vgl. RKUV
2001 Nr. U 412 S. 79 [U 96/00]).

Damit ist die vom Beschwerdeführer geltend gemachte anhaltende natürliche
Kausalität mit der Vorinstanz zu verneinen.

6.
Die vom Beschwerdeführer dagegen vorgebrachten Argumente sind nicht
stichhaltig:
6.1 Das Gutachten der Frau Dr. med. C.________ und Frau Dr. med. A.________ -
welches entgegen dem interdisziplinären Fragenkatalog lediglich auf
neurologischen Abklärungen beruht - ist bezüglich der Beurteilung der
Unfallkausalität der geltend gemachten Beschwerden unpräzis und nicht
aussagekräftig. Zwar wird ein Zusammenhang der gesundheitlichen
Beeinträchtigungen mit dem Unfallereignis als wahrscheinlich bezeichnet, ohne
dass jedoch eine Begründung für die Unfallkausalität angeführt würde. Eine
Relativierung erfährt diese Feststellung auch dadurch, dass die vom
Beschwerdeführer angegebenen linksseitigen Sensibilitätsstörungen und
Kraftminderung im linken Bein nicht objektivierbar waren und sich nicht durch
den Unfall vom 23. November 1995 erklären liessen. Ob und inwiefern mögliche
Faktoren zu einer namhaften Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes ohne
das Unfallereignis geführt hätten, lasse sich retrospektiv nicht sagen. Die
natürliche Kausalität ist daher auch durch dieses fachneurologische Gutachten
nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
erstellt (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 130 III 321 E. 3.2 u. 3.3 S. 324 f.).
6.2 Das vom Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren eingereichte
neurologische Gutachten vom 22. November 2001 stammt von Dr. med. M.________,
welcher den Versicherten seit dem 20. September 2000 behandelt. Der Neurologe
führt dort zwar an, dass der Befund zumindest eine Mitursache des Unfalls
sei; am 27. Juni 2001 hatte er der Beschwerdegegnerin indessen berichtet,
dass der Versicherte hauptsächlich an den Folgen einer Echinokokkose leide
und er zur Arbeitsfähigkeit nur bedingt Stellung nehmen könne. Bezüglich
seiner Stellungnahme ist im Übrigen zu berücksichtigen, dass behandelnde
Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in
Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 351
Erw. 3/b/cc S. 353).

6.3 Zu dem vom Beschwerdeführer vorgelegten audioneurootologischen Bericht
des Dr. med. R.________ vom 28. Juni 2001 ist zu bemerken, dass es sich bei
der Posturographie, auf welche sich der Arzt abstützt, um eine in Fachkreisen
nicht unbestrittene, jedoch verbreitete und auch in Universitätskliniken
schon seit längerer Zeit verwendete Untersuchungsmethode handelt, deren
Wissenschaftlichkeit nach dem heutigen Stand der Medizin kaum zu bestreiten
ist. Indessen sind die damit gewonnenen Erkenntnisse beschränkt. Die
Posturographie liefert zwar zusätzliche Informationen und es lassen sich
dabei sonst nicht fassbare Gleichgewichtsstörungen objektivieren. Sie vermag
jedoch keine direkte Aussagen zur Ätiologie des Leidens und zu dessen
allfälliger Unfallkausalität zu machen. Auch lässt sich daraus nicht
unmittelbar auf eine bestimmte Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit schliessen.
Sie bildet deshalb lediglich ein zusätzliches Element bei der Beurteilung
vestibulärer Störungen (Urteil T. vom 29. März 2006, U 197/04, E. 3.2).
Gerade wegen der mangelnden Aussagekraft zur Ätiologie des Leidens und zu
dessen allfälliger Unfallkausalität ergeben sich aus der Untersuchung des Dr.
med. R.________ somit keine weiteren Anhaltspunkte für die Unfallkausalität
der vom Beschwerdeführer geklagten gesundheitlichen Beeinträchtigungen.

6.4 Das vom Beschwerdeführer beigebrachte unfallanalytische Gutachten des Dr.
L.________ vom 23. Mai 2006 vermag für die Frage der Unfallkausalität der
Beschwerden ebenfalls keine Erkenntnisse zu liefern. Selbst bei Vorliegen
einer kollisionsbedingten Geschwindigkeitsveränderung (Delta-v) von mehr als
10 km/h (gemäss PC-Crash-Simulation 9,49-12,28 km/h) lässt sich daraus nicht
ableiten, dass sämtliche nach dem Unfallereignis auftretenden Beschwerden
unfallkausal sind. Dr. L.________ führt im Übrigen selber an, dass die Frage,
ob ein Frontinsasse eines heckseitig angestossenen PWs bei einer Kollision
einer bestimmten Schwere eine HWS-Verletzung und gegebenenfalls welchen
Schweregrades erleide, nicht allein von den kinematischen Randbedingungen
abhängig sei.

7.
Die natürliche Kausalität der vom Beschwerdeführer geltend gemachten
somatischen und psychosomatischen Beschwerden mit dem Unfallereignis ist
somit ab 1. Oktober 2004 zu verneinen. Eine Prüfung des adäquaten
Kausalzusammenhangs erübrigt sich damit. Die Beschwerde ist abzuweisen.

8.
Der Beschwerdeführer hat die unentgeltliche Prozessführung und die
unentgeltliche Verbeiständung durch Rechtsanwalt David Husmann beantragt. Das
vom Beschwerdeführer einverlangte Formular sowie die zugehörigen Belege
wurden jedoch verspätet eingereicht. Dem Beschwerdeführer war dazu erstmals
mit Verfügung vom 6. März 2007 eine Frist von 30 Tagen angesetzt und
angedroht worden, dass bei unbenütztem Fristablauf aufgrund der Akten
entschieden werde. Diese Verfügung wurde am 7. März 2007 entgegengenommen.
Unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 1. bis zum 15. April 2007
wegen der Gerichtsferien sowie des Wochenendes vom 21./22. April 2007 endete
diese Frist am 23. April 2007. Innert dieser Frist stellte der
Beschwerdeführer am 23. April 2007 ein Fristerstreckungsbegehren um 30 Tage.
Mit Verfügung vom 24. April 2007 wurde dem Begehren teilweise entsprochen und
die Frist um 20 Tage erstreckt. Diese endete somit (unter Berücksichtigung
des Wochenendes vom 12./13. Mai 2007) am 14. Mai 2007. Am 14. Mai 2007
reichte der Beschwerdeführer ein weiteres Fristerstreckungsgesuch um 30 Tage
ein. Diesem wurde wiederum teilweise entsprochen und die Frist letztmals um
10 Tage erstreckt. Die bis 14. Mai 2007 erstreckte Frist wurde somit bis
24. Mai 2007 verlängert. Der Erhebungsbogen für die unentgeltliche
Rechtspflege sowie die dazugehörigen Akten wurden jedoch erst am 25. Mai 2007
und somit verspätet eingereicht. Innert erstreckter Frist sind weder der
Erhebungsbogen noch die verlangten Unterlagen beim Gericht eingetroffen. Die
Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist daher aktenmässig nicht ausgewiesen
und dementsprechend ist sowohl die unentgeltliche Prozessführung wie auch die
Bestellung von David Husmann zum unentgeltlichen Vertreter des
Beschwerdeführers zu verweigern.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St.
Gallen und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. Februar 2008

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Durizzo