Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.547/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_547/2007

Urteil vom 19. März 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Lustenberger,
Gerichtsschreiberin Hofer.

Parteien
Z.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Philip Stolkin,
Rue de Lausanne 18, 1700 Freiburg,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25.
Juli 2007.

Sachverhalt:
A.
Die 1971 geborene Z.________, Mutter von drei Kindern (geboren 1990, 1992 und
2000), arbeitete zuletzt teilzeitlich als Küchenhilfe. Seit der Kündigung der
Stelle durch die Arbeitgeberin auf Ende November 2002 geht sie keiner
Erwerbstätigkeit mehr nach. Im Dezember 2002 meldete sie sich unter Hinweis auf
den bei einem Treppensturz im März 2000 erlittenen Bänderriss am linken Fuss
und in der Folge aufgetretene Rückenbeschwerden, ein Schmerzsyndrom sowie eine
sehr schwere Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.
Die IV-Stelle Bern traf medizinische und erwerbliche Abklärungen und holte
dabei unter anderem den Bericht der Hausärztin Dr. med. M.________ vom 26. Mai
2003 ein, veranlasste spezialärztliche Abklärungen durch Dr. med. B.________,
Leitender Arzt des Zentrums für Psychiatrie und Psychotherapie des Spitals
R.________ (vgl. Bericht vom 13. Juli 2004) und durch Dr. med. H.________,
Spezialarzt für orthopädische Chirurgie (vgl. Bericht vom 27. Juli 2004), zog
die Berichte des Neurologen Dr. med. O.________ vom 28. September 2004 und der
Klinik N.________ vom 3. Mai 2004 bei, gab das Gutachten der Medizinischen
Abklärungsstation am Spital X.________ (MEDAS) in Auftrag, welches unter
Mitwirkung von Fachärzten der Psychiatrie, Inneren Medizin und Neurologie am
21. Juli 2006 erstattet wurde und ersuchte den Psychiater des Regionalen
Ärztlichen Dienstes um eine Stellungnahme. Mit Vorbescheid vom 18. September
2006 eröffnete sie Z.________ die Abweisung des Leistungsbegehrens. Daran hielt
sie mit Verfügung vom 20. November 2006 fest.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern
mit Entscheid vom 25. Juli 2007 ab.
C.
Z.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und
subsidiäre Verfassungsbeschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung
des vorinstanzlichen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr bei
einem Invaliditätsgrad von 100 % eine Rente zuzusprechen; eventuell sei die
Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem lässt sie um unentgeltliche
Rechtspflege ersuchen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine
Vernehmlassung.

Erwägungen:
1.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Die
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann
wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Da sie
zulässig ist (Art. 82 lit. a BGG), kommt der gleichzeitig in der selben
Rechtsschrift eingereichten (subsidiären) Verfassungsbeschwerde keine
selbständige Bedeutung zu. Die Verletzung verfassungsmässiger Rechte und von
Völkerrecht kann auch mit der ordentlichen Beschwerde gerügt werden (Art. 113,
116 und 117 BGG in Verbindung mit Art. 95 lit. a und lit. b BGG). Auf die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist daher nicht einzutreten.
2.
Die Beschwerdeführerin erhebt verschiedene formelle Rügen und stützt sich dabei
auf Art. 43, Art. 44 und Art. 61 ATSG, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 EMRK und Art.
14 UNO-Pakt II.
2.1 Zunächst beanstandet sie, die Vorinstanz habe die Hausärztin Dr. med.
M.________ nicht zum Gesundheitszustand befragt, obwohl im vorinstanzlichen
Verfahren ein Antrag auf Zeugenbefragung rechtzeitig gestellt worden sei. Damit
sei ihr die Mitwirkung am Beweisergebnis ohne hinreichende Begründung verwehrt
worden. Mit Verfügung vom 9. Mai 2007 hat das kantonale Gericht die
Durchführung einer Instruktionsverhandlung unter Einvernahme von Frau Dr. med.
M.________ abgelehnt. Im Rahmen der materiellen Beurteilung hat es in
antizipierter Beweiswürdigung, unter Mitberücksichtigung der Stellungnahmen von
Frau Dr. med. M.________, geschlossen, der medizinische Sachverhalt sei mit dem
Gutachten der MEDAS umfassend abgeklärt worden und lasse sich zuverlässig
beurteilen, weshalb keine weiteren medizinischen Abklärungen zu treffen seien.
In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Gehör gemäss
Art. 29 Abs. 2 BV (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; 122 V 157 E. 1d S. 162). Denn auf
die Abnahme weiterer Beweise ist zu verzichten, wenn die von Amtes wegen
vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer
Würdigung zur Überzeugung führen, ein bestimmter Sachverhalt sei als
überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und weitere Beweismassnahmen könnten
an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern. Ist der rechtserhebliche
Sachverhalt auf Grund der verfügbaren Angaben und Einschätzungen mit dem
massgebenden Beweisgrad nachgewiesen, sind die Zusammenhänge nicht noch in
einer Zeugeneinvernahme zu klären.
2.2 Soweit die Versicherte mit ihrem Antrag auf Parteiaussage sinngemäss um
Durchführung einer öffentlichen Verhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK
ersucht, kann ihr nicht entsprochen werden. Der Grundsatz der Öffentlichkeit
der Gerichtsverhandlung, wie er in Art. 6 Ziff. 1 EMRK statuiert ist, bedeutet
eine Absage an jede Form geheimer Kabinettsjustiz. Durch die Anwesenheit der
Öffentlichkeit an der Gerichtsverhandlung soll den am Prozess Beteiligten eine
korrekte und gesetzmässige Behandlung gewährleistet werden. Darüber hinaus soll
der allgemeinen Öffentlichkeit ermöglicht werden, Kenntnis davon zu erhalten,
wie das Recht verwaltet und die Rechtspflege ausgeführt wird. Sie soll die
Prozesse unmittelbar verfolgen und dadurch eine Kontrollfunktion wahrnehmen
können. Demgemäss bezieht sich der Öffentlichkeitsgrundsatz sowohl auf die
Parteiöffentlichkeit als auch auf die Publikums- und Presseöffentlichkeit (BGE
120 V 1 E. 3b S. 7, 119 V 375 E. 4b/bb S. 380, 119 Ia 99 E. 4a S. 104 mit
Hinweisen). Hingegen beinhaltet der Öffentlichkeitsgrundsatz keinen Anspruch
darauf, dass bestimmte Beweismittel öffentlich und in Anwesenheit der Parteien
abgenommen werden (BGE 119 Ib 311 E. 7a S. 331). Die Durchführung einer
öffentlichen Verhandlung setzt daher im Sozialversicherungsprozess einen - im
erstinstanzlichen Verfahren zu stellenden - Parteiantrag voraus, aus dem klar
und unmissverständlich hervorgeht, dass eine konventionskonforme Verhandlung
mit Publikum und Presseanwesenheit durchgeführt werden soll. Wird lediglich
eine persönliche Anhörung oder Befragung, ein Parteiverhör, eine
Zeugeneinvernahme oder die Durchführung eines Augenscheins verlangt, darf das
Gericht daraus schliessen, dass es dem Antragsteller um die Abnahme bestimmter
Beweismittel und nicht um die Durchführung einer Verhandlung mit Publikums- und
Presseanwesenheit geht (BGE 122 V 47 E. 3a S. 55; Urteil 9C_559/2007 vom 17.
Dezember 2007). Der Rechtsvertreter der Versicherten hat im vorinstanzlichen
Verfahren um Durchführung einer öffentlichen Verhandlung ersucht. Der
Instruktionsrichter teilte ihm mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 9.
Mai 2007 mit, dass der Antrag als Beweisantrag zu verstehen sei und es nicht
notwendig erscheine, eine Instruktionsverhandlung unter Einvernahme von Frau
Dr. med. M.________ und der Beschwerdeführerin durchzuführen. In der Beschwerde
an das Bundesgericht wird zum Ausdruck gebracht, dass eine bestimmte
Beweisabnahme und nicht die Justizkontrolle anvisiert wird. Jedenfalls wird
kein Rechtsbegehren gestellt, welches die von Art. 6 Ziff. 1 EMRK geschützte
Kontrolle und Transparenz der Rechtsfindung durch Anwesenheit von Publikum und
Presse an einer Gerichtsverhandlung bezweckte. Von einer Rückweisung der Sache
an die Vorinstanz zur Durchführung einer öffentlichen Verhandlung kann daher
abgesehen werden.
2.3 Mit Bezug auf das Gutachten der MEDAS vom 21. Juli 2006 macht die
Beschwerdeführerin geltend, es seien ihr in Verletzung von Art. 44 ATSG und des
Grundsatzes des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) nicht sämtliche daran
beteiligten Fachärzte vorgängig bekannt gegeben worden. Der Mangel sei im
vorinstanzlichen Verfahren nicht geheilt worden, da ihr im Rahmen des
Instruktionsverfahrens keine Möglichkeit eingeräumt worden sei, sich
nachträglich zu den Gutachtern zu äussern.

Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhalts ein Gutachten einer
oder eines unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren
oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gründen
ablehnen und kann Gegenvorschläge machen (Art. 44 ATSG). Der Versicherten und
ihrem Rechtsvertreter wurden die Namen von zwei mit ihr befassten Gutachter
nicht rechtzeitig im Sinne dieser Bestimmung und der dazu ergangenen
Rechtsprechung (vgl. BGE 132 V 376) mitgeteilt. Eine mangelhafte Orientierung
führt indessen nicht ohne weiteres zur Unverwertbarkeit der entsprechenden
Abklärungsergebnisse. Der betroffenen Partei darf aus einer mangelhaften
Eröffnung nur (aber immerhin) kein Nachteil erwachsen (Urteil U 145/06 vom 31.
August 2007). Die Bekanntgabe der Namen dient dem Zweck, das
Abklärungsverfahren der Sozialversicherer derart zu vereinheitlichen, dass
dieses nicht im Nachhinein wegen formeller Mängel in Zweifel gezogen und das
Gutachten nachträglich wegen gesetzlicher Ausstands- und Ablehnungsgründe in
der Person des Gutachters als beweisuntauglich erklärt werden muss. Die
Nichtbeachtung der Ausstandspflicht stellt in der Regel eine schwerwiegende
Verletzung der Verfahrensvorschriften dar und hat deshalb ungeachtet der
materiellen Interessenlage die Aufhebung des unter Mitwirkung einer
ausstandspflichtigen Person gefassten Entscheids zur Folge (BGE 132 V 376 E.
7.3 S. 383; vgl. auch BGE 132 V 93). Die Beschwerdeführerin hat zu keinem
Zeitpunkt gesetzliche Ausstandsgründe genannt (vgl. dazu BGE 132 V 93 E. 6.5 S.
108), weshalb es sich als bundesrechtskonform erweist, dass die Vorinstanz das
MEDAS-Gutachten nicht aus formellen Gründen aus dem Recht gewiesen hat.
Inwiefern diesbezüglich eine Verletzung von Art. 6 EMRK und Art. 14 des
UNO-Paktes II vorliegen soll, wird mit Blick auf die Rügepflicht nicht
substanziiert dargelegt, sodass darauf nicht näher einzugehen ist.
3.
Streitig ist der Gesundheitsschaden und das Ausmass der dadurch verursachten
Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin. In diesem Zusammenhang rügt die
Versicherte eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes mit der Begründung,
die Beurteilung stütze sich einzig auf das widersprüchliche und unvollständige
Gutachten der MEDAS.
3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren
Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn
sie offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. zur auch unter der Herrschaft des BGG
gültigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der
Invalidenversicherung [Art. 16 ATSG] für die Ermittlung des Invaliditätsgrades
nach Art. 28 Abs. 1 IVG BGE 132 V 393). Zu den Rechtsverletzungen gemäss Art.
95 lit. a BGG gehören namentlich die unvollständige (gerichtliche) Feststellung
der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes
als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (vgl. Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit.
c ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs-
und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61
lit. c in fine ATSG) auf. Die Beweiswürdigung betrifft eine Tatfrage, die das
Bundesgericht lediglich auf offensichtliche Unrichtigkeit und
Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu überprüfen befugt ist. Ein Verzicht der
Vorinstanz auf weitere Beweisvorkehren aufgrund antizipierter Beweiswürdigung
hält dann nicht stand, wenn die Sachverhaltsfeststellung unauflösbare
Widersprüche enthält oder wenn eine entscheidwesentliche Tatsache auf
unvollständiger Beweisgrundlage - beispielsweise ohne Beizug des notwendigen
Fachwissens unabhängiger Experten/Expertinnen, obwohl im Einzelfall unabdingbar
- beantwortet wird. Demgegenüber ändern blosse Zweifel an der Richtigkeit der
vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung an deren Verbindlichkeitswirkung
gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG nichts (Urteil 9C_539/2007 vom 31. Januar 2008).
3.2 Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache
massgebenden materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen, einschliesslich die
Rechtsprechung zur nur ausnahmsweise invalidisierenden Wirkung von somatoformen
Schmerzstörungen und Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4 S. 70 ff., 131 V 49 E.
1.2 S. 50 f., 130 V 352 ff. und 396 ff.) sowie zur Bedeutung ärztlicher
Berichte und Gutachten (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, 122 V 157 E. 1 S. 158 f., je
mit Hinweisen) und zu deren Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V
157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400)
zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.
4.1 Die Vorinstanz hat die Befunde und Diagnosen, wie sie in den von der
IV-Stelle eingeholten Arztberichten und Gutachten enthalten sind, sowie die
ärztlichen Einschätzungen der für die Beschwerdeführerin zumutbaren
Arbeitsfähigkeit umfassend dargelegt. Dabei hat sie in Würdigung der gesamten
Aktenlage - insbesondere gestützt auf das Gutachten der MEDAS vom 21. Juli
2006, worin mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit keine Diagnosen gestellt
und ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit chronische Nackenschmerzen mit
Ausstrahlung in den Kopf bei degenerativen Veränderungen der HWS und im MRI
gesicherter Diskushernie C 5/6 links mit eventuell zeitweiliger Irritation der
Wurzel C 6 links, Treppensturz im März 2000 mit multiplen Prellungen sowie
fibularer Bandruptur links ohne verbleibende Unfallfolgen und eine
Somatisierungsstörung (ICD-10 F 45.0) und leichte depressive Episode (ICD-10 F
32.0) angeführt wurden - erkannt, dass die Versicherte in einer angepassten
Tätigkeit (beispielsweise als Arbeiterin und Reinigungskraft) bei einer 10%igen
Leistungseinschränkung (aus somatischer Sicht keine Tätigkeiten mit besonderer
statischer Beanspruchung der HWS und Heben von Gewichten von mehr als 10 kg)
voll arbeitsfähig ist. Sie hat auch im Einzelnen erörtert, welche Differenzen
zwischen diesem Gutachten und den weiteren aktenkundigen medizinischen
Unterlagen bezüglich Diagnose und Einschätzung der Arbeitsfähigkeit bestehen,
dass und weshalb dem MEDAS-Gutachten, einschliesslich der psychiatrischen,
neurologischen und internistischen Teilgutachten, welches sich mit den
abweichenden Stellungnahmen der vorbeurteilenden Mediziner auseinandersetzte,
volle Beweiskraft zukomme (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352) und die davon
abweichenden medizinischen Beurteilungen dessen nachvollziehbar begründete
Schlussfolgerung nicht in Frage zu stellen vermöchten, wonach die psychischen
Grundfunktionen nicht derart beeinträchtigt seien, dass die Versicherte unfähig
wäre, Willenskräfte aufzubringen, um Hemmungen gegenüber einer Arbeitsleistung
zu überwinden. Der von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgehende Dr. med.
B.________ lege im Bericht vom 13. Juli 2004 nicht mit nachvollziehbarer
Begründung dar, weshalb die psychischen Ressourcen es der Versicherten nicht
erlauben würden, in vollem Umfang einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die von
der Hausärztin im Kurzbericht vom 26. Mai 2003 diagnostizierte schwere
Depression finde in den fachmedizinischen Unterlagen keine Stütze. Von weiteren
medizinischen Abklärungen, namentlich der beantragten neuropsychologischen
Untersuchung, seien keine neuen Erkenntnisse zu erwarten.
4.2 Die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen zum Gesundheitszustand und
einer damit vereinbaren vollen Arbeitsfähigkeit bei einer Leistungseinbusse von
10 % aus körperlich-somatischen Gründen sind im Lichte der Akten und der
Parteivorbringen weder offensichtlich unrichtig noch rechtsfehlerhaft. Da sich
im Rahmen der freien, pflichtgemässen Würdigung der Beweise durch die
Vorinstanz ein stimmiges und vollständiges Bild des Gesundheitszustandes ergab,
welches nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit hinreichende
Klarheit über den rechtserheblichen Sachverhalt vermittelt, verletzt der
Verzicht auf Beweisweiterungen kein Bundesrecht. Dies gilt namentlich mit Bezug
auf die anbegehrte neuropsychologische Abklärung, zumal sich in den
medizinischen Unterlagen keine begründeten Anhaltspunkte für eine
neuropsychologische Beeinträchtigung ergeben, was denn auch von der
Beschwerdeführerin nicht behauptet wird. Laut psychiatrischem Zusatzgutachten
der MEDAS vom 27. Juni 2006 konnte Dr. med. I.________ keine Hinweise für
Störungen höherer kognitiver Leistungen finden und auch Aufmerksamkeit,
Konzentration und Gedächtnis bewegten sich im Normbereich, ebenso wie Denken,
Sprache und Wahrnehmung. Das Gutachten der MEDAS beruht nicht nur auf den
Vorakten, sondern auch auf eigener persönlicher Befragung und klinischen
Untersuchungen. Es ist daher nicht ersichtlich und wird auch nicht
substanziiert dargetan, welche neuen entscheidrelevanten Erkenntnisse eine
Befragung der Hausärztin zur Krankengeschichte und zum persönlichen Eindruck
bringen würden. Mit Blick auf die schlüssigen Darlegungen der Gutachter der
MEDAS ist sodann nicht zu erkennen, inwiefern der Umstand, dass das kantonale
Gericht diesem grössere Beweiskraft beigemessen hat als den davon abweichenden
diagnostischen Angaben und Arbeitsfähigkeitseinschätzungen, einer
offensichtlich unrichtigen Beweiswürdigung gleichkommen sollte.
5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die
Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66
Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (im Sinne der
vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen
Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist,
die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch
einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 371 E. 5b
S. 372 mit Hinweisen). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG
aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu
leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes
vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.
4.
Rechtsanwalt Philip Stolkin, Freiburg, wird als unentgeltlicher Anwalt der
Beschwerdeführerin bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche
Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2500.- ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern,
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 19. März 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Hofer