Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.609/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_609/2007

Urteil vom 22. August 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, nebenamtliche Richterin Buerki Moreni,
Gerichtsschreiber Lanz.

Parteien
K.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Anton Frank,
Alpenstrasse 1, 6004 Luzern,

gegen

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft, Hohlstrasse 552, 8048 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom
31. August 2007.

Sachverhalt:
-
Die 1972 geborene K.________, verheiratet und Mutter zweier Kinder, war als
Allrounderin in einem hälftigen Pensum im Gasthaus X.________, tätig und
dadurch bei der Elvia Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend:
Elvia) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert, als sie am 19. März 2000
einen Verkehrsunfall erlitt. Nach eigener Angabe verlor sie wegen eines
plötzlichen Unwohlseins mit Blackout die Herrschaft über den von ihr mit einer
Geschwindigkeit von ca. 80 km/h gelenkten Mazda 626. Dieser geriet ins
Schleudern, kam von der Strasse ab, prallte gegen einen Drahtgitterzaun,
überschlug sich seitlich und kam auf dem Dach liegend im angrenzenden Wiesland
zum Stillstand. K.________ konnte das Fahrzeug selber verlassen. Sie wurde mit
der Ambulanz ins Kantonsspital Luzern überführt, wo eine Commotio cerebri sowie
eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS) diagnostiziert und eine
Arbeitsunfähigkeit bestätigt wurden. Am 21. März 2000 wurde K.________ aus dem
Spital entlassen. Die Elvia und - als ihre Rechtsnachfolgerin - die Allianz
Suisse Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Allianz) erbrachten die
gesetzlichen Leistungen. Nach medizinischen Abklärungen (u.a. Einholung eines
polydisziplinären Gutachtens des Begutachtungsinstituts Z.________, vom 15.
März 2005) eröffnete die Allianz der Versicherten mit Verfügung vom 9. Mai
2005, das Taggeld werde auf den 31. Oktober 2003 und die Heilbehandlung auf den
31. Mai 2004 eingestellt; die seit dem 1. November 2003 zu Unrecht erbrachten
Pflegeleistungen und Kostenvergütungen würden vom Krankenversicherer
zurückgefordert. Im Weiteren verneinte die Allianz einen Anspruch auf eine
Invalidenrente der Unfallversicherung. Zur Begründung führte sie aus, die noch
bestehenden Beschwerden stünden nicht in einem rechtserheblichen Zusammenhang
mit dem Unfall vom 19. März 2000. Die von K.________ hiegegen erhobene
Einsprache auf Zusprechung weiterer Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen
sowie einer Invalidenrente und einer Integritätsentschädigung wies die Allianz
ab (Einspracheentscheid vom 9. Januar 2006).
-
K.________ reichte gegen den Einspracheentscheid Beschwerde ein, welche das
Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 31. August 2007 abwies.
-
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt K.________
beantragen, in Aufhebung von Einsprache- und vorinstanzlichem Entscheid seien
die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Insbesondere seien die Taggelder ab
31. Oktober 2003 auszurichten und die Heilbehandlung seit 31. März 2004 zu
gewähren und seien die Versicherungsleistungen für Pflege und Kostenvergütung
weiter zu erbringen. Im Weiteren sei eine Invalidenrente aufgrund einer vollen
Invalidität und eine Integritätsentschädigung zuzusprechen.

Die Allianz schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für
Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
-
Den Parteien wurde die Gelegenheit eingeräumt, ihre Vorbringen im Hinblick auf
das Urteil BGE 134 V 109 zu ergänzen. Davon macht die Allianz mit Eingabe vom
21. April 2008 Gebrauch.

Erwägungen:
-
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht einen Anspruch auf
Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung aus dem Verkehrsunfall vom
19. März 2000 über den 31. Oktober 2003 resp. 31. Mai 2004 hinaus zu Recht
verneint hat.

Die Rechtsgrundlagen für die Beurteilung der Streitsache sind im Einsprache-
und im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Dies gilt namentlich in
Bezug auf die von der Rechtsprechung erarbeiteten Grundsätze zu dem für einen
Leistungsanspruch nebst anderem erforderlichen natürlichen und adäquaten
Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden,
insbesondere auch bei psychischen Fehlentwicklungen nach Unfall sowie nach der
sog. Schleudertrauma-Praxis, welche bei nicht mit organisch objektiv
ausgewiesenen Unfallfolgen verbundenen Schleudertraumen, äquivalenten
Verletzungen der HWS und Schädel-Hirntraumen zur Anwendung gelangt. Darauf wird
verwiesen.

Anzufügen bleibt, dass das Bundesgericht jüngst die Schleudertrauma-Praxis in
zweierlei Hinsicht präzisiert hat: Zum einen wurden die Anforderungen an den
Nachweis einer natürlich unfallkausalen Verletzung, welche die Anwendung dieser
Praxis bei der Prüfung des adäquaten Kausalzusammenhangs rechtfertigt, erhöht.
Zum anderen wurden die Kriterien, welche abhängig von der Unfallschwere
gegebenenfalls in die Adäquanzbeurteilung einzubeziehen sind, teilweise
modifiziert (BGE 134 V 109 E. 9 und 10 S. 121 ff.). Die bei psychischen
Fehlentwicklungen nach Unfall geltenden Grundsätze liess das Bundesgericht
hingegen unverändert bestehen (BGE 134 V 109 E. 6.1 S. 116).
-
Das kantonale Gericht hat zunächst erwogen, dass keine organisch objektiv
ausgewiesene Unfallfolge vorliege, welche die persistierenden Beschwerden zu
erklären vermöchte. Namentlich stelle auch das diagnostizierte Cervicalsyndrom
in Form einer Verspannung der paravertebralen Muskulatur keine solche
Unfallfolge dar. Diese Beurteilung ist nach Lage der Akten sowie im Lichte der
im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegten Praxis richtig und auch nicht
umstritten.

Demnach kann der adäquate Kausalzusammenhang nicht ohne weiteres mit dem
natürlichen Kausalzusammenhang bejaht werden, wie dies bei klar nachgewiesenen
organischen Unfallfolgen in der Regel der Fall ist. Es bedarf vielmehr einer
besonderen Adäquanzprüfung (zum Ganzen: BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 112, 127 V 102
E. 5b/bb S. 103 mit Hinweisen).
-
Unfallversicherer und Vorinstanz haben eine Prüfung des adäquaten
Kausalzusammenhangs vorgenommen und diesen verneint. Die Beschwerdeführerin
lässt in diesem Zusammenhang zunächst einwenden, die Adäquanz sei zu früh
beurteilt worden.
- In BGE 134 V 109 hat sich das Bundesgericht auch kritisch mit dem
verschiedentlich erhobenen Einwand auseinandergesetzt, mit der Prüfung des
adäquaten Kausalzusammenhanges bei organisch nicht objektiv ausgewiesenen
Beschwerden müsse bis zur Beendigung des normalen, unfallbedingten
Heilungsprozesses zugewartet werden. Es hat in Präzisierung der Rechtsprechung
erkannt, dass nicht danach zu fragen ist, in welchem Zeitpunkt die
Adäquanzprüfung vorzunehmen ist, sondern wann der Unfallversicherer den Fall
(unter Einstellung der vorübergehenden Leistungen und Prüfung des Anspruchs auf
eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung) abzuschliessen hat. Dies
hat gestützt auf Art. 19 Abs. 1 UVG in dem Zeitpunkt zu geschehen, in welchem
von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des
Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige
Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Das
Bundesgericht hat klargestellt, der Fallabschluss dürfe nicht mit der
Begründung, der adäquate Kausalzusammenhang könne noch nicht geprüft werden,
über diesen Zeitpunkt hinausgezögert werden (BGE 134 V 109 E. 3 und 4 S. 112
ff.).

Aus dem Gesagten erhellt, dass der von der Allianz vorgenommene Fallabschluss
nicht mit der Begründung der verfrühten Adäquanzprüfung für unrechtmässig
erklärt werden kann. Massgeblich ist, ob von einer Fortsetzung der ärztlichen
Behandlung über den genannten Zeitpunkt hinaus noch eine namhafte Besserung des
Gesundheitszustandes erwartet werden konnte und ob allfällige
Eingliederungsmassnahmen der IV abgeschlossen waren. Dies gilt es zu prüfen.
- Eingliederungsmassnahmen der IV stehen nicht zur Diskussion. Vielmehr erhielt
die Beschwerdeführerin nach Lage der Akten bereits mit Wirkung ab 1. März 2001
eine ganze Rente der IV zugesprochen.

Es lässt sich sodann zuverlässig ausschliessen, dass von einer Fortsetzung der
ärztlichen Behandlung über die erfolgte Leistungseinstellung hinaus, mithin
mehrere Jahre nach dem Unfall, noch eine namhafte Besserung des
Gesundheitszustandes erwartet werden konnte. Hieran vermögen sämtliche
Vorbringen in der Beschwerde nichts zu ändern. Zu betonen ist, dass eine durch
weitere Heilbehandlung zu erwartende Besserung ins Gewicht fallen müsste;
ungenügende Verbesserungen genügen nicht (BGE 134 V 109 E. 4.3 S. 115 mit
Hinweisen). Dass eine solche erhebliche Besserung noch zu erwarten war, ist
aufgrund des gesundheitlichen Verlaufes bis dahin und der Aussagen in den
ärztlichen Berichten zu verneinen. Sodann ist entgegen der in der Beschwerde
vertretenen Auffassung nicht entscheidend, ob im genannten Zeitpunkt der status
quo ante vel sine erreicht war oder nicht.
- Wenn die Allianz die vorübergehenden Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld)
auf den 31. Oktober 2003 resp. 31. Mai 2004 eingestellt hat, ist dies nach dem
Gesagten nicht zu beanstanden. Zu prüfen bleibt, ob ab diesem Zeitpunkt noch
Unfallfolgen vorlagen, welche einen Anspruch auf weitere Leistungen der
Unfallversicherung, insbesondere eine Invalidenrente, zu begründen vermögen.
Unfallversicherer und Vorinstanz haben dies mit der Begründung, es fehle an der
adäquaten Unfallkausalität der noch bestehenden Beschwerden, verneint. Das gilt
es nachfolgend zu prüfen.
-
Dabei gehen die Meinungen in der Beantwortung der Frage auseinander, auf Grund
welcher Rechtsprechung die Adäquanz zu prüfen sei. Während Allianz und
kantonales Gericht die bei psychischen Fehlentwicklungen nach Unfall geltenden
Grundsätze für massgeblich erachten, hält die Beschwerdeführerin die
Schleudertrauma-Praxis für anwendbar.

Welche dieser Auffassungen zutrifft, muss indessen nicht abschliessend
beurteilt werden. Denn der adäquate Kausalzusammenhang ist, wie nachfolgend
gezeigt wird, auch nach der Schleudertrauma-Praxis zu verneinen.
-
- Für die Adäquanzbeurteilung ist an das (objektiv erfassbare) Unfallereignis
anzuknüpfen, wobei zwischen banalen bzw. leichten Unfällen einerseits, schweren
Unfällen anderseits und schliesslich dem dazwischen liegenden mittleren Bereich
unterschieden wird. Während der adäquate Kausalzusammenhang in der Regel bei
schweren Unfällen ohne Weiteres bejaht und bei leichten Unfällen verneint
werden kann, lässt sich die Frage der Adäquanz bei Unfällen aus dem mittleren
Bereich nicht aufgrund des Unfallgeschehens allein schlüssig beantworten. Es
sind weitere, objektiv erfassbare Umstände, welche unmittelbar mit dem Unfall
in Zusammenhang stehen oder als direkte bzw. indirekte Folgen davon erscheinen,
in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen. Je nachdem, wo im mittleren Bereich der
Unfall einzuordnen ist und abhängig davon, ob einzelne dieser Kriterien in
besonders ausgeprägter Weise erfüllt sind, genügt zur Bejahung des adäquaten
Kausalzusammenhangs ein Kriterium oder müssen mehrere gegeben sein (BGE 134 V
109 E. 10.1 S. 126 f. mit Hinweisen).

Massgebend für die Beurteilung der Unfallschwere ist der augenfällige
Geschehensablauf mit den sich dabei entwickelnden Kräften. Dieser Grundsatz,
den das Bundesgericht jüngst in Bezug auf die Adäquanzbeurteilung bei
psychischen Fehlentwicklungen nach Unfall bestätigt hat (SVR 2008 UV Nr. 8 S.
26, U 2, 3 und 4/07, E. 5.2 und 5.3.1), gilt auch bei Anwendung der
Schleudertrauma-Praxis (Urteil 8C_536/2007 vom 11. Juni 2008, E. 6.1).
- Das kantonale Gericht hat den Unfall vom 19. März 2000 im mittleren Bereich
und dort nicht bei den schwereren Unfällen oder an der Grenze zu den schweren
Unfällen eingeordnet. Bei dieser Qualifikation der Unfallschwere müssten für
die Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhangs von den weiteren in die
Beurteilung einzubeziehenden Kriterien entweder ein einzelnes in besonders
ausgeprägter Weise oder aber mehrere in gehäufter oder auffälliger Weise
erfüllt sein (BGE 134 V 109 E. 10.1 S. 126 f., 117 V 359 E. 6 S. 367 f.).

Gemäss der in der Beschwerde vertretenen Auffassung ist der Unfall dem
Grenzbereich zu den schweren Unfällen zuzurechnen. Damit würde ein, nicht
notwendigerweise in besonders ausgeprägter Weise erfülltes, Kriterium für die
Bejahung der Adäquanz genügen (BGE 134 V 109 E. 10.1 S. 126 f., 117 V 359 E. 6b
S. 367).
- Die vorinstanzliche Beurteilung der Unfallschwere überzeugt. Gleich
qualifiziert wurden in jüngerer Zeit verschiedene Autounfälle, die mit dem hier
zu beurteilenden im Wesentlichen vergleichbar sind, jedenfalls nicht mit
geringeren Krafteinwirkungen verbunden waren. Zu erwähnen sind etwa Unfälle,
bei welchen das Fahrzeug mit der versicherten Person bei einem Überholmanöver
mit ca. 100 km/h abrupt abgebremst wurde, dabei uns Schleudern geriet, gegen
einen Strassenwall prallte, sich überschlug und auf der Fahrerseite zu liegen
kam (Urteil 8C_169/2007 vom 5. Februar 2008, E. 4.2), einen Lastwagen beim
Überholen touchierte und sich überschlug (Urteil 8C_743/2007 vom 14. Januar
2008, Sachverhalt und E. 3), von der Strasse abkam und sich überschlug (Urteil
U 186/ und U 213/06 vom 29. Oktober 2007, Sachverhalt und E. 7.2), auf der
Autobahn in einer Kurve ins Schleudern geriet, sich überschlug und auf dem Dach
liegend zum Stillstand kam (Urteil U 258/06 vom 15. März 2007, Sachverhalt und
E. 5.2) oder sich bei einer Geschwindigkeit von ca. 90 km/h auf einer Autobahn
über eine Mittelleitplanke hinweg überschlug - wobei die versicherte Person
hinausgeschleudert wurde - und mit Totalschaden auf der Gegenfahrfahrbahn auf
dem Dach zu liegen kam (Urteil U 492/06 vom 16. Mai 2007, E. 4.2). Sodann wurde
bei dem im Urteil U 161/01 vom 25. Februar 2003 (auszugsweise publiziert u.a.
in BGE 129 V 323 und RKUV 2003 Nr. U 481 S. 203) geprüften Unfall, bei welchem
sich das Auto wegen eines Reifenplatzers bei einer Geschwindigkeit von ca. 95
km/h auf der Autobahn überschlug und auf dem Dach liegen blieb, zwar von einem
eher schwereren Unfall im mittleren Bereich gesprochen. Das Eidgenössische
Versicherungsgericht (heute Teil des Bundesgerichts) qualifizierte das Ereignis
aber im Ergebnis gleich, wie dies die Vorinstanz im hier zu beurteilenden Fall
getan hat, verlangte es doch für eine Bejahung des adäquaten
Kausalzusammenhangs, dass von den bei Unfällen im mittleren Bereich relevanten
Kriterien entweder ein einzelnes in besonders ausgeprägter Weise oder aber
mehrere in gehäufter Weise erfüllt sein müssten (erwähntes Urteil, E. 3.3.2).

Sämtliche Vorbringen in der Beschwerde vermögen nicht, den Schluss auf die
geltend gemachte Unfallschwere zu rechtfertigen. Nichts anderes ergibt sich
auch aus den aufgelegten Fotos der Unfallstelle und des beschädigten
Fahrzeuges.
- Das kantonale Gericht hat, unter dem Gesichtspunkt einer psychischen
Fehlentwicklung nach Unfall, zwei Adäquanzkriterien (Dauerschmerzen sowie Grad
und Dauer der Arbeitsunfähigkeit) als in nicht besonders ausgeprägter oder
auffälliger Weise erfüllt betrachtet. Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin
geltend, sämtliche Kriterien im Sinne der früheren Schleudertrauma-Praxis
seien, überwiegend in ausgeprägter Weise, gegeben. Zu den mit BGE 134 V 109
modifizierten Kriterien äussert sie sich nicht.
- Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung klar zu verneinen sind
vorab die durch BGE 134 V 109 nicht geänderten Kriterien:

Besonders dramatische Begleitumstände oder eine besondere Eindrücklichkeit des
Unfalls liegen bei objektiver Betrachtungsweise nicht vor (vgl. Urteil U 258/06
vom 15. März 2007, E. 5.3). Die Versicherte macht im Übrigen ohnehin geltend,
sie habe vor dem Unfall ein - diesen verursachendes - Blackout erlitten, womit
sie das Unfallgeschehen gar nicht bewusst miterlebt hätte.

Die Voraussetzungen für die Annahme des Kriteriums der Schwere oder besonderen
Art der erlittenen Verletzungen (vgl. BGE 134 V 109 E. 102.2 S. 127 f.) sind
ebenfalls nicht erfüllt. Dass Prof. Dr. med. S.________ als behandelnder Arzt
eine andere Auffassung vertritt, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise.

Zur Begründung, weshalb eine relevante ärztliche Fehlbehandlung vorliegen soll,
wird geltend gemacht, der Hausarzt habe während eines Jahres keine
spezialärztlichen Abklärungen veranlasst. Dass dies oder eine andere ärztliche
Handlung resp. Unterlassung die Unfallfolgen erheblich verschlimmert hat, ist
indessen unwahrscheinlich.

Von einem schwierigen Heilungsverlauf und erheblichen Komplikationen kann
ebenfalls nicht gesprochen werden. Der Verlauf nach dem Unfall hält sich im
Rahmen des bei derartigen Verletzungen Üblichen. Besondere Gründe, welche die
Heilung beeinträchtigt haben, sind nicht erkennbar (vgl. SVR 2007 UV Nr. 25 S.
81, U 479/05, E. 8.5; Urteil 8C_536/2007 vom 11. Juni 2008, E. 6.3.5 mit
Hinweisen).
- Auch das modifizierte Kriterium der fortgesetzt spezifischen, belastenden
ärztlichen Behandlung (bisher: Dauer der ärztlichen Behandlung) kann nicht
bejaht werden. Die im Wesentlichen erfolgte ambulante Physiotherapie, später
Psychotherapie, nebst Medikation und ärztlichen Verlaufskontrollen, genügt
nicht (vgl. Urteil 8C_500/2007 vom 16. Mai 2008, E. 5.4).
- Das Kriterium der erheblichen Beschwerden (bisher: Dauerbeschwerden) kann mit
Blick auf die glaubhaften Schmerzen und die Beeinträchtigung, welche die
Versicherte dadurch im Lebensalltag, insbesondere auch bei der Tätigkeit im
Haushalt erfährt, als erfüllt betrachtet werden (BGE 134 V 109 E. 10.2.4 S.
128). In besonders ausgeprägter Weise liegt es aber nicht vor.

Gleiches gilt für das Kriterium der erheblichen Arbeitsunfähigkeit trotz
ausgewiesener Anstrengungen (bisher: Grad und Dauer der Arbeitsunfähigkeit).
Eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit ist zwar unstreitig gegeben. Es fehlt aber
an überzeugenden Hinweisen, dass die Versicherte sich in besonderer Weise
bemüht hat, die Arbeitsunfähigkeit zu überwinden. Zu verzeichnen sind im
Wesentlichen zwei anfängliche Arbeitsversuche sowie die geltend gemachte
Mitwirkung bei den Therapiemassnahmen.
- Die adäquanzrelevanten Kriterien liegen somit weder gehäuft vor, noch ist
eines besonders ausgeprägt gegeben. Es fehlt daher an einem rechtserheblichen
Zusammenhang zwischen dem Unfall vom 19. März 2000 und den noch bestehenden
Beschwerden. Das kantonale Gericht hat eine Leistungspflicht der Allianz hiefür
demnach zu Recht verneint. An diesem Ergebnis vermögen sämtliche Vorbringen in
der Beschwerde nichts zu ändern. Dies gilt auch, soweit die Durchführung
weiterer medizinischer Sachverhaltsabklärungen verlangt wird, ist doch davon
kein entscheidsrelevanter neuer Aufschluss zu erwarten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:
-
Die Beschwerde wird abgewiesen.
-
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
-
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern,
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit
schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 22. August 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Lanz