Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.64/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_64/2007

Urteil vom 26. März 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Lustenberger, Bundesrichterin Leuzinger,
Gerichtsschreiber Flückiger.

Parteien
Z.________,
Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-Wyttenbach,
Weinbergstrasse 72, 8006 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 29. Januar 2007.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 24. August 1999, bestätigt durch Entscheid des
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Oktober 2000, lehnte es
die IV-Stelle des Kantons Zürich ab, der 1954 geborenen Z.________ eine Rente
auszurichten. Auf ein erneutes Rentengesuch hin sprach die Verwaltung der
Versicherten - nach Einholung eines Gutachtens der Medizinischen
Abklärungsstelle (MEDAS) X.________ vom 17. Dezember 2001 - mit Verfügung vom
17. Oktober 2002 für die Zeit ab 1. April 2000 eine halbe Rente bei einem
Invaliditätsgrad von 55 % zu.
Am 7. Oktober 2003 ersuchte Z.________ um Erhöhung der laufenden halben auf
eine ganze Rente. Zur Begründung erklärte sie, ihr Gesundheitszustand habe sich
verschlechtert und sie sei seit 8. Mai 2003 vollständig arbeitsunfähig. Die
IV-Stelle holte Berichte der behandelnden Ärzte ein und gab bei Dr. med.
W.________, Neurologie und Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein
psychiatrisches Gutachten in Auftrag, welches am 9. Juni 2005 erstattet wurde.
Anschliessend lehnte die Verwaltung das Erhöhungsgesuch mit Verfügung vom 8.
Juli 2005 und Einspracheentscheid vom 4. Oktober 2005 ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich ab (Entscheid vom 29. Januar 2007).

C.
Z.________ lässt Beschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, es seien der
kantonale Entscheid und der Einspracheentscheid aufzuheben, und die IV-Stelle
sei zu verpflichten, ihr ab August 2003 eine ganze Rente auszurichten;
eventuell sei die Sache zur Ergänzung der Abklärungen an die IV-Stelle
zurückzuweisen. Ferner wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung
ersucht.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für
Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG)
kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Die
vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens
entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem
Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105
Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes
wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf
einer Rechtsverletzung nach Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2 Bezogen auf die medizinischen Grundlagen der Invaliditätsbemessung handelt
es sich bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin grundsätzlich um Entscheidungen über
eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche letztinstanzlich nur darauf
überprüft werden können, ob sie offensichtlich unrichtig, unvollständig oder in
Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt sind. Dasselbe gilt für
die Frage, ob sich eine Arbeits(un)fähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in
revisionsrechtlich relevanter Weise verändert hat (Urteil I 692/06 vom 19.
Dezember 2006, E. 3.1).

1.3 Das Sozialversicherungsgericht ist in der Beweiswürdigung frei (Art. 61
lit. c ATSG). Es hat alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen,
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen
eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten (BGE 125
V 351 E. 3a S. 352). Die Missachtung der Pflicht zu umfassender, sorgfältiger,
objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung stellt eine Rechtsverletzung
dar (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400). Das Bundesgericht prüft deshalb frei, ob die
vorinstanzliche Beweiswürdigung den erwähnten Anforderungen genügt. Dies
bedeutet allerdings nicht, dass es eine eigene umfassende, vom vorinstanzlichen
Entscheid unabhängige Würdigung der medizinischen Unterlagen vorzunehmen hätte.

2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über das
intertemporale Recht (BGE 130 V 445 E. 1.2.1 S. 447), die Begriffe der
Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 IVG) und der
Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen
Fassung), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs.
1 IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen und in der seit 1. Januar 2004
geltenden Fassung), die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen
Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG in Verbindung
mit Art. 28 Abs. 2 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.5
S. 349 ff.), die Aufgabe des Arztes oder der Ärztin im Rahmen der
Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261), sowie den Beweiswert und die
Würdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 und
3b S. 353) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle das am 7. Oktober 2003 gestellte
Gesuch um Rentenerhöhung zu Recht abgelehnt hat. Dies hängt davon ab, ob
zwischen dem Erlass der Verfügung vom 17. Oktober 2002 und des
Einspracheentscheids vom 4. Oktober 2005 eine anspruchserhebliche Veränderung
des Invaliditätsgrades eingetreten ist.

4.
Zur Situation bei Erlass der Verfügung vom 17. Oktober 2002 hat das kantonale
Gericht festgehalten, unter rheumatologischen und psychiatrischen Aspekten habe
jeweils eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % resultiert. Diese Einschätzung
bildete, wie die Vorinstanz - in Übereinstimmung mit der Aktenlage - weiter
darlegt, die Grundlage des Rentenentscheids vom 17. Oktober 2002. Massgeblich
für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit war das MEDAS-Gutachten vom 17.
Dezember 2001, in welchem folgende Hauptdiagnosen (mit Auswirkungen auf die
zumutbare Arbeitsfähigkeit) genannt wurden: Anhaltende somatoforme
Schmerzstörung und Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt bei
asthenischer Persönlichkeit; diffuses chronisches Schmerzsyndrom
(zerviko-brachial und lumboischialgieform) mit vielen vegetativen
Begleitschmerzen; Status nach arthroskopischer Teilsynovektomie des linken
Schultergelenks 08/98. Unter Berücksichtigung aller Aspekte bezifferte die
MEDAS die Arbeitsfähigkeit sowohl für die erlernte Tätigkeit als Coiffeuse
(trotz der Schulterproblematik links) als auch für körperlich leichtere
Tätigkeiten auf 50 %. Ausserdem lagen der Verwaltung die Berichte der
Psychiaterin Dr. med. S.________ vom 27. Oktober 2000 (mit einer attestierten
Arbeitsunfähigkeit als Coiffeuse und in jeder anderen manuellen Tätigkeit von
"sicher 50 %") und des Rheumatologen Dr. med. C.________ vom 7./15. August 2000
(mit einer attestierten Arbeitsunfähigkeit in einer behinderungsangepassten
Tätigkeit wie auch im Haushalt von 50 %) vor.

5.
5.1 Das kantonale Gericht hält weiter fest, die medizinische Situation habe
sich seit der ursprünglichen Rentenzusprache am 17. Oktober 2002 nicht
erheblich verschlechtert, so dass weiterhin von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit
in einer geeigneten Tätigkeit ausgegangen werden könne. Das Gesuch um
Rentenerhöhung vom 7. Oktober 2003 sei mit einer seit November 2002
diagnostizierten Polyarthritis begründet worden. Diese Krankheit sei
erfolgreich medikamentös behandelt worden und wirke sich nach Auffassung der
Ärzte des Universitätsspitals Y.________ (Bericht vom 10. Dezember 2003) nicht
auf die Arbeitsfähigkeit aus. Im erwähnten Bericht werde für angepasste
Tätigkeiten aus rheumatologischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50 %
attestiert. Auf diese Einschätzung könne abgestellt werden. Die anders
lautenden Stellungnahmen seien nicht geeignet, dieses Ergebnis in Frage zu
stellen: Dr. med. C.________, Rheumatologie FMH (Bericht vom 28. Januar 2004),
gebe nicht an, ob sich die von ihm postulierte Einschränkung der
Arbeitsfähigkeit auf 30 % auch auf eine angepasste Tätigkeit beziehe, während
Dr. med. H.________, Allgemeine Medizin FMH, in seinem kurzen Bericht vom 13.
Mai 2005 von einer kontinuierlichen Verschlechterung ausgehe, ohne sich mit der
kurz zuvor festgestellten Besserung der arthritischen Beschwerden
auseinanderzusetzen. Der Verlauf der somatischen Erkrankungen seit der
ursprünglichen Rentenzusprache im Jahr 2002 zeige, dass objektiv keine
erhebliche Veränderung stattgefunden habe bzw. ein Teil der Beschwerden,
nämlich die rheumatoide Polyarthritis, medikamentös mit gutem Erfolg habe
behandelt werden können. In psychiatrischer Hinsicht ergebe sich gemäss dem als
beweiskräftig erachteten Gutachten von Dr. med. W.________ keine Erhöhung der
bereits aus internistisch-rheumatologischen Gründen attestierten 50%igen
Arbeitsunfähigkeit.

5.2 Soweit die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht beanstandet, vermag sie nicht darzutun,
inwiefern die dargelegte, ohne weiteres nachvollziehbare Beweiswürdigung durch
die Vorinstanz gegen Bundesrecht verstossen sollte. Ebenso wenig lässt sich die
vom kantonalen Gericht gezogene Schlussfolgerung, es liege in dieser Hinsicht
keine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes vor, als offensichtlich
unrichtig bezeichnen.

5.3 Die Beschwerdeführerin lässt des Weiteren - und in erster Linie - die
vorinstanzlichen Erwägungen zum psychischen Gesundheitszustand beanstanden.
5.3.1 Laut den vorinstanzlichen Feststellungen führt Dr. med. W.________ in
ihrem Gutachten als psychiatrische Diagnose eine anhaltende somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) an. Sie begründet diese Diagnose mit den
geklagten andauernden schweren und quälenden Schmerzen, welche durch einen
physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt
werden könnten. Weiter führt die Gutachterin aus, es lägen aber tatsächlich
schmerzbegründende somatische Beschwerden vor, wie die chronische Polyarthritis
oder auch das seit Jahren bekannte Karpaltunnel-Syndrom, das sich
möglicherweise durch die manuelle Belastung (Putzarbeiten) verschlechtert haben
könnte. Trotz vorhandener somatischer Beschwerden gebe es Hinweise auf eine
psychogen bedingte Aggravation und somatoforme Schmerzstörung. Die
Arbeitsfähigkeit beziffert die Gutachterin auf "mindestens 50 %", wobei sie
anmerkt, aus der psychiatrischen Diagnose ergebe sich keine über die aus
internistisch-rheumatologischer Sicht auf 50 % festgelegte Arbeitsunfähigkeit
hinausgehende zusätzliche Arbeitsunfähigkeit. Diese Beurteilung beruhe (so die
Gutachterin) auf der Feststellung, dass sich die aufgrund der rheumatoiden
Arthritis bestehenden Befunde deutlich gebessert hätten, während die
Beschwerden "im Rahmen der Fibromyalgie" persistierten oder gar aggravierten.
Die Diagnose einer Fibromyalgie sei im Übrigen als Äquivalent für die
psychiatrische Diagnose der psychogen bedingten Aggravation bzw. der
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu werten. Im Weiteren verneint die
Gutachterin - so hält die Vorinstanz weiter fest - klar, dass neben der
somatoformen Schmerzstörung eine relevante psychiatrische Erkrankung bestehe,
die eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bewirken würde. Schliesslich
vertritt sie die Auffassung, in einer ihren Einschränkungen wirklich
angepassten Tätigkeit wäre die Beschwerdeführerin bis zu etwa 70 %
arbeitsfähig.
5.3.2 In seiner Würdigung des psychiatrischen Gutachtens hält das kantonale
Gericht fest, aufgrund der Akten ergäben sich keine Anhaltspunkte, dass die
Gutachterin nicht lege artis vorgegangen wäre. Sie setze sich eingehend mit den
Vorakten, insbesondere mit dem im Rahmen der MEDAS-Abklärung im Jahr 2001
durchgeführten psychiatrischen Konsil von Dr. med. K.________, auseinander. Es
treffe zwar zu, dass dieser Arzt eine Anpassungsstörung mit Angst und
Depression gemischt diagnostiziert habe. Indessen sei nicht ersichtlich,
inwiefern die Gutachterin zu dieser früheren Diagnose hätte Stellung beziehen
sollen, wenn sie die Beschwerdeführerin heute als nicht mehr depressiv erlebe
und zum Schluss komme, in den letzten Jahren sei es zu einer Stabilisierung und
Besserung gekommen. Auch die übrigen Vorwürfe gegen das Gutachten von Dr. med.
W.________ seien nicht stichhaltig. Insbesondere seien die von der
Beschwerdeführerin als verunglimpfend empfundenen Passagen nicht geeignet, die
Expertise in Frage zu stellen. Die Beschwerdeführerin übersehe bei dieser
Kritik, dass es gerade in den Fällen, in denen eine medizinisch unklare
Schmerzsymptomatik im Zentrum stehe, Sache der Gutachterin sei, sich zur
Glaubwürdigkeit der Schmerzangaben und zum Leidensdruck der Explorandin
auszusprechen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355). Im Weiteren liege es im Ermessen
der Gutachterin, ob sie das Aktenstudium vor oder nach der Untersuchung
durchführen wolle. Massgebend sei, dass der bisherige Krankheitsverlauf in die
Beurteilung einfliesse, was beim Gutachten von Dr. med. W.________
offensichtlich geschehen sei.
5.3.3 Diese Erwägungen lassen sich auch unter Berücksichtigung der
letztinstanzlich erhobenen Einwände nicht als bundesrechtswidrig bezeichnen:
Die Begutachtung durch Dr. med. W.________ diente der Klärung der Frage, ob
sich der medizinische Sachverhalt seit der rechtskräftigen Verfügung vom 17.
Oktober 2002 aus psychiatrischer Sicht verändert habe. Diese Verfügung basierte
auf dem MEDAS-Gutachten vom 17. Dezember 2001. Dr. med. W.________ setzt sich,
wie die Vorinstanz festhält, mit dem damals erstellten psychiatrischen Konsil
auseinander. Falls der Bericht von Dr. med. S.________ vom 27. Oktober 2000 der
Gutachterin nicht vorgelegen haben sollte, vermag dies die Aussagekraft ihrer
Stellungnahme nicht zu schmälern, da dieser Bericht für die seinerzeitige
Anspruchsbeurteilung nicht massgebend war und zudem sein Inhalt im
MEDAS-Gutachten, auf welches die Expertin ausführlich Bezug nimmt,
zusammengefasst wiedergegeben wird. Sodann verstösst die Auffassung des
kantonalen Gerichts, es liege im Ermessen der Gutachterin, ob sie die Vorakten
vor oder erst nach dem Explorationsgespräch studieren wolle, als solche nicht
gegen Bundesrecht. Zur auch im Bericht der medizinischen Poliklinik des
Universitätsspitals Y.________ vom 10. Dezember 2003 erwähnten Depression nimmt
die Gutachterin zwar nicht ausdrücklich Stellung; aus ihren Darlegungen geht
jedoch deutlich hervor, dass sie eine Depression ausschliesst. Wenn das
Gutachten Ausführungen zur aus somatischer Sicht bestehenden Arbeitsunfähigkeit
enthält, ist dies insofern sinnvoll, als die Diagnose einer somatoformen
Schmerzstörung voraussetzt, dass sich die subjektiv erlebten Schmerzen nicht
vollständig durch organische Befunde erklären lassen. Ein Argument gegen die
Beweiskraft der Expertise wäre daraus nur abzuleiten, wenn sich die
entsprechenden Annahmen nicht mit den der Anspruchsbeurteilung zugrunde
gelegten Ergebnissen der somatischen Abklärungen vereinbaren liessen und die
Aussagen zum psychiatrischen Aspekt dadurch beeinflusst würden. Dies trifft
hier jedoch nicht zu; vielmehr gelangt die Psychiaterin zum Schluss, die aus
den somatischen Befunden resultierende Arbeitsunfähigkeit werde durch die
psychische Symptomatik nicht erhöht. Was die bei einer somatoformen
Schmerzstörung relevante Zumutbarkeit der Schmerzüberwindung (dazu BGE 130 V
352 E. 2.2.3 S. 353 ff.) anbelangt, lässt sich dem Gutachten entnehmen, dass
keine psychische Komorbidität vorliegt, während die somatoforme Schmerzstörung
als solche die Arbeitsfähigkeit nicht zusätzlich einschränkt. Auf diese
Aussagen konnte das kantonale Gericht zulässigerweise abstellen, zumal es keine
Anhaltspunkte für das Vorliegen der durch die Rechtsprechung entwickelten, der
Zumutbarkeit einer Schmerzüberwindung entgegen stehenden Kriterien in
hinreichender Ausprägung (dazu BGE 131 V E. 1.2 S. 50 f., 130 V 352 E. 2.2.3 S.
354 f.) feststellte. Anzeichen dafür, dass die Gutachterin befangen gewesen
wäre, bestehen nicht. Zu den in der Beschwerdeschrift beanstandeten Aussagen
hat sich bereits die Vorinstanz geäussert. Angesichts des von ihm mit
bundesrechtskonformer Begründung als schlüssig erachteten Gutachtens von Dr.
med. W.________ konnte das kantonale Gericht überdies ohne Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. Urteile 8C.364/2007 vom 19.
November 2007 sowie I 839/06 vom 17. August 2007, E. 3 und 4) von weiteren
Abklärungen absehen.

6.
Nach dem Gesagten lässt sich die Annahme der Vorinstanz, seit dem Erlass der
Verfügung vom 17. Oktober 2002 sei es zu keiner für den Rentenanspruch
erheblichen Änderung des medizinischen Sachverhalts gekommen, nicht
beanstanden. Hinweise auf eine anderweitige relevante Veränderung (BGE 130 V
343 E. 3.5 S. 349, 113 V 273 E. 1a S. 275; vgl. auch BGE 133 V 545 E. 7 S. 548)
bestehen nicht. Unter diesen Umständen haben es Verwaltung und kantonales
Gericht zu Recht abgelehnt, die Rente revisionsweise zu erhöhen. Die Beschwerde
ist abzuweisen.

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die
Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin als der unterliegenden Partei
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung kann gewährt werden (Art. 64 BGG), da die Bedürftigkeit
aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist und
die Vertretung geboten war (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je
mit Hinweisen). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam
gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten
haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes
vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwältin Ursula Reger-Wyttenbach wird als unentgeltliche Anwältin der
Beschwerdeführerin bestellt, und es wird ihr für das bundesgerichtliche
Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2500.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich, der Ausgleichskasse SPIDA und dem Bundesamt für Sozialversicherungen
schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 26. März 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Flückiger