Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.66/2007
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8C_66/2007

Urteil vom 25. Oktober 2007

I. sozialrechtliche Abteilung

Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

K. ________, 1954, Beschwerdeführerin, vertreten durch Advokat Lukas Denger,
Sulgeneckstrasse 37, 3007 Bern,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom
1. Februar 2007.

Sachverhalt:

A.
Die 1954 geborene K.________ war von 1977 bis 31. Juli 2002 als Montage- und
Kontrollarbeiterin bei der Firma A.________ tätig. Am 11. November 2003
meldete sie sich unter Hinweis auf seit 1993 bestehende Beschwerden
(Rückenschmerzen, Hyperlordose, Osteochondrose mit Spondylarthrosen,
muskuläre Dysbalance) bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die
IV-Stelle Bern klärte die Verhältnisse in beruflich-erwerblicher und
medizinischer Hinsicht ab, wobei sie insbesondere Berichte der ehemaligen
Arbeitgeberin vom 8. Januar 2004 sowie des Dr. med. S.________, Spezialarzt
FMH für Innere Medizin, spez. Rheumaerkrankungen, vom 17. Februar 2003, des
Dr. med. H.________, Innere Medizin FMH, vom 20. Januar 2003 (recte: 2004),
der Klinik für Rheumatologie und Klinische Immunologie/Allergologie, vom 26.
August 2003 und des Dr. med. Z.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 2. und 27. September 2005 einholte.
Ferner liess sie an der Klinik für Rheumatologie und Klinische
Immunologie/Allergologie des Spitals U.________ eine Begutachtung vornehmen
(Expertise vom 20. September 2004 [samt ergänzender Stellungnahme vom 25.
Januar 2005]). Auf dieser Grundlage wurde das Rentenersuchen mit Verfügung
vom 7. Oktober 2005 abgelehnt, da weiterhin eine angepasste, rückenschonende
Erwerbstätigkeit im Umfang von 100 % zumutbar sei. Daran hielt die IV-Stelle
auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 27. Juli 2006).

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, welcher Berichte des Dr. med.
K.________, Klinik X.________, vom 18. September 2006, des Dr. med.
Y.________ FMH für Orthopädische Chirurgie, vom 30. November und 20. Dezember
2006 sowie des Dr. med. G.________, Facharzt FMH für Radiologie, vom 14.
Dezember 2006 beilagen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab
(Entscheid vom 1. Februar 2007).

C.
K.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen
und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die
IV-Stelle zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen, namentlich eine
Rente, zuzüglich Zusatz- und Kinderrenten, rückwirkend ab 1. Juli 2003
auszurichten und ihr auf den nachzuzahlenden Rentenbetreffnissen Verzugszins
zu vergüten. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin anzuhalten, eine
unabhängige medizinische Begutachtung zu veranlassen.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das
Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110), dem 1. Januar 2007
(AS 2006 1243), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht
(Art. 132 Abs. 1 BGG).

2.
2.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG)
kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das
Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren
Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn
sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.2
2.2.1 Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in
der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene kantonale
Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und
beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, Völkerrecht oder kantonale
verfassungsmässige Rechte verletzt (Art. 95 lit. a-c BGG), einschliesslich
einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1,
Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie
Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides in tatsächlicher Hinsicht zu
unterbleiben (ausser wenn sich die Beschwerde gegen einen - im hier zu
beurteilenden Fall indessen nicht anfechtungsgegenständlichen - Entscheid
über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder
Unfallversicherung richtet; Art. 97 Abs. 2 BGG). Ebenso entfällt eine Prüfung
der Ermessensbetätigung nach den Grundsätzen zur Angemessenheitskontrolle
(BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 zu Art. 132 lit. a OG [in der bis 30. Juni 2006
gültig gewesenen Fassung]).

2.2.2 Im Rahmen der Invaliditätsbemessung - insbesondere bei der Ermittlung
von Gesundheitsschaden, Arbeitsfähigkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie bei
der Festsetzung der Vergleichseinkommen (Einkommen, welches die versicherte
Person ohne Gesundheitsschädigung hätte erzielen können [Valideneinkommen];
Einkommen, welches sie trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch zu
erzielen vermöchte [Invalideneinkommen]) - sind zwecks Abgrenzung der (für
das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen von
den (letztinstanzlich frei überprüfbaren) Rechtsanwendungsakten der
Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grundsätze heranzuziehen, wie
sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. für die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006
gültig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt
wurden.

3.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der
Rechtsprechung entwickelten Grundsätze, die zur Beurteilung des vorliegend
streitigen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung erforderlich
sind, zutreffend dargelegt. Es handelt sich dabei namentlich um die Begriffe
der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.2, 3.2.1 und 3.2.2
[mit Hinweisen] S. 346 f.) und der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG [in der bis
31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen und in der seit 1. Januar 2003
geltenden Fassung], Art. 8 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.3, 3.3.1 und 3.3.2
S. 347 f.) sowie die Regeln zur Bedeutung ärztlicher Auskünfte (BGE 125 V 256
E. 4 [mit Hinweisen] S. 261; AHI 2000 S. 319 E. 2b) und psychosozialer und
soziokultureller Faktoren (BGE 127 V 294; vgl. auch BGE 131 V 49 E. 1.2
S. 50), zum nur ausnahmsweise invalidisierenden Charakter somatoformer
Schmerzstörungen (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393
E. 3.2 in fine S. 397) sowie zur richterlichen Beweiswürdigung medizinischer
Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteile des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 38/01 vom 5. Juni 2003, E. 5.1, publ.
in: RKUV 2003 Nr. U 487 S. 337, und I 128/98 vom 24. Januar 2000, E. 3a,
publ. in: AHI 2001 S. 112). Darauf wird verwiesen.

4.
Streitig und zu prüfen ist auf Grund der Vorbringen in der
Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ob und bejahendenfalls in welchem Ausmass die
Versicherte noch arbeitsfähig ist. In kognitionsrechtlicher Hinsicht handelt
es sich dabei um eine Frage tatsächlicher Natur - zumindest soweit auf
konkreter Beweiswürdigung beruhend -, deren Beantwortung durch die Vorinstanz
das Bundesgericht grundsätzlich bindet (E. 2.1, 2.2.1 und 2.2.2 hievor; BGE
132 V 393 E. 3.2 S. 397 in fine ff.).
4.1 Im Wesentlichen gestützt auf den Untersuchungsbericht des RAD-Arztes Dr.
med. Z.________ vom 2. September 2005 (samt Bericht vom 27. September 2005),
wonach die Beschwerdeführerin unter einem Schmerzsyndrom in Form einer
somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F 45.0) ohne psychiatrische Komorbidität
leidet, geht das kantonale Gericht von einer vollen Leistungsfähigkeit in
einer leidensangepassten Tätigkeit aus. Insbesondere stelle die von den
Gutachtern des Spitals U.________ in ihrer rheumatologischen Expertise vom
20. September 2004/25. Januar 2005 diagnostizierte depressive Stimmungslage
(als Teil einer chronischen Schmerzkrankheit [ICD-10: F45.9]) keine
psychische Störung dar, welcher der Versicherten den Wiedereinstieg in den
Arbeitsprozess verunmögliche. Der Krankheitsverlauf sei primär durch
invaliditätsfremde psychosoziale Faktoren geprägt, sei die 1976 aus der
Türkei in die Schweiz eingereiste Beschwerdeführerin, deren ausserfamiliäre
zwischenmenschliche Kontakte sich offenbar schwergewichtig auf den - Ende
Juli 2002 aufgegebenen ("wegrationalisierten") - Arbeitsplatz beschränkt
hätten, doch schlecht im hiesigen Alltag integriert, sei der Ehemann früh
pensioniert worden und bestünden aktuell finanzielle Schwierigkeiten.

4.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung erweist sich nach der
Aktenlage weder als offensichtlich unrichtig noch als unvollständig, sodass
darin keine Rechtsverletzung erblickt werden kann. Was die Beschwerdeführerin
dagegen vorbringen lässt, dringt nicht durch.

4.2.1 Bei den psychiatrischen Ausführungen des Dr. med. Z.________ vom 2.
September 2005 (ergänzt durch den Bericht vom 27. September 2005; zum
FMH-Facharzttitel Psychiatrie und Psychotherapie: vgl. www.fmh-index.ch)
handelt es sich um einen umfassenden, auf eigenen Untersuchungen basierenden
Bericht gemäss Art. 49 Abs. 2 IVV, der, wie bereits das kantonale Gericht
einlässlich erwogen hat, die medizinischen Vorakten wie auch die von der
Beschwerdeführerin geklagten Gesundheitseinschränkungen berücksichtigt, in
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge sowie in der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtet und nachvollziehbare, begründete
Schlussfolgerungen enthält. Entgegen den Einwendungen der Versicherten ist
nicht ersichtlich, weshalb er die an beweiskräftige ärztliche
Entscheidungsgrundlagen gestellten inhaltlichen Anforderungen (vgl. BGE 125 V
351 E. 3a und b S. 352 ff.) nicht erfüllen sollte. Ausschlaggebend ist nicht
die Herkunft eines Beweismittels, sondern einzig und allein, ob dieses, was
im vorliegenden Fall in Bezug auf die Erläuterungen des Dr. med. Z.________
zu bejahen ist, eine zuverlässige Beurteilung des streitigen
Leistungsanspruchs gestattet (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352).
Rechtsprechungsgemäss können angestellte Ärzte, die wirtschaftlich
vollständig von ihrem Arbeitgeber abhängig sind, nicht allein aus diesem
Grund als befangen erklärt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_67/2007 vom
28. August 2007, E. 2.4 mit Hinweisen). Im von der Beschwerdeführerin
zitierten Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 694/05 vom 15.
Dezember 2006 (zusammengefasst wiedergegeben in: HAVE 2007 S. 62) wurde
alsdann einzig festgehalten, dass, sofern eine gerichtliche Instanz eine
durch die Verwaltung vorzunehmende psychiatrische Begutachtung anordnet,
diese durch eine unabhängige ärztliche Fachperson oder Institution zu
erfolgen hat. Eine derartige Konstellation ist hier indessen nicht gegeben,
oblag es der Beschwerdegegnerin doch lediglich, den medizinischen Sachverhalt
in psychiatrischer Hinsicht zu vertiefen, was sie durch den bei Dr. med.
Z.________ eingeholten Untersuchungsbericht denn auch getan hat. Eine
Verpflichtung, zusätzliche gutachterliche Massnahmen bei externen Fachkräften
in die Wege zu leiten, bestand demgegenüber nicht und ergibt sich auch nicht
aus dem erwähnten Urteil (vgl. auch BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.).
4.2.2 Soweit die Beschwerdeführerin sich zur Untermauerung ihres Standpunktes
auf das Gutachten der Klinik für Rheumatologie des Spitals U.________ vom 20.
September 2004 (samt ergänzender Stellungnahme vom 25. Januar 2005) beruft,
worin eine maximale Arbeitsfähigkeit von 50 % für leichte bis mittelschwere
körperliche Tätigkeiten bescheinigt wird, ist ihr entgegenzuhalten, dass die
betreffenden Ärzte auf biomechanischer Ebene zwar leichtgradige degenerative
Veränderungen im lumbalen Wirbelsäulenbereich festgestellt, darauf
zurückzuführende signifikante funktionelle Einschränkungen jedoch verneint
haben. Vielmehr erachteten die Experten die chronische Schmerzkrankheit, die
Dekonditionierung, die psychosoziale Belastungssituation, die depressive
Stimmungslage und das mangelnde Krankheitsverständnis als
(mit-)verantwortlich für das Krankheitsgeschehen, enthielten sich aber einer
prozentualen Ursachengewichtung. Ist das Beschwerdebild indessen zur
Hauptsache durch die zweitgenannten, nicht organisch begründbaren Faktoren
bestimmt, gilt es zu beachten, dass je stärker psychosoziale und
soziokulturelle Elemente in den Vordergrund treten, desto ausgeprägter eine
fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden
sein muss, damit eine Invalidität bejaht werden kann (vgl. BGE 127 V 294 E.
5a [mit Hinweis] S. 299; Urteil des Bundesgerichts 9C_394/2007 vom 28. August
2007, E. 5.2). Die von der Rechtsprechung verlangten Kriterien, deren es
insbesondere im Falle der fachärztlich gestellten Diagnose einer somatoformen
Schmerzstörung für eine ausnahmsweise Verneinung der zumutbaren
Willensanstrengung (zur Überwindung der aus der Schmerzstörung resultierenden
Folgen) bedarf (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 [mit Hinweisen] S. 50 f.), liegen
nicht vor. Kein anderes Ergebnis lässt sich aus den übrigen in der
Verwaltungsgerichtsbeschwerde erwähnten Arztberichten herleiten. Sofern Dr.
med. H.________ in seinem Bericht vom 20. Januar 2003 (recte: 2004) eine auf
chronischen Rückenproblemen basierende vollständige Arbeitsunfähigkeit in der
bisherigen beruflichen Beschäftigung attestiert, ist auf Art. 6 Satz 2 ATSG
hinzuweisen, wonach bei langer Dauer der Arbeitsunfähigkeit auch die
zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich als dem
angestammten zu berücksichtigen und - gemäss Art. 7 ATSG - für die Ermittlung
der Erwerbsunfähigkeit letztlich allein ausschlaggebend ist. Der Rheumatologe
Dr. med. S.________ stellte in seinem Bericht vom 17. Februar 2003 sodann die
Diagnose eines rezidivierenden panvertebralen, zurzeit lumbosakralbetonten
Schmerzsyndroms bei/mit u.a. psychosozialen Faktoren. Letzterem (Teil-)Aspekt
mass der Verfasser innerhalb des gesamten Beschwerdekomplexes einerseits
durch die spezielle farbliche Hervorhebung im Text und anderseits durch den
Umstand erhöhte Bedeutung zu, als er das von ihm bescheinigte vollständige
Leistungsunvermögen mit der Aussage begründete "weil sie es einfach nicht
schafft" und sich damit für eine primär psychisch bedingte Ursächlichkeit der
Arbeitsunfähigkeit aussprach, zumal eine psychosomatische Beurteilung für
dringend indiziert erachtet wurde. Des Weitern hatten die Ärzte des
Inselspitals, Klinik für Rheumatologie und Klinische
Immunologie/Allergologie, im Bericht vom 26. August 2003 einen neuen
Arbeitsplatz mit einer wechselbelastenden Tätigkeit ausdrücklich als
wünschenswert empfohlen, da dadurch auch das Selbstwertgefühl der
Versicherten gestärkt werden könnte, und war der im Jahre 2002 in Zurzach
absolvierte Aufenthalt gemäss Bericht des Dr. med. S.________ vom 17. Februar
2003 ebenfalls mit dem Hinweis auf ein weitgehend intaktes erwerbliches
Leistungsvermögen abgeschlossen worden. Die vorinstanzlich eingereichten
Berichte des Dr. med. K.________ vom 18. September 2006, des Dr. med.
Y.________ vom 30. November und 20. Dezember 2006 sowie des Dr. med.
G.________ vom 14. Dezember 2006 lassen schliesslich keine Rückschlüsse auf
ein abweichendes Resultat zu, beschlagen die darin enthaltenen Angaben doch
nicht den im vorliegenden Verfahren massgeblichen Beurteilungszeitraum (bis
zum Erlass des Einspracheentscheides der Beschwerdegegnerin [vom 27. Juli
2006]; BGE 130 V 445 E. 1.2 [mit Hinweisen] S. 446).

Indem die Vorinstanz auf die erwähnten fachärztlichen Einschätzungen
abgestellt und - in zulässiger Weise (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 130
II E. 2.1 S. 428 f., 124 V 90 E. 4b S. 94) - von weiteren Beweismassnahmen,
namentlich der beantragten Einholung eines psychiatrischen Gutachtens,
abgesehen hat, wurde nach dem Gesagten Bundesrecht nicht verletzt.

5.
Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit hat das kantonale Gericht ebenfalls verbindlich
festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ihren vormaligen Arbeitsplatz auf
Grund wirtschaftlicher Umstrukturierungsmassnahmen und nicht infolge
gesundheitlicher Probleme auf Ende Juli 2002 aufgeben musste (vgl. dazu
Arbeitgeberbericht vom 8. Januar 2004 [zu Ziff. 3] und Gutachten des Spitals
U.________ vom 20. September 2004 [S. 4]). Zur Bestimmung des
Valideneinkommens ist somit nicht der zuletzt 2002 erwirtschaftete, auf ein
Jahr hochgerechnete - und auch für 2004 prognostizierte - Verdienst von
jährlich Fr. 52'000.- (vgl. Arbeitgeberbericht vom 8. Januar 2004 [Ziff. 12
und 20]) heranzuziehen, sondern auf die vom Bundesamt für Statistik
periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE), insbesondere den
Zentralwert für im privaten Sektor branchenunabhängige einfache und
repetitive Tätigkeiten verrichtendende (Anforderungsniveau 4)
Arbeitnehmerinnen gemäss Tabelle TA1, abzustellen. Da für die Ermittlung des
Invalideneinkommens in gleicher Weise vorzugehen ist (vgl. BGE 129 V 472 E.
4.2.1 [mit Hinweisen] S. 475) und der maximal zulässige Abzug vom derart
bemessenen Invalidenverdienst 25 % beträgt (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80;
Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 82/01 vom 27. November
2001, E. 4, publ. in: AHI 2002 S. 62), resultiert kein rentenbegründender
Invaliditätsgrad.

6.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt
(Art. 66 Abs. 1 BGG).

erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und
mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern,
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen zugestellt.

Luzern, 25. Oktober 2007

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Fleischanderl