Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.670/2007
Zurück zum Index I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2007
Retour à l'indice I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2007


Tribunale federale
Tribunal federal

8C_670/2007
{T 0/2}

Urteil vom 18. April 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Weber Peter.

Parteien
T.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Beratungsstelle für Ausländer,
Schützengasse 7, 8001 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 3. September 2007.

Sachverhalt:

A.
Der 1971 geborene T.________ meldete sich am 16. März 2006 insbesondere
aufgrund von Rückenschmerzen (Diskushernienoperation L5/S1 li am 11. August
2005) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen
und erwerblichen Abklärungen wies die IV-Stelle des Kantons Zürich mit
Verfügung vom 23. April 2007 das Rentenbegehren mangels rentenbegründender
Invalidität ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich mit Entscheid vom 3. September 2007 ab.

C.
Der Versicherte lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides
sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache
zwecks weiterer medizinischer Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Zudem wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das
Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit zusätzlichen Eingaben vom 8. November und 18. Dezember 2007 liess der
Versicherte Berichte des Spitals X.________ (vom 17., 20. und 31. Oktober 2007)
sowie einen Verlaufsbericht des Dr. med. A.________, Facharzt für Psychiatrie
und Psychotherapie FMH, (vom 12. Dezember 2007) nachreichen. Am 23. Januar und
9. April 2008 wurden weitere Berichte des Spitals X.________ (vom 16., 17. und
30. Januar 2008) eingereicht.

Erwägungen:

1.
Gemäss Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann
deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen,
wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne
von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG;
Ausnahme: Beschwerden gemäss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]). Zu den
Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 lit. a BGG gehören namentlich auch die
unvollständige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen
(Urteil 9C_539/2007 vom 31. Januar 2008, E. 1; Ulrich Meyer, N 25, 36 und 58-61
zu Art. 105, in: Niggli/ Uebersax/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar
Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008 [nachfolgend: BSK BGG]) und die Verletzung des
Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteile
8C_364/2007 vom 19. November 2007, [E. 3.3]; vgl. auch Markus Schott, N 17 zu
Art. 97, in: BSK BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit
vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99
Abs. 1 BGG):

2.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Versicherten auf eine Rente der
Invalidenversicherung und in diesem Zusammenhang insbesondere die Einschränkung
in der Arbeitsfähigkeit.

2.1 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die
Rechtsprechung über die Begriffe der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und
Invalidität erwerbstätiger Versicherter (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie den Umfang
des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Bemessung des
Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der allgemeinen Methode
des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG)
richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.

Zu ergänzen bleibt: Für den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten ist
entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in
der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet
sind. Ausschlaggebend ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels
noch die Bezeichnung als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352,
122 V 157 E. 1c S. 160 mit Hinweisen). Was Parteigutachten anbelangt,
rechtfertigt der Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer
Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem
Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3b S. 353 mit Hinweisen).

2.2 Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung sind die Gerichte
verpflichtet, die Beweise - ohne Bindung an förmliche Regeln - umfassend,
pflichtgemäss und objektiv zu würdigen und insbesondere die Gründe anzugeben,
warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen.
Sowohl das Administrativverfahren vor der IV-Stelle wie auch der kantonale
Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43
Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben IV-Stelle und
Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen
festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die
Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende
Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf
Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung
auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen
vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei
umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE
132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als
überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125 V 193 E. 2 S. 195,
je mit Hinweisen) zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an
diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die
Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
(antizipierte Beweiswürdigung; vgl. SVR 2001 IV Nr. 10 S. 27 E. 4 S. 28; zu
Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 90 E.
4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162, je mit Hinweisen). Bleiben jedoch erhebliche
Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen
Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von
zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu
erwarten sind (Urteil I 828/06 vom 5. September 2007).

3.
Soweit der Versicherte unter Verweis auf die Berichte des Spitals X.________
vom 17., 20. und 31. Oktober 2007 (u.a. betreffend Fisteloperation vom 16.
Oktober 2007) und die Berichte vom 16., 17. und 30. Januar 2008 (weitere
Operationen betreffend Stuhl- und Urininkontinenz) im letztinstanzlichen
Verfahren neu eine Verschlimmerung des Gesundheitszustandes geltend macht,
liegt diese behauptete Tatsachenänderung ausserhalb des für die Beurteilung in
zeitlicher Hinsicht massgebenden Sachverhalts (vgl. dazu BGE 121 V 362 E. 1b S.
366; vgl. auch BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243), weshalb dieser Umstand hier nicht
zu berücksichtigen ist. Folglich kann offen bleiben, ob es sich dabei um ein
unzulässiges, im letztinstanzlichen Verfahren unbeachtliches neues
Tatsachenvorbringen (Art. 99 Abs. 1 BGG; Ulrich Meyer, Basler Kommentar zum
Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008, N. 6 zu Art. 99 BGG) handelt.

4.
Der Beschwerdeführer rügt primär die unrichtige Feststellung des
rechtserheblichen Sachverhalts.

4.1 Nach ausführlicher Wiedergabe der medizinischen Akten hat das kantonale
Gericht erwogen, dass der Beschwerdeführer im bisherigen Beruf (auf dem Bau),
vollständig arbeitsunfähig sei, ihm jedoch eine behinderungsangepasste
Tätigkeit mit gewissen Einschränkungen vollumfänglich zugemutet werden könne.
Betreffend die somatischen Beschwerden stützte es sich dabei auf den Bericht
des behandelnden Arztes Dr. med. B.________, Physikalische Medizin und
Rehabilitation, speziell Rheumatologie, Innere Medizin und Manuelle Medizin,
(vom 5. Mai 2006), den sie als für die streitigen Belange umfassend, auf
allseitigen Untersuchungen beruhend, die geklagten Beschwerden berücksichtigend
und in Kenntnis und Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben, würdigte.
Diesem gab sie gegenüber der Beurteilung des Dr. med. C.________, Spezialarzt
FMH für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orthopädische
Traumatologie, in seinem zu Handen des Beschwerdeführers abgegebenen Bericht
(vom 20. März 2007), der den Versicherten zur Zeit und bis auf Weiteres als
vollständig arbeitsunfähig erachtete, den Vorzug. Zur Begründung hielt sie
einzig fest, anders als Dr. med. B.________ äussere sich Dr. med. C.________
nicht weiter zur Frage, ob und inwieweit dem Versicherten trotz der
verbliebenen Beschwerden eine behinderungsangepasste Tätigkeit möglich wäre. Im
Ergebnis erweise sich die Einschätzung des Dr. med. B.________ als
überzeugender.

4.2 Indem die Vorinstanz vorliegend die somatisch bedingte Einschränkung in der
Arbeitsfähigkeit ohne umfassende Würdigung der gesamten medizinischen Aktenlage
allein gestützt auf die Angaben des Dr. med. B.________ festlegte, hat sie den
rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig und in Missachtung des
Grundsatzes der freien Beweiswürdigung rechtsfehlerhaft festgestellt. Der
Bericht des seit 2003 behandelnden Arztes Dr. med. B.________, in welchem als
Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein lumbospondylogenes
Syndrom links bei Status nach Dekompression L5/S1 infolge Diskushernie L5/S1
vom 11. August 2006 (recte: 2005) und Status nach Fussheberschwäche
festgehalten wurde, vermag die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine
beweistaugliche und beweiskräftige medizinische Entscheidgrundlage (BGE 125 V
351 E. 3a S. 352) nicht zu erfüllen. Dieser Bericht datiert vom 5. Mai 2006 und
wurde mithin fast ein Jahr vor dem relevanten Beurteilungszeitpunkt
(Verfügungserlass vom 23. April 2007; BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140) erstellt.
Der Arzt hatte darin selbst eine ergänzende medizinische Abklärung als
angezeigt bejaht. In der Zwischenzeit erfolgte am 9. und 14. Juni 2006 eine
Untersuchung durch Dr. med. D.________, Neurologie/EEG. Dieser stellte beim
Beschwerdeführer im Ergebnis einen Zustand nach Operation wegen einer
Diskushernie L5/S1 fest mit verbliebener Ausfallsymptomatik des Nervus
Peronaeus (fibularis) comunis, der von den Nervenwurzeln L4 bis S2 gebildet
werde. Die Betroffenheit des Nervus Peronaeus beurteilte er als klinisch wie
auch elektroneurographisch feststellbar. Zur weiteren Abklärung als
erforderlich erachtete er eine präzise Magnetresonanztomographie der LWS mit
Feststellung der Verhältnisse der Knochen-Knorpel-Nervenwurzeln, vor allem in
der linken L5/S1 Region. Da seit Bestehen der Kompression der Nervenwurzel noch
nicht ein Jahr verflossen sei, müsse genau abgewogen werden, ob eine
Reoperation zur weiteren Entlastung der Nervenwurzel sinnvoll wäre. Zudem könne
man beim Versicherten von einer postoperativen und bei chronischer Erkrankung
Belastungsstörung sprechen mit vegetativer Symptomatik und depressiver Störung.
Zur Arbeitsfähigkeit äusserte er sich nicht. Dr. med. C.________, der vom
Beschwerdeführer zur Stellungnahme beigezogen wurde, diagnostizierte in seinem
Bericht vom 20. März 2007 u.a. ein Failed-back Syndrom bei Status nach
Diskushernienoperation L5/S1 li (11. August 2005). Er hielt fest, am 31.
Oktober 2006 sei wegen Progredienz der Beschwerden nochmals eine MRI-Kontrolle
der LWS durchgeführt worden. Diese habe ein grösseres Hernienrezidiv foraminal
bis lateral links mit Kompression der Nervenwurzel L5 links extraforaminal
gezeigt, womit sich die subjektiven Beschwerden sehr gut objektivieren liessen.
Er sah eine Rezidivoperation, also eine Sanierung des Rückfalls aufgrund der
subjektiven und objektiven Befunde als indiziert, wobei der Versicherte dies
vorläufig nicht wolle. Aufgrund der v.a. belastungsabhängigen Beschwerden bei
neurologischen Ausfällen bei Fussheberparese links und Sensibilitätsstörungen
im Bereich des Dermatoms L5/S1 links könne dem Versicherten zur Zeit und bis
auf weiteres keine Tätigkeit zugemutet werden. Entgegen der Vorinstanz erweist
sich das Gutachten des Dr. med. B.________ bei dieser Ausgangslage für die
strittigen Belange nicht als umfassend, so wurde es - erstellungszeitlich
bedingt - nicht in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den Vorakten
abgegeben. Gestützt darauf lässt sich mit Blick auf die aktenmässig
ausgewiesene Progredienz der Beschwerden, die objektivierbar sind, die
verbliebene Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht schlüssig beurteilen.
Daran vermögen auch die Stellungnahmen des RAD-Arztes, pract. med. E.________
(vom 22. Februar und 19. April 2007) nichts zu ändern. Insbesondere lässt sich
aus dem mangelnden Operationswillen des Versicherten nicht ohne weiteres auf
fehlende Beschwerden schliessen. Ueberdies hat die Vorinstanz die vorhandenen
medizinischen Berichte zwar zutreffend wiedergegeben, sie aber nicht in die
Beweiswürdigung miteinbezogen und nicht überzeugend begründet, weshalb sie
trotz der aktuelleren Berichte auf die Beurteilung des Dr. med. B.________ (vom
5. Mai 2006) abstellte. Von einer umfassenden und sorgfältigen Beweiswürdigung
(BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) kann mithin nicht gesprochen werden. Entgegen dem
Beschwerdeführer darf zur Bestimmung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit
allerdings auch nicht ohne weiteres auf den Bericht des Dr. med. C.________
abgestellt werden. Vielmehr gilt es im Rahmen einer umfassenden
interdisziplinären medizinischen Abklärung u.a. auch zu prüfen, ob die von
diesem Arzt vorgeschlagene Rezidivoperation mit Blick auf die
Schadenminderungspflicht (Art. 21 Abs. 4 ATSG) zumutbar wäre, was entsprechende
Auswirkungen auf die Leistungszusprechung hätte (SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19, I 824
/06; 2007 IV Nr. 34 S. 120, I 744/06 mit Hinweisen). Zudem sind die gemäss
Bericht des Psychiaters Dr. med. A.________ (vom 17. August 2006) bestehenden
psychischen Beschwerden (Anpassungsstörung und somatoforme Schmerzstörung) mit
Blick auf die gezeigte Ausgangslage ergänzend abzuklären und in eine
medizinische Gesamtbeurteilung miteinzubeziehen. Damit kann die Frage, ob der
im vorliegenden Verfahren eingereichte Verlaufsbericht des Dr. med. A.________
(vom 12. Dezember 2007) zu berücksichtigen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; Ulrich
Meyer, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008, N. 6 zu Art. 99
BGG) offen bleiben.

4.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass das kantonale Gericht den
rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig und in
Verletzung von Bundesrecht festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 BGG), weshalb das
Bundesgericht nicht daran gebunden ist. Die Sache ist daher zwecks Einholung
eines unabhängigen interdisziplinären Gutachtens zum Gesundheitszustand sowie
dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an die IV-Stelle zurückzuweisen.

5.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 in
Verbindung mit Art. 68 Abs. 1 BGG) zu tragen und dem Beschwerdeführer eine
Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dessen Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege ist demzufolge gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 3. September 2007 aufgehoben
und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter
Abklärung im Sinne der Erwägungen, über die Beschwerde neu entscheide.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das gesamte Verfahren mit
Fr. 800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 18. April 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Weber Peter