Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.755/2007
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_755/2007

Urteil vom 29. Oktober 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Weber Peter.

Parteien
A.________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Fürsprecher Marc Brügger-Kuret, Rathausstrasse 39, 8570
Weinfelden,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid der
AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau
vom 18. Oktober 2007.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 14./19. Februar 2007 verneinte die IV-Stelle des Kantons
Thurgau, insbesondere gestützt auf das rheumatologische Gutachten von Dr. med.
S.________, Ärztin für Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen (vom 4. Juli
2006) und das psychiatrische Gutachten von Dr. med. G.________, Fachärztin für
Psychiatrie und Psychotherapie (vom 17. Juli 2006), einen mit Neuanmeldung vom
27. November 2005 geltend gemachten Rentenanspruch der 1954 geborenen
A.________, da ihr aus ärztlicher Sicht die Ausübung aller altersentsprechenden
Tätigkeiten vollumfänglich mit normaler Leistungsfähigkeit zu 100 % zumutbar
sei.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons
Thurgau (seit 1. Januar 2008 Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau) mit
Entscheid vom 18. Oktober 2007 ab.

C.
Die Versicherte lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides
sei die Sache zur Ergänzung der medizinischen Abklärungen durch eine MEDAS an
die IV-Stelle zurückzuweisen. Zudem wird um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege ersucht.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das
Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann
wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das
Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung
von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich
unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG
beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung
stellt eine vom Bundesgericht ebenfalls zu korrigierende Rechtsverletzung im
Sinne von Art. 95 lit. a BGG dar (SEILER/VON WERDT/GÜNGERICH, Kommentar zum
Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N. 24 zu Art. 97 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die für die Beurteilung des umstrittenen Rentenanspruchs
massgebenden Rechtsgrundlagen, einschliesslich die Grundsätze über den
Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten und die Beweiswürdigung (BGE 125 V
351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 f., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE
132 V 393 E. 4.1 S. 400) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Hinsichtlich der vorinstanzlich ebenfalls richtig wiedergegebenen
Rechtsprechung, wonach Fibromyalgien (gleich wie anhaltende somatoforme
Schmerzstörungen) grundsätzlich keine Invalidität begründen (BGE 132 V 65 E. 4
S. 70 ff. mit Hinweisen), ist zu präzisieren, dass Abweichendes nur gilt, wenn
Umstände vorliegen, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant
behindern und den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil
die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen
notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt,
entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund
steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere,
Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so:
chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger
dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein
verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf
einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung
(primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer
konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit
unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der
versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter
sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise -
die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 132
V 65 E. 4.2.2 S. 71, 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.).

3.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente und in diesem
Zusammenhang die Frage der verbliebenen Arbeitsfähigkeit.

3.1 Nach Würdigung der medizinischen Akten ist die Vorinstanz insbesondere
gestützt auf die rheumatologische und psychiatrische Begutachtung durch die
Dres. med. S.________ und G.________ (Expertisen vom 4. und 17. Juli 2006) zum
Schluss gelangt, dass die Versicherte trotz ihrer subjektiven Beeinträchtigung
nicht in relevantem Umfang in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist.
Die Beschwerdeführerin bemängelt im angefochtenen Entscheid eine offensichtlich
unrichtige Feststellung des Sachverhalts gestützt auf das rheumatologische
Gutachten, da diese Expertise keine Ausführungen zur Thematik der Fibromyalgie
und insbesondere keine Begründung enthalte, weshalb keine Fibromyalgie zu
diagnostizieren sei, was angesichts der Diagnose des Hausarztes jedoch
unumgänglich gewesen sei. Sie sieht die Aktenwidrigkeit darin, dass die
Berichte des Hausarztes vom 27. Juni 2001 und vom 26. Dezember 2005 die
Diagnose Fibromyalgie enthielten, das rheumatologische Gutachten diese Diagnose
in der Anamnese zwar erwähne, aber keine Begründung enthalte, weshalb keine
Fibromyalgie zu diagnostizieren sei und die Vorinstanz auf dieses Gutachten
abstelle. Zudem werde nicht dargetan, weshalb kein Ausnahmefall im Sinne der
Rechtsprechung (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71 f.) vorliege.

3.2 Der Beschwerdeführerin ist zwar darin beizupflichten, dass im
rheumatologischen Gutachten tatsächlich eine Auseinandersetzung mit dem
Vorliegen der anderweitig diagnostizierten Fibromyalgie zu erwarten gewesen
wäre. Indessen ist dies vorliegend nicht von Bedeutung. So hat die Vorinstanz
das Vorliegen einer Fibromyalgie letztlich offengelassen und sich auf die
Feststellung beschränkt, diese würde die Arbeitsfähigkeit nicht
beeinträchtigen, da die weitern Faktoren nicht in ausreichendem Mass gegeben
seien. Welche dies allerdings sachverhaltsmässig im Einzelnen sind, lässt sich
dem angefochtenen Entscheid nicht konkret entnehmen, was es zu beanstanden
gilt. Von einer Rückweisung zur Vervollständigung des Sachverhalts kann jedoch
vorliegend abgesehen werden, da sich dieser aus den Akten, insbesondere dem
rheumatologischen und dem psychiatrischen Gutachten ergibt (Art. 105 Abs. 2
BGG). Gestützt darauf ist zum einen offenkundig, dass es an einer psychischen
Komorbidität von erheblicher Schwere fehlt. Zudem sind entgegen der
Beschwerdeführerin auch weitere Kriterien, welche die Annahme einer
fibromyalgiebedingten Arbeitsunfähigkeit ausnahmsweise rechtfertigen könnten,
nicht erfüllt. Insbesondere sind weder chronische körperliche
Begleiterkrankungen noch eine fehlende Funktion der psychischen
Konfliktbewältigung erstellt. Ein relevanter sozialer Rückzug in allen Belangen
des Lebens, d.h. ein schwerwiegender, nahezu umfassender sozialer Rückzug mit
gleichsam apathischem Verharren in sozialer Isolierung (BGE 130 V 352 E. 3.3.2
S. 358), ist ebenfalls nicht ausgewiesen, so kann dieser nicht allein in der
Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit als Wirtin gesehen werden, selbst
wenn sich ihr soziales Leben vorwiegend in der Gastwirtschaft abgespielt hat,
wie geltend gemacht wird. Auch das Scheitern einer konsequent durchgeführten
ambulanten oder stationären Behandlung trotz kooperativer Haltung ist aufgrund
der medizinischen Akten nicht erstellt. Überdies ist zu erwähnen, dass das
Spital X.________ die Fibromyalgie als derzeit (Februar 2007) wenig aktiv
beschrieb. Von einer ergänzenden medizinischen Abklärung bei einer MEDAS, wie
beantragt, sind in Bezug auf die weitern Kriterien keine neuen Erkenntnisse zu
erwarten, weshalb darauf verzichtet wird (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124
V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162). Unter diesen Umständen lässt sich
der von der Vorinstanz gezogene Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit nicht
relevant eingeschränkt ist, im Ergebnis nicht beanstanden. Die Einwendungen der
Beschwerdeführerin vermögen daran nichts zu ändern. Sie sind nicht geeignet,
die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als mangelhaft im Sinne von
Art. 97 Abs. 1 BGG oder den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig
(Art. 95 BGG) erscheinen zu lassen. Hinsichtlich der vom Gericht vorgenommenen
Invaliditätsbemessung schliesslich wird mangels entsprechender Parteivorbringen
auf die tatsächlich wie rechtlich korrekten Ausführungen im kantonalen
Entscheid verwiesen.

4.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und 4 lit. a BGG). Die
Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66
Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (im Sinne der
vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen
Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit aktenkundig ist,
die Beschwerde angesichts der teilweise mangelhaften Begründung des
angefochtenen Entscheides nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die
Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE
125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Es wird indessen ausdrücklich auf
Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der
Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Fürsprecher Marc Brügger-Kuret, Weinfelden, wird als unentgeltlicher Anwalt der
Beschwerdeführerin bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche
Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1000.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau,
der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für
Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Oktober 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Weber Peter