Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Sozialrechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 8C.768/2007
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Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_768/2007

Urteil vom 4. August 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Parteien
S.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Wagner,
Schaffhauserstrasse 28, 4332 Stein,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004
Luzern, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom
17. Oktober 2007.

Sachverhalt:

A.
S.________ (Jg. 1971) geriet am 19. Dezember 1995 mit ihrem Personenwagen auf
vereister Strasse über den rechten Fahrbahnrand und die dortige Böschung
hinaus, worauf sich ihr Fahrzeug mehrfach überschlug und - mit Totalschaden -
an einem Baum zum Stillstand kam. Am 27. Dezember 1995 erstattete der damalige
Arbeitgeberbetrieb deshalb eine Bagatell-Unfallmeldung. Dr. med. G.________
verordnete einen Halskragen und verabreichte Antiphlogistika. Er
diagnostizierte eine Distorsion der Halswirbelsäule und attestierte eine
vollständige Arbeitsunfähigkeit bis 4. Januar 1996. Die Schweizerische
Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte die gesetzlichen Leistungen, indem
sie für die Heilbehandlung, insbesondere für eine bis im September 1996
fortgesetzte Physiotherapie aufkam. Wegen sich seit Juni 1997 bemerkbar
machender linksseitiger Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in den Hinterkopf kam
es im Oktober 1997 zu einer Rückfallmeldung. Nachdem die SUVA eine weitere
Leistungspflicht gestützt auf eine Stellungnahme des Dr. med. P.________ von
der Abteilung Unfallmedizin vom 11. Dezember 1997 am 5. Januar 1998 zunächst
noch verfügungsweise verneint hatte, erklärte sie sich nach nochmaliger
Begutachtung durch Dr. med. P.________ vom 28. Mai 1998 bereit, für die Kopf-
und Nackenbeschwerden, welche ab 23. Juni 1997 erneut eine ärztliche Behandlung
nötig machten, die gesetzlichen Versicherungsleistungen als Rückfall zum Unfall
vom 19. Dezember 1995 zu erbringen. Diese bestanden im Wesentlichen in
periodischen Physiotherapiesitzungen bis ins Jahr 2000 hinein, worauf sie nicht
mehr beansprucht und daher formlos eingestellt wurden.

Am 15. August 2000 kam es wegen einer Vollbremsung von S.________ zu einem
Auffahrunfall, weil der ihr nachfolgende Lenker sein Fahrzeug nicht mehr
rechtzeitig abbremsen konnte und ihren Personenwagen von hinten rammte. Die
Basler Versicherungs-Gesellschaft als nunmehriger Unfallversicherer von
S.________ kam für Heilungskosten auf und richtete Taggelder aus. Mit Verfügung
vom 21. Dezember 2004 stellte sie ihre Leistungen indessen auf den 31. Dezember
2004 ein. Auf Einsprache hin veranlasste sie eine Begutachtung durch Dr. med.
B.________, Chefarzt der Neurologischen Klinik am Spital X.________, welcher am
24. April 2006 Bericht erstattete. Diese Expertise bewog S.________ am 30. Mai
2006, sich mit dem Begehren um eine Integritätsentschädigung sowie um Übernahme
weiterer Heilungskosten erneut an die SUVA zu wenden. Mit Verfügung vom 28.
Juli 2006 verneinte die SUVA jedoch ihre Leistungspflicht, weil kein sicherer
oder wahrscheinlicher Zusammenhang zwischen dem Unfall vom 19. Dezember 1995
und den geltend gemachten Nackenbeschwerden bestehe. Daran hielt sie im
Ergebnis mit Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2006 fest.

B.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons
Aargau mit Entscheid vom 17. Oktober 2007 ab.

C.
S.________ lässt Beschwerde führen mit dem Begehren um Zusprechung einer
Integritätsentschädigung von 10 % des Höchstbetrages des versicherten
Jahresverdienstes; eventuell habe die SUVA weiterhin für die Heilbehandlung
aufzukommen.

Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit
verzichtet auf eine Vernehmlassung.

D.
In BGE 134 V 109 hat das Bundesgericht seine Praxis zur Kausalitätsprüfung bei
Unfällen mit Schleudertrauma, äquivalenter Verletzung der Halswirbelsäule oder
Schädel-Hirntrauma ohne organisch objektiv ausgewiesene Beschwerden (so
genannte Schleudertrauma-Praxis) präzisiert (Urteil U 394/06 vom 19. Februar
2008). Den Parteien wurde am 10. März 2008 Gelegenheit gegeben, sich zu dieser
Präzisierung und allfälligen Auswirkungen derselben auf ihre bisher
eingenommenen Standpunkte zu äussern. Davon haben S.________ am 20. März und
die SUVA am 3. April 2008 Gebrauch gemacht.

Erwägungen:

1.
1.1 Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin auf Grund ihres am 19. Dezember
1995 erlittenen Unfalles eine Integritätsentschädigung zusteht und ob sie auf
Grund ihrer Rückfallmeldung vom 30. Mai 2006 gegenüber der SUVA erneut Anspruch
auf Heilbehandlung hat.

1.2 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG)
kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Im
Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der
Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den
übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 BGG) - nicht an die
vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art.
97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
2.1 Bezüglich des in zeitlicher Hinsicht massgebenden Rechts hat das kantonale
Gericht richtig erkannt, dass mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) auf
den 1. Januar 2003 keine substanzielle Änderung der für die Beurteilung der
Streitsache erforderlichen Rechtsgrundlagen verbunden war. Obschon sich der zur
Diskussion stehende rechtserhebliche Sachverhalt teils vor, teils nach dem
Inkrafttreten des ATSG verwirklicht hat und dementsprechend sowohl das vor dem
1. Januar 2003 geltende Recht wie auch die seither massgeblichen Normen zu
beachten sind, hat daher keine getrennte Anspruchsprüfung für die Zeit vor und
die Zeit nach dem 1. Januar 2003 zu erfolgen.

2.2 In diesem Sinne kann hinsichtlich der Rechtsgrundlagen für die Beurteilung
der umstrittenen Leistungspflicht des Unfallversicherers (Art. 6 Abs. 1 UVG)
auf die zutreffenden Erwägungen im kantonalen Entscheid verwiesen werden. Es
betrifft dies insbesondere die von der Rechtsprechung erarbeiteten Grundsätze
zum für einen Leistungsanspruch grundsätzlich erforderlichen natürlichen und
adäquaten Kausalzusammenhang zwischen Unfall und eingetretenem Schaden (BGE 129
V 177 E. 3.1 und 3.2 S. 181 mit Hinweisen) und die Anspruchsvoraussetzungen für
eine Integritätsentschädigung (Art. 24 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 36
Abs. 1 UVV) einschliesslich deren allfällige Bemessung (Art. 25 Abs. 1 und 2
UVG in Verbindung mit Art. 36 UVV sowie Anhang 3 zur UVV; BGE 124 V 29 E. 1b S.
32 mit Hinweisen). Ebenso hat die Vorinstanz die Begriffe "Rückfall" und
"Spätfolge" (Art. 11 UVV) zutreffend umschrieben. Das Gleiche gilt hinsichtlich
der bei der Würdigung medizinischer Berichte zu beachtenden Grundsätze und
ihres beweisrechtlichen Stellenwertes (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit
Hinweisen).

2.3 Die Adäquanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem natürlichen
Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers spielt bei
organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen praktisch keine Rolle, weil sich
hier die adäquate weitgehend mit der natürlichen Kausalität deckt (BGE 127 V
102 E. 5b/bb S. 103 mit Hinweisen). Anders verhält es sich bei natürlich
unfallkausalen, aber organisch nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden. Hier
ist bei der Adäquanzbeurteilung vom augenfälligen Geschehensablauf auszugehen,
und es sind je nach Schweregrad des Unfalles weitere unfallbezogene Kriterien
mit einzubeziehen (BGE 117 V 359 E. 6 S. 366 ff. und 369 E. 4 S. 382 ff., 115 V
133 E. 6 S. 138 ff.). Bei nach einem Unfall auftretenden psychischen
Fehlentwicklungen werden diese Adäquanzkriterien unter Ausschluss psychischer
Aspekte geprüft, während bei Schleudertraumen und äquivalenten Verletzungen der
Halswirbelsäule sowie bei Schädel-Hirntraumen auf eine Differenzierung zwischen
physischen und psychischen Komponenten verzichtet wird (BGE 134 V 109 E. 6.2.1
S. 116 f. in fine, mit Hinweisen).

2.4 Auch nach der erwähnten Präzisierung der Schleudertrauma-Praxis in BGE 134
V 109 ist am Erfordernis einer besonderen Adäquanzprüfung bei Unfällen mit
Schleudertrauma, äquivalenter Verletzung der Halswirbelsäule oder
Schädel-Hirntrauma ohne organisch objektiv ausgewiesene Beschwerden
festzuhalten (BGE 134 V 109 E. 7 S. 118 f. bis E. 9 S. 121 ff.). Ebenso besteht
keine Veranlassung, die bewährten Grundsätze über die bei dieser Prüfung
vorzunehmende Einteilung der Unfälle nach deren Schweregrad und den abhängig
von der Unfallschwere gegebenenfalls erforderlichen Einbezug weiterer Kriterien
in die Adäquanzbeurteilung zu ändern (BGE 134 V 109 E. 10.1 S. 126 f.). Das
Bundesgericht hat hingegen die Anforderungen an den Nachweis einer natürlich
unfallkausalen Verletzung, welche die Anwendung der Schleudertrauma-Praxis
rechtfertigt, erhöht (BGE 134 V 109 E. 9 S. 121 ff.) und die adäquanzrelevanten
Kriterien teilweise modifiziert (BGE 134 V 109 E. 10 S. 126 ff.). Unverändert
bestehen gelassen hat das Gericht die Grundsätze, die bei psychischen
Fehlentwicklungen nach Unfall zur Anwendung gelangen (BGE 134 V 109 E. 6.1 S.
116).

3.
3.1 In der Beschwerdeschrift werden zunächst Argumente vorgetragen, welche die
natürliche Kausalität des Unfalles vom 19. Dezember 1995 für die noch
vorhandenen Beschwerden belegen sollen. Für den Ausgang des Verfahrens können
diese indessen nicht von entscheidender Bedeutung sein, wenn die
vorinstanzliche Verneinung der Adäquanzfrage zu bestätigen ist (Urteil 8C_452/
2007 vom 10. Juni 2008, E. 3 [Ingress], mit Hinweis). Gegebenenfalls erübrigt
es sich, näher auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur natürlichen
Kausalität einzugehen, auch wenn die ärztlichen Auskünfte teils widersprüchlich
erscheinen mögen und die natürliche Kausalität daher nicht restlos geklärt ist.

3.2 Unbestrittenermassen hat die Beschwerdeführerin anlässlich ihres Unfalles
vom 19. Dezember 1995 ein Schleudertrauma der Halswirbelsäule erlitten. Ebenso
ist unbestritten, dass allfällige vom Unfall vom 15. August 2000 herrührende
Beschwerden folgenlos abgeklungen sind. Das kantonale Gericht verneint zwar
ausdrücklich, dass nach dem Unfall vom 19. Dezember 1995 das nach
Schleudertraumen der Halswirbelsäule oftmals beobachtete vielschichtige
Beschwerdebild aufgetreten ist, geht dann aber dennoch für den Fall, dass das
von der Beschwerdeführerin geltend gemachte typische Beschwerdebild trotz
seiner diesbezüglich ablehnenden Haltung anzuerkennen wäre, zu einer
Adäquanzprüfung nach der in BGE 117 V 359 begründeten und in BGE 134 V 109
nunmehr präzisierten Schleudertrauma-Praxis über. Auch hier gilt, dass eine
Auseinandersetzung mit den Ausführungen der Beschwerdeführerin zum Vorliegen
des nach Schleudertraumen typischen Beschwerdebildes unterbleiben kann, wenn
das kantonale Gericht die Adäquanz zu Recht verneint hat.

3.3 Nach ihrem Unfall vom 19. Dezember 1995 war die Beschwerdeführerin
lediglich bis am 4. Januar 1996 arbeitsunfähig. Eine anschliessend noch
benötigte regelmässige ärztliche Behandlung ist nicht aktenkundig. Die
beanspruchte Physiotherapie dauerte bis September 1996. Spätestens ab diesem
Zeitpunkt hätte der Fall an sich abgeschlossen werden können, standen doch bei
uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit keinerlei medizinische Massnahmen mehr zur
Diskussion. Dass sich die Beschwerdeführerin am 23. Juni 1997 wegen plötzlich
aufgetretenen starken Nackenbeschwerden an Dr. med. M.________ wandte und
anschliessend während rund eines Monats erneut Physiotherapie beanspruchte,
muss als Rückfall gewertet werden. Die Vorinstanz hat erwogen, die danach noch
erfolgten medizinischen Vorkehren hätten im Wesentlichen der Aufrechterhaltung
der vollen Arbeitsfähigkeit und nicht mehr der Herbeiführung einer wesentlichen
Besserung des Gesundheitszustandes gedient, sodass der unfallbedingte
Heilungsprozess spätestens im Jahr 2000 abgeschlossen werden konnte. Die im
Jahr 2005/2006 gemeldeten Beschwerden seien daher unter dem Titel Rückfall
beziehungsweise Spätfolgen zu prüfen und nicht mehr im Rahmen des Grundfalles
zu sehen. Auf diesen in der Beschwerdeschrift nicht mehr aufgegriffenen und im
Übrigen von der Vorinstanz überzeugend beurteilten Aspekt ist nicht
zurückzukommen, zumal auch er nicht von Bedeutung ist, wenn das
Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin am Fehlen eines adäquaten
Kausalzusammenhanges zwischen versichertem Unfallereignis und beklagten,
organisch nicht objektivierbaren Nackenbeschwerden scheitert.

4.
4.1 Bei der Prüfung der Adäquanzfrage haben SUVA und Vorinstanz den am 19.
Dezember 1995 erlittenen Unfall als mittelschwer eingestuft. Die
Beschwerdeführerin ist demgegenüber der Ansicht, der zur Diskussion stehende
Unfall müsse als schwer, zumindest aber als an der Grenze zu den schweren
Fällen liegendes mittelschweres Ereignis qualifiziert werden.

Aufschlüsse über den genauen Unfallhergang geben einzig die Aussagen der
Beschwerdeführerin, da seinerzeit offenbar keine Zeugen zugegen waren und auch
kein Polizeirapport erstellt wurde. Gemäss deren Schilderungen überschlug sich
ihr wegen Glatteis von der Strasse abgekommener Wagen mehrmals bis er an einem
Baum zum Stillstand kam. Zweifellos musste die Beschwerdeführerin diesen
Geschehensablauf als bedrohlich empfinden, auch wenn ihr Körper - wie die
Vorinstanz argumentiert - keiner direkten Gewalteinwirkung ausgesetzt war und
sie sich nach ihrem Unfall ohne erkennbare Verletzungen selber aus dem
umgekippten Auto befreien konnte. Auch objektiv gesehen mag das mehrfache
Überschlagen eines Personenwagens abseits der Strasse imponieren, sodass die
Einstufung des Unfalles als mittelschwer im engeren Sinne der realen Situation
nicht ohne weiteres gerecht zu werden vermag. Es liesse sich daher allenfalls
rechtfertigen, den zur Beurteilung anstehenden Unfall als mittelschweres, im
Grenzbereich zu den schweren Fällen liegendes Ereignis anzuerkennen. Wie in der
Beschwerdeschrift beantragt als schwer kann der Unfall hingegen mit SUVA und
Vorinstanz klarerweise nicht taxiert werden.

4.2 Wäre der Unfall vom 19. Dezember 1995 als im Grenzbereich zu den schweren
Fällen liegendes mittelschweres Ereignis zu qualifizieren, würde es für eine
Bejahung der Adäquanzfrage genügen, wenn eines der in die Prüfung mit
einzubeziehenden objektiven Kriterien erfüllt wäre (BGE 117 V 359 E. 6b S. 367;
SVR 2008 UV Nr. 2 S. 3; Urteil 8C_554/2007 vom 20. Juni 2008). Nach Ansicht der
Vorinstanz, welcher beigepflichtet werden kann, ist jedoch kein einziges dieser
Kriterien gegeben. Was dagegen in der Beschwerdeschrift vorgebracht wird,
vermag eine abweichende Betrachtungsweise nicht zu begründen. Zwar ist der
Beschwerdeführerin darin beizupflichten, dass das Unfallgeschehen nicht
alltäglich war, was allerdings generell auf alle Unfälle zutrifft. Eine
besondere, qualifizierte Eindrücklichkeit haftete dem Unfall der
Beschwerdeführerin jedoch nicht an. Von erheblichen Schmerzen (nach bisheriger
Rechtsprechung: von Dauerbeschwerden; vgl. BGE 134 V 109 E. 10.2.4 S. 128 f.)
kann ebenfalls nicht gesprochen werden, können adäquanzrelevant doch nur in der
Zeit zwischen dem Unfall und dem Fallabschluss nach Art. 19 Abs. 1 UVG ohne
wesentlichen Unterbruch bestehende erhebliche Beschwerden sein, wobei sich die
Erheblichkeit nach den glaubhaften Schmerzen und nach der Beeinträchtigung
beurteilt, welche die verunfallte Person durch die Beschwerden in ihrem
Lebensalltag erfährt. Wie bereits erwähnt (E. 3.3. hievor) konnte die
Beschwerdeführerin schon wenige Tage nach ihrem Unfall wieder uneingeschränkt
ihrer Arbeit nachgehen und auch in der nachfolgenden Zeit kam es nie zu
anhaltenden Ausfällen. Bei diesen Gegebenheiten verbietet sich die Annahme, sie
hätte an ständigen Beschwerden gelitten, welche ein Ausmass erreichten, das sie
in ihrem Lebensalltag erheblich hätte beeinträchtigen können. Ein schwieriger
Heilungsverlauf ist ebenfalls zu verneinen.

5.
5.1 Damit steht fest, dass die SUVA für die eventualiter beantragte
Heilbehandlung im Zusammenhang mit den am 30. Mai 2006 gemeldeten Beschwerden
mangels adäquaten Kausalzusammenhanges zwischen diesen und dem Unfall vom 19.
Dezember 1995 nicht aufzukommen hat.

5.2 Was die geltend gemachte Integritätsentschädigung anbelangt, stellt sich in
erster Linie die Frage, worin überhaupt ein zu einer Entschädigung
berechtigender Integritätsschaden zu sehen wäre.
5.2.1 In der Beschwerdeschrift wird pauschal auf eine Einschränkung der
psychischen Integrität hingewiesen, welche zu prüfen und nötigenfalls durch ein
psychiatrisches Gutachten abzuklären sei. Unter Bezugnahme auf die Expertise
des Dr. med. B.________ vom 24. April 2006 stellt sich die Beschwerdeführerin
aber auf den Standpunkt, eine solche Abklärung erübrige sich, nachdem bereits
gutachterlich ein Integritätsschaden ausgewiesen sei.
5.2.2 Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang erwogen, weil die
Beschwerdeführerin keinen schweren Unfall erlitten habe, sei die
Dauerhaftigkeit eines allfälligen psychischen Integritätsschadens zu verneinen.
Wie es sich diesbezüglich verhält, kann dahingestellt bleiben. Ein psychischer
Gesundheitsschaden, welcher Anlass zur Ausrichtung einer
Integritätsentschädigung bieten könnte, ist nämlich in keiner Weise
ausgewiesen. In keinem der über die Jahre hinweg zusammengekommenen ärztlichen
Berichte ist je von einer psychischen Beeinträchtigung die Rede und auch die
berufliche und persönliche Entwicklung der Beschwerdeführerin seit dem Unfall
vom 19. Dezember 1995 lässt nicht den Verdacht auf das Vorliegen irgendwelcher
psychischer Störungen aufkommen. Selbst Dr. med. B.________, auf welchen sich
die Beschwerdeführerin beruft, verweist zur Begründung seiner Ansicht, wonach -
entsprechend der Fragestellung - eine "unfallbedingte Schädigung der
körperlichen und/oder geistigen Integrität um 10 %" bestehe, einzig auf Tabelle
7 der von der SUVA für Integritätsschäden erarbeiteten Bemessungsgrundlagen.
Diese Tabelle betrifft aber nicht psychische Schäden, sondern, wie die
Vorinstanz feststellte, die Bemessung von Integritätsschäden bei
Wirbelsäulenaffektionen. Eine Schädigung der Wirbelsäule, auf Grund derer
allenfalls ein Anspruch auf eine Integritätsentschädigung hätte entstehen
können, ist indessen nie objektiviert worden.

6.
Entsprechend dem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten von der
Beschwerdeführerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau
und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 4. August 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Krähenbühl